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Infanger D: ZPO Textausgabe

ZPO Textausgabe

mit SchKG, IPRG und LugÜ II

CIVPRO Institut für Internationales Privatrecht und Verfahrensrecht

Videokonferenzen, Parteigutachten und der Aufschub der Vollstreckbarkeit beschreiben einige der aktuellen Probleme, die sich im zehnten Anwendungsjahr der schweizerischen Zivilprozessordnung stellen. Die Anforderungen des Bundesgerichts an die Rechtsschriften, Rechtsbegehren und die Prozessführung überhaupt werfen die Frage auf, ob der schweizerische Zivilprozess formalistisch gehandhabt wird und welche Spielräume die ZPO lässt. 
Solche und weitere Fragen untersucht der vorliegende Tagungsband, wobei stets das laufende Gesetzgebungsverfahren für eine Revision der ZPO im Blick behalten wird. Der Band setzt sich aus den überarbeiteten Beiträgen der CIVPRO-Veranstaltung vom 10. September 2021 zusammen. Die Veranstaltung wurde zu Ehren des runden Geburtstags von Jürgen Brönnimann durchgeführt, der sich um die schweizerische Zivilprozessordnung und die Universität Bern verdient gemacht hat.


Florian Eichel

Christoph Hurni

Alexander R. Markus

Zehn Jahre ZPO – Zwischenstand und Perspektive

Großkommentare der Praxis

&lt;p&gt;Die Kommentierung umfasst neben der Zivilprozessordnung auch die relevanten Nebengesetze (wie EGZPO, GVG, KapMuG und MediationsG) sowie das europäische und internationale Zivilprozessrecht. Selbstverständlich sind alle relevanten Gesetzesänderungen sowie die neuesten Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre berücksichtigt.&lt;/p&gt;

Rolf A. Schütze

Martin Gebauer

Hartmut Rensen

Wolfgang Büscher

§§ 300-354

&lt;p&gt;Band 14 enthält die Kommentierung der Brüssel Ia VO sowie die aktuelle Rechtsprechung hierzu.&lt;/p&gt;&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Das E-Book Brüssel Ia VO wird angeboten von De Gruyter und wurde mit folgenden Begriffen kategorisiert:&lt;br /&gt;ZPO, Zivilprozessordnung, Kommentar, Wieczorek/Schütze, Zivilprozessrecht, Brüssel Ia VO, Civil procedure law, Commentary, German Code of Civil Procedure, Brussels Ia Regulation

Christoph Thole

Matthias Weller

Thomas Garber

Carl Friedrich Nordmeier

Felipe Temming

Christoph Kern

Jens Joachim Haubold

Florian Loyal

Matthias Neumayr

Brüssel Ia VO

Einbändiger Kommentar zur Zivilprozessordnung, der jährlich erscheint. Insgesamt befindet sich die Neuauflage auf dem Gesetzes- und Bearbeitungsstand vom 1. April 2020.
Neben der ZPO, der EGZPO sowie dem GVG und dem EGGVG werden mitkommentiert:
<ul>
<li>Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG),</li>
<li>Unterlassungsklagengesetz (UKlaG),</li>
<li>Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG),</li>
<li>die Brüssel Ia-Verordnung und</li>
<li>die Brüssel IIa-Verordnung sowie das</li>
<li>Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz (AVAG).</li>
</ul>
NEU in der 12. Auflage:
Erstmals werden zentrale Vorschriften des FamFG (§§ 1-270) kommentiert. Damit werden auch vornehmlich familienrechtlich tätige Berater über die speziell für sie maßgeblichen Vorschriften umfassend und zuverlässig unterrichtet. Das Gesetz zur Umsetzung der Entscheidung des BVerfG vom 26.03.2019 zum Ausschluss der Stiefkindadoption in nichtehelichen Familien wurde bereits berücksichtigt.

Weitere Neuerungen:
<ul>
<li>Auswirkungen der Corona-Pandemie (u.a. auf §§ 233 ff., 245 und § 247 ZPO)</li>
<li>RegE eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Rechts des Pfändungsschutzkontos und zur Änderung von Vorschriften des Pfändungsschutzes (Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz - PKoFoG) v. 23.03.2020</li>
<li>Elektronischer Identitätsnachweis für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums (§§ 130c, 702, 814 ZPO, § 14a FamFG),</li>
<li>Entwicklung der Musterfeststellungsklage,</li>
<li>Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur Änderung weiterer prozessrechtlicher Vorschriften,</li>
<li>Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs,</li>
<li>Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679,</li>
<li>Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs (§§ 692, 702).</li>
</ul>
Herausgeber:
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Hanns Prütting - Ordinarius an der Universität Köln, Direktor des Instituts für Verfahrensrecht;
Prof. Dr. Markus Gehrlein - Richter am Bundesgerichtshof, Honorarprofessor an der Universität Mannheim.
Autoren:
Das hochkarätige Autorenteam vereinigt 60 namhafte Vertreter aus den Berufsgruppen der Hochschullehrer, Richter und Rechtsanwälte.

