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Mitglieder des Bundessozialgerichts:
Entscheidungen des Bundessozialgerichts

Entscheidungen des Bundessozialgerichts / Entscheidungen des Bundessozialgerichts

ESVbasics

Sozialrecht der Europäischen Union

Ausgehend von den zentralen Grundnormen § 7 Abs. 1 Satz 2-6 SGB II und § 23 SGB XII zeigt das Werk auf, in welchem Umfang, in welcher Höhe und auf welcher gesetzlichen Grundlage nicht erwerbstätige Ausländer:innen und ihre Angehörigen einen Anspruch auf Gewährung von Grundsicherung bzw. Bürgergeld und Sozialhilfe nach dem SGB II und dem SGB XII haben. 
Hierbei liegt der Schwerpunkt der Darstellung auf den Fragen, welche Leistungen es nach dem jeweiligen Gesetz gibt, wer als Leistungsempfänger:in in Betracht kommt und welche Anspruchsvoraussetzungen für die Leistungsgewährung bestehen. Die Schnittstellen der für beide Rechtskreise geltenden Regelungen des Aufenthaltsgesetzes, Freizügigkeitsgesetzes/EU, Asyl- und Asylbewerberleistungsgesetzes sowie zahlreicher Sonderregelungen, wie zuletzt für geflüchtete Menschen aus der Ukraine, werden eingehend erläutert und mit praktischen Hinweisen für die Antragsbearbeitung der Behördenmitarbeiter:innen versehen. 
Die wesentlichen Regelungen werden anhand von Schaubildern und Ablaufschemata vorgestellt.
Autorin:
Rodopi Panidou, Abteilungsleiterin Grundsicherung nach dem SGB II in der Region Hannover und Dozentin bei kommunalen Bildungseinrichtungen.

Praxishandbuch (eGovPraxisWissen)

Bürgergeld und Sozialhilfe für Ausländer

Gelbe Erläuterungsbücher

Zum Werk
Der Kommentar erläutert die Vorschriften des für die Soziale Pflegeversicherung geltenden SGB XI, der fünften Säule der Sozialversicherung.
Die sich dabei stellenden rechtlichen Probleme werden in dem Kommentar umfassend, strukturiert und angepasst an die Bedürfnisse der Praxis erläutert. Dabei orientiert sich die Kommentierung überwiegend an der höchstrichterlichen Rechtsprechung.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>konzentrierte Wiedergabe der maßgeblichen Rechtsprechung des BSG und der Landessozialgerichte</li><li>Orientierung an den Fragestellungen der Praxis</li><li>ausgewiesene Expertinnen und Experten aus Rechtsprechung und Wissenschaft als Herausgeber und Autorenschaft.</li></ul>
Zur Neuauflage
Die Neuauflage berücksichtigt die umfangreichen Änderungsgesetze, insbesondere die umfassenden Änderungen durch das<ul><li>Pflegeunterstützungs- und entlastungsgesetz (PUEG)</li><li>Krankenhauspflegeentlastungsgesetz</li><li>Bürgergeld-Gesetz</li><li>Pflegebonusgesetz</li><li>Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz.</li></ul>
Zielgruppe
Für Sozialrichterinnen und Sozialrichter, Rechtsanwaltschaft, Gesetzliche Krankenkassen und Soziale Pflegekassen, private Kranken- und Pflegeversicherungen, Medizinische Dienste bei den Krankenversicherungen, Pflege- und Altenheime.

Soziale Pflegeversicherung

SGB XI

Masterarbeit aus dem Jahr 2024 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Arbeitsrecht, Note: 1,3, Private Fachhochschule Göttingen, Sprache: Deutsch, Abstract: Die deutsche Bevölkerung wird immer älter und ihre Lebenserwartung nimmt zu. Was zunächst positiv klingt, hat gravierende Folgen, sowohl für den Arbeitsmarkt als auch für das Solidarprinzip der gesetzlichen Rentenversicherung. Der demografische Wandel führt demnach nicht nur zu einem Ungleichgewicht in der Rente, da eine abnehmende Zahl Erwerbstätiger für eine immer weiter steigende Zahl älterer Menschen aufkommen muss, vielmehr wird die anstehende Verrentung der geburtenstarken Jahrgänge der sogenannten „Baby-Boomer-Generation“ eine weitere Verknappung von Fachkräften auf dem Arbeitsmarkt zur Folge haben. Dem steht gegenüber, dass auch die Anzahl der Arbeitnehmer, die trotz Erreichen des Rentenalters weiterhin ihrer Beschäftigung nachgehen können und wollen oder dies, zur Vermeidung von Altersarmut, müssen, steigt. Auch Arbeitgeber haben daran häufig ein Interesse, da durch eine Weiterbeschäftigung dem plötzlichen Verlust von fach- und firmenspezifischem Wissen ohne qualifizierte Nachfolge entgegengewirkt werden kann. Der Gesetzgeber hat den daraus abgeleiteten Handlungsbedarf erkannt und mit Einführung des achten SGB IV-Änderungsgesetzes Ende 2022 maßgebliche Änderungen u. a. in der gesetzlichen Rentenversicherung vorgenommen. Besonders eine Änderung wird in der vorliegenden Arbeit eine zentrale Rolle spielen: Der Wegfall der bisherigen Hinzuverdienstgrenze für Altersrenten vor Erreichen der Regelaltersgrenze zum 01.01.2023. Welche Möglichkeiten das daraus abgeleitete Modell „Doppeltes Einkommen“ bei Frührentenbezug Arbeitnehmern und Arbeitgebern, insbesondere mit einem nunmehr möglichen Teilrentenbezug von 99,99 %, bietet und welche Besonderheiten dabei beachtet werden müssen, wird im Folgenden beleuchtet. Außerdem werden die aus dem Modell resultierenden Beschäftigungseffekte bezüglich des Fachkräftemangels sowie Implikationen in Bezug auf die Rentenfinanzierung thematisiert. 

