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Entscheidungen des Bundesgerichtshofes
in Zivilsachen BGHZ / Entscheidungen de

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ / Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ

Wege zur Rechtsgeschichte

Das BGB von 1900 gilt einerseits als Kodifikation mit klarem "liberalem" bzw. "unsozialem" Profil. Es galt andererseits im Kaiserreich, in Weimar, während des Nationalsozialismus, in der DDR bis 1976 und gilt bis heute in der Bundesrepublik. Wie kann ein rechtspolitisch so festgelegtes Gesetz so völlig unterschiedlichen Werteordnungen dienen? Wurde das BGB den wandelnden Umständen angepasst? Wer tat dies? Der Gesetzgeber, die Judikatur oder die Rechtswissenschaft?Das vorliegende Studienbuch zeichnet die Entstehung und die Geltungsgeschichte der deutschen Privatrechtskodifikation nach. Ziel ist es, der scheinbar zeitlosen Welt des BGB eine historisch-politische Dimension zurückzugeben. In den Blick geraten dabei die Kodifikationsgeschichte, Dogmengeschichte, Justiz- und Wissenschaftsgeschichte und die Sozial- und Wirtschaftsgeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. Zielpublikum sind Studierende und Privatrechtwissenschaftler.

Hans-Peter Haferkamp

Das BGB

Sexualstrafrecht als Gradmesser unserer Gesellschaft: Der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof über Sexualität aus juristischer Perspektive Was ist "normales" Begehren, was ist strafbares Verhalten? Wann hat der Staat das Recht auf Kontrolle der Intimsphäre? Wann nicht? Wo braucht das Sexualstrafrecht Reformen? Das Strafrecht bestimmt, was "normales" und was "abweichendes", strafbares Sexualverhalten ist. Aber wo genau verläuft die Grenze zwischen Sex und Crime? In seinem neuen Buch zeigt der ehemalige Vorsitzende Richter des Bundesgerichtshofs, dass die Frage nach "Schuld" und "Krankheit" im Sexualstrafrecht viel komplexer ist, als es die politische und gesellschaftliche Diskussion vermuten lässt. Denn die strafrechtliche Definition etwa von Vergewaltigung und Missbrauch ist auch ein Spiegel moralischer, ökonomischer und politischer Machtverhältnisse. Und damit wird dieses Rechtsgebiet zum Verhandlungsort gesellschaftlicher Normen. Das Ergebnis von Fischers messerscharfen juristischen Analysen: Ein Rechtsstaat muss gerade im Sexualstrafrecht Komplexität nicht nur aushalten, sondern absichern - doch genau daran hapert es oft. "Der Mensch hat keine 'natürliche' Sexualität, die außerhalb von Kultur, Moral, Ordnung und Gesellschaft steht. Und trotzdem ist der Mensch immer auch ein Affe." Thomas Fischer

Sexualstrafrecht als Gradmesser unserer Gesellschaft: Der ehemalige Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof über Sexualität aus juristischer Perspektive Was ist “normales” Begehren, was ist strafbares Verhalten? Wann hat der Staat das Recht auf Kontrolle der Intimsphäre? Wann nicht? Wo braucht das Sexualstrafrecht Reformen? Das Strafrecht bestimmt, was „normales“ und was „abweichendes“, strafbares Sexualverhalten ist. Aber wo genau verläuft die Grenze zwischen Sex und Crime? In seinem neuen Buch zeigt der ehemalige Vorsitzende Richter des Bundesgerichtshofs, dass die Frage nach "Schuld" und "Krankheit" im Sexualstrafrecht viel komplexer ist, als es die politische und gesellschaftliche Diskussion vermuten lässt. Denn die strafrechtliche Definition etwa von Vergewaltigung und Missbrauch ist auch ein Spiegel moralischer, ökonomischer und politischer Machtverhältnisse. Und damit wird dieses Rechtsgebiet zum Verhandlungsort gesellschaftlicher Normen. Das Ergebnis von Fischers messerscharfen juristischen Analysen: Ein Rechtsstaat muss gerade im Sexualstrafrecht Komplexität nicht nur aushalten, sondern absichern - doch genau daran hapert es oft. “Der Mensch hat keine ‘natürliche’ Sexualität, die außerhalb von Kultur, Moral, Ordnung und Gesellschaft steht. Und trotzdem ist der Mensch immer auch ein Affe.” Thomas Fischer

