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Beiträge zum Immaterialgüterrecht

Josef Kohler-Vorträge an der Humboldt-Universität zu Berlin von 2012 bis 2019

The work examines the paradigm shift in the substantive test of EU merger control from a form-based dominance test to the effects-based SIEC test and analyses the resulting increase in information requirements. Its central thesis is that the "more economic approach" creates tension with the European Commission's administrative 
 ex ante
 control, as complex economic forecasts must be made under conditions of uncertainty and information asymmetry.
 

 Methodologically, the study draws on law-and-economics considerations, particularly regarding the steering of information requirements and the allocation of error costs. It shows that information deficits can be addressed through various control mechanisms: the design of substantive rules (rules vs. standards), the authority's generation of knowledge in proceedings, the scope of judicial review, and the determination of standards and burdens of proof. At the same time, it becomes clear that the shift to the SIEC test increases substantive accuracy but also entails significant administrative costs and uncertainties. The Commission's extensive investigative practice and the case law of the EU courts on standards and burdens of proof are assessed critically.
 

 The study further demonstrates that the steering of information requirements is subject to legal limits. In particular, the principle of proportionality, the requirement of expedition, and the parties' rights of defence impose normative constraints on the authority's collection and processing of information.

Das Spannungsverhältnis zwischen dem more economic approach und der administrativen ex ante-Kontrolle der FKVO

Wissensgenerierung in der Fusionskontrolle

Müller C. F. Kommentar

Ausgehend von der aus der täglichen Praxis gewonnenen Erkenntnis, dass kaum eine Rechtsfrage ohne Bezug zum Steuerrecht bleibt, erläutert der Heidelberger Kommentar zum Handelsgesetzbuch die Vorschriften des HGB nicht nur spezifisch handelsrechtlich, sondern auch unter bilanz- und steuerrechtlichen Aspekten. 
Das Umwandlungssteuergesetz wird in einem gesonderten Kapitel ausführlich erläutert. 
Das HGB wurde in den letzten Jahren häufig geändert, insbesondere durch das zweite Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrichtlinie (ARUG II). ARUG II führte auch zu umfangreichen Änderungen u.a. bei der Bilanzierung.
Mit der Neuauflage erhält der Praktiker wieder einen Kommentar zum Handelsgesetzbuch, der ihn über das Handelsrecht hinaus auch in bilanz- und steuerrechtlicher Hinsicht auf den neuesten Stand bringt.

Ausgehend von der aus der täglichen Praxis gewonnenen Erkenntnis, dass kaum eine Rechtsfrage ohne Bezug zum Steuerrecht bleibt, erläutert der Heidelberger Kommentar zum Handelsgesetzbuch die Vorschriften des HGB nicht nur spezifisch handelsrechtlich, sondern auch unter bilanz- und steuerrechtlichen Aspekten. Das Umwandlungssteuergesetz wird in einem gesonderten Kapitel ausführlich erläutert. Das HGB wurde in den letzten Jahren häufig geändert, insbesondere durch das zweite Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrichtlinie (ARUG II). ARUG II führte auch zu umfangreichen Änderungen u.a. bei der Bilanzierung. Mit der Neuauflage erhält der Praktiker wieder einen Kommentar zum Handelsgesetzbuch, der ihn über das Handelsrecht hinaus auch in bilanz- und steuerrechtlicher Hinsicht auf den neuesten Stand bringt.

Handelsrecht - Bilanzrecht - Steuerrecht

Handelsgesetzbuch

Großkommentare der Praxis

De Gruyter Kommentar

Dieser dreibändige Großkommentar umfasst das gesamte Seehandelsrecht. Nach der grundlegenden Reform des Fünften Buches werden neben den entsprechenden Vorschriften des HGB auch zahlreiche andere Regelwerke und Bestimmungen kommentiert, z.B. das Ölhaftungsübereinkommen 1992, das Fonds- und das Zusatzfondsübereinkommen, das Bunkerölübereinkommen, das Wrackbeseitigungsübereinkommen, das Athener Übereinkommen 2002 sowie die VO-Athen, das Übereinkommen zur einheitlichen Regelung der Haftung bei Zusammenstößen auf See, das Haftungsbeschränkungsübereinkommen von 1996, das Übereinkommen über den Arrest in Seeschiffeund die Schifffahrtsrechtliche Verteilungsordnung, sowie eine Reihe privatrechtlicher Nebenvorschriften, z.B. die Haftung des Reeders betreffend. Berücksichtigt werden auch diverse prozessuale Vorschriften, so dass eine Kommentierung vorliegt, die sowohl höchsten wissenschaftlichen Ansprüche genügt, als auch die besonderen Belange der Praxis aufgreift.

