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BVGE Jahresband 2023

Entscheide des Schweizerischen Bundesverwaltungsgerichts Arrêts du Tribunal administratif fédéral suisse Decisioni del Tribunale amministrativo federale svizzero

NomosExaminatorium

Heiko Sauer

Allgemeines Verwaltungsrecht und Verwaltungsprozessrecht

Examinatorium

Stämpflis juristische Lehrbücher

Nach acht Jahren war die vollständige Überarbeitung des vorliegenden Buches fällig. Dabei wurde die Grundstruktur der Vorauflagen beibehalten. Aufgrund von textlichen Änderungen und Ergänzungen erwies sich eine Neu- und Durchnummerierung der Randziffern als notwendig. Inhaltlich steht nach wie vor die Vermittlung des Pflichtstoffs im Zentrum. Die Entwicklungen in Lehre und Praxis wurden aufgegriffen und, wo sachgerecht, mit kritischen Bemerkungen ergänzt – im Kleindruck. Das Werk versteht sich weiterhin in erster Linie als Lehrmittel. Am didaktischen Tenor mit eingestreuten Beispielen, Prüfprogrammen und Übersichten hat sich daher nichts geändert. Durch die weiterführenden Exkurse, Reflexionen und Kommentare wird das Buch aber auch der Praxis in Verwaltung, Justiz und Advokatur als Arbeitshilfe dienen können.

Das vorliegende Buch vermittelt den Pflichtstoff des allgemeinen Verwaltungsrechts: Träger und Aufgaben der Verwaltung, Rechtsbindungen der Verwaltung, Handlungsformen der Verwaltung, typische Verwaltungsrechtsverhältnisse sowie das öffentliche Entschädigungsrecht. Entwicklungen in Lehre und Praxis werden aufgegriffen und, wo sachgerecht, mit kritischen Bemerkungen ergänzt. Das Werk mit seinen eingestreuten Beispielen, Prüfprogrammen und Übersichten versteht sich in erster Linie als Lehrmittel. Durch die weiterführenden Exkurse, Reflexionen und Kommentare wird das Buch aber auch der Praxis in Verwaltung, Justiz und Advokatur als Arbeitshilfe dienen können.

Pierre Tschannen

Markus Müller

Markus Kern

Allgemeines Verwaltungsrecht

Für die vorliegende achte Auflage wurde unser "Allgemeines Verwaltungsrecht" umfassend überarbeitet. Ausgangspunkt war dabei, noch konsequenter von der Verwaltung her zu denken und die allgemeinen Lehren des Verwaltungsrechts aus den verwaltungsrechtlichen Vorschriften der österreichischen Rechtsordnung zu ziehen. Unions-, verfassungs- und verfahrensrechtliche Inhalte werden insoweit in die Darstellung einbezogen, als dies zur abgerundeten Behandlung des Allgemeinen Verwaltungsrechts erforderlich ist. 
Neu sind kleingedruckte Textabschnitte, in denen bereits bekannte und zahlreiche neue Beispiele ebenso wie weiterführende Überlegungen zu finden sind. 
Die vorgenommenen Änderungen haben in ihrer Gesamtheit dazu geführt, dass bestimmte Abschnitte entfallen und neue Kapitel dazugekommen sind, sodass sich das Allgemeine Verwaltungsrecht nunmehr in Aufbau, Inhalt und Gestalt in gänzlich überarbeiteter Form präsentiert.

NomosStudium

Klausurtraining

Leicht verständlich, umfassend und mit vielen Fallbeispielen

 Die 14. Auflage des bewährten Lehrbuchs bietet eine Einführung in die wichtigsten Bereiche des europäischen und des österreichischen öffentlichen Wirtschaftsrechts. Leicht lesbar und verständlich aufbereitet werden organisationsrechtliche und grundrechtliche Fragen sowie ausgewählte wirtschafts-, verwaltungs- und verfahrensrechtliche Problemstellungen behandelt.
Durchgehende Fallbeispiele und Illustrationen in jedem Kapitel bieten einen innovativen didaktischen Zugang. In bewährter Weise wendet sich das Lehrbuch speziell an Studienanfängerinnen und Studienanfänger. Mit Hilfe des fallorientierten Konzepts werden alle relevanten Zusammenhänge und Querverbindungen der einzelnen im Lehrbuch behandelten Rechtsbereiche aufgezeigt. Instruktive Informationen zu den Rechtsdatenbanken ergänzen das Werk.