Über Intimität, Moral und Strafe

Sex and Crime

&lt;div&gt;Das Rückkaufhandelsverbot gemäß § 34 Abs. 4 GewO ist zuletzt vermehrt in den Fokus der Gerichte geraten. Das hängt mit Klagen von Verbrauchern zusammen, die bei Liquiditätsengpässen entsprechende Geschäftsmodelle beanspruchten und sich benachteiligt fühlten. Oft handelt es sich um sogenannte „Sale-and-rent-back“-Verträge. Philip Raillon beleuchtet das Verhältnis des Rückkaufhandelsverbots zum Pfandleih- und Kreditwesen. Er ordnet die Verbotsnorm verwaltungs-, zivil-, verfassungs- sowie europarechtlich ein. Der Autor setzt sich kritisch mit bisherigen Urteilen auseinander und entwickelt eine von der BGH-Ansicht abweichende Normanwendung. Anhand dieser überprüft er konkrete Praxisbeispiele. Im Ergebnis stellt der Verfasser einen unzureichenden Verbraucherschutz fest. Er entwickelt einen Reformvorschlag, mit dem Lücken im Schutzgehalt geschlossen würden.&lt;br&gt;&lt;/div&gt;

Philip Raillon

Auswirkungen auf „Sale-and-rent-back“-Verträge

Das Verbot des Rückkaufhandels gemäß § 34 Abs. 4 GewO

Neue Juristische Beiträge

Unterliegt illegales Vermögen dem strafrechtlichen Vermögensschutz? Die Beantwortung dieser Frage ist seit Jahren in der Strafrechtswissenschaft umstritten und führt zu einer Vielzahl an Meinungen. Stärken und Schwächen der in der Literatur vertretenen Ansichten sind bis heute Gegenstand einer andauernden wissenschaftlichen Diskussion. Dennoch fehlt es an einer umfassenden Untersuchung der höchstrichterlichen Rechtsprechungspraxis – diese Lücke soll die vorliegende Arbeit schließen. Um die Fülle der dafür untersuchten Entscheidungen systematisch darzustellen, wurden diese in verschiedene Fallgruppen eingeordnet. Die Bildung der Fallgruppen basiert nicht wie üblich auf einem phänomenologischen Ansatz, sondern auf einem konsequenten systematisch-dogmatischen Ansatz. Dies ermöglicht die Betrachtung bekannter Sachverhaltskonstellationen im neuen Licht.

Josephine Schuster

Eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Der strafrechtliche Schutz rechtlich bemakelter Vermögenspositionen

Falk Stadtplan Extra Standardfaltung - Deutschland

Falk Stadtplan Extra: Der detailgenaue, aber dennoch übersichtliche Stadtplan im Maßstab 1:20:000 ist die ideale Orientierungshilfe in Karlsruhe. Ob im Zentrum oder im Randbereich, mit dem Falk Stadtplan Extra findet man jedes gesuchte Ziel. Der Plan ist dank seiner praktischen Faltung sehr leicht zu handhaben. Den Reisenden wird dieser Falk Stadtplan ein stets hilfreicher Wegbegleiter sein, zeigt er doch neben dem umfangreichen Straßenverzeichnis und den Postleitzahlen auch alle wichtigen Touristeninformationen. Die Straßenkarte auf der Rückseite des Stadtplans bietet zusätzlich noch interessante touristische Hinweise für die Umgebung von Karlsruhe. Nebenkarten sind für einen schnellen Zugriff geschickt im Beiheft oder auf der Rückseite platziert. Mit dem Falk Stadtplan Extra hat man also alles Wichtige stets im Blick.Und das bietet die Karte im Detail:<ul><li>Detailgenauer Stadtplan im Maßstab: 1:20:000</li><li>Zusätzlich: Große Umgebungskarte im Maßstab 1:150.000 auf der Rückseite</li><li>Straßenverzeichnis mit Suchgitter, Postleitzahlen, wichtige Touristeninformationen</li><li>Einzeichnung von Parkmöglichkeiten, Einbahnstraßen und Fußgängerzonen</li><li>Detailinformationen zum Innenstadtbereich zu Themen wie Geschichte, Freizeit, Sehenswertes, Kunst&amp;Kultur</li><li>Übersichten zum öffentlichen Nahverkehrsnetz</li><li>Wichtige Telefonnummern und Adressen im Registerheft</li><li>Robuster Kartenumschlag</li></ul> Über die Stadt: Karlsruhe ist ein bedeutendes Zentrum für Recht, Wissenschaft und Technologie in Südwestdeutschland. Die Stadt bietet mit dem Bundesgerichtshof, dem ZKM und dem Schloss Karlsruhe kulturelle und historische Vielfalt. Der Fächergrundriss der Innenstadt ist städtebaulich einzigartig und prägt das Stadtbild bis heute.

