Stand der Technik und Umweltschutzinnovationen (Stand 2004)

Die schädigende Nutzung der Umweltmedien Luft, Boden und Wasser nimmt aufgrund der steigenden Menge an Emissionen stetig zu. Dabei kann es sich um gegenständliche Materialien, Lärm oder Strahlen handeln. Die zunehmende Belastung der Umweltmedien führt zu irreparablen Schäden an der Natur.1 Das Ausmaß dieser Umweltbelastungen muss durch gezielte Mechanismen gesteuert und damit umweltverträglicher gestaltet werden.2 In der Bundesrepublik Deutschland hat die Bundesregierung mittels der Umweltpolitik die Verantwortung übernommen, eine nachhaltige Entwicklung der Umwelt zu gewährleisten. Man versteht unter der praktischen Umweltpolitik "" die Gesamtheit aller Maßnahmen " die notwendig sind, um dem Menschen eine Umwelt zu sichern, wie er sie für seine Gesundheit und für ein menschenwürdiges Dasein braucht, um Boden, Luft, Wasser, Pflanzen und Tierwelt vor nachteiligen Wirkungen menschlicher Eingriffe zu schützen und um Schäden und Nachteile aus menschlichen Eingriffen zu beseitigen (Bundesministerium des Inneren, 1971, S. 6)".3 Gegenstand des Umweltschutzes ist somit die Beseitigung und Verminderung bereits eingetretener Umweltschäden sowie die Vermeidung und Minimierung neuer Belastungen. Um die ökologischen Ziele zu realisieren wird in der umweltpolitischen Praxis bevorzugt eine sich am Stand der Technik orientierende Auflagenpolitik eingesetzt. "Stand der Technik " ist der Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, der die praktische Eignung einer Maßnahme zur Begrenzung von Emissionen in Luft, Wasser und Boden, zur Gewährleistung der Anlagensicherheit, zur Gewährleistung einer umweltverträglichen Abfallentsorgung oder sonst zur Vermeidung oder Verminderung von Auswirkungen auf die Umwelt zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt gesichert erscheinen lässt".4 In dem ersten Kapitel werden die wesentlichen Grundlagen für das Verständnis der Auflagenpolitik geschaffen. Die folgenden Kapitel erläutern und beurteilen die Auflagenpolitik theoretisch sowie praktisch am Beispiel der Müllverbrennung in Nordrheinwestfalen. [1 Vgl. Wenke (1994), S. 9.; 2 Vgl. Wessels (1992), S. 1.; 3 Hartwig (1999), S. 148.; 4 BImSchG § 3 (6).]