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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Bieber R: Europarecht: In Fragen und
Antworten

Europarecht: In Fragen und Antworten

C.H. Beck Bankrecht

Zum Werk
Derzeit werden ca. 2,5 Mio. Pfändungsschutzkonten geführt. Für sie tritt zum 1.12.2021 eine umfassende Reform in Kraft. Durch die wesentlich veränderten und erweiterten Pfändungsschutzbestimmungen werden zahlreiche neue Rechtsfragen aufgeworfen. Neu geregelt wurden etwa der Pfändungsschutz bei Gemeinschaftskonten, für Nachzahlungen und die Nachweise für die Erhöhung des Grundfreibetrags. Kreditinstitute und Vollstreckungsorgane müssen deswegen in weitem Umfang ihre bisherige Vollstreckungspraxis umstellen. Dem hohen Informationsbedürfnis der Praxis durch die Einführung des neuen Rechts wird mit dem Werk Rechnung getragen. Das Recht des Kontopfändungsschutzes wird ausführlich dargestellt. Alte wie neue rechtliche Fragestellungen werden umfassend analysiert und praxistauglichen Lösungen zugeführt. Damit bereitet die Schrift den Weg in die veränderte Zukunft des Kontenpfändungsschutzes.

Vorteile auf einen Blick<ul><li>umfassende Darstellung des Kontopfändungsschutzes.</li><li>Klärung der durch die Reform veranlassten neuen Rechtsfragen.</li><li>hohe praktische Bedeutung für eine große Zahl von Betroffenen.</li></ul>
Zielgruppe
Für Banken und Sparkassen, institutionelle Gläubiger, Vollstreckungsorgane der Finanzbehörden und Sozialleistungsträger, Gerichte, Insolvenzverwaltung, Schuldnerberatungen und Schuldnerinnen und Schuldner.

Zum Werk 
 Das Pfändungsschutzkonto-Fortentwicklungsgesetz verfolgt den Ansatz einer umfassenden Regulierung der einschlägigen Thematiken. Normiert ist eine vielschichtige Gemengelage aus dem Bankrecht, dem Zwangsvollstreckungsrecht der ZPO sowie dem Vollstreckungsrecht der öffentlichen Hand, aber auch dem Insolvenzrecht. Zusätzliche Rechtsgebiete werden erfasst, wie etwa das Sozialrecht. Aufgrund dieser Vieldimensionalität handelt es sich um eine hochentwickelte Spezialmaterie, die einen einfachen Zugang zu den gesetzlichen Regelungen verhindert. Das neue Gesetz hat viele Auseinandersetzungen entschieden, letztlich aber wohl noch mehr Streitfragen und Diskussionen verursacht als die frühere Rechtslage.
 
 Mit dem geplanten Werk soll eine umfassende Übersicht über die einschlägigen Themen und deren fundierte Analyse erfolgen. Über die Behandlung des Diskussionsstandes hinaus sollen für die zahlreichen offenen Rechtsfragen von sämtlichen Akteuren in dem Bereich praktisch nutzbare Antworten gegeben werden. Damit wird auch ein Nutzen für die Weiterentwicklung des Pfändungsschutzkontos angestrebt.
 
 Für sämtliche Beteiligten besitzt das Pfändungsschutzkonto eine hohe wirtschaftliche Bedeutung, wie bereits die Zahl von aktuell ca. 2,7 Millionen Pfändungsschutzkonten belegt. Neben der Lohnpfändung stellt zudem die Kontenpfändung die wichtigste Vollstreckungsart dar. Die große rechtliche Relevanz spiegelt sich auch in der Zahl von mehr als 500 gerichtlichen Entscheidungen wider.
 Vorteile auf einen Blick<ul><li>umfassende Darstellung des Kontopfändungsschutzes.</li><li>Klärung der durch die Reform veranlassten neuen Rechtsfragen.</li><li>hohe praktische Bedeutung für eine große Zahl von Betroffenen.</li></ul> Zielgruppe 
 Für Banken und Sparkassen, institutionelle Gläubiger, Vollstreckungsorgane der Finanzbehörden und Sozialleistungsträger, Gerichte, Insolvenzverwaltung, Schuldnerberatungen und Schuldnerinnen und Schuldner.