mit Ortsteilen von Ettlingen, Pfinztal, Rheinstetten, Weingarten

Falk Stadtplan Extra Karlsruhe 1:20.000

In der juristischen Fachwelt gilt der im Oktober 1950 gegründete Bundesgerichtshof als Nachfolgeinstitution des im Frühjahr 1945 aufgelösten Reichsgerichts. Auf dem Gebiet der Britischen Besatzungszone existierte jedoch mit dem Obersten Gerichtshof für die Britische Zone (1948-1950) zwischenzeitlich ein Gericht, das als Revisionsinstanz der ordentlichen Gerichtsbarkeit funktional die gleichen Aufgaben wie das Reichsgericht übernahm und das in vielerlei Hinsicht den Grundstein für den Bundesgerichtshof legte. Martin Grieß zeichnet ein Porträt des Obersten Gerichtshofs für die Britische Zone. Dabei legt er, anders als die bisherige Forschung zu diesem Gericht, den Schwerpunkt der Betrachtung auf den Bereich des Zivilrechts. Der Autor untersucht das Gericht, seine rechtlichen Grundlagen, sein Personal und seine zivilrechtliche Rechtsprechung von dessen Gründung bis zu seiner Auflösung. Er zeigt, dass die Geschichte der höchstgerichtlichen Rechtsprechung in Deutschland nicht ohne den Obersten Gerichtshof für die Britische Zone erzählt werden kann.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität zu Köln; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Neuere Privatrechtsgeschichte, Deutsche und Rheinische Rechtsgeschichte der Universität zu Köln; Referendariat im Bezirk des Landgerichts Bonn; 2015 2. Staatsexamen.

Martin Grieß

Der Oberste Gerichtshof für die Britische Zone als Höchstgericht in Zivilsachen zwischen Tradition und Neuordnung

'Im Namen des Rechts'

Heidelberger Schriften zum Wirtschaftsrecht und Europarecht

&lt;p&gt;Durch das „Weltruf“-Urteil des Bundesgerichtshofs (Az. II ZR 11/17) ist die organinterne Ressortaufteilung wieder in den Fokus gerückt. Doch wie und in welchen Grenzen modifiziert die vorstandsinterne Ressortaufteilung die Pflichten einzelner Vorstandsmitglieder? Die Dissertation identifiziert in der Rechtsprechung ein Begründungsdefizit für organinterne Überwachungspflichten und entwickelt hierzu ein rechtsdogmatisches Lösungsmodell. Dabei liegt ein Fokus auf dem Verhältnis zwischen dem Kollegialorgan und den einzelnen Vorstandsmitgliedern. Die Dissertation widmet sich zudem praxisrelevanten Folgefragen der Pflichtenmodifikation und untersucht den legislativen Handlungsbedarf.&lt;/p&gt;

Moritz Koch

Die Gesamtverantwortung der Kollegialorgane juristischer Personen und die Haftungskonzentration durch Ressortaufteilung

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ / ...

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