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Arnd Diringer

#ArbeitsRechtKurios

Skurrile Fälle aus dem Arbeitsleben

Prägnant, verständlich und lösungsorientiert begleitet der Handkommentar Praxis und Ausbildung - vom Kanzlei- und Gerichtsalltag bis zu Studium und Referendariat. Auch wichtige Regelungen außerhalb des BGB sind stets mitkommentiert:
<li>AGG, Gewaltschutzgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz
</li><li>Internationales Privatrecht des EGBGB, Rom-VOen, Internationale Verträge

Insbesondere das Schuldrecht ist Gegenstand einer fortlaufenden und tiefgreifenden Modernisierung, die auf der Umsetzung der Richtlinien (EU) 2023/2673 zur Stärkung der Verbraucherrechte, (EU) 2024/825 über Finanzdienstleistungen im Fernabsatz, (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge sowie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren beruht. 

Berücksichtigt sind u.a. 
</li><li>die Neuregelungen zum Widerrufsrecht im elektronischen Geschäftsverkehr (Widerrufsbutton)
</li><li>die Einschränkung des bisherigen "ewigen Widerrufsrechts" bei Finanzdienstleistungen
</li><li>die Weiterentwicklung des Verbraucherkreditrechts - einschließlich Regelungen zu Klein- und Kurzzeitkrediten sowie Buy-now-pay-later-Modellen - sowie 
</li><li>neue Anforderungen an Kreditwürdigkeitsprüfung, Transparenz und Form.

Die Kommentierung ordnet die Änderungen in Systematik und Dogmatik des Schuldrechts ein, weist die maßgebliche Rechtsprechung und Literatur nach und unterstützt die sichere Anwendung der neuen Vorschriften in der Praxis.
</li>

Prägnant, verständlich und lösungsorientiert begleitet der Handkommentar Praxis und Ausbildung – vom Kanzlei- und Gerichtsalltag bis zu Studium und Referendariat. Auch wichtige Regelungen außerhalb des BGB sind stets mitkommentiert:
AGG, Gewaltschutzgesetz, Versorgungsausgleichsgesetz
Internationales Privatrecht des EGBGB, Rom-VOen, Internationale Verträge

Insbesondere das Schuldrecht ist Gegenstand einer fortlaufenden und tiefgreifenden Modernisierung, die auf der Umsetzung der Richtlinien (EU) 2023/2673 zur Stärkung der Verbraucherrechte, (EU) 2024/825 über Finanzdienstleistungen im Fernabsatz, (EU) 2023/2225 über Verbraucherkreditverträge sowie (EU) 2024/1799 zur Förderung der Reparatur von Waren beruht. 

Berücksichtigt sind u.a. 
die Neuregelungen zum Widerrufsrecht im elektronischen Geschäftsverkehr (Widerrufsbutton)
die Einschränkung des bisherigen „ewigen Widerrufsrechts“ bei Finanzdienstleistungen
die Weiterentwicklung des Verbraucherkreditrechts – einschließlich Regelungen zu Klein- und Kurzzeitkrediten sowie Buy-now-pay-later-Modellen – sowie 
neue Anforderungen an Kreditwürdigkeitsprüfung, Transparenz und Form.

Die Kommentierung ordnet die Änderungen in Systematik und Dogmatik des Schuldrechts ein, weist die maßgebliche Rechtsprechung und Literatur nach und unterstützt die sichere Anwendung der neuen Vorschriften in der Praxis.

