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Entscheidungen des Bundesgerichtshofes
in Zivilsachen BGHZ / Entscheidungen de

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ / Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ

Masterarbeit aus dem Jahr 2025 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,3, Hochschule Darmstadt, Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende juristische Masterarbeit befasst sich mit der Fragestellung, ob eine Haftung von KI-Robotern national wie international gegeben ist. Dabei wird insbesondere analysiert, welche rechtlichen und praktischen Aspekte bei der Nutzung eines solchen Roboters zu berücksichtigen sind. 

Im Rahmen der juristischen Ausarbeitung erfolgt hierzu ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA, wobei der Fokus auf dem Bundesstaat Kalifornien liegt. Die Arbeit beginnt mit einer technischen Einführung in KI und Robotik. Anschließend wird das eigenständige Handeln von KI-Robotern sowie die Frage ihrer Rechtspersönlichkeit analysiert. Darauf aufbauend werden haftungsrechtliche Herausforderungen de lege lata untersucht, einschließlich vertrags-, delikts- und produkthaftungsrechtlicher Aspekte. Abschließend werden mögliche Lösungen erörtert und ein Fazit gezogen.

Die Entwicklung und Nutzung intelligenter Systeme werfen auch Fragen in Bezug auf die Risiken und Verantwortlichkeiten auf. Sie können unter Umständen Schäden verursachen und auch gegen Rechtsnormen verstoßen, sei es ein Pflegeroboter, der die Patienten suboptimal pflegt oder ein selbstfahrendes Auto, das einen Unfall verursacht. Die Frage, ob die Nutzung von KI-Robotern als gefährlich angesehen wird, ist Gegenstand kontroverser Debatten. Eine von der KOM durchgeführte Studie beleuchtet, dass ein spezifisches Hindernis, das von Unternehmen hinsichtlich der Nutzung von KI wahrgenommen wird, die Haftung für durch KI verursachte Schäden ist.

Hamza Ahmed

Ein Rechtsvergleich zwischen Deutschland und den USA

Zivilrechtliche Haftung im Zeitalter der KI

Die Entscheidungssammlung enthält die bedeutsamen beamtenrechtlichen Entscheidungen des Bundesverfassungs- und des Bundesverwaltungsgerichts sowie der Oberverwaltungsgerichte/Verwaltungsgerichtshöfe der Länder.

Da das Europarecht in diesem Bereich an Bedeutung gewinnt, werden auch die wichtigsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zum Beamtenrecht in die Sammlung aufgenommen.

Seit Februar 1993 sind die Entscheidungen mit Auszügen aus Sachverhalt und Gründen abgedruckt, die zurückliegenden Entscheidungen sind im Leitsatz enthalten. Ein Fundstellenregister weist die Veröffentlichungen in den wichtigsten Zeitschriften nach, so dass Sie ohne weitere Suche bei Bedarf die komplette Entscheidung oder auch Anmerkungen dazu nachlesen können.

Entscheidungssammlung

Beamtenrecht des Bundes und der Länder

Beck'sche Textausgaben

Zum Werk
Die gebundene Ausgabe ist die kompakte Alternative zur Loseblatt-Textsammlung Habersack, Deutsche Gesetze, dem berühmten Standardwerk der Juristinnen und Juristen. Die Ausgabe ist für all diejenigen interessant, die auf ein Nachsortieren von Ergänzungslieferungen verzichten möchten, gleichwohl aber Wert auf einen dokumentierten Gesetzesstand legen.
Inhaltlich ist die gebundene Ausgabe mit der Loseblatt-Textsammlung identisch und enthält damit in der gewohnten Habersack-Qualität alle für Ausbildung und Praxis wichtigen Gesetze im Bereich des Bürgerlichen Rechts, des privaten Wirtschaftsrechts, des Strafrechts und des zugehörigen Verfahrensrechts.
Die gebundene Ausgabe erscheint mindestens jährlich. Ein ausgefeiltes Sachverzeichnis erleichtert das Auffinden der gesuchten Normen und spart viel Zeit.

Vorteile auf einen Blickkompakte Alternative zur Loseblatt-Ausgabedokumentierter Gesetzesstandohne Nachsortieren von Ergänzungslieferungen
Zur Neuauflage
Die Ausgabe II/2025 enthält vsl. alle verkündeten Änderungen mit Stand August 2025.

Zielgruppe
Für alle Juristinnen und Juristen.

