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Institut, Kernprobleme des Patentrechts

Kernprobleme des Patentrechts

Festschrift zum 100-jährigen Bestehen des Schweizerischen Patentgesetzes

njus Kennzeichenrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2018

Kennzeichenrecht

Woher kommt das Urheberrecht, und wohin geht es? Warum und inwiefern hat es sich in den gut 300 Jahren seines Bestehens so grundlegend verändert? Mit diesen Fragen befasst sich das vorliegende Buch. Der Autor zeigt die technischen und gesellschaftlichen Veränderungen auf, welche der Verselbständigung geistiger Arbeit und damit der Entwicklung des Urheberrechts zugrunde liegen. Er schildert, wie es zu den massgebenden internationalen Abkommen kam und wie diese in die verschiedenen Rechtsordnungen umgesetzt wurden. Aus diesen „Geschichten vom Urheberrecht“ ergibt sich ein faszinierendes Bild der Wechselwirkungen von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht.

Willi Egloff

Wechselwirkung von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht

Geschichten vom Urheberrecht

njus Patentrecht

Simon Holzer

Michael Ritscher

André Kasche

Ulrike Ciesla

2019

njus Patentrecht / Patentrecht, Entwicklungen 2019

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Entwicklungen 2017

Patentrecht

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Das juristische Schlagwort "Schöpferprinzip" ist eng mit der Frage verbunden, wer originärer Inhaber von Immaterialgüterrechten sein kann. Diese Thematik hat in jüngerer Zeit im Zusammenhang mit den rasanten Fortschritten im Bereich der generativen künstlichen Intelligenz neue Relevanz erlangt. Sowohl in der Schweiz als auch im kontinentaleuropäischen und angloamerikanischen Rechtskreis bestehen indes unterschiedliche Vorstellungen über die Bedeutung des Schöpferprinzips, das zum einen als rechtsdogmatischer Fundamentalsatz und zum anderen als rechtspolitischer Kampfbegriff eingesetzt und verstanden wird. Vor diesem Hintergrund führt diese Arbeit die mit dem Schöpferprinzip verbundenen, seit Jahrzehnten umstrittenen Rechtsfragen und auch die Frage nach seiner Existenzberechtigung im nahenden Zeitalter künstlicher Schöpfer dogmatisch und konzeptionell überzeugenden Lösungen zu.

Cyril Dörfler

Das Schöpferprinzip im Immaterialgüterrecht

Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF

Unter welchen Voraussetzungen ist die staatliche Marktteilnahme zulässig? Die Politik und Lehre thematisieren diese Frage immer wieder. Ob die staatliche Marktteilnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist oder eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme darstellt, ist umstritten.
Die vorliegende Dissertation untersucht im ersten Teil die relevanten Begriffe und beleuchtet im zweiten Teil die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der verfassungsrechtlichen Grundlagen. Im dritten Teil werden die Anforderungen an die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der privatwirtschaftlichen Staatstätigkeiten hergeleitet. Daraus ergibt sich auch die Unterstellung der staatlichen Marktteilnehmer unter die privatwirtschaftliche Rahmenordnung. Deshalb untersucht diese Arbeit sowohl die Bedeutung des Wettbewerbsrechts als auch der relevanten sektorspezifischen Vorgaben. Als Referenzgebiet wird der Postmarkt herangezogen. Im vierten Teil werden verschiedene neue Lösungen, die eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der staatlichen Marktteilnahme gewährleisten, vorgestellt.

Natascha Boucher-Kind

Rechtliche Rahmenbedingungen und Regelungsvorgaben am Beispiel der Post

Staatliche Marktteilnahme

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Inwieweit darf sich ein Musikstück an einem anderen orientieren, ohne Urheberrechte zu verletzen? Welche Rolle spielt dabei die Originalität des Werks und der Grundsatz der Ideenfreiheit? Wann wahrt ein solches Werk einen hinreichenden Abstand oder fällt unter die Schranke für Pastiches? Diese Fragen beantwortet die Arbeit mit Blick auf die deutsche und europäische Rechtsentwicklung.Urheberrechtliche Prinzipien und Dogmen werden dabei nicht nur in ihrer Anwendung auf musikalische Sachverhalte untersucht, sondern anhand der Erkenntnisse auch grundlegend hinterfragt. Die Arbeit bietet so einerseits eine praxisnahe Analyse maßgeblicher Kriterien des Musikurheberrechts und andererseits stellt sie urheberrechtliche Grundlagen auf den Prüfstand.

Aaron Christopher Stumpf

Schutzfähigkeit und Schutzbereich im Lichte vorbekannter Werke

Musikschaffen und Urheberrecht

Festschriften

Pour célébrer les 65 ans du professeur Franz Werro, la Faculté de droit de Fribourg publie les contributions de 56 auteurs, issus de plusieurs continents et de nombreux pays et horizons juridiques, pour rendre hommage à un cher collègue, un ami fidèle et un juriste de grande renommée. Chercheur inspirant, enseignant attachant, le dédicataire a concentré ses efforts à s’occuper – directement et indirectement – des frontières de toutes sortes, à les reconnaître, à se réjouir des richesses et des différences qu’elles protègent, à les comprendre, à les critiquer, à chercher à les dépasser ou à les faire disparaître s’il le fallait – qu’il s’agisse de frontières juridiques, doctrinales ou d’idées reçues, de frontières géographiques ou culturelles.
Par cet ouvrage riche, la communauté scientifique l’honore au travers de contributions qui reflètent le droit sans frontières, par des réflexions originales, en diverses langues et grâce à des perspectives multiples.