Handkommentar

Bürgerliches Gesetzbuch

Basler Kommentar

Mit der 1. Auflage erfolgte erstmals eine systematische Kommentierung des VAG im Rahmen des Basler Kommentars. In der Neuauflage wird die am 1. Januar 2024 in Kraft getretene Teilrevision des Versicherungsaufsichtsgesetzes umfassend berücksichtigt. Ziele der Revision waren, den Versichertenschutz im Einklang mit internationalen Entwicklungen zu stärken und einen differenzierten Regulierungs- und Aufsichtsrahmen zu schaffen. Weiter sind die im Rahmen der Teilrevision des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) vom 1. Januar 2022 eingeführten Änderungen des VAG berücksichtigt. Die Kommentierung nimmt eingehend Bezug auf die Aufsichtsverordnung (AVO), die Versicherungsaufsichtsverordnung FINMA (AVO-FINMA) und weitere Regularien.

Das Werk der Autorinnen und Autoren aus Lehre und Praxis (Universität, Aufsichtsbehörde, Versicherungsunternehmen, Anwaltschaft und Prüfgesellschaften) ist praxisorientiert. Es setzt sich aber mit dogmatischen Fragen auseinander. Über die Besprechung des gelten-den Rechts hinaus wird auch Bezug genommen auf Entwicklungen im Rahmen laufender Gesetzgebungs- und Regulierungsprozesse in der Schweiz und auf internationale Entwicklungen im Versicherungsaufsichtsrecht.

Inhalt:
Auf dem hohen und bewährten Stand der Basler Kommentare erläutert das Werk konzise, umfassend und praxisnah

- Unverzichtbares Nachschlagewerk für Experten und Praktiker in der Versicherungsbranche
- Umfassende Kommentierung des VAG mit Berücksichtigung der VAG-Revision und weiterer Gesetzesänderungen
- Auseinandersetzung mit der Praxis der Aufsichtsbehörden
- Hinweise auf Regelungen in anderen Rechtsordnungen, insbesondere auch jene der EU 
- Ausblicke auf internationale Entwicklungen

Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG)

Der Kommentar zum EU-Recht für Künstliche Intelligenz erläutert die neuen Vorgaben des AI Acts verständlich und anwendungsbezogen. Das Werk beschreibt im Detail,
• welche Pflichten Anbietern und gewerblichen Nutzerinnen und Nutzer von KI-Systemen auferlegt werden,
• wie solche Systeme rechtskonform eingeführt und angewendet werden können und
• welche Anforderungen an die Anbieter (z.B. Entwickler einer KI-Anwendung für die roboterassistierte Chirurgie) und die Nutzerinnen und Nutzer solcher Systeme (z.B. das Krankenhaus, das die KI-Anwendung in der Chirurgie einsetzt) gestellt werden.

 Praxisnahe und zugleich wissenschaftlich fundierte Kommentierung des AI Acts unter Einbeziehung der als delegierte Rechtsakte veröffentlichten Anhänge
• Systematische Darstellung des Rechts der Künstlichen Intelligenz in der Schweiz
• Weitere spezielle Kapitel, u.a. zu technischen und ethischen Grundlagen, zu weiteren Regelwerken, zur Verantwortung für KI – auch unter Berücksichtigung des Entwurfs der AI Liability Directive – und zu datenschutzrechtlichen Aspekten