Zum Werk
Die gebundene Ausgabe ist die kompakte Alternative zur Loseblatt-Textsammlung Habersack, Deutsche Gesetze, dem berühmten Standardwerk der Juristinnen und Juristen. Die Ausgabe ist für all diejenigen interessant, die auf ein Nachsortieren von Ergänzungslieferungen verzichten möchten, gleichwohl aber Wert auf einen dokumentierten Gesetzesstand legen.
Inhaltlich ist die gebundene Ausgabe mit der Loseblatt-Textsammlung identisch und enthält damit in der gewohnten Habersack-Qualität alle für Ausbildung und Praxis wichtigen Gesetze im Bereich des Bürgerlichen Rechts, des privaten Wirtschaftsrechts, des Strafrechts und des zugehörigen Verfahrensrechts.
Die gebundene Ausgabe erscheint mindestens jährlich. Ein ausgefeiltes Sachverzeichnis erleichtert das Auffinden der gesuchten Normen und spart viel Zeit.

Vorteile auf einen Blickkompakte Alternative zur Loseblatt-Ausgabedokumentierter Gesetzesstandohne Nachsortieren von Ergänzungslieferungen
Zur Neuauflage
Die Ausgabe II/2025 enthält vsl. alle verkündeten Änderungen mit Stand August 2025.

Zielgruppe
Für alle Juristinnen und Juristen.

Deutsche Gesetze Gebundene Ausgabe II/2025

Julia Thürling

Robert Pragst

Thürling Pragst

14 Prüfungsgespräche

Die mündliche Zivilrechtsprüfung im Assessorexamen

Das Strafrecht polarisiert, fasziniert und empört wie kaum ein anderes Thema. Immer wieder gibt es Straftaten, die uns verunsichern, da sie unsere grundlegenden Regeln und Werte infrage stellen. Diese Verunsicherung wächst, wenn es zum Prozess kommt: Oft sind die Urteile der Gerichte für viele nicht nachvollziehbar. Eine Zahl, die dies eindrucksvoll belegt: Einer Umfrage zufolge halten fast 60 Prozent der Bevölkerung die Verurteilungen durch deutsche Strafgerichte für 'zu milde'. Das Vertrauen in Justiz und Rechtsstaat schwindet.
Elisa Hoven und Thomas Weigend greifen in ihrem Buch spektakuläre und prominente Fälle auf, die verwundert, besorgt oder empört haben. Sie erklären, ob ein Kannibale ein Mörder ist, ob man einen Einbrecher erschießen darf und ob es richtig ist, dass ein 13-jähriger Vergewaltiger nicht verurteilt wird. Die Autor*innen zeigen, wie es zu den Urteilen kam und weshalb das Recht so ist, wie es ist. Das Buch macht deutlich, wo die Stärken unseres Rechtssystems liegen, aber auch, wo Recht und Gerechtigkeit in Konflikt treten.

Das Strafrecht polarisiert, fasziniert und empört wie kaum ein anderes Thema. Immer wieder gibt es Straftaten, die uns verunsichern, da sie unsere grundlegenden Regeln und Werte infrage stellen. Diese Verunsicherung wächst, wenn es zum Prozess kommt: Oft sind die Urteile der Gerichte für viele nicht nachvollziehbar. Eine Zahl, die dies eindrucksvoll belegt: Einer Umfrage zufolge halten fast 60 Prozent der Bevölkerung die Verurteilungen durch deutsche Strafgerichte für »zu milde«. Das Vertrauen in Justiz und Rechtsstaat schwindet.
Elisa Hoven und Thomas Weigend greifen in ihrem Buch spektakuläre und prominente Fälle auf, die verwundert, besorgt oder empört haben. Sie erklären, ob ein Kannibale ein Mörder ist, ob man einen Einbrecher erschießen darf und ob es richtig ist, dass ein 13-jähriger Vergewaltiger nicht verurteilt wird. Die Autor*innen zeigen, wie es zu den Urteilen kam und weshalb das Recht so ist, wie es ist. Das Buch macht deutlich, wo die Stärken unseres Rechtssystems liegen, aber auch, wo Recht und Gerechtigkeit in Konflikt treten.

Ist unser Recht wirklich gerecht?

Strafsachen

Verhandlungen des 74. Deutschen Juristentages Stuttgart 2024 Bd. I: Gutachten Teil A: Effektive Zivilrechtsdurchsetzung: Zugang zur Justiz, Prozessfinanzierung, Legal Tech – Welcher rechtliche Rahmen empfiehlt sich?