Praxishandbuch

Pfändungsschutzkonto

Das auf mehrere Bande angelegte Werk prasentiert nahezu das gesamte deutsche Verfassungsrecht des Zeitraumes zwischen 1806 und 1918. Hiermit wird der sich gleichsam schrittweise vollziehende Ubergang von einem traditionell standischen oder gar furstlich-absolutistischen zu einem zumeist monarchisch-konstitutionellen System aufgearbeitet, dessen jaher Untergang schlielich in die nationalstaatlich-republikanisch gepragte demokratisch-parlamentarische Staatsform Weimars mundet. Mit dem Gesamtwerk steht dem Fachpublikum eine leicht zugangliche, bislang nicht gekannte Fulle von Dokumenten zur Verfugung, die fur die verfassungsrechtliche Entwicklung Deutschlands und seiner einzelnen Staaten von zentraler Bedeutung waren. Dabei wird groer Wert auf die authentische, d. h. buchstaben- und zeichengetreue Ubernahme der Texte gelegt. Dem jeweiligen Dokumententeil sind in jedem Band "Historische Einfuhrungen" vorangestellt. In diesem Rahmen werden an den einschlagigen Dokumenten orientierte (verfassungs-) rechtliche, zeitlich wie territorial ubergreifende entwicklungsgeschichtliche Darstellungen vorgenommen. In dem hier vorliegenden 3. Band werden erstmals uber 450 Verfassungsdokumente prasentiert, welche fur die verfassungsstaatliche Entwicklung des Groherzogtums Berg und des Herzogtums Braunschweig pragend waren. Begleitet wird diese Textedition durch eine ausfuhrliche historische Einfuhrung.

Eine Dokumentensammlung nebst Einführungen, 6. Band: Hamburg, Hannover und Hessen-Darmstadt

Deutsches Verfassungsrecht 1806 - 1918

Die Haftung des Managers im Konzern

In der praktischen Arbeit bei der Staatsanwaltschaft ist weit mehr gefragt als ein Studium vermitteln kann. Die Probleme sind weniger juristischer Natur, sondern vielmehr formaler, technischer und organisatorischer Art. Zum Beispiel: Wie ist die Behörde strukturiert? Wie werden Ermittlungen initiiert und durchgeführt? Was gibt es im Verfahren zu bedenken, wer ist hinzuzuziehen? Was ist vor Gericht zu beachten und was ist nach einer gerichtlichen Entscheidung zu tun?

Dieses Werk bietet die Antworten und begleitet die praktische Arbeit der Staatsanwältin und des Staatsanwalts über das gesamte Strafverfahren hinweg mit zahlreichen Beispielen, Mustern sowie Ratschlägen, Hinweisen und Hilfestellungen. Insbesondere für jüngere Staatsanwältinnen/Staatsanwälte und Referendarinnen/Referendare ist das Buch eine wertvolle Hilfe. Als Nachschlagewerk dient es aber auch erfahrenen Dezernentinnen und Dezernenten zur schnellen Orientierung in nicht alltäglichen Verfahrenssituationen.

Das Arbeitsgebiet des Staatsanwalts

UNINE / RC&Assurances

Cet ouvrage rassemble les contributions du colloque organisé en mai 2025 par la Faculté de droit de l’Université de Neuchâtel. Il a pour ambition de servir de guide et d’aide-mémoire aux personnes concernées, soit principalement toutes les praticiennes et tous les praticiens du droit confrontés à des questions concernant l’indemnisation du dommage de personne, y compris dans le cadre d’une pratique générale.
Les thèmes abordés sont les suivants :
- Le dommage purement économique et l’illicéité (C. Müller)
- Le dommage ménager (M. Vautier et A. Overney)
- La perte de soutien (A. Guyaz)
- Le préjudice d’assistance (F. Krauskopf)
- L’indemnité pour atteinte à l’intégrité (J.-M.- Monney, G. Paratte)
- Le dommage de frustration et les désagréments en tous genres
(B. Pasquier)
- Les prestations en cas d’impotence (A.-S. Dupont)  

Les plus de l'ouvrage:
- Des contributions actuelles en lien avec l’indemnisation du préjudice corporel
- Destiné à la pratique, même non spécialisée

Les limites du réparable : Le préjudice confronté à de nouvelles attentes

Großkommentare der Praxis

Band 11 des Bruck/Möller enthält die umfassende Kommentierung der §§ 178-191 VVG zur Unfallversicherung einschließlich der AUB.