Verordnung über künstliche Intelligenz

KI-VO

Palgrave Studies in Classical Liberalism

“Holm’s goal is to clarify and assess F. A. Hayek’s critique of legislation. The author knows the extant literature intimately and brings an interdisciplinary sensibility to his task. The result is a carefully-argued and original contribution to Hayekian studies. “–Bruce Caldwell
 , Research Professor of Economics, Director, Center for the History of Political Economy, Duke University, USA and the author of 
 Hayek's&nbsp;Challenge 
 and 
 Hayek: A Life"This book is an in-depth treatment of F. A. Hayek's incomparable 20th Century contributions to the study of rules, order, and economy."–Vernon Smith
 , Professor of Economics and Law at Chapman University, USA, and 2002 recipient of the Nobel Prize in Economics
 This book argues for a comprehensive reframing of Friedrich Hayek, one of the most influential economic and social thinkers of the twentieth century. Its focus is on the role of legal philosophy and legislation in understanding Hayek's views on social and economic planning, and in particular his critique of socialism.The book examines Hayek's later works on the shortcomings of legislation as the primary political tool used by governments to coerce otherwise free economic activity. It argues that Hayek's view of social and especially legal rules equates to a reformulation of his critique of planned economies, which has so far been understood in purely economic terms. The book argues&nbsp;that Hayek should be considered an important scholar in the realm of complexity theory, showing that his writing on intertwined legal and economic systems paved the way for a greater understanding of how individual agents and the 'spontaneous order' of the economy is inevitably regulated by the rational social order brought about by moral and legal rules and institutions. The book itself seeks to break the tradition of studying Hayek's work from isolated legal or economic lenses. Cyril Holm 
 is an Associate Professor of Law at Karlstad University, Sweden. His academic background is in economics, the history of science and legal philosophy, the latter of which is currently his primary research interest. He has teaching and research experience at the interface of law, economics, complexity theory, technology and future studies.&nbsp;

Rules, Rational Action, Rational Social Order

Hayek and the Conquest of Ignorance

Recht in der Praxis

Der neue Schellhammer: Zivilprozess verständlich, aktuell und praxisnah

Der "Schellhammer" gehört seit Langem zu den Werken, die den Zivilprozess nicht nur erklären, sondern greifbar machen. Für die Neuauflage wurde das Buch von einem neuen Autorenteam gründlich überarbeitet, aktualisiert und an die heutige Prozesspraxis angepasst.

Bewährt bleibt der besondere Ansatz: Der Zivilprozess wird nicht abstrakt dargestellt, sondern Schritt für Schritt entlang des tatsächlichen Verfahrensgangs entwickelt - von der elektronischen Klage über das schriftliche Vorverfahren und den Haupttermin bis zu Vergleich, Urteil, Kosten und vorläufiger Vollstreckbarkeit. Dazu kommen der vorläufige Rechtsschutz sowie Berufung und Prozesskostenhilfe, die unter Berücksichtigung aktueller praxisnaher Fragestellungen ausführlich dargestellt werden. &nbsp;

Die Neuauflage berücksichtigt die grundlegenden Entwicklungen im elektronischen Rechtsverkehr, Änderungen in ZPO, WEG und durch das MoPeG sowie neue praktische Fragen digitaler Arbeitsweisen und des Einsatzes von KI im Zivilprozess. Mehr als 100 Beispielsfälle, Muster für Klageanträge, Urteilsformeln und Vergleichsprotokolle sowie klare Schaubilder machen das Werk zu einem zuverlässigen Arbeitsmittel.

Der Band wendet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, junge Rechtsanwälte und Richter, aber auch an fortgeschrittene Studierende sowie an erfahrene Praktiker, die nach einer beruflichen Neuorientierung wieder zum Zivilprozess stoßen.

Der neue "Schellhammer" verbindet die Stärke eines Klassikers mit dem Blick auf den heutigen Zivilprozess: klar geschrieben, praxisnah aufgebaut und auf aktuellem Stand. Ein Werk für alle, die den Zivilprozess nicht nur nachschlagen, sondern wirklich beherrschen wollen.