Seehandelsrecht §§ 481 - 569

RWS-Skript

Kauf und Verkauf eines Unternehmens unterliegen keinen spezifischen gesetzlichen Bestimmungen. Durch die damit verbundenen zahlreichen Möglichkeiten von Fallgestaltungen können sich schnell Rechtsunsicherheiten und Strukturfragen ergeben. Das RWS-Skript vermittelt daher die wichtigen rechtlichen und steuerlichen Leitlinien und Grundsätze im M&amp;A-Geschäft und ist seit vielen Jahren ein zuverlässige Begleiter für alle am Unternehmenskauf Beteiligten.
Die Neuauflage führt den Leser durch den gesamten Ablauf der Transaktionen und behandelt in jeweils in sich geschlossenen Kapiteln präzise alle einschlägigen rechtlichen, steuerlichen und betriebswirtschaftlichen Aspekte.
Begründet von RA Dr. Hans-Joachim Holzapfel und RA Prof. Dr. Reinhard Pöllath. Federführend bearbeitet von RA Dr. Timo Engelhardt und RA Dr. Ralf Bergjan.

Rechtliche und steuerliche Aspekte

Unternehmenskauf in Recht und Praxis

Kommentar MAR PRIIP MiFIR Leerverkaufs-VO EMIR Rating-VO Benchmark-VO WpHG

Wertpapierhandelsrecht

Die Instrumentarien der Bankenaufsicht sind umfassend und weitläufig aufgestellt, um so den wandelnden Marktbedingungen und den internationalen Veränderungen im Bereich der Bankgeschäfte begegnen zu können. Das Werk bietet einen aktuellen und umfassenden Einblick in das komplexe Thema der Bankenaufsicht und führt in die juristische und betriebswirtschaftlichen Regelungen der Bankenaufsicht ein.

Handbuch Bankenaufsichtsrecht

RWS-Kommentar

Ein ausgewiesenes Autorenteam aus Wissenschaft und Praxis zeigt die rechtlichen, konjunkturellen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für erfolgreiche Betriebsfortführungen auf. Beschrieben sind die Voraussetzungen einer zulässigen Fortführung sowohl unter den Bedingungen eines Regelverfahrens als auch im Rahmen der Eigenverwaltung. Zusätzlich werden die Schnittstellen zu den betriebswirtschaftlichen Anforderungen, aber auch den administrativen und organisatorischen Voraussetzungen umfassend erörtert.Die seit der Vorauflage eingetretenen Gesetzesänderungen sind eingearbeitet, namentlich die durch das SanInsKG zum 9. November 2022 eingeführten befristeten Erleichterungen bei der Überschuldungsprüfung und den Planungszeiträumen für Eigenverwaltungs- und Restrukturierungsverfahren sowie deren Auslaufen zum 1. Januar 2024, ferner die Änderungen am StaRUG und die durch das Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz zum 17. Juli 2024 in Kraft getretenen Neuregelungen. Die aktuelle Rechtsprechung des BGH ist durchgehend berücksichtigt. Mit der Berücksichtigung aller Änderungen ist das Werk ein Muss für alle, die - in welcher Funktion auch immer - Betriebsfortführungen planen, leiten und durchführen oder in sonstiger Art und Weise involviert sind.

Betriebsfortführung in Restrukturierung und Insolvenz

RWS-Kanzleipraxis

Die insolvenzrechtliche Rechtsprechung hat sich in den letzten Jahren enorm weiterentwickelt und viele Fallkonstellationen vertiefend beleuchtet. Eine grundlegende Änderung erfuhr das Insolvenzrecht für den Bereich der natürlichen Personen insbesondere durch die Möglichkeit der vorzeitigen Erteilung der Restschuldbefreiung. Auch hierzu liegen bereits erste Erfahrungen zur Umsetzbarkeit, zu praktischen Problemlagen und auch zur Akzeptanz bzw. Relevanz vor.

Die vorliegende zweite Auflage greift die neuesten Tendenzen auf, wobei der Fokus der Darstellungen insbesondere auf den Praxistransfer gelegt wird. Das Werk orientiert sich weitestgehend am "klassischen" Ablauf eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen natürlicher Personen, konzentriert sich hierbei jedoch auf die Verfahrensabschnitte, die für die Bearbeitung in einem Insolvenzverwalterbüro von Bedeutung sind.