Jan-Philipp Herzmann

Rechtliche Rahmenbedingungen des Altersrentenbezugs und Diskussion des Modells "Doppeltes Einkommen" bei Rentnerbeschäftigung

Die Beschäftigung von Altersrentnern und der Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen

Betriebs Berater-Schriftenreihe/ Arbeitsrecht

Theresa Maria Hess

Die Beendigung der Kurzarbeit

Das Familienrecht ist ein grundlegender Bestandteil in der Sozialen Arbeit. Susanne A. Benner führt in die Materie ein und vermittelt sodann ein umfassendes Verständnis für den Zusammenhang von Recht und Sozialer Arbeit. Strukturiert behandelt sie familienrechtliche Fragestellungen einschließlich des familienrechtlichen Verfahrens und bezieht dabei auch angrenzende Rechtsgebiete wie z. B. das Kinderund Jugendhilferecht ein. Fallbeispiele aus der Praxis bereichern die Theorie, darüber hinaus sorgen Fragen und Lösungshinweise für ein angeleitetes Selbststudium.  Ein Stichwortverzeichnis sowie ein Glossar zur schnellen Recherche juristischer Termini runden das Werk ab – und machen es für Studierende der Sozialen Arbeit zu einer Leitlinie für den Umgang mit der Komplexität des Familienrechts im Arbeitsalltag.

Familienrecht in der Sozialen Arbeit

dtv Beck Texte

Inhalt 
Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) - Allgemeiner Teil, Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Bürgergeld, Grundsicherung für Arbeitsuchende, Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung, Viertes Buch Sozialgesetzbuch - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (SGB IV), Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung, Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung, Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung, Sozialgesetzbuch (SGB) Achtes Buch (VIII) - Kinder- und Jugendhilfe, Sozialgesetzbuch Neuntes Buch - Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (Neuntes Buch Sozialgesetzbuch - SGB IX), Zehntes Buch Sozialgesetzbuch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X), Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) Soziale Pflegeversicherung, Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe, Sozialgesetzbuch Vierzehntes Buch - Soziale Entschädigung - (SGB XIV), Sozialgerichtsgesetz (SGG). Neuauflage 
Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Änderungsgesetze, u. a. durch<ul><li>das Wachstumschancengesetz</li><li>das Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten</li><li>das Digitalgesetz</li><li>das Gesetz zur Anpassung des Zwölften und Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch und weiterer Gesetze</li><li>das Pflegestudiumstärkungsgesetz</li><li>das Gesetz zur Weiterentwicklung der Fachkräfteeinwanderung</li></ul> Zielgruppe 
Für Sozialversicherungsträgerschaft, Versicherungen und Betriebe, Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Richterschaft, Rentenberatung, Studierende, Referendarinnen und Referendare.

Sozialgesetzbuch mit Sozialgerichtsgesetz

Mediziner und Juristen finden hier wertvolle, systematisch aufbereitete Vorgaben und Maßstäbe für das professionelle Erstellen und Überprüfen sozialmedizinischer Gutachten. 
Das Buch verknüpft die rechtlichen Rahmenbedingungen mit dem praktischen Gutachten-Procedere: Gutachtenaufbau, Methodik, Umgang mit dem Probanden, Anamnese, Befund, sprachliche Gestaltung, Aktengutachten, Umgang mit dem Gutachten ... 
Mit vielen Praxistipps und Hinweisen zu typischen Fehlerquellen. Die Mustergutachten und Urteile zeigen exemplarisch, wie aus ärztlichen Befunden, Gesetzen und abstrakten Rechtsbegriffen konkretes Sozialrecht wird. 