Einbändiger Kommentar zur Zivilprozessordnung, der jährlich erscheint. Insgesamt befindet sich die Neuauflage auf dem Gesetzes- und Bearbeitungsstand vom 1. März 2020.

Neben der ZPO, der EGZPO sowie dem GVG und dem EGGVG werden mitkommentiert:

-   Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG),
-   Unterlassungsklagengesetz (UKlaG),
-   Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG),
-   die Brüssel Ia-Verordnung und
-   die Brüssel IIa-Verordnung sowie das
-   Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz (AVAG).

NEU in der 12. Auflage:

Erstmals werden zentrale Vorschriften des FamFG (§§ 1-270) kommentiert. Damit werden auch vornehmlich familienrechtlich tätige Berater über die speziell für sie maßgeblichen Vorschriften umfassend und zuverlässig unterrichtet.

Weitere Neuerungen:

-   Elektronischer Identitätsnachweis für Unionsbürger und Angehörige des Europäischen Wirtschaftsraums (§§ 130c, 702, 814 ZPO, § 14a FamFG),
-   Entwickung der Musterfeststellungsklage,
-   Gesetz zur Regelung der Wertgrenze für die Nichtzulassungsbeschwerde in Zivilsachen, zum Ausbau der Spezialisierung bei den Gerichten sowie zur Änderung weiterer prozessrechtlicher Vorschriften,
-   Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs,
-   Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/680 im Strafverfahren sowie zur Anpassung datenschutzrechtlicher Bestimmungen an die Verordnung (EU) 2016/679,
-   Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs (§§ 692, 702).

ZPO Kommentar

Der einbändige Großkommentar zur Zivilprozessordnung, der jährlich erscheint.
Neben der ZPO, der EGZPO sowie dem GVG und dem EGGVG werden folgende Gesetze und Verordnungen kommentiert:
¿ Mediationsgesetz (MediationsG)
¿ Unterlassungsklagengesetz (UKlaG)
¿ Verbraucherrechtedurchsetzungsgesetz (VDuG)
¿ Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
¿ die Brüssel Ia-Verordnung und IIb-Verordnung
¿ Anerkennungs- und Vollstreckungsausführungsgesetz (AVAG) sowie
¿ Buch 1 und 2 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (§§ 1-270 FamFG).
NEU in der 17. Auflage:
Die Neuauflage befindet sich auf dem Gesetzes- und Bearbeitungsstand vom 1. April 2025. Insbesondere werden berücksichtigt:
¿ Gesetz zur Einführung der elektronischen Akte in der Justiz und zur weiteren Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs vom 5. Juli 2017 (Inkrafttreten 01.01.2026)
¿ Gesetz zur Förderung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in der Zivilgerichtsbarkeit und den Fachgerichtsbarkeiten 
vom 15. Juli 2024 (Inkrafttreten 19.07.2024)
¿ Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Justiz vom 12. Juli 2024 (Inkrafttreten 17.07.2024)
¿ Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten und zur Änderung weiterer Vorschriften 
vom 5. Oktober 2021 (Inkrafttreten 01.01.2023 und 01.01.2024)
¿ Gesetz zur Modernisierung des Personengesellschaftsrechts (MoPeG) vom 10. August 2021 (Inkrafttreten 01.01.2024)
¿ Gesetz zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts vom 4. Mai 2021 (Inkrafttreten 01.01.2023)

Zivilprozessordnung – Kommentar

svit Kommentare

Kommentar

Das schweizerische Mietrecht

Uwe Gerken

Volker Michael Jänich

Thomas Winter

§§ 511-591

dtv Beck Texte

Inhalt
 
 Die Textsammlung zur Grundsicherung und zur Sozialhilfe enthält auch alle wichtigen weiteren Gesetze in Auszügen, die mit der Grundsicherung und der Sozialhilfe in Verbindung stehen u.a. BürgergeldVO, AsylbewerberleistungsG, BarbeträgeVO, BeratungshilfeG, BundesausbildungsförderungsG (Auszug), BundeselterngeldG, EinkommensberechnungsVO, ElternzeitG, Kommunalträger-ZulassungsVO, ErreichbarkeitsVO; MindestanforderungsVO, Regelbedarfs-ErmittlungsG, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, Sozialgerichtsgesetz (Auszug), Sozialgesetzbuch (in Auszügen), SozialhilfedatenabgleichsVO, SozialversicherungsentgeltVO, UnbilligkeitsVO, UnterhaltsvorschussG, WohngeldG (Auszug), Zivilprozessordnung (Auszug).
 
 
 Neuauflage
 
 Mit Stand Januar 2024 berücksichtigt die 20. Aufl. der bewährten Textsammlung insb. das:
 
 <ul>
 <li>HaushaltsfinanzierungsG 2024</li>
 <li>Gesetz zur Anpassung des Zwölften und des Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze</li>
 <li>Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung</li>
 </ul>
 
 
 Zielgruppe
 
 Für Richterschaft, Rechtsanwaltschaft, Studierende an Fachhochschulen und Universitäten, Agenturen für Arbeit, Sozialämter, Sozialhilfeempfängerinnen und Sozialhilfeempfänger.