Der Straßenverkehr verändert sich aktuell in rasanter Geschwindigkeit. Mobilitätswandel und Verkehrswende sind die aktuellen verkehrspolitischen Begriffe, die in aller Munde sind.
Eine besondere Rolle spielen in dem ganzen Geschehen die vielen verschiedenen Kleinfahrzeuge, die gemeinhin in einer ersten, groben Klassifizierung unterhalb der Personenkraftwagen einzuordnen sind und die wir hier als "modern" bezeichnen. Deren Nutzerinnen und Nutzer setzen bei Kauf und Nutzung oft und gern auf eine individuelle Note. Darauf hat der Markt blitzschnell reagiert und bietet seinen Kundinnen und Kunden alljährlich eine große Palette von mobilen Innovationen, die gerne angenommen und erprobt werden.
Das Verkehrsrecht reagiert bislang eher statisch auf derartige Neuerungen, aber auch das wandelt sich aktuell. Dieses Buch, verfasst von anerkannten verkehrsrechtlichen Experten, soll die bestehende Lücke im Bereich des Verkehrsrechts füllen und will auf die vielen neuen Entwicklungen mit aktueller Information reagieren.

Der Straßenverkehr verändert sich aktuell in rasanter Geschwindigkeit. Mobilitätswandel und Verkehrswende sind die aktuellen verkehrspolitischen Begriffe, die in aller Munde sind.
Eine besondere Rolle spielen in dem ganzen Geschehen die vielen verschiedenen Kleinfahrzeuge, die gemeinhin in einer ersten, groben Klassifizierung unterhalb der Personenkraftwagen einzuordnen sind und die wir hier als „modern“ bezeichnen. Deren Nutzerinnen und Nutzer setzen bei Kauf und Nutzung oft und gern auf eine individuelle Note. Darauf hat der Markt blitzschnell reagiert und bietet seinen Kundinnen und Kunden alljährlich eine große Palette von mobilen Innovationen, die gerne angenommen und erprobt werden.
Das Verkehrsrecht reagiert bislang eher statisch auf derartige Neuerungen, aber auch das wandelt sich aktuell. Dieses Buch, verfasst von anerkannten verkehrsrechtlichen Experten, soll die bestehende Lücke im Bereich des Verkehrsrechts füllen und will auf die vielen neuen Entwicklungen mit aktueller Information reagieren.

Moderne Kleinfahrzeuge im Straßenverkehr

Young Academics: Corporate and Business Law


        &lt;p&gt;Die neue europäische Nachhaltigkeitsregulierung führte 2022 für die Finanzdienstleistungsbranche die aufsichtsrechtliche Pflicht zur Abfrage von Nachhaltigkeitspräferenzen bei der Anlageberatung ein, wobei die Haftungsfolgen bei Nichtbeachtung unklar sind. Die Autorin untersucht daher die zivilrechtliche Haftung von Anlageberatern für eine Anlageempfehlung, die nicht den Nachhaltigkeitspräferenzen des Kunden entspricht. Sie stellt zunächst die Hauptziele der EU-Nachhaltigkeitsregulierung sowie den rechtlichen Rahmen und die komplexen EU-Vorgaben zur hier interessierenden Abfragepflicht dar. Abschließend werden die Auswirkungen auf das nationale Recht mit Fokus auf das zivilrechtliche Haftungsrecht in der Anlageberatung näher beleuchtet.&lt;/p&gt;
      

Veronika Dewjatko

Die zivilrechtliche Haftung des Anlageberaters bei Nichtbeachtung der Nachhaltigkeitspräferenzen des Kunden


        &lt;p&gt;Welcher Jurist kennt sie nicht, die ebenso schwierige wie verantwortungsvolle Aufgabe, ein Testament auszulegen? Schwierig, weil man den Erblasser nicht mehr befragen kann; verantwortungsvoll, weil es das letzte Wort eines Menschen ist. Die Auslegung des Testaments erfolgt, anders als die der meisten anderen Rechtsgeschäfte, nicht aus der Perspektive eines Empfängers, sondern allein aus dem formgebundenen Willen des Erblassers. Die gesetzlich vorgeschriebene Form markiert die Grenze der Auslegung. Der engen Beziehung zwischen Willen, Form und Inhalt geht das Buch bei allen relevanten Themenfeldern nach. Rechtsgeschichte, Rechtsdogmatik, Rechtsvergleichung und Rechtspolitik kommen gleichermaßen zur Sprache. &lt;/p&gt;
      

Karlheinz Muscheler

Wille, Form und Inhalt

Das Testament

Kurzlehrbücher für das Juristische Studium

Zum Werk
Der Allgemeine Teil des Bürgerlichen Rechts steht am Anfang der juristischen Ausbildung. Er stellt die Grundlage für die anderen Bücher des BGB und die sonstigen Gebiete des Privatrechts dar.

