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Lorenz Baumann

Manfred Rehbinder

Baumann, Presse und unlauterer Wettbewerb

Presse und unlauterer Wettbewerb

Vorschläge zur Vermeidung und Bewältigung von Konflikten

In der Schweiz gibt es in 19 Kantonen eine monopolistische, öffentlich-rechtliche Gebäudeversicherung mit einer obligatorischen Pflichtversicherung für Gebäudeeigentümer. Diese Gebäudeversicherungen beginnen jedoch zunehmend auch Versicherungen in Konkurrenz zur Privatassekuranz anzubieten. Die Gebäudeversicherung Bern macht dies mittels einer privatrechtlichen Tochtergesellschaft, andere Gebäudeversicherungen machen dies mit einer Verwaltungseinheit innerhalb der öffentlich-rechtlichen Anstalt. Die Arbeit untersucht, ob ein solches Eindringen in den Wettbewerb durch eine öffentlich-rechtliche Einheit verfassungsrechtlich zulässig ist, welche wettbewerbsrechtlichen Vorgaben eingehalten werden müssen und ob ein solches Vorgehen allenfalls einen Verstoss gegen das Direktversicherungsabkommen mit der EU darstellen könnte. Ausgangpunkt der vorliegenden Dissertation war der Bundesgerichtsentscheid zur glarnerSach, der im Schrifttum kontrovers diskutiert und teilweise heftig kritisiert wurde.

Francis Claude Beyeler

Die Kantonale Gebäudeversicherung im Wettbewerb

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

Die Arbeit ist einer Analyse von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG zur Verweigerung von Geschäftsbeziehungen (refusal to deal) gewidmet. Sie klärt in einem ersten Teil die relevanten Begrifflichkeiten. In der Folge wendet sie sich der Frage zu, was die Missbräuchlichkeit einer Verweigerung von Geschäftsbeziehungen ausmacht. Die im Kontext von Geschäftsverweigerungen aktuellen Themenkreise der Systemmarkttheorie, der relativen Marktmacht, der Kosten-Preis-Schere (margin squeeze), der Lizenzverweigerung (refusal to license) und der Essential Facilities-Doktrin werden dabei dogmatisch eingeordnet und erörtert. Ein letzter Teil identifiziert geeignete kartellrechtliche Massnahmen.
Die Untersuchung der Missbräuchlichkeit basiert auf einer umfassenden Auslegung von Art. 7 Abs. 2 Bst. a KG. Sie berücksichtigt insbesondere die einschlägigen entstehungsgeschichtlichen, verfassungsrechtlichen und ökonomischen Grundlagen. Die Perspektive ist dabei durchgehend rechtsvergleichend, wodurch Erkenntnisse aus dem Recht der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten von Amerika in die Abhandlung einfliessen.
Als zentrale Einsicht folgt aus der vorliegenden Untersuchung, dass eine Verweigerung von Geschäftsbeziehungen nur dann als unzulässig gelten sollte, wenn die nachgefragte Ressource unerlässlich ist für das Erbringen einer Innovationsleistung durch einen effizienten Nachfrager. Formalisiert wird diese Erkenntnis im Konzept der Innovationsindispensabilität.

Ramin Silvan Gohari

Verweigerung von Geschäftsbeziehungen: Kartellrechtliche Analyse nach Schweizer, EU- und US-Recht

njus.ch

njus Kartellrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Michael Vlcek

Fabian Martens

Frank Bremer

David Mamane

Mario Strebel

Entwicklungen 2018

Kartellrecht

njus Kennzeichenrecht

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Kennzeichenrecht

«Es braucht nicht Heilige. Aber es braucht Persönlichkeiten.»

Anstand im unternehmerischen Handeln und eine Unternehmenskultur der Integrität sind nicht «nice to have», sondern sie sind ein zentraler Faktor für den langfristigen Erfolg einer Unternehmung.
Sieben Thesen regen dazu an, die persönliche Haltung, das eigene Führungsverhalten und die Gestaltung der Managementaufgabe zu reflektieren.

    Was heisst anständig wirtschaften?

    Wer kann schon beurteilen, ob ein Manager anständig und integer ist?

    Sind Werte nicht etwas Persönliches und Privates?


Dieses Buch bietet einen nachvollziehbaren Orientierungsrahmen, um sich zu Fragen der integren Unternehmensführung eine fundierte Meinung zu bilden und die Erkenntnisse in der Praxis umzusetzen.