SGB II: Grundsicherung für Arbeitsuchende / SGB XII: Sozialhilfe

njus.ch

Das Jahrbuch zeigt die Entwicklung der Rechtsetzung und der Rechtsprechung im Jahr 2023 im Bereich des Haftpflicht- und Privatversicherungsrechts auf. Ebenso wird die in diesem Jahr veröffentlichte Literatur zum Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht dargestellt. Das Schwergewicht bei der Darstellung der Rechtsentwicklung liegt auf den Neuerungen der Zivilprozessordnung.

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Marco Chevalier

Raffaella Biaggi

Urs Schaffhauser

Thomas Muri

Entwicklungen 2023

Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht

&lt;p&gt;This major, fourteen-volume series provides up-to-date commentary on the entire Code of Civil Procedure and the relevant ancillary laws. The commentary engages in rigorous scholarship in order to do meet the standards of civil procedure practice. &lt;/p&gt;

Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

&lt;p&gt;Wer hat unter welchen Umständen die Kosten einer Abmahnung zu tragen? Diese seit Entstehung des Rechtsinstitutes bestehende Frage untersucht die Arbeit anhand der für eine Kostenerstattung in Betracht kommenden einfachgesetzlichen und spezialgesetzlichen Anspruchsgrundlagen. Bisherige Gesetzgebungsverfahren haben dieses Problem nur unzureichend gelöst. Die Arbeit führt daher als Lösungsansatz das an praxisorientierten Fallgruppen orientierte Kriterium des „Bietens eines Anlasses für die Rechtsverfolgung“ ein. Der Autor leitet das Kriterium aus den Rechtsgedanken der §§ 91, 93 ZPO und 681 BGB ab, um auf Kostenebene einen angemessenen Ausgleich zwischen Interessen von Abmahnenden und Abgemahnten zu schaffen.&lt;/p&gt;

Yoweri Oedekoven

Rechtsgrundlagen für die Erstattung von Abmahnkosten

Academia Iuris

Zum Werk
Die Wichtigkeit, zumindest die Grundzüge des Zivilprozessrechts zu beherrschen, wird insbesondere von Studierenden gerne unterschätzt. Dieses Rechtsgebiet ist jedoch immer wieder Prüfungsgegenstand in Klausuren und Examen.
Das Lehrbuch bietet der Einsteigerin und dem Einsteiger eine kompakte und zugleich umfassende Darstellung des prüfungsrelevanten Zivilprozessrechts. Auf rund 360 Seiten wird ein gut verständlicher Überblick über die folgenden Themengebiete gegeben: Überblick über den Gang des Verfahrens, Verfahrensgrundsätze, das zuständige Gericht, die Klage, besondere Klagearten, Beteiligung Dritter am Rechtsstreit, die Prozessvoraussetzungen, die Erledigung des Rechtsstreits, das Versäumnisverfahren, der Beweis, das Urteil, Rechtsmittel sowie Einstweiliger Rechtsschutz.
Kleinere Fallbeispiele helfen, den erlernten Stoff sinnvoll anzuwenden und damit für den "Fall der Fälle" gewappnet zu sein.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>informative Übersichten</li><li>praxisnahe Schreibweise</li><li>Gesetzesänderungen und neueste Rechtsprechung sind eingearbeitet</li></ul>
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, AG-Leiterinnen und AG-Leiter.

Zum Werk
Die Wichtigkeit, zumindest die Grundzüge des Zivilprozessrechts zu beherrschen, wird insbesondere von Studierenden gerne unterschätzt. Dieses Rechtsgebiet ist jedoch immer wieder Prüfungsgegenstand in Klausuren und Examen.
Das Lehrbuch bietet der Einsteigerin und dem Einsteiger eine kompakte und zugleich umfassende Darstellung des prüfungsrelevanten Zivilprozessrechts. Auf rund 360 Seiten wird ein gut verständlicher Überblick über die folgenden Themengebiete gegeben: Überblick über den Gang des Verfahrens, Verfahrensgrundsätze, das zuständige Gericht, die Klage, besondere Klagearten, Beteiligung Dritter am Rechtsstreit, die Prozessvoraussetzungen, die Erledigung des Rechtsstreits, das Versäumnisverfahren, der Beweis, das Urteil, Rechtsmittel sowie Einstweiliger Rechtsschutz.
Kleinere Fallbeispiele helfen, den erlernten Stoff sinnvoll anzuwenden und damit für den "Fall der Fälle" gewappnet zu sein.

Vorteile auf einen Blickinformative Übersichtenpraxisnahe SchreibweiseGesetzesänderungen und neueste Rechtsprechung sind eingearbeitet
Zur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende der Rechtswissenschaften, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, AG-Leiterinnen und AG-Leiter.

Zivilprozessrecht

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