4., komplett aktualisierte und überarbeitete Neuauflage mit neuem Kapitel "Digitale Teilnahme an sozialgerichtlichen Verfahren"

Ein Praxisleitfaden für den medizinischen Sachverständigen und seine Auftraggeber

Ärztliche Begutachtung im Sozialrecht

Pflege studieren

Das Werk erklärt die spezifischen Rechte und Pflichten der drei Hauptakteure pflegerischen Handelns: von pflegebedürftigen Menschen, Pflegekräften und Gesundheitseinrichtungen. 
Welche sozialrechtlichen Ansprüche und Rechte bei deren Umsetzung haben pflegebedürftige Menschen, wie ist eine Patientenverfügung rechtlich geregelt? Wie gestalten sich das Ausbildungs- und das Arbeitsrecht von Pflegekräften und welche rechtlichen Folgen können Pflegefehler nach sich ziehen? Welche pflegerechtlichen Bestimmungen müssen Gesundheitseinrichtungen einhalten?
Anhand solcher Fragestellungen wird ein grundlegender und zugleich anschaulicher Einblick in eine noch junge juristische Teildisziplin gegeben.

Recht in der Pflege

Annett Stöckle

Anja Montforts

Sozialrecht

Der Kommentar stellt die gesetzlichen Regelungen des Mutterschutzgesetzes und des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes aus wissenschaftlicher und praktischer Sicht schnell und sicher dar. Mit dem Zweiten Gesetz zur Änderung des BEEG vom 15.2.2021 ist das Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz grundlegend reformiert worden. Das neue Gesetz ist zum 1. September 2021 in Kraft getreten. Sämtliche Paragrafen dieses umfassend geänderten Gesetzes werden ausführlich kommentiert und erläutert.
NEU in der 3. Auflage:
Die wesentlichen Änderungen sind folgende:
<ul>
<li>Mehr Teilzeitarbeit während des Elterngeldbezugs</li>
<li>Vereinfachung der Regelungen beim Partnerschaftsbonus</li>
<li>Neufestsetzung der Bezugshöhe in Abhängigkeit vom Nettoverdienst</li>
<li>Kein Elterngeld mehr für höhere Einkommensgruppen und Heruntersetzen der Einkommensgrenzen</li>
<li>Geänderte Elterngeldantragsverfahren</li>
<li>Corona-Sonderregelungen zur Vermeidung von Nachteilen beim Bezug von Elterngeldersatzleistungen wie Kurzarbeitergeld</li>
</ul>
Daneben ist die aktuelle Rechtsprechung des BAG, des EuGH und zahlreicher Landesarbeits- und sozialgerichte zum Mutterschutzgesetz und zur Eltenzeit und zum Elterngeld eingearbeitet. Dazu gehören bspw. solche zur Berechnung von Urlaubsansprüchen bei Teilzeitarbeit in der Elternzeit, zur Berechnung von Mutterschutzfristen, zum Arbeitsschutz und zu Beschäftigungsverboten. Herausgeber und Autoren erläutern die Sachverhalte detailliert, verständlich und mit praktischen Hinweisen.
 
Herausgeberin und Herausgeber:
Dr. Elke Roos, Vors. Richterin am BSG, Dr. Dirk Bieresborn, Richter am BSG

Mutterschutzgesetz, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - Kommentar

MuSchG/BEEG – Kommentar

Esslinger Schriften für Gesellschaft, Recht und Soziales


        &lt;p&gt;Für Angehörige sozialer Berufe (z.B. Soziale Arbeit, Kindheitspädagogik, Pflege) ist das Recht ein unverzichtbares Handwerkszeug. In diesem Sammelband befassen sich erfahrene Praktiker:innen mit Themen aus Kinder- und Jugendhilfe, Familienrecht, (Jugend-)Strafrecht und Grundsicherungsrecht sowie (als Querschnittsthema) mit dem Sozialdatenschutz. Dabei gehen sie auf aktuelle Fragestellungen ein, zu denen die Diskussion um eine Absenkung des Strafmündigkeitsalters ebenso zählt wie der Jugendmedienschutz im Internet. Die Autoren und Autorinnen sind überwiegend als Richter:innen oder Staatsanwält:innen in der baden-württembergischen Justiz tätig.&lt;b&gt;Mit Beiträgen von&lt;/b&gt;Sarah-Tabea Geiger | Markus Graf | Jens Gruhl | Sabine Kubinski | Karlheinz Münzer | Christian Nick | Christian Rieker | Miriam Schmidt | Richard Schmidt&lt;/p&gt;
      

Christopher A. Schmidt

Recht für soziale Berufe 2025/26

Entscheidungen des Bundessozialgerichts / Entscheidungen des ...

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