Insolvenzverwaltung - natürliche Personen

Der "NK-ProdR" bildet umfassend das Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und erschließt so systematisch die Zusammenhänge zwischen den Regelungen. Die zweite Auflage trägt den rasanten Entwicklungen in diesen Rechtsgebieten Rechnung und bringt die Kommentierungen umfassend auf den aktuellen Stand - insbesondere im Hinblick auf das reformierte Produkthaftungsgesetz und die Neufassung des Produktsicherheitsgesetzes.

Neue Kommentierungen
Die Neuauflage wurde zudem inhaltlich erheblich erweitert: Sie enthält nun nicht nur Vollkommentierungen von ProdHaftG, ProdSG, MÜ-VO, MüG und ÜAnlG, sondern auch der
<li>europäischen Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
</li><li>BGB-Vorschriften für Verbraucherverträge über digitale Produkte und
</li><li>IPR-Vorschriften für das internationale Produkthaftungsrecht.

Schwerpunktbeiträge
Darüber hinaus enthält das Werk erstmals eigenständige Schwerpunktbeiträge zu folgenden relevanten Produktrechtsvorschriften und produktnahen Regelungen: KI-Verordnung (KI-VO) | Cyber Resilience Act (CRA) | Data Act | Maschinen-Verordnung | Medizinprodukterecht | EU-Bauprodukteverordnung | Spielzeugverordnung | Typengenehmigungsverordnung | Barrierefreiheitsstärkungsgesetz | Wettbewerbsrecht | Produktsicherheitsrecht für elektrische Geräte

Praxisrelevanz und Zukunftssicherheit
Die Autorinnen und Autoren legen besonderen Wert auf eine praxisnahe Kommentierung, die konkrete Handlungsempfehlungen für Wirtschaftsakteure (namentlich Hersteller, Einführer und Händler) sowie Compliance-Verantwortliche und ihre rechtliche Beratung gibt. Hochaktuelle Themen wie KI, vernetzte Produkte, 3D-Druck und autonome Systeme werden dabei umfassend berücksichtigt. So ist das Werk nicht nur aktueller denn je - es bietet zugleich eine verlässliche Orientierung in einem sich dynamisch entwickelnden Rechtsbereich.

Weitere Zielgruppen:
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen und beratende Rechtsanwält:innen sowie für Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden und Verbände

Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano, RA Dr. Carsten Schucht und RA Dr. Gerhard Wiebe, alle langjährig im Produktrecht tätig.

Autorinnen und Autoren: 
RA Dr. Tobias Ackermann | RA Gerald Baumgartner, FAIntWiRe | Dr. Ulrich Becker | SyndikusRA Patrick Brinkmann, LL.B. | RAin Marie Carnap, LL.M. | Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RAin Dr. Marthe-Louise Fehse | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | Dr. Michael Gayger | Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RA Prof. Dr. Boris Handorn | RA Dr. Christian Hess | RA Julia Heuser | RA Dr. Lisa Kappler | RA Matthias Kemmer | RAin Gina Leder | RAin Monika Marincic | RA Stefan Mayr, LL.M. | RAin Maria Najdenova, FAinVergR | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Florian Niermeier | RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Dr. Moritz Rademacher, LL.M. (Stellenbosch) | RAin Nicole Rauch | RAin Nicole Saurin | RAin Kristina Schreiber | RA Dr. Carsten Schucht | David Schütte | RA Dr. Uwe Schütte | RAin Marieke Schwarz, FAinVerwR | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Dr. Ulrich Spiegel | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Dr. Dominik Strobl | RA Hauke Tammert | RA Dr. Thomas Uhlig | RA Suhayl Ungerer | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Dr. Frank Wältermann | RA Dr. Gerhard Wiebe | RAin Franziska Zeiler, LL.M. (Stellenbosch)
</li>

Der „NK-ProdR“ bildet umfassend das Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht ab und erschließt so systematisch die Zusammenhänge zwischen den Regelungen. Die zweite Auflage trägt den rasanten Entwicklungen in diesen Rechtsgebieten Rechnung und bringt die Kommentierungen umfassend auf den aktuellen Stand – insbesondere im Hinblick auf das reformierte Produkthaftungsgesetz und die Neufassung des Produktsicherheitsgesetzes.

Neue Kommentierungen
Die Neuauflage wurde zudem inhaltlich erheblich erweitert: Sie enthält nun nicht nur Vollkommentierungen von ProdHaftG, ProdSG, MÜ-VO, MüG und ÜAnlG, sondern auch der
europäischen Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
BGB-Vorschriften für Verbraucherverträge über digitale Produkte und
IPR-Vorschriften für das internationale Produkthaftungsrecht.

