WTO and Fridays For Future. How green is WTO?

Studienarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich VWL - Umweltökonomie, Note: 2,0, Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt, Veranstaltung: WTO in challenging times, Sprache: Deutsch, Abstract: Die folgende Arbeit bietet eine Fülle von Implikationen in Bezug auf die Fragestellung - WTO and Fridays for Future -how green is WTO. Die World Trade Organization, besser bekannt unter dem Kürzel WTO – zu deutsch: Welthandelsorganisation - wurde am 1.1.1996 mit Sitz in Genf als völkerrechtlich selbstständige Organisation gegründet und löste das sog. GATT-Abkommen (General Agreement on Tariffs and Trade) mit erweiterter Zielsetzung ab. Alle rechtlichen Angelegenheiten rund um den Welthandel werden in der WTO-Rechtsordnung (WTO-Übereinkommen) festgehalten. Die WTO bildet hierbei „[...]einen umfassenden vertraglichen und institutionellen Rahmen für die Stärkung der globalen wirtschaftlichen Kooperation und die Gestaltung der weltweiten Handelsbeziehungen.“ (Brockhaus 2020). Das WTO-Übereinkommen setzt sich aus drei Säulen zusammen: Reglungen bzgl. des allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens bzw. des Warenhandels (GATT - General Agreement on Tariffs and Trade), dem Dienstleistungshandel (GATS – General Agreement on Trade in Services) und dem Übereinkommen im Hinblick auf handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS - Agreement on Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights). Heute umfasst die WTO als eigenständige Organisation im Geflecht der Vereinten Nationen 164 Mitglieder. Derzeit scheint die WTO jedoch handlungsunfähig zu sein, was auf diverse Aktionen der USA zurückzuführen ist. Die USA blockieren aktuell die Nachbesetzung von Berufungsrichtern im Streitschlichtungsgremium. Berufungsverfahren von Richterinnen und Richtern müssen aber einstimmig von allen WTO Mitgliedern beschlossen werden. Der amtierende US Präsident Donald Trump sowie die amtierende deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nahmen u.a. ebenso wie die Fridays for Future Aktivistinnen Greta Thunberg und Luisa Neubauer am 50. Weltwirtschaftsforum 2020 in Davos teil. Merkel betonte, dass sie den Multilateralismus weiterhin unterstützen werde. Zudem führte sie aus, dass der Klimaschutz für sie eine klare wissenschaftliche Evidenz hätte und forderte gleichzeitig diejenigen zu überzeugen, welche den Klimaschutz ablehnen. Als 'schockierend' bezeichneten führende US-Demokraten die Verabschiedung der USA aus den wichtigen internationalen Bemühungen im Kampf gegen den Klimawandel, welcher quasi die existenzielle Bedrohung unserer Zeit darstellt. Die USA reichten ihre schriftliche Austrittserklärung aus dem Pariser Klimaabkommen bei den UN ein, die formal am 04.11.2020 erfolgen kann. Für Umweltschutzorganisationen und Klimaaktivisten wie Greenpeace und Fridays for Future bietet diese Maßnahme nicht nur eine zukünftige Angriffsfläche, sondern stellt eine große Herausforderung für deren Bemühungen im Kampf für Umweltschutz und gegen den Klimawandel dar.