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Die Grenzlinien zwischen den Existenzsicherungssystemen »Grundsicherung für Arbeitsuchende« nach dem SGB II und der »Sozialhilfe« nach dem SGB XII sind in den einschlägigen Normen nur ansatzweise geregelt. Die Abgrenzungen dieser beiden Systeme zu anderen »verwandten« Sozialleistungen, wie z.B. Kinderzuschlag, Wohngeld, Unterhaltsvorschuss oder Rente, sind schwierig vorzunehmen und teilweise unklar.
Unter Berücksichtigung der Reform zum Bürgergeld 2022/2023 soll das Werk schnelle Abhilfe durch unmittelbaren Zugriff schaffen und die sich aus der Problemstellung ergebenden Fragen rechtssicher klären. Dazu werden zunächst die theoretischen Grundlagen des für diese Leistungsabgrenzungen zentralen Vorrang-/Nachranggrundsatzes geklärt. Anschließend werden die Verhältnisse zwischen den einzelnen Leistungen untersucht, Empfehlungen für die Praxis abgeleitet und wichtige Verfahrensfragen geklärt.
Autor: Prof. Dr. Peter Becker, Vorsitzender Richter am Bundessozialgericht und Chief Editor bei eGov-Praxis