Vorschläge zur Repräsentation der EWU-Länder im EZB-Rat nach Erweiterung der EWU

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich VWL - Geldtheorie, Geldpolitik, Note: 2,0, Helmut-Schmidt-Universität - Universität der Bundeswehr Hamburg (Theoretische Volkswirtschaftslehre), Veranstaltung: Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 01.05.2004 erfährt die Europäische Union die größte Erweiterung ihrerGeschichte. Es werden ihr weitere zehn Länder beitreten. Im Detail sind dies (inalphabetischer Reihenfolge): Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowenien,die Slowakische Republik, die Tschechische Republik, Ungarn und Zypern.1„Darüber hinaus stehen noch Bulgarien und Rumänien vor der Tür.“2„Da keine „Opting-Out-Klausel“3 für die potenziellen neuen EU-Mitglieder besteht,werden diese früher oder später der Europäischen Währungsunion (...) beitreten.“4Folglich steht auch der Europäischen Zentralbank (in der Folge EZB) einerheblicher Vergrößerungsprozess bevor.Um Teilnehmer der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (in der FolgeEWWU) zu werden müssen die beitretenden Länder erst noch zwei Jahre demeuropäischen Wechselkurssystem angehören und die Konvergenzkriterien desMaastrichter Vertrags erfüllen. Somit bleiben der EZB noch zwei Jahre Zeit, sichauf deren Beitritt zur EWWU vorzubereiten.Vor dem Hintergrund der Erweiterung der EU und folglich auch der EWWU unddes EZB-Rats besteht einige Skepsis. So zum Beispiel ist fraglich, ob die EZBgeldpolitische Entscheidungen noch effizient und effektiv fällen kann, denn mit biszu 33 Mitgliedern im höchsten Entscheidungsgremium stellt dies eher „more of aparliament than a focused committee“5 dar. Das heißt, die EZB könne nur nochschwerfällig agieren. „Da jedoch eine effiziente europäische Geldpolitik nur miteinem funktionsfähigen EZB-Rat möglich ist, hat dessen Entscheidungsfähigkeitherausragende Bedeutung für die zukünftige Handlungsfähigkeit der EZB, für dieStabilität und das Vertrauen in den Euro sowie für die Glaubwürdigkeit undReputation der jungen Zentralbank.“6 Ebenso wird eine erneute Schwächephasedes Euro aufgrund der verschobenen Machtverhältnisse im EZB-Rat befürchtet.Um nach der bevorstehenden Erweiterung weiterhin eine effiziente Geldpolitikbetreiben zu können, einigte sich der Europäische Rat auf seinem Gipfeltreffen im Dezember 2000 in Nizza darauf, das Abstimmungsverfahren im EZB-Rat zuvereinfachen und beauftragte die EZB mit der Ausarbeitung eines konkretenReformvorschlages. [...]1 Vgl. Lommatzsch/Tober, 2002, S. 2292 Zitiert nach Belke/Kruwinnus, 2003a, S. 13 Vgl. http://userpage.fu-berlin.de/4 Zitiert nach Fendel/Frenkel, 2003, S. 4075 Zitiert nach Belke/Kruwinnus, 2003a, S. 16 Zitiert nach Belke/Kruwinnus, 2004, S, 215