Der Bruck/Mö̈ller steht für grundlegende und umfassende Kommentierungen des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) und praxisrelevanter Allgemeiner Versicherungsbedingungen. Mit zuletzt knapp 12.000 Seiten handelt es sich um den zurzeit umfangreichsten Großkommentar des Versicherungsvertragsrechts. Wie bei den Vorauflagen besteht der Anspruch, dass der Bruck/Möller nicht nur die Rechtslage vertiefend darstellt und Streitfragen behandelt, sondern auch zur Rechtsfortbildung beiträgt. Höchste fachliche Kompetenz, unbestechliche Objektivität und größtmögliche Praxisgerechtigkeit sind deshalb auch wieder die Leitmaximen der Neuauflage. Mit der 10. Auflage des Bruck/Möller geht eine Anpassung der Bandzuschnitte einher, die zum einen sachlichen Gesichtspunkten geschuldet ist und zum anderen dazu dient, den Seitenumfang der einzelnen Bände zu vereinheitlichen. Die 10. Auflage wurde vormals mit herausgegeben von Katharina Johannsen (†) und Horst Baumann (†), die in dieser Auflage auch als Mitautoren noch tätig waren. Digital im juris PartnerModul Versicherungsrecht premium enthalten: juris.de/pmversrp

Unfallversicherung

VVG / §§ 178-191 VVG

Rechtshandbuch Immobilien Bd.II 28. Ergänzungslieferung

Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Außerdem ist es möglich, dass sich aus einer Patentanmeldung überhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurückgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprüftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprüftes Schutzrecht, obwohl es als vollständig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Anhörung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser.
Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren. In der 2. Auflage des Buchs wird das seit Juni 2023 verfügbare Einheitspatent vorgestellt. Außerdem wurde in die 2. Auflage ein Kapitel zum Management von Patentportfolios neu aufgenommen, das eine praxiserprobte Methode zur Bewertung von Schutzrechten beschreibt. Wertlose Schutzrechte können so identifiziert und fallen gelassen werden, um Kosten zu sparen. 
Insbesondere kann die Methode zur Bestimmung der Stärke des eigenen und fremder Patentportfolios genutzt werden, um sich auf Verhandlungen bzw. streitige Verfahren mit Wettbewerbern vorzubereiten.

Patentstrategien können in Patentanmeldestrategien und Strategien zur Abwehr störender Patente unterteilt werden. In aller Regel werden Patente und nicht Patentanmeldungen als störend empfunden, da Patentanmeldungen im Gegensatz zu Patenten nicht durchgesetzt werden können bzw. da es noch überhaupt nicht bekannt ist, was überhaupt der Schutzbereich eines durchsetzungsfähigen Patents aus der Anmeldung sein wird. Der Schutzumfang wird erst durch die Patenterteilung bestimmt. Dann ist es möglich, dass der Schutzumfang der erteilten Anmeldung nicht mehr stört, da das eigene Produkt keine Patentverletzung darstellt. Außerdem ist es möglich, dass sich aus einer Patentanmeldung überhaupt kein Schutzbereich ergibt, da die Patentanmeldung zurückgewiesen wird. Eine Patentanmeldung ist eben ein noch ungeprüftes Schutzrecht. Ein eingetragenes Gebrauchsmuster ist ebenfalls ein ungeprüftes Schutzrecht, obwohl es als vollständig durchsetzbares Schutzrecht gilt. Dennoch wird es der Inhaber eines eingetragenen Gebrauchsmusters schwer haben, eine einstweilige Verfügung ohne vorherige mündliche Anhörung der Gegenseite zu erhalten. Die Chancen hierfür sind bei einem Patent deutlich besser.
 Der Anmelder einer Patentanmeldung wird sich spätestens kurz vor Ablauf des Prioritätsjahrs vor die Frage gestellt sehen, ob er Nachanmeldungen in ausländischen Ländern vornehmen soll. Hierbei ist es relevant, in welchen Ländern wichtige Märkte für ihn sind und in welchen Ländern die Wettbewerber ihre Produktionsanlagen haben. Außerdem benötigt der Anmelder Informationen, wie am effektivsten und am kostengünstigsten Nachanmeldungen vorzunehmen sind bzw. welche Patentanmeldestrategien angewandt werden können. Dieses Fachbuch gibt dem Leser die Informationen an die Hand, die geeignete Anmeldestrategie zu finden und störende Patente abzuwehren. In der 2. Auflage des Buchs wird das seit Juni 2023 verfügbare Einheitspatent vorgestellt. Außerdem wurde in die 2. Auflage ein Kapitel zum Management von Patentportfolios neu aufgenommen, das eine praxiserprobte Methode zur Bewertung von Schutzrechten beschreibt. Wertlose Schutzrechte können so identifiziert und fallen gelassen werden, um Kosten zu sparen.
 Insbesondere kann die Methode zur Bestimmung der Stärke des eigenen und fremder Patentportfolios genutzt werden, um sich auf Verhandlungen bzw. streitige Verfahren mit Wettbewerbern vorzubereiten.