Bewährt bleibt der besondere Ansatz: Der Zivilprozess wird nicht abstrakt dargestellt, sondern Schritt für Schritt entlang des tatsächlichen Verfahrensgangs entwickelt - von der elektronischen Klage über das schriftliche Vorverfahren und den Haupttermin bis zu Vergleich, Urteil, Kosten und vorläufiger Vollstreckbarkeit. Dazu kommen der vorläufige Rechtsschutz sowie Berufung und Prozesskostenhilfe, die unter Berücksichtigung aktueller praxisnaher Fragestellungen ausführlich dargestellt werden. 
Die Neuauflage berücksichtigt die grundlegenden Entwicklungen im elektronischen Rechtsverkehr, Änderungen in ZPO, WEG und durch das MoPeG sowie neue praktische Fragen digitaler Arbeitsweisen und des Einsatzes von KI im Zivilprozess. Mehr als 100 Beispielsfälle, Muster für Klageanträge, Urteilsformeln und Vergleichsprotokolle sowie klare Schaubilder machen das Werk zu einem zuverlässigen Arbeitsmittel.
Der Band wendet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, junge Rechtsanwälte und Richter, aber auch an fortgeschrittene Studierende sowie an erfahrene Praktiker, die nach einer beruflichen Neuorientierung wieder zum Zivilprozess stoßen. 
Der neue "Schellhammer" verbindet die Stärke eines Klassikers mit dem Blick auf den heutigen Zivilprozess: klar geschrieben, praxisnah aufgebaut und auf aktuellem Stand. Ein Werk für alle, die den Zivilprozess nicht nur nachschlagen, sondern wirklich beherrschen wollen.

Die Konzeption:
Schellhammer erläutert auf Grund langjähriger Erfahrung als Vorsitzender Richter am OLG sowie Ausbilder von Rechtsreferendaren den Zivilprozess praxisnah und verständlich anhand höchstrichterlicher Rechtsprechung und führt seine Dynamik klar vor Augen. Der Aufbau des Werkes orientiert sich strikt am Gang des Zivilverfahrens. Ausgehend von der Klage beschreibt der Autor zunächst den "Normalprozess" erster Instanz vor dem Landgericht mit schriftlichem Vorverfahren, Haupttermin, Vergleich und Urteil. Im Mittelpunkt stehen die praxisrelevanten Themen wie Klageantrag und Urteilstenor, Terminsvorbereitung und gerichtliche Aufklärung, Verhandlungsführung und Beweisaufnahme, Vernehmungstechnik und Beweiswürdigung, Prozessvergleich, Kosten und vorläufige Vollstreckbarkeit. Weitere zentrale Problemkreise des Zivilprozesses, wie z.B. Gericht und Parteien, Rechtsweg und Zuständigkeit, Erledigung, vorläufigem Rechtsschutz und Rechtsmitteln sind gleichfalls ausführlich dargelegt.

Weit über 100 Beispielsfälle, zahlreiche Muster für Klageanträge, Urteilsformeln und Vergleichsprotokolle sowie einprägsame Schaubilder und Übersichten runden die Darstellung ab. Die großen Stärken von Schellhammers "Zivilprozess" sind die herausragende didaktische Aufbereitung des komplexen Stoffes und seine eingängige klare Sprache.
Der Band wendet sich in erster Linie an Rechtsreferendare, junge Rechtsanwälte und Richter, aber auch an fortgeschrittene Studierende.

Gesetz - Praxis - Fälle

Zivilprozess

NOMOSEINFÜHRUNG

Obgleich sich grundrechtsrelevante Fragen in der Fallbearbeitung häufig stellen, sind viele unsicher, wie mit ihnen umzugehen ist. Das neue Buch von Huster versteht sich ausdrücklich nicht als ein weiteres Lehrbuch zu den Grundrechten; es erläutert vielmehr Sinn und Zweck der Figuren der allgemeinen Grundrechtslehren und will damit - abgeleitet aus der Funktion der Grundrechte - zu einer adäquaten, d.h. zu einer an der Intention der Grundrechte orientierten Prüfung des Einzelfalls hinführen.

Obgleich sich grundrechtsrelevante Fragen in der Fallbearbeitung häufig stellen, sind viele unsicher, wie mit ihnen umzugehen ist. Das neue Buch von Huster versteht sich ausdrücklich nicht als ein weiteres Lehrbuch zu den Grundrechten; es erläutert vielmehr Sinn und Zweck der Figuren der allgemeinen Grundrechtslehren und will damit – abgeleitet aus der Funktion der Grundrechte – zu einer adäquaten, d.h. zu einer an der Intention der Grundrechte orientierten Prüfung des Einzelfalls hinführen.