Pascal Pichonnaz

Hubert Stöckli

Eva Maria Belser

Mélanges pour Franz Werro

Le droit sans frontières – Recht ohne Grenzen – Law without borders 

Hors collection – Monographies

La loi sur le droit d’auteur révisée est entrée en vigueur le 1er avril 2020. Cette révision a introduit de nouveaux droits à rémunération ainsi que des restrictions supplémentaires au droit d’auteur. La protection contre les utilisations non autorisées d’œuvres et d’autres objets protégés sur internet est renforcée. Grâce à l’instrument de la licence collective étendue, la limite entre gestion individuelle et collective est redéfinie et devient par la même occasion plus souple.

La nouvelle édition de ce commentaire décrit l’historique et explique le contenu des dispositions légales révisées. La systématique qui sous-tend la loi est rendue plus claire par l’adjonction de remarques préliminaires aux chapitres les plus importants. En outre, les commentaires des articles préexistants ont été complétés et mis à jour.

Michel Heinzmann

Sandra Künzi

Dieter Meier

Christof Riedo

Commentaire de la loi fédérale sur le droit d'auteur et les droits voisins

Le nouveau droit d'auteur

Stämpflis juristische Lehrbücher

Im letzten Jahrzehnt hat sich die Patentrechtspraxis in der Schweiz grundlegend verändert: Im Januar 2011 trat die gesamtschweizerische Zivilprozessordnung in Kraft, die zu einer Verbesserung des Patentrechtsschutzes führte. Ein Jahr später nahm das Schweizer Bundespatentgericht seine Arbeit auf. Seither hat die Schweizer Patentrechtsprechung ein Niveau erreicht, das sich mit den wichtigsten europäischen Patentrechtsjurisdiktionen messen kann.

Im vorliegenden Lehrbuch werden verschiedenste Facetten des europäischen und schweizerischen Patentrechts dargelegt sowie Rechtsprechung und Arbeitsweise des Bundespatentgerichts aufgezeigt und durchleuchtet. Über die wichtigsten Fragen der Patentanmeldeverfahren, der Patentverletzung, der Patentnichtigkeit und des Patentprozessrechts hinaus werden auch Themen wie Patentstrategie, Grenzen der Patentierbarkeit biologischer Erfindungen, die Rechte von Auftraggebern, Bestellern und öffentlichen Forschungsinstituten und das neue Institut der Patentbox behandelt.

Das Buch erleichtert den Einstieg in das Rechtsgebiet und eignet sich auch für Studierende und Praktizierende, die sich eingehender in das Patentrecht einarbeiten oder einzelnen patentrechtlichen Fragen detaillierter nachgehen wollen.

Christian Hilti

Alfred Köpf

Demian Stauber

Andrea Carreira

Schweizerisches und europäisches Patent- und Patentprozessrecht

In der Schweiz gibt es in 19 Kantonen eine monopolistische, öffentlich-rechtliche Gebäudeversicherung mit einer obligatorischen Pflichtversicherung für Gebäudeeigentümer. Diese Gebäudeversicherungen beginnen jedoch zunehmend auch Versicherungen in Konkurrenz zur Privatassekuranz anzubieten. Die Gebäudeversicherung Bern macht dies mittels einer privatrechtlichen Tochtergesellschaft, andere Gebäudeversicherungen machen dies mit einer Verwaltungseinheit innerhalb der öffentlich-rechtlichen Anstalt. Die Arbeit untersucht, ob ein solches Eindringen in den Wettbewerb durch eine öffentlich-rechtliche Einheit verfassungsrechtlich zulässig ist, welche wettbewerbsrechtlichen Vorgaben eingehalten werden müssen und ob ein solches Vorgehen allenfalls einen Verstoss gegen das Direktversicherungsabkommen mit der EU darstellen könnte. Ausgangpunkt der vorliegenden Dissertation war der Bundesgerichtsentscheid zur glarnerSach, der im Schrifttum kontrovers diskutiert und teilweise heftig kritisiert wurde.

Francis Claude Beyeler

Die Kantonale Gebäudeversicherung im Wettbewerb

Der Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter ist aufgrund der technischen Fortschritte in den Bereichen der Digitaltechnologie und des Internets sowie wegen weiterer neuen Techniken, bei denen unter Beizug von entsprechenden Anbietern und fremden Geräten Vervielfältigungen von Werken hergestellt werden, heute höchst aktuell. Eine Reihe innovativer Geschäftsmodelle basiert darauf.
Die vorliegende Arbeit analysiert die gesetzliche Regelung zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter unter Einbezug der neueren Rechtsprechung und der Tarifbeschlüsse der ESchK. Die Ergebnisse dieser Analyse werden anschliessend auf spezifische Fallkonstellationen wie das zeitversetzte Fernsehen oder Cloud-Computing angewendet, um zu prüfen, inwiefern sich diese inzwischen alltäglichen Nutzungen auf die urheberrechtliche Schranke zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter stützen lassen. 


Claudia Marti

Urheberrechtlicher Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter

Kernprobleme des Patentrechts

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