Patentanmeldestrategien und Abwehr störender Patente

Patentstrategien

Schriftenreihe der Forschungsstelle Provenienzforschung, Kunst- und Kulturgutschutzrecht

Die Washingtoner Prinzipien von 1998, fordern die Signatarstaaten zu "gerechten und fairen Lösungen" im Umgang mit "NS-Raubkunst" auf. Das Vereinigte Königreich setzte diesen Appell im Jahr 2000 mit Einrichtung des "Spoliation Advisory Panel" (SAP) um, das seither einen Streitbeilegungsmechanismus bietet, um auf die Ansprüche Berechtigter zu reagieren. Dieser Band nimmt die 22 Empfehlungen in den Blick, die das Panel bislang ausgesprochen hat. Die Entscheidungen werden vor dem Hintergrund der englischen Rechtstradition und -praxis sowie der historischen Rolle des Vereinigten Königreichs analysiert, systematisiert und einem abstrakten Regelwerk zugeführt. Die so sichtbar gemachte Entscheidungslinie des SAP kann als Diskussions- und Vergleichsgrundlage für die Restitutionspraxen anderer Staaten herangezogen werden.

Die Washingtoner Prinzipien von 1998, fordern die Signatarstaaten zu "gerechten und fairen Lösungen" im Umgang mit "NS-Raubkunst" auf. Das Vereinigte Königreich setzte diesen Appell im Jahr 2000 mit Einrichtung des "Spoliation Advisory Panel" (SAP) um, das seither einen Streitbeilegungsmechanismus bietet, um auf die Ansprüche Berechtigter zu reagieren. Dieser Band nimmt die 22 Empfehlungen in den Blick, die das Panel bislang ausgesprochen hat. Die Entscheidungen werden vor dem Hintergrund der englischen Rechtstradition und -praxis sowie der historischen Rolle des Vereinigten Königreichs analysiert, systematisiert und einem abstrakten Regelwerk zugeführt. Die so sichtbar gemachte Entscheidungslinie des SAP kann als Diskussions- und Vergleichsgrundlage für die Restitutionspraxen anderer Staaten herangezogen werden.

Der Umgang mit „Nazi-looted art“ im Vereinigten Königreich

"Fair and just?"

Teil II: Gewinn- und Kapitalsteuern juristischer Personen

Stand 1. September 2025

Die Steuern der Schweiz: Teil II EL 160

Das internationale Zivilprozessrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet, von dem auch entscheidende Impulse für die Entwicklung des Zivilprozessrechts für Binnenfälle ausgehen. Diese Gesamtdarstellung stellt neben den einschlägigen Regelungen des nationalen Rechts insbesondere das (revidierte) Lugano-Übereinkommen in den Mittelpunkt, mit welchem die Schweiz an den europäischen Justizraum für Zivil- und Handelssachen angebunden wird. Die 6. Auflage berücksichtigt umfassend die - zum Teil umwälzenden - Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre und trägt den Auswirkungen der Vereinheitlichung des schweizerischen Zivilprozessrechts Rechnung. Sie bietet den Benutzern damit einen hoch aktuellen und umfassenden Überblick über das internationale Zivilprozessrecht der Schweiz.

