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Emil Müller

Der Patentanspruch

Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Vorwort -- Patentrechtliches Denken -- Naturwissenschaftliches und rechtliches Element -- Anschauung und Begriff -- Wort und Begriff -- Begriffsbildung -- Definitionsbildung. Wesentliche und unwesentliche Merkmale -- Naturwissenschaftliche Definition -- Klassifikation -- Hartigs Auffassung -- Juristische Definition -- Kausale Merkmale -- Naturwissenschaftliche und juristische Methode -- Kritik der Hartigschen Auffassung -- Patentanspruch als Beschreibung oder Definition -- Gegenstand oder Umfang -- Unterschied zwischen juristischer und naturwissenschaftlicher Methode -- Der Aufbau des Patentanspruchs -- Vier verschiedene „Wesentlich" im Patentrecht -- Idee und Zweck -- Aufgabe und Zweck -- Kausale und teleologische Betrachtung -- Erfindung und Entdeckung -- Neuheitsurteil -- Werturteil -- Fortschritt -- Schöpferische Tätigkeit -- Erkenntnis und Abstraktion -- Möglichst wenig Merkmale -- Aufgabe als Anspruch -- Möglichst umfangreiche Merkmale -- Grenzen der Abstraktion -- Zusammenfassung -- Gattungsbegriff -- Verfahren, Einrichtung, Anordnung, Erzeugnis -- Art der Bestimmung: ob Verfahren, Einrichtung usw. -- Kausale Reihe -- Herstellungs- und Anwendungsverfahren -- Stoffe, die unmittelbar nach dem Verfahren hergestellt sind -- Mehrere Ansprüche -- Unteransprüche -- Mehrere Erfindungen in einem Patent -- Einheitlichkeit der Erfindung -- Nebenansprüche und Unteransprüche -- Auslegung des Patentanspruchs -- Auslegung und Ergänzung -- Willens- und Erklärungstheorie -- Aller Schutz aus dem Patentanspruch -- Standpunkt des Reichsgerichtes -- Standpunkt Schanzes und Jsays -- Lückenlehre -- Juristenrecht -- Auslegung des Patentanspruchs -- Juristischer Schluß -- Bestimmung des Geschützten -- Verbietungsrecht und Recht zur Selbstbenutzung -- Verzichte und Einschränkungen -- Zweck und Aufgabe -- Schutz für alle Zwecke -- Aufgabe und Schutzumfang -- Schutz der Äquivalente -- Äquivalente -- Erfindungsgedanke -- Aufgabe und Erfindungen -- Übertragung -- Unvollkommene Nachbildungen -- Teilschutz -- Prüfungspflicht des Patentamtes -- Teilverletzung -- Teilverletzung des Verfahrens -- Haupt- und Nebenansprüche -- Zwischenprodukte -- Kritik der jetzigen Praxis -- Backmatter

Rechtshandbuch Immobilien Bd. II: Vermitteln, Verkaufen und Verwalten / Rechtshandbuch Immobilien Bd.II 28. Ergänzungslieferung

Orell Füssli Kommentar / OFK

Schweizerische Strafprozessordnung mit JStPO, StBOG und weiteren Erlassen

StPO Kommentar

Das Handbuch bietet die umfassendste Auswertung zum aktienrechtlichen Spruchverfahren. Zu weit über 400 Squeeze-outs und den anschließenden Spruchverfahren (Stand Ende 2018) wurden hierbei von der Verbraucherzentrale für Kapitalanleger über 70 Daten systematisch erfasst und analysiert - ein Daten- und Faktenfundus, der für die Spruchverfahrens-Praxis von immensem Wert ist und am Markt seinesgleichen sucht.

Spruchverfahren nach Squeeze-Out

Großkommentare der Praxis

Dieser Kommentar nimmt als der kompakte unter den Großkommentaren mit der Neuauflage seinen bewährten Platz ein. Das Konzept, für jedes der vier Bücher des HGB einen handlichen Band mit eigenem Register vorzusehen, hat sich bewährt: dem Praktiker des Handelsrechts ein zuverlässiges, praxisnahes, benutzerfreundliches und wissenschaftlich fundiertes Erläuterungswerk zu bieten.
Klare Stoffgliederungen mit vorangestellten Übersichten, gute Lesbarkeit, Randnummern, Fußnoten und ausführliche Literaturnachweise knüpfen an die Vorzüge der Vorauflage an und sollen dafür sorgen, für Praxis und Wissenschaft ein bewährtes Arbeitsmittel auf dem neuesten Stand zu bieten.
Das Werk wurde gründlich aktualisiert, Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur seit Erscheinen der Vorauflage sind eingearbeitet. Neue Akzente setzt die 3. Auflage durch Aufnahme einer Kommentierung des Partnerschaftsrechts (Band 2) und des UN-Kaufrechts (Band 4) sowie durch Ausbau der Schwerpunkte im Rechnungslegungsrecht (Band 3) und im Bankrecht (Band 4).