Europäisches und öffentliches Wirtschaftsrecht

<div>Das Rückkaufhandelsverbot gemäß § 34 Abs. 4 GewO ist zuletzt vermehrt in den Fokus der Gerichte geraten. Das hängt mit Klagen von Verbrauchern zusammen, die bei Liquiditätsengpässen entsprechende Geschäftsmodelle beanspruchten und sich benachteiligt fühlten. Oft handelt es sich um sogenannte "Sale-and-rent-back"-Verträge. Philip Raillon beleuchtet das Verhältnis des Rückkaufhandelsverbots zum Pfandleih- und Kreditwesen. Er ordnet die Verbotsnorm verwaltungs-, zivil-, verfassungs- sowie europarechtlich ein. Der Autor setzt sich kritisch mit bisherigen Urteilen auseinander und entwickelt eine von der BGH-Ansicht abweichende Normanwendung. Anhand dieser überprüft er konkrete Praxisbeispiele. Im Ergebnis stellt der Verfasser einen unzureichenden Verbraucherschutz fest. Er entwickelt einen Reformvorschlag, mit dem Lücken im Schutzgehalt geschlossen würden.
</div>

Auswirkungen auf "Sale-and-rent-back"-Verträge

Das Verbot des Rückkaufhandels gemäß § 34 Abs. 4 GewO

BVGE Jahresband 2024

JuS-Schriftenreihe/Fälle mit Lösungen

Zum Werk
Das Fallbuch bietet anhand von 21 Fällen und einer Originalexamensklausur eine Trainingsmöglichkeit für die Große Übung im Öffentlichen Recht und vermittelt die Grundlagen für das Examen.
Der Band erörtert Grundprobleme aus dem Verwaltungsrecht auf der Basis der examensrelevanten Gebiete des Besonderen Verwaltungsrechts. Außerdem deckt er die wesentlichen Klagearten der VwGO und den vorläufigen Rechtsschutz ab.
Die Musterlösungen bereiten die juristischen Probleme der Klausuren jeweils im Gutachtenstil auf, den die Studierenden damit für ihre eigenständige Arbeit einüben können.

Vorteile auf einen Blickintensives Examenstraininggutachterlich ausformulierte LösungenFälle aus den examensrelevanten RechtsgebietenOriginalexamensklausur mit ausführlicher Lösung und Anmerkungen des KorrektorsPrüfungsschemata für die einzelnen Verfahrensarten
Zur Neuauflage
Sämtliche Fälle wurden für die Neuauflage überabeitet und die für die Lösung relevanten Vorschriften, einschließlich der landesrechtlichen Bestimmungen, aktualisiert.

Zielgruppe
Für Studierende sowie Referendarinnen und Referendare.

Zum Werk 
 Das Fallbuch bietet anhand von 21 Fällen und einer Originalexamensklausur eine Trainingsmöglichkeit für die Große Übung im Öffentlichen Recht und vermittelt die Grundlagen für das Examen.
 
 Der Band erörtert Grundprobleme aus dem Verwaltungsrecht auf der Basis der examensrelevanten Gebiete des Besonderen Verwaltungsrechts. Außerdem deckt er die wesentlichen Klagearten der VwGO und den vorläufigen Rechtsschutz ab.
 
 Die Musterlösungen bereiten die juristischen Probleme der Klausuren jeweils im Gutachtenstil auf, den die Studierenden damit für ihre eigenständige Arbeit einüben können.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>intensives Examenstraining</li><li>gutachterlich ausformulierte Lösungen</li><li>Fälle aus den examensrelevanten Rechtsgebieten</li><li>Originalexamensklausur mit ausführlicher Lösung und Anmerkungen des Korrektors</li><li>Prüfungsschemata für die einzelnen Verfahrensarten</li></ul> Zur Neuauflage 
 Sämtliche Fälle wurden für die Neuauflage überabeitet und die für die Lösung relevanten Vorschriften, einschließlich der landesrechtlichen Bestimmungen, aktualisiert.
 Zielgruppe 
 Für Studierende sowie Referendarinnen und Referendare.

