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Lorenz Baumann

Manfred Rehbinder

Baumann, Presse und unlauterer Wettbewerb

Presse und unlauterer Wettbewerb

Vorschläge zur Vermeidung und Bewältigung von Konflikten

Münchner Schriften zum Europäischen und Internationalen Kartellrecht

Eine Pflichtlektüre für alle, die die Edeka-Tengelmann Fusion verfolgen. Und für alle Kartellrechtler, die mit vorgelagerten Märkten und Nachfragemacht zu tun haben. Neben dem Einzelhandel und Zuliefermärkten ist auch die öffentliche Hand eine typische Fallgruppe von Nachfragemacht. Der Autor beleuchtet den Schutz des Lieferanten im deutschen, europäischen und US-amerikanischen Kartellrecht. Ergänzend zeigt er auf, dass auch ökonomische Untersuchungen keine positiven Auswirkungen von Nachfragemacht nachweisen können. Qualität, Quantität und dynamische Parameter leiden. Auch spricht der normative kartellrechtliche Zweck für einen gleichberechtigten Schutz von Anbietern und Verbrauchern. Mit seiner Argumentation auf hohem wissenschaftlichem Niveau kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass das Kartellrecht einen Schutz der Marktgegenseite bezweckt ? unabhängig davon ob es sich um Anbieter oder Nachfrager handelt.

Markus Raeder

Der Schutz des Lieferanten als Marktgegenseite im Kartellrecht

Die Arbeit untersucht mögliche Zugangsrouten zu Verfahrensdokumenten der Europäischen Kommission und der schweizerischen Wettbewerbskommission. Kern der Arbeit ist die Frage, ob die Ausgestaltung der Zugangsmöglichkeiten und deren Handhabe seitens der Wettbewerbsbehörden dem Zweck des Kartellschadenersatzes gerecht wird. Um diese Frage zu beantworten, wird der Zweck des Kartellschadenersatzes erörtert. Hiernach werden verschiedene Zugangsrouten erkundet und auf ihre Zweckdienlichkeit hin untersucht. Die Untersuchungsergebnisse bilden sodann Gegenstand legislatorischer Anpassungsvorschläge, die den Zweck des Kartellschadenersatzes gleichermaßen wie das Bedürfnis nach einer wirksamen öffentlichen Durchsetzung berücksichtigen.

Benedikt Freund

Die Wettbewerbsbehörde als Schaltstelle zwischen wirksamem Rechtsschutz und wirksamer Rechtsdurchsetzung
Eine Untersuchung des EU- und schweizerischen Rechts 

Verfahrensdokumente aus Kartellverwaltungsverfahren im Kartellschadenersatzprozess

The Anthology of Swiss Legal Culture

This volume is part of the Anthology of Swiss Legal Culture. It discusses the relatively new field of information law which was induced by profound changes and progress in information technology in recent decades. The book contains some twenty representative texts of significant and at times seminal importance. Following the structure of the Anthology, each of these texts is introduced by a background note and followed by additional comments as well as biographical references and biographies of authors.

A homogenous approach governing information law issues so far has not been developed. This is due to the fact that information law is a cross-sectional discipline, making it inevitable to apply an interdisciplinary approach (leading to the reprint of texts written by IT-experts in this volume). In addition, a phenomenological way of looking at issues is also necessary since information law has spillover effects on other normative areas such as data protection, contract/liability law, competition/intellectual property law and e-government issues.

During the last ten years, information law has been increasingly overlapped by Internet law obviously having a broad scope and encompassing a wide variety of topics. The new technological developments still need to be embedded into a structural framework designed by the main information law themes. Such a normative framework should enshrine elements for an internationalization of policy considerations, elements for a multi-layer regulatory approach with multi-stakeholder participation, and elements for consensus on substantive guiding principles.

Rolf H. Weber

Information Law in Swiss Legal Culture

Stämpflis Handkommentar, SHK

In bewährter Weise gibt dieser Kommentar allen sich mit dem Lauterkeitsrecht befassenden Personen ein aktuelles, zuverlässiges, konzises und effizientes Arbeitsinstrument in die Hand, das zugleich auch einen wissenschaftlichen Beitrag zu diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet darstellt. Verfasst von Autoren aus Wissenschaft und Praxis, behandelt der Kommentar das Schweizerische Lauterkeitsrecht und berücksichtigt auch die damit zusammenhängenden Fragen des Immaterialgüter-, Straf-, Wirtschaftsverwaltungs- und Verfahrensrechts sowie des Internationalen Privatrechts. Von praktischem Nutzen sind zudem das aktuelle Rechtsprechungsverzeichnis unter Einbezug kantonaler Entscheidungen sowie die Zusammenstellung wichtiger sonstiger Normen des Lauterkeitsrechts. 
Für die vorliegende dritte Auflage wurde der gesamte Kommentar auf den neuesten Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre gebracht. Neu aufgenommen wurden Kommentierungen von Artikel 3a (Diskriminierung im Fernhandel) und Artikel 8a (Verwendung von Paritätsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben), die Anfang bzw. Ende 2022 in Kraft getreten sind.