Schwerpunktbeiträge
Darüber hinaus enthält das Werk erstmals eigenständige Schwerpunktbeiträge zu folgenden relevanten Produktrechtsvorschriften und produktnahen Regelungen: KI-Verordnung (KI-VO) | Cyber Resilience Act (CRA) | Data Act | Maschinen-Verordnung | Medizinprodukterecht | EU-Bauprodukteverordnung | Spielzeugverordnung | Typengenehmigungsverordnung | Barrierefreiheitsstärkungsgesetz | Wettbewerbsrecht | Produktsicherheitsrecht für elektrische Geräte

Praxisrelevanz und Zukunftssicherheit
Die Autorinnen und Autoren legen besonderen Wert auf eine praxisnahe Kommentierung, die konkrete Handlungsempfehlungen für Wirtschaftsakteure (namentlich Hersteller, Einführer und Händler) sowie Compliance-Verantwortliche und ihre rechtliche Beratung gibt. Hochaktuelle Themen wie KI, vernetzte Produkte, 3D-Druck und autonome Systeme werden dabei umfassend berücksichtigt. So ist das Werk nicht nur aktueller denn je – es bietet zugleich eine verlässliche Orientierung in einem sich dynamisch entwickelnden Rechtsbereich.

Weitere Zielgruppen:
Unternehmensjurist:innen, Product-Compliance-Manager:innen und beratende Rechtsanwält:innen sowie für Versicherungen, Sachverständige, Aufsichtsbehörden und Verbände

Herausgeber- und Autorenschaft
Herausgegeben wird das Werk von RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano, RA Dr. Carsten Schucht und RA Dr. Gerhard Wiebe, alle langjährig im Produktrecht tätig.

Autorinnen und Autoren: 
RA Dr. Tobias Ackermann | RA Gerald Baumgartner, FAIntWiRe | Dr. Ulrich Becker | SyndikusRA Patrick Brinkmann, LL.B. | RAin Marie Carnap, LL.M. | Prof. Dr. Kai Cornelius, LL.M. | RAin Dr. Marthe-Louise Fehse | RAin Dr. Isabel Kristin Fischer | RA Dr. Thomas Gädtke | Dr. Michael Gayger | Prof. Dr. Ludger Giesberts, LL.M. | RA Prof. Dr. Boris Handorn | RA Dr. Christian Hess | RA Julia Heuser | RA Dr. Lisa Kappler | RA Matthias Kemmer | RAin Gina Leder | RAin Monika Marincic | RA Stefan Mayr, LL.M. | RAin Maria Najdenova, FAinVergR | RA Dr. Michael Neupert | RA Dr. Florian Niermeier | RA u SyndikusRA Dr. Christian Piovano | RA Dr. Sebastian Polly | RA Maximilian Prussky | RA Dr. Moritz Rademacher, LL.M. (Stellenbosch) | RAin Nicole Rauch | RAin Nicole Saurin | RAin Kristina Schreiber | RA Dr. Carsten Schucht | David Schütte | RA Dr. Uwe Schütte | RAin Marieke Schwarz, FAinVerwR  | RA Dr. Matthias M. Schweiger | RA Dr. Ulrich Spiegel | RA Markus Spitz | RA Dr. Thilo Streit | RA Dr. Dominik Strobl | RA Hauke Tammert | RA Dr. Thomas Uhlig | RA Suhayl Ungerer | RA Dr. Thilo von Bodungen, LL.M. | RA Dr. Frank Wältermann | RA Dr. Gerhard Wiebe

BGB | ProdHaftG | AMG | EGBGB | GPSR | ProdSG | MÜ-VO | MüG | ÜAnlG | Weitere Produktrechtsvorschriften