Das internationale Zivilprozessrecht ist ein dynamisches Rechtsgebiet, von dem auch entscheidende Impulse für die Entwicklung des Zivilprozessrechts für Binnenfälle ausgehen. Diese Gesamtdarstellung stellt neben den einschlägigen Regelungen des nationalen Rechts insbesondere das (revidierte) Lugano-Übereinkommen in den Mittelpunkt, mit welchem die Schweiz an den europäischen Justizraum für Zivil- und Handelssachen angebunden wird.

Die 6. Auflage berücksichtigt umfassend die – zum Teil umwälzenden – Entwicklungen in Rechtsprechung und Lehre und trägt den Auswirkungen der Vereinheitlichung des schweizerischen Zivilprozessrechts Rechnung. Sie bietet den Benutzern damit einen hoch aktuellen und umfassenden Überblick über das internationale Zivilprozessrecht der Schweiz.

Ein Lehrbuch

Internationales Zivilprozessrecht der Schweiz

Zum Werk 
 Familienunternehmen jeder Gesellschaftsform begründen mit zunehmender Häufigkeit einen Beirat und/oder Aufsichtsrat. Dem liegen in der Praxis unterschiedliche Motive zugrunde, wie z.B. die Begleitung einer Unternehmensnachfolge, die Kontrolle eines familienfremden Managements oder zur Weiterentwicklung der Governance-Struktur. Dieser speziellen Thematik widmet sich das Werk in einer praxisorientierten, mit Schaubildern, Checklisten und Textmustern angereicherten Darstellungsform. Es geht speziell auf die besondere Interessenlage in Familienunternehmen ein und grenzt sich so von den bereits erhältlichen Werken zu den Aufsichts- und Beiräten der großen Publikumsgesellschaften ab.
 Inhalt 
 Folgende Themen werden behandelt:
 <ul><li>Corporate Governance im Familienunternehmen</li><li>Motive und Funktionen von Aufsichtsorganen/Beiräten im Familienunternehmen</li><li>Gestaltungsmöglichkeiten</li><li>Kompetenzen und Aufgaben der Aufsichtsorgane/Beiräten - Rolle von Aufsichtsorganen/Beiräten im Nachfolgeprozess - Sicherung der Kapital- und Liquiditätsbasis des Unternehmens</li><li>Auswahl und Zusammensetzung</li><li>Praktische Erfahrungen in der Beiratsarbeit</li><li>Vergütungsfragen und deren steuerliche Behandlung</li><li>Haftungsfragen</li><li>Anhang: Mustertexte</li></ul> Vorteile auf einen Blick<ul><li>praxisnah, konzentriert und fundiert</li><li>die Gremien in Familienunternehmen aus allen Blickwinkeln betrachtet</li><li>Anhang mit Mustern und Formularen</li></ul> Zur Neuauflage 
 Seit der zweiten Auflage des Werkes sind mittlerweile über fünf Jahre vergangen. In dieser Zeit haben sich die Anforderungen an Aufsichtsräte und Beiräte an zahlreichen Stellen verändert. Neben fortschreitenden Veränderungen im Aktienrecht, hier insbesondere im Bereich Vorstandsvergütung und Berichterstattung, sind auch die Anforderungen, die sich an Beiräte nicht börsennotierter Gesellschaften stellen, komplexer geworden. Genannt seien hier vor allem die erweiterten Anforderungen an die Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen.
 Zielgruppe 
 Für Inhaberinnen und Inhaber von Familienunternehmen, Mitglieder von deren Aufsichts- und Beiräten sowie einschlägig tätige Beraterinnen und Berater in Rechts- und Steuerkanzleien.

Beirat und Aufsichtsrat im Familienunternehmen

Europarecht: In Fragen und Antworten

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