Eva Häuselmann

Sieben Thesen für die Praxis

Mit Anstand zu wirtschaftlichem Erfolg

Précis de droit Stämpfli

La propriété intellectuelle est au cœur de débats de société importants : elle donne une assise juridique à l’innovation, mais elle est aussi remise en cause par celle-ci. Cet ouvrage présente les principes fondamentaux du droit d’auteur, du droit des marques et du droit des brevets. Les voies de droit dans ces différentes matières sont également abordées. L’exposé se veut concis, bien qu’exhaustif sur les notions fondamentales. Pour le droit d’auteur, l’ouvrage tient compte de la révision législative actuellement en cours jusqu’aux débats du Conseil national de décembre 2018.

Nathalie Tissot, Daniel Kraus et Vincent Salvadé sont tous trois professeurs à l’Université de Neuchâtel et co-fondateurs de son Pôle de Propriété Intellectuelle et de l’Innovation [PI]2. Ils pratiquent en outre régulièrement les matières qu’ils ont traitées. Steve Reusser, docteur en droit de l’Université de Neuchâtel, a collaboré à la partie consacrée au droit des marques. L’ouvrage s’adresse tant aux étudiants qu’aux juristes actifs dans la pratique.

Nathalie Tissot

Daniel Kraus

Vincent Salvadé

Marques, brevets, droit d'auteur. En collaboration avec Steve Reusser

Propriété intellectuelle

Stämpflis Handkommentar, SHK

In bewährter Weise gibt dieser Kommentar allen sich mit dem Lauterkeitsrecht befassenden Personen ein aktuelles, zuverlässiges, konzises und effizientes Arbeitsinstrument in die Hand, das zugleich auch einen wissenschaftlichen Beitrag zu diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet darstellt. Verfasst von Autoren aus Wissenschaft und Praxis, behandelt der Kommentar das Schweizerische Lauterkeitsrecht und berücksichtigt auch die damit zusammenhängenden Fragen des Immaterialgüter-, Straf-, Wirtschaftsverwaltungs- und Verfahrensrechts sowie des Internationalen Privatrechts. Von praktischem Nutzen sind zudem das aktuelle Rechtsprechungsverzeichnis unter Einbezug kantonaler Entscheidungen sowie die Zusammenstellung wichtiger sonstiger Normen des Lauterkeitsrechts. 
Für die vorliegende dritte Auflage wurde der gesamte Kommentar auf den neuesten Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre gebracht. Neu aufgenommen wurden Kommentierungen von Artikel 3a (Diskriminierung im Fernhandel) und Artikel 8a (Verwendung von Paritätsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben), die Anfang bzw. Ende 2022 in Kraft getreten sind.

Peter Jung

Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Stämpflis juristische Lehrbücher

Das Urheberrecht – lange Zeit ein Randgebiet für Juristen – hat in jüngerer Zeit wirtschaftlich und gesellschaftlich massiv an Bedeutung gewonnen. Neue technische Möglichkeiten und Geschäftsmodelle werfen immer komplexere Rechtsfragen auf. Auf EU-Ebene hat sich die das Urheberrecht betreffende Rechtsetzung und Rechtsprechung in den letzten zehn Jahren rasant weiterentwickelt. Der schweizerische Gesetzgeber hingegen agierte eher zurückhaltend. Dies lässt zwar Raum für Rechtsentwicklungen durch die Praxis, reduziert die Rechtsunsicherheit bezogen auf zentrale Fragen aber nicht. Dieses Lehrbuch zeigt die grösseren Zusammenhänge und Entwicklungslinien des Urheberrechts auf, geht aber auch auf zahlreiche Ungereimtheiten dieser komplexen Regelungsmaterie ein.

Reto M Hilty

Urheberrecht

Münchner Schriften zum Europäischen und Internationalen Kartellrecht

Die Arbeit untersucht mögliche Zugangsrouten zu Verfahrensdokumenten der Europäischen Kommission und der schweizerischen Wettbewerbskommission. Kern der Arbeit ist die Frage, ob die Ausgestaltung der Zugangsmöglichkeiten und deren Handhabe seitens der Wettbewerbsbehörden dem Zweck des Kartellschadenersatzes gerecht wird. Um diese Frage zu beantworten, wird der Zweck des Kartellschadenersatzes erörtert. Hiernach werden verschiedene Zugangsrouten erkundet und auf ihre Zweckdienlichkeit hin untersucht. Die Untersuchungsergebnisse bilden sodann Gegenstand legislatorischer Anpassungsvorschläge, die den Zweck des Kartellschadenersatzes gleichermaßen wie das Bedürfnis nach einer wirksamen öffentlichen Durchsetzung berücksichtigen.