Fälle zum Besonderen Verwaltungsrecht

Studienarbeit aus dem Jahr 2022 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Universität Stuttgart (Sozialwissenschaft), Veranstaltung: Seminar zu aktuellen staatsrechtlichen Themen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Rechtsprechung muss sich mit dem grundsätzlichen Umgang mit der Religionsfreiheit und den ihr möglicherweise im Weg stehenden Rechten auseinandersetzen. Das geschieht nicht ausschließlich über die ¿Kopftuch-Debatte¿, sie ist jedoch Ausdruck dieser gesellschaftlichen Entwicklung. Wie sieht die konkrete Rechtsprechung aus? Welche Grundrechte kollidieren mit der Religionsfreiheit und welche Lösungen bietet die Rechtsprechung? Mit dieser Frage werde ich mich beschäftigen und mir dazu detailliert die beiden ¿großen¿ Urteile des Bundesverfassungsgerichts, im Folgenden bezeichnet als Kopftuch I und Kopftuch II, ansehen und nach den ihnen zugrundeliegenden Auffassungen der betroffenen Aspekte aufdröseln, um anschließend die aktuelle Rechtslage zusammenzufassen.

Der Streit um das Tragen eines Kopftuches von Lehrerinnen ist ein seit mehr als zwanzig Jahren immer wieder diskutiertes Thema in Deutschland, im Zuge von wachsender religiöser Pluralität. Doch die Frage geht weiter als die bloße Diskussion eines religiösen Kleidungsstückes, sondern fußt auf dem grundsätzlichen Umgang und Verständnis von staatlicher Neutralität. In Deutschland umgebenden Ländern wie Frankreich wird diese als strikte Trennung und Neutralität des Staates in Bezug zur Kirche ausgelegt, das sogenannte Konzept der laicité. Des Weiteren schwingt, vor allem in den Anfängen der Debatte, die gesellschaftspolitische Frage mit, wie viel Heterogenität eine Gesellschaft aushalten kann.

Lehrerinnen mit Kopftuch? Darstellung der bisherigen Rechtsprechung und aktuelle Rechtslage

Studienbücher Rechtswissenschaft

Das vorliegende Lehrbuch stellt den wesentlichen Examensstoff im Verwaltungsprozessrecht praxisgerecht - d.h. vor allem: klausurgerecht - dar. Der Schwerpunkt liegt auf jenen Bestimmungen der VwGO, die in der Examensklausur typischerweise problematisch sein können. Jedes Kapitel enthält praktische Hinweise darauf, wie die zuvor dargestellte Thematik in Klausuren im Zweiten Staatsexamen auftauchen kann. Zahlreiche Formulierungs- und Fallbeispiele veranschaulichen schwierige Problemkreise, die Darstellung typischer Klausurfehler und Tipps zu deren Vermeidung runden das Werk ab.
Das bewährte Werk wird in seiner 3. Auflage grundlegend aktualisiert. So findet die neueste Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts etwa zur selbständigen Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen und zur Fortsetzungsfeststellungsklage, Berücksichtigung. Besondere Vertiefung erfahren die §§ 55a-d VwGO, die sich mit den Anforderungen an die elektronische Kommunikation befassen. Abgerundet wird der Examenskurs mit einem neuen Kapitel zum Aktenvortrag im 2. Staatsexamen.

Das vorliegende Lehrbuch stellt den wesentlichen Examensstoff im Verwaltungsprozessrecht praxisgerecht - d.h. vor allem: klausurgerecht - dar. Der Schwerpunkt liegt auf jenen Bestimmungen der VwGO, die in der Examensklausur typischerweise problematisch sein können. Jedes Kapitel enthält praktische Hinweise darauf, wie die zuvor dargestellte Thematik in Klausuren im Zweiten Staatsexamen auftauchen kann. Zahlreiche Formulierungs- und Fallbeispiele veranschaulichen schwierige Problemkreise, die Darstellung typischer Klausurfehler und Tipps zu deren Vermeidung runden das Werk ab.
Das bewährte Werk wird in seiner 3. Auflage grundlegend aktualisiert. So findet die neueste Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverwaltungsgerichts etwa zur selbständigen Anfechtbarkeit von Nebenbestimmungen und zur Fortsetzungsfeststellungsklage, Berücksichtigung. Besondere Vertiefung erfahren die §§ 55a-d VwGO, die sich mit den Anforderungen an die elektronische Kommunikation befassen. Abgerundet wird der Examenskurs mit einem neuen Kapitel zum Aktenvortrag im 2. Staatsexamen.