Peter Jung

Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF

Unter welchen Voraussetzungen ist die staatliche Marktteilnahme zulässig? Die Politik und Lehre thematisieren diese Frage immer wieder. Ob die staatliche Marktteilnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist oder eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme darstellt, ist umstritten.
Die vorliegende Dissertation untersucht im ersten Teil die relevanten Begriffe und beleuchtet im zweiten Teil die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der verfassungsrechtlichen Grundlagen. Im dritten Teil werden die Anforderungen an die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der privatwirtschaftlichen Staatstätigkeiten hergeleitet. Daraus ergibt sich auch die Unterstellung der staatlichen Marktteilnehmer unter die privatwirtschaftliche Rahmenordnung. Deshalb untersucht diese Arbeit sowohl die Bedeutung des Wettbewerbsrechts als auch der relevanten sektorspezifischen Vorgaben. Als Referenzgebiet wird der Postmarkt herangezogen. Im vierten Teil werden verschiedene neue Lösungen, die eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der staatlichen Marktteilnahme gewährleisten, vorgestellt.

Natascha Boucher-Kind

Rechtliche Rahmenbedingungen und Regelungsvorgaben am Beispiel der Post

Staatliche Marktteilnahme

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Inwieweit darf sich ein Musikstück an einem anderen orientieren, ohne Urheberrechte zu verletzen? Welche Rolle spielt dabei die Originalität des Werks und der Grundsatz der Ideenfreiheit? Wann wahrt ein solches Werk einen hinreichenden Abstand oder fällt unter die Schranke für Pastiches? Diese Fragen beantwortet die Arbeit mit Blick auf die deutsche und europäische Rechtsentwicklung.Urheberrechtliche Prinzipien und Dogmen werden dabei nicht nur in ihrer Anwendung auf musikalische Sachverhalte untersucht, sondern anhand der Erkenntnisse auch grundlegend hinterfragt. Die Arbeit bietet so einerseits eine praxisnahe Analyse maßgeblicher Kriterien des Musikurheberrechts und andererseits stellt sie urheberrechtliche Grundlagen auf den Prüfstand.

Aaron Christopher Stumpf

Schutzfähigkeit und Schutzbereich im Lichte vorbekannter Werke

Musikschaffen und Urheberrecht

njus Kennzeichenrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Hans-Ueli Vogt

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2016

Kennzeichenrecht

Der vorliegende Kommentar zum Patentgesetz ist von einem vielköpfigen Team aus erfahrenen Praktikern, Akademikern, Richtern und Behördenmitgliedern verfasst worden. Die neueste Rechtsprechung des Bundes- und Bundespatentgerichts sowie die schweizerische Lehre wurden umfassend aufgearbeitet und den Entwicklungen der EU-Rechtsprechung wurde Rechnung getragen. Die auf den 1. Januar 2019 in Kraft getretenen Änderungen des Patentgesetzes (Ärzte- und Apothekerprivileg, pädiatrische Verlängerung von ergänzenden Schutzzertifikaten) werden erstmals kommentiert. Der Kommentar richtet sich an Rechts- und Patentanwälte und versteht sich zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum schweizerischen Patentrecht.

Herbert Zech

Mark Schweizer

Roman Baechler

Shakeel Thomas Bhatti

Fritz Blumer

Tobias Bremi

Andreas Detken

Lara Dorigo

Lorenz Ehrler

Pascal Fehlbaum

Gerhard Fiolka

Christoph Gasser

Omar Ghafier

Renée Hansmann

Andri Hess-Blumer

Joel Hochreutener

Moritz Kälin

Rudolf A. Rentsch

Kilian Schärli

Claudia Seitz

Jürg Simon

Kurt Sutter

Peter R. Thomsen

Bernard Volken

Patentgesetz PatG

Précis de droit Stämpfli

La propriété intellectuelle est au cœur de débats de société importants : elle donne une assise juridique à l’innovation, mais elle est aussi remise en cause par celle-ci. Cet ouvrage présente les principes fondamentaux du droit d’auteur, du droit des marques et du droit des brevets. Les voies de droit dans ces différentes matières sont également abordées. L’exposé se veut concis, bien qu’exhaustif sur les notions fondamentales. Pour le droit d’auteur, l’ouvrage tient compte de la révision législative actuellement en cours jusqu’aux débats du Conseil national de décembre 2018.

Nathalie Tissot, Daniel Kraus et Vincent Salvadé sont tous trois professeurs à l’Université de Neuchâtel et co-fondateurs de son Pôle de Propriété Intellectuelle et de l’Innovation [PI]2. Ils pratiquent en outre régulièrement les matières qu’ils ont traitées. Steve Reusser, docteur en droit de l’Université de Neuchâtel, a collaboré à la partie consacrée au droit des marques. L’ouvrage s’adresse tant aux étudiants qu’aux juristes actifs dans la pratique.

Nathalie Tissot

Daniel Kraus

Marques, brevets, droit d'auteur. En collaboration avec Steve Reusser

Propriété intellectuelle

Presse und unlauterer Wettbewerb

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