Allgemeine Grundrechtsdogmatik

Springer-Lehrbuch

Europäisches Verwaltungsrecht

Rechtshandbuch Immobilien Bd.II 28. Ergänzungslieferung

Band IV: Gesammelte Werke

Die Strafrechtspflege, wie die Zufügung der über die meisten Epochen der Geschichte äußerst grausamen staatlichen Kriminalstrafe euphemistisch genannt wird, vollzog sich ungefähr bis zum Jahr 1800 in zwei aus heutiger Sicht gleichermaßen unerträglichen Formen: zunächst dem Gottesurteils- und später dem Folterprozess. Im neunzehnten Jahrhundert setzte sich als 3. Paradigma der auf der umfassenden und ausschließlichen Beweisaufnahme in der öffentlichen und mündlichen Hauptverhandlung beruhende reformierte Strafprozess durch. Seit einigen Jahrzehnten wird, zunächst unter Missachtung des Gesetzes und 2009 notdürftig legalisiert, ein völlig neues (das 4.) Paradigma praktiziert, bei dem die Beweisaufnahme in der Hauptverhandlung durch ein dem Angeklagten nicht wie früher durch physische Folter, sondern durch das Angebot einer Strafmilderung entlocktes Geständnis ersetzt wird. In Bd. 4 der Gesammelten Werke werden nicht nur das vollständige Gutachten des Verfassers zum Deutschen Juristentag über die Absprachen im Strafprozess, sondern auch die komplette von ihm durchgeführte, den Schleier über die zuvor ängstlich gehüteten Geheimnisse der illegalen Absprachen lüftende Repräsentativumfrage unter deutschen Richtern, Staatsanwälten und Verteidigern erstmals veröffentlicht. Ferner werden die rechtsstaatlichen Defizite der gegenwärtigen Praxis schonungslos analysiert und die Bedingungen eines dem Niveau des reformierten Strafprozesses entsprechenden Abspracheverfahrens entwickelt.

Band IV Die Urteilsabsprachen als viertes Paradigma des Strafverfahrens

Rechtshandbuch Immobilien Bd. 1: Bauen und Finanzieren 30. Ergänzungslieferung

Handbuch Wirtschaft und Recht in Osteuropa 190. Ergänzungslieferung

Juristische Examensklausuren

Die Fallsammlung präsentiert 16 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Einfacher gehaltene Fallgestaltungen wechseln mit Fällen von hohem und sehr hohem Niveau und geben sowohl Anfängern und mittleren Semestern als auch Examenskandidaten hervorragende Übungsmöglichkeiten für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle geht dabei in besonderer Weise auf die Bedürfnisse der Studierenden ein: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden Vorüberlegungen, allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Erwägungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zu den einzelnen Schritten der eigentlichen Klausurlösung dargestellt. Die Neuauflage trägt den durch die Föderalismus-Reform eingetretenen Änderungen des GG umfassend Rechnung. Die Einwirkung des Gemeinschaftsrechts auf das GG findet durchgehend Berücksichtigung.

12 Klausuren aus den examensrelevanten Gebieten der Grundrechte und des Staatsorganisationsrechts. Die Fallgestaltungen haben unterschiedliches Niveau und eignen sich für Anfänger wie Examenskandidaten hervorragend als Übung für den kleinen öffentlichen Schein und das Examen. Die methodische Behandlung der Fälle ist besonders lerngerecht: Wie in der realen Klausur- und Prüfungssituation werden allgemeine Aufbaufragen und klausurtaktische Überlegungen in den gedanklichen Lösungsprozess einbezogen und in einer eigenen Druckspalte parallel zur Klausurlösung dargestellt. Auf diese Weise bietet das Buch eine entscheidende Hilfe zur Bewältigung methodischer Probleme und vermittelt gleichzeitig die grundlegenden Kenntnisse im Staatsrecht.

Fallsammlung zum Staatsrecht

#ArbeitsRechtKurios

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