Heymann-Handelsgesetzbuch (ohne Seerecht) / UN-Kaufrecht

Zum Werk
Diese systematische Darstellung gibt einen Überblick über die in der Rechtspraxis immer bedeutender werdende Prozessfinanzierung. Hierbei übernimmt der Finanzierende vertraglich das gesamte Prozessrisiko (eigene und gegnerische Anwaltskosten, Gutachtenkosten, Gerichtskosten) und bekommt dafür im Erfolgsfall eine Risikoprämie. Dabei entstehen zahlreiche juristische Probleme, denen sich das neue Handbuch widmet.<ul><li>Grundlagen mit der rechtlichen Einordnung des Prozessfinanzierungsvertrags sowie dem Berufsrecht.</li><li>Typische Anwendungsfälle: High End Prozessfinanzierung, Mittleres Segment, Prozessfinanzierung für Verbraucher, Schiedsverfahren und Insolvenz.</li><li>Prozessfinanzierer: Prozessfinanzierungsgesellschaft, Pricing Modelle, Ablauf der Prozessfinanzierung.</li><li>Besondere prozessuale und steuerrechtliche Behandlung der Prozessfinanzierung.</li></ul>
Vorteile auf einen Blick<ul><li>umfassende Darstellung des relativ neuen Rechtsgebiets</li><li>von Praktikerinnen und Praktikern, die selbst in der Prozessfinanzierung arbeiten oder gearbeitet haben.</li></ul>
Zielgruppe
Für Prozessfinanzierende, Rechtsanwaltschaft, Unternehmensjuristinnen und -juristen, Richterschaft.

Handbuch Prozessfinanzierung

Eine Dokumentensammlung nebst Einführungen, 10. Band: Preußen

Deutsches Verfassungsrecht 1806 - 1918

Zum Werk
Der wesentliche straf- und strafprozessrechtliche Examensstoff des staatlichen Teils der Ersten juristischen Prüfung wird in 16 Übungsaufgaben prägnant aufbereitet. Die Aufgaben sind teils - von den Autoren gestellte - originale Examensklausuren, teils sind sie solchen so nachbildet, dass die wichtigen Probleme in typischer Weise gestellt werden. Auch die geläufigen strafprozessualen Zusatzfragen sind enthalten.
In die ausformulierten Musterlösungen sind - visuell übersichtlich gestaltet - umfangreiche didaktische Hinweise eingefügt, insbesondere zu Aufbau- und Methodenfragen, alternativen Lösungswegen und typischen Fehlerquellen. Die Darstellung profitiert von der langjährigen Erfahrung der Autoren als Dozenten in der Examensvorbereitung und als Prüfer im Ersten Examen. Die übersichtliche Aufbereitung der Examensklassiker eignet sich ausgezeichnet zur raschen Wiederholung und Festigung des straf- und strafprozessrechtlichen Prüfungsstoffs.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>alle wesentlichen strafrechtlichen Problemstellungen sind erfasst</li><li>Aufgabenstellungen wie im "echten" Examen</li><li>didaktische Hinweise vertiefen das methodische und inhaltliche Problembewusstsein</li></ul>
Zielgruppe
Für Examenskandidatinnen und Examenskandidaten der 1. und 2. Juristischen Staatsprüfung.

Examensklassiker anhand originalgetreuer Klausuren

Examensrepetitorium Strafrecht

Rechtshandbuch Immobilien Bd. I: Bauen und Finanzieren / Rechtshandbuch Immobilien Bd. 1: Bauen und Finanzieren 30. Ergänzungslieferung

Die Kindertageseinrichtung gilt nicht mehr nur als Betreuungsort, auch Bildungs- und Erziehungsarbeit rücken immer stärker in den Vordergrund. Mit der Professionalisierung und Erweiterung der Aufgabenbereiche nimmt auch die Komplexität der Tätigkeiten zu. Leiter:innen in der Kindertagesbetreuung benötigen überblicksartiges Fachwissen, um sich bei Bedarf tiefer in einzelne Themenbereiche einarbeiten zu können. Ob zum einfachen Nachschlagen oder zum Vertiefen der rechtlichen Grundkenntnisse: das Lexikon Kita-Recht ist mit seinen übersichtlich aufgebauten Artikeln der ideale Begleiter für den täglichen Arbeitsalltag.
NEU in der 2. Auflage:
<ul>
<li>Weitergeführte und aktualisierte Stichwörter</li>
</ul>
 