mit Formulierungsbeispielen und Praxistipps

Examenskurs VwGO für Studium und Referendariat

Praxisorientierter Arbeitsbehelf mit systematischer Darstellung, vielen Tipps und Schriftsatzmustern

 Mit der 8. Auflage des Lehrbuchs wird die Darstellung des Verfahrensrechts der Verwaltungsbehörden, der Verwaltungsgerichte und des Verwaltungsgerichtshofs auf den letzten Stand gebracht. Eingearbeitet sind alle rezenten Novellen einschließlich der Novelle BGBl I 157/2024 sowie alle wesentlichen Entwicklungen in der Rechtsprechung.Die systematische Darstellung des gesamten Verfahrensrechts und der praxisorientierte Ansatz mit zahlreichen Schriftsatzmustern und Praxistipps soll nicht nur Studierende näher an die Anforderungen der juristischen Berufsausübung heranführen. Das Buch ist auch für Rechtsanwenderinnen und Rechtsanwender geeignet, die einen praxisnahen Arbeitsbehelf suchen.

Verwaltungsverfahrensrecht und Verwaltungsgerichtsbarkeit

JuS-Schriftenreihe/Referendariat

Zum Werk
Im Zweiten Juristischen Staatsexamen sind konkrete rechtliche Problemfälle zu lösen, und zwar in Form einer lesbaren, formal korrekten, im Aufbau klaren, in der Begründung nachvollziehbaren und in der Praxis verwertbaren Entscheidung. Hier setzt das Lehrbuch an.
Dieses Ausbildungsbuch vermittelt den nötigen Überblick, erläutert Aufbau und Formalien, stellt die verschiedenen Klausurtypen dar und erörtert häufig wiederkehrende Klausurprobleme aus dem Examen anhand konkreter Beispiele und Formulierungshilfen. So hilft es Einsteigerinnen und Einsteigern, auch solche Klausuren binnen kurzer Zeit erfolgreich zu bearbeiten, die nach Form und Themengebiet unbekannt sind.
In den einzelnen Abschnitten sind diejenigen Entscheidungsformen - mit entsprechender Gewichtung - erörtert, die nach Auskunft der jeweiligen Justizprüfungsämter Gegenstand von Examensklausuren der verschiedenen Bundesländer sein können. Typische, immer wiederkehrende prozessuale und materielle Rechtsfragen sind jeweils dort problematisiert, wo sie auch in der praktischen Entscheidung und damit in der Examensklausur gelöst werden müssen. Entsprechende Formulierungsbeispiele werden angeboten.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>mit Klausurtipps, Formulierungshilfen und Aufbauschemata von gerichtlichen und behördlichen Entscheidungen als Lernhilfe</li><li>verständliche und strukturierte Darstellung</li><li>prüfungs- und klausurorientierte Vermittlung des Öffentlichen Rechts</li><li>optimale Vorbereitung auf das Examen</li></ul>
Zur Neuauflage
Die 12. Auflage bringt Gesetzgebung, Literatur und Rechtsprechung auf den aktuellen Stand.

Zielgruppe
Für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare

Das Buch stellt die für das Zweite Juristische Staatsexamen typischen, immer wiederkehrenden prozessualen und materiellen Rechtsfragen dar. Es erläutert Formalien und Aufbau, behandelt die verschiedenen Klausurtypen und erörtert die relevanten Probleme. Viele Beispiele, Formulierungshilfen und Aufbauschemata veranschaulichen die Darstellung. Auf diese Weise wird das Grundlagenwissen vermittelt, mit dem Sie auch solche Klausuren erfolgreich bestehen, die nach Art und Rechtsgebiet unbekannt sind. 

 
 Folgende Entscheidungsformen werden u.a. behandelt: 

 <ul><li>Urteil einschließlich Normenkontrollurteil </li><li>Beschluss im vorläufigen Rechtsschutzverfahren und Normenkontrollbeschluss </li><li>Gerichtsbescheid </li><li>Widerspruchs- und Abhilfebescheid </li></ul>Roland Kintz
 ist Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Neustadt a. d. Weinstraße, nebenamtlicher Arbeitsgemeinschaftsleiter für Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare sowie Honorarprofessor an der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer.

Klausurtypen, wiederkehrende Probleme und Formulierungshilfen

Öffentliches Recht im Assessorexamen

BVGE Jahresband 2023

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