Benedikt Freund

Die Wettbewerbsbehörde als Schaltstelle zwischen wirksamem Rechtsschutz und wirksamer Rechtsdurchsetzung
Eine Untersuchung des EU- und schweizerischen Rechts 

Verfahrensdokumente aus Kartellverwaltungsverfahren im Kartellschadenersatzprozess

In der heutigen Medienrealität muss die Judikative aus verschiedenen Gründen eine aktivere Rolle in der Kommunikation über die Rechtsprechung und ihre eigene institutionelle Bedeutung als Dritte Staatsgewalt übernehmen. Externe Gerichtskommunikation erfolgt dabei aus drei unterschiedlichen Motiven: zur Umsetzung des Justizöffentlichkeitsprinzips, zum Schutz der an einem Gerichtsverfahren beteiligten Personen und zur Wahrung der Autorität der Rechtsprechung. Einerseits dürfen die Gerichte die Kommunikationsmöglichkeiten, die ihnen Völkerrecht, Verfassung und Gesetze einräumen, heute besser nutzen. Andererseits verfügen Medienschaffende im Zusammenhang mit dem Grundsatz der Justizöffentlichkeit regelmässig auch über justiziable Ansprüche auf Informationen gegenüber den Gerichtsbehörden. Das Buch thematisiert die wichtigsten rechtlichen Fragen, die sich bei der gerichtlichen Medienarbeit stellen, und liefert zudem im Sinne eines Handbuchs praktikable Lösungsvorschläge für eine zeitgemässe Kommunikation der Judikative.

Mascha Santschi Kallay

Rechtliche und praktische Aspekte der aktiven und reaktiven Medienarbeit der Judikative

Externe Kommunikation der Gerichte

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Inwieweit darf sich ein Musikstück an einem anderen orientieren, ohne Urheberrechte zu verletzen? Welche Rolle spielt dabei die Originalität des Werks und der Grundsatz der Ideenfreiheit? Wann wahrt ein solches Werk einen hinreichenden Abstand oder fällt unter die Schranke für Pastiches? Diese Fragen beantwortet die Arbeit mit Blick auf die deutsche und europäische Rechtsentwicklung.Urheberrechtliche Prinzipien und Dogmen werden dabei nicht nur in ihrer Anwendung auf musikalische Sachverhalte untersucht, sondern anhand der Erkenntnisse auch grundlegend hinterfragt. Die Arbeit bietet so einerseits eine praxisnahe Analyse maßgeblicher Kriterien des Musikurheberrechts und andererseits stellt sie urheberrechtliche Grundlagen auf den Prüfstand.

Aaron Christopher Stumpf

Schutzfähigkeit und Schutzbereich im Lichte vorbekannter Werke

Musikschaffen und Urheberrecht

Depuis la parution de la 2e édition de cet ouvrage, en 2011, le droit de la communication a connu de nombreux changements. Parmi eux, l’entrée en vigueur, le 1er septembre 2023, de la nouvelle loi fédérale sur la protection des données, la révision partielle de la loi fédérale sur la radio et la télévision, ainsi que l'introduction de nouvelles dispositions, comme l’art. 2 al. 3bis de la loi fédérale sur le droit d’auteur et les droits voisins (productions photographiques), l’art. 6a de la loi sur les télécommunications (blocage de l’accès aux services de télécommunication), ou encore l’ajout de la discrimination et l’incitation à la haine en raison de l’orientation sexuelle dans le libellé de l’art. 261bis du Code pénal. Sans compter les modifications opérées dans les textes cantonaux concernant le droit de la communication.
Entièrement revue et complétée, cette 3e édition présente l'ensemble de ces innovations. Elle brosse un tableau complet du droit applicable en Suisse aux médias et à la communication individuelle. Elle est subdivisée en neuf titres : droit constitutionnel, droit international public, droit administratif, droit pénal, droit civil, droit de la concurrence, droit d'auteur, droit du travail, règles de déontologie. Enrichie de nombreux exemples et de références à la jurisprudence, elle entend donner des réponses précises aux questions qui surgissent dans la pratique.
La victime d'un article diffamatoire, le téléspectateur indisposé par une émission, l'avocat rédigeant un droit de réponse, le journaliste à la recherche de l'information, l'éditeur en lutte avec la concurrence, l'annonceur soucieux d'éviter les pièges de la concurrence déloyale, l'internaute confronté à des contenus douteux sur Internet, tous devraient trouver, dans ces pages, l'aide qu'ils recherchent.

Stéphane Werly

Droit de la communication

Presse und unlauterer Wettbewerb

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