Produkthaftungs- und Produktsicherheitsrecht

Zum Werk
In der Anfangsphase einer Unternehmensgründung sowie in den darauffolgenden Jahren stellen sich rechtliche Fragen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten, wie etwa Gesellschafts-, Gewerbe-, IP/IT- und Datenschutz-, Steuer-, Arbeits- und Insolvenzrecht sowie Compliance/Corporate Governance.
Zu diesem Zeitpunkt ist jedoch meist kein großes Budget für eine umfangreiche rechtliche Beratung vorhanden, obwohl bereits wichtige Weichenstellungen für den wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens getroffen werden, etwa bei der Wahl der Gesellschaftsform, dem Gesellschaftsvertrag oder dem Schutz von Ideen durch Patente.
Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die mit der Beratung junger Unternehmen betraut sind, haben Fragestellungen aus den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zu beantworten.
Das vorliegende Handbuch ist als Nachschlagewerk sowohl für Gründende als auch für die Anwaltschaft konzipiert, das einen Überblick über die rechtlichen Gesichtspunkte einer Unternehmensgründung und der ersten Geschäftsphase bietet. Dabei wird auf Fallstricke hingewiesen und werden Gestaltungsmöglichkeiten an die Hand gegeben. Checklisten und Formulierungshilfen liefern konkrete Hilfestellung für die Praxis.
Die Themenbereiche werden jeweils in Grundzügen behandelt und so erläutert, dass Gründende ein praxisorientiertes Nachschlagewerk erhalten. Zudem hilft es ihnen dabei, Fragestellungen korrekt einzuordnen und Beratungsbedarf zu erkennen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ermöglicht es einen ersten Einstieg für die Beratung von Start-ups in für sie fremden Rechtsgebieten und bildet einen Ausgangspunkt für weitere Recherchen.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>Überblick über relevante rechtliche Fragestellungen</li><li>Starke Praxisorientierung</li><li>Checklisten und Formulierungshilfen</li></ul>
Zielgruppe
Für Gründungsinteressierte, Start-ups, Gründerzentren und Rechtsanwaltschaft.

Zum Werk 
 In der Anfangsphase einer Unternehmensgründung stellen sich rechtliche Fragen aus den unterschiedlichsten Rechtsgebieten, wie etwa Gesellschafts-, Gewerbe-, IP/IT- und Datenschutz-, Steuer-, Arbeits- und Insolvenzrecht sowie Compliance/Corporate Governance.
 
 Zu diesem Zeitpunkt ist bei Start-ups jedoch oftmals kein großes Budget für eine umfangreiche rechtliche Beratung vorhanden, obwohl bereits wichtige Weichenstellungen für den wirtschaftlichen Erfolg des Unternehmens getroffen werden, etwa durch die Wahl der Gesellschaftsform, den Gesellschaftsvertrag oder den rechtlichen Schutz von Ideen.
 
 Auch Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, die mit der Beratung junger Unternehmen betraut sind, haben Fragestellungen aus den unterschiedlichsten Rechtsbereichen zu beantworten.
 
 Das vorliegende Handbuch ist als Nachschlagewerk sowohl für Gründende als auch für die Anwaltschaft konzipiert, das einen Überblick über die rechtlichen Gesichtspunkte einer Unternehmensgründung und der ersten Geschäftsphase bietet. Dabei wird auf Fallstricke hingewiesen und es werden Gestaltungsmöglichkeiten an die Hand gegeben. Checklisten und Formulierungshilfen liefern konkrete Hilfestellung für die Praxis.
 
 Die Themenbereiche werden jeweils in Grundzügen behandelt und so erläutert, dass Gründende ein praxisorientiertes Nachschlagewerk erhalten. Zudem hilft es ihnen dabei, Fragestellungen korrekt einzuordnen und Beratungsbedarf zu erkennen. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälten ermöglicht es einen ersten Einstieg für die Beratung von Start-ups in für sie fremden Rechtsgebieten und bildet einen Ausgangspunkt für weitere Recherchen.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>Überblick über relevante rechtliche Fragestellungen</li><li>verständliche Darstellung</li><li>starke Praxisorientierung</li></ul> Zielgruppe 
 Für Gründungsinteressierte, Start-ups, Gründerzentren und Rechtsanwaltschaft.

Recht für Start-ups

This book provides the first comprehensive comparative and empirical analysis of the state of harmonisation in EU copyright law in the 27 Member States, and the UK, at the level of national courts. For 3 decades, the EU has harmonised many aspects of copyright law via EU legislation and the case law of the Court of Justice of the EU (CJEU). However, it is not known whether national courts actually comply with it, as a comprehensive analysis of the national case law has not yet been done. This book addresses this major gap in the literature. In the book, a lawyer and a statistician analyse some of the most recent decisions on EU copyright law issued by the 27 Member States and the UK (pre- and post-Brexit), using doctrinal and quantitative methodologies. The main research question addressed is whether there is disharmony in the national case law and whether this is owed to Members States' misimplementing EU copyright legislation, lack of clarity of EU legislation and/or case law, or national courts being unaware, misinterpreting or resisting CJEU case law. The book provides detailed legal analyses and descriptive statistics per topic, per type of work, per country, across countries and over time supported by statistical analysis. Its findings and in-depth reflections on the law and how to improve it are of crucial relevance for policymakers and the judiciary at EU and national level and will interest scholarly audiences in the UK, EU, EEA and beyond.

An Empirical Analysis of National Courts Case Law

EU Copyright Law Harmonisation

Bürgerliches Recht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht

Wirtschaftsprivatrecht

Beiträge zum Immaterialgüterrecht

Weitere Titel zum Thema