Inhalt
Klug im Detail, bewährt in der Praxis National und Europäisch denken! Die Autoren erläutern das voll harmonisierte materielle deutsche und europäische Patentrecht in einem Zug. Gemeinsamkeiten und Unterschiede im Verfahrensrecht werden deutlich. Wo sich Regelungen, Amtspraxis oder Rechtsprechung unterscheiden, stellt die Kommentierung das klar heraus.
Lässt keine Fragen offen Der umfassende patentrechtliche Kommentar Wer sicher sein will, wie die Praxis der Anmeldeämter und Gerichte aussieht, greift nach dieser etablierten Kommentierung. Konsequent an den Bedürfnissen der Praxis ausgerichtet verbindet der Kommentar in gewohnter Methodik konzise Sprache mit Präzision bis ins Detail.
Genutzt wie kein anderer! Patentprüfer und Richter auf der einen Seite sowie Patent- und Rechtsanwälte auf der anderen nutzen den Kommentar als tägliches Arbeitsmittel in Erteilungs- wie auch Verletzungsverfahren.
Effizienter Zugriff durch optimale Entscheidungs- und Sachregister
Neu in der 11. Auflage: Das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts (2. PatModG) reformiert die Verfahrensabläufe beim DPMA und BPatG und bei den Verletzungsgerichten. Die für die Praxis wichtigen, neuen Gesetzesänderungen betreffen insbesondere:
- PatG: § 16a, § 28, § 30, § 31, § 32, § 36, § 61, § 63, § 81, § 82, § 83, § 139, § 145a (neu).
- IntPatÜG: § 4, § 6.
- DPMAV: § 6, § 18a (neu).
- EAPatV: § 3 (neu).
- ERVDPMAV: § 2, § 3.
- PatKostG: § 3, § 5, Anlage zum PatKostG.
- PatKostZV: § 1, § 2.
- DPMAVwKostV: Anlage.
Die Herausgeber und Autor*Innen: Hochkarätige Richter der deutschen und europäischen Patentrechtspraxis zusammen mit der Präsidentin des DPMA:
Dr. Rainer Moufang, Vorsitzender einer Technischen Beschwerdekammer und Mitglied der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts, a. D. Ilse Püschel, Richterin am Bundespatentgericht (Juristischer Beschwerde- und Nichtigkeitssenat) Dr. Ingo Rinken, Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf (15. Zivilsenat - Patentstreitsenat) Cornelia Rudloff-Schäffer, Präsidentin des DPMA und Mitglied des Verwaltungsrats des Europäischen Patentamts Jürgen Schell, Richter am Bundespatentgericht (Nichtigkeits- und Technischer Beschwerdesenat) Dr. Rainer Schulte (Hrsg. und Autor), Vorsitzender der juristischen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts und Richter am Bundespatentgericht i.R. Thomas Voit, Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht (6. Nichtigkeitssenat) Dr. Daniel Voß, Vorsitzender Richter am Landgericht Düsseldorf (4b Zivilkammer - Patentstreitkammer).