Autorin: 
Marion Hundt, Professorin für Öffentliches Recht an der Evangelischen Hochschule Berlin

Lexikon Kita-Recht

Enzyklopädie der Rechts- und Staatswissenschaft

Abteilung Rechtswissenschaft

Das Buch arbeitet den gesamten Bereich des öffentlichen Wirtschaftsrechts systematisch auf. Behandelt werden insbesondere die weltweite internationale wirtschaftliche Verflechtung und deren institutioneller Rahmen, wie beispielsweise die WTO. Ein weiterer Schwerpunkt sind die Fragen der wirtschaftlichen europäischen Integration. Insgesamt ergibt sich so der rechtliche Rahmen für internationale, supranationale und nationale Wirtschaftspolitik. Darüber hinaus werden die Organisationsformen und die rechtlichen Instrumente der Wirtschaftsregulierung einschl. der Wirtschaftsaufsicht analysiert. Da der Staat auch in einem freiheitlichen wirtschaftlichen System am Markt teilnimmt, wurden das Vergaberecht und die öffentlichen Unternehmen in die Behandlung einbezogen. Schließlich setzt sich der Verfasser mit der veränderten Stellung des Staates in unserer Zeit auseinander.

Allgemeiner Teil

Öffentliches Wirtschaftsrecht

Zum Werk
Dieses neue Handbuch beschäftigt sich mit den rechtlichen Implikationen den rechtlichen Aspekten des Influencing-Marketings:<ul><li>Rechtliche Einordnung von Influencern und Influencerinnen (Influencer und Influencerinnen als Unternehmer, Förderung eines fremden Unternehmens, Influencer und Influencerinnen als Verbraucher),</li><li>Vertragsgestaltung (Notwendige Regelungen, empfehlenswerte Ergänzungen sowie Musterklauseln),</li><li>rechtliche Möglichkeiten im Fall einer Vertragsverletzung, insbesondere Prozessführung für und gegen Influencende und vieles mehr.</li></ul>Ein ausführliches Sachverzeichnis ermöglicht den schnellen, gezielten Zugriff.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>fundiert</li><li>praxisorientiert</li><li>auf dem neuesten Stand</li></ul>
Zielgruppe
Für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Presse- und Medienagenturen sowie Influencerinnen und Influencer ebenso wie deren Beraterinnen und Berater.

Grundlagen, Vertragsgestaltung und Prozessführung für Influencerinnen und Influencer

Rechtshandbuch Influencing

Das auf mehrere Bande angelegte Werk prasentiert nahezu das gesamte deutsche Verfassungsrecht des Zeitraumes zwischen 1806 und 1918. Hiermit wird der sich gleichsam schrittweise vollziehende Ubergang von einem traditionell standischen oder gar furstlich-absolutistischen zu einem zumeist monarchisch-konstitutionellen System aufgearbeitet, dessen jaher Untergang schlielich in die nationalstaatlich-republikanisch gepragte demokratisch-parlamentarische Staatsform Weimars mundet. Mit dem Gesamtwerk steht dem Fachpublikum eine leicht zugangliche, bislang nicht gekannte Fulle von Dokumenten zur Verfugung, die fur die verfassungsrechtliche Entwicklung Deutschlands und seiner einzelnen Staaten von zentraler Bedeutung waren. Dabei wird groer Wert auf die authentische, d. h. buchstaben- und zeichengetreue Ubernahme der Texte gelegt. Dem jeweiligen Dokumententeil sind in jedem Band "Historische Einfuhrungen" vorangestellt. In diesem Rahmen werden an den einschlagigen Dokumenten orientierte (verfassungs-) rechtliche, zeitlich wie territorial ubergreifende entwicklungsgeschichtliche Darstellungen vorgenommen. In dem hier vorliegenden 3. Band werden erstmals uber 450 Verfassungsdokumente prasentiert, welche fur die verfassungsstaatliche Entwicklung des Groherzogtums Berg und des Herzogtums Braunschweig pragend waren. Begleitet wird diese Textedition durch eine ausfuhrliche historische Einfuhrung.

Eine Dokumentensammlung nebst Einführungen, 9. Band: Österreich und österreichische Staaten

Der Patentanspruch

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