Vorteile auf einen BlickStandardtitel seit Jahrzehntenkurz und prägnant formuliertrenommierter AutorZur Neuauflage
Das alljährlich neu erscheinende Werk berücksichtigt die im letzten Jahr ergangenen Gerichtsentscheidungen ebenso wie die neueste Literatur. Bei der Gesetzgebung wurde insbesondere das MoPeG eingearbeitet; ebenfalls wurde eingegangenes Kundenfeedback berücksichtigt.

Zielgruppe
Für Studierende und alle, die sich fundiert mit dem Allgemeinen Teil des BGB auseinandersetzen wollen oder müssen.

Zum Werk
Der Allgemeine Teil des Bürgerlichen Rechts steht am Anfang der juristischen Ausbildung. Er stellt die Grundlage für die anderen Bücher des BGB und die sonstigen Gebiete des Privatrechts dar.

Vorteile auf einen BlickStandardtitel seit Jahrzehntenkurz und prägnant formuliertrenommierter AutorZur Neuauflage
Das alljährlich neu erscheinende Werk berücksichtigt die im letzten Jahr ergangenen Gerichtsentscheidungen ebenso wie die neueste Literatur. Bei der Gesetzgebung wurde insbesondere das MoPeG eingearbeitet; ebenfalls wurde eingegangenes Kundenfeedback berücksichtigt.

Zielgruppe
Für Studierende und alle, die sich fundiert mit dem Allgemeinen Teil des BGB auseinandersetzen wollen oder müssen.

Ein Studienbuch

BGB Allgemeiner Teil

Die in der Print- und Online-Version dieses Titels ggf. enthaltenen Zusatzmaterialien und digitalen Mehrwerte stehen Ihnen aus technischen Gründen nicht zur Verfügung, wenn Sie das PDF-E-Book kaufen.

​So haben Sie die Vereinsbuchführung sicher im Griff!

Wer sich an die Buchführung gemeinnütziger Vereine wagt, benötigt Kenntnisse im Recht der Gemeinnützigkeit und muss sich insbesondere mit den Besonderheiten im Umsatzsteuerrecht auskennen. Dieses Wissen wird im Buch vermittelt und die beiden Standardkontenrahmen (SKR 49 und SKR 42) für gemeinnützige Vereine, Stiftungen und gGmbHs werden vorgestellt. 2025 löst der SKR 42 den SKR 49 in vielen Vereinen ab.


Darüber hinaus werden die typischen Einnahmen und Ausgaben eines gemeinnützigen Vereins anhand von Fallbeispielen mit Buchungsvorschlägen für beide Kontenrahmen erläutert. Das Buch versteht sich als Arbeitshilfe für Praktiker, vermittelt aber auch Grundlagen der Gemeinnützigkeit, weil dieses Thema in der Ausbildung der Steuerberater nur am Rande vorkommt und in der Ausbildung der Steuerfachangestellten überhaupt keinen Platz hat. Das Werk ist aufgrund der zahlreichen Beispiele auch für Vorstände und Geschäftsführer gemeinnütziger Vereine geeignet, die sich in der doppelten Buchführung nicht oder nur wenig auskennen, die Geschäftsvorfälle in ihrer Organisation aber steuerrechtlich verstehen wollen, um die laufenden steuerlichen Verpflichtungen des Vereins erfüllen zu können. Es werden anhand der Beispielfälle aktuelle Rechtsentwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung anschaulich erklärt.


Neu hinzugekommen ist in der 2. Auflage ein Kapitel über die Grundlagen der Rechnungslegung, das erklärt, für welche Gewinnermittlungsarten ein Verein sich entscheiden kann. Außerdem wird der Unterschied zwischen Einnahmenüberschuss- und Einnahmen-Ausgaben-Rechnung erläutert.

Das Kapitel über Mittelverwendung und Rücklagen ist wesentlich erweitert worden. Der Autor geht darüber hinaus sowohl auf die Einführung der E-Rechnung als auch auf Bildungsleistungen​ und die Hauptfachgutachten 14 und 21 des IDW ein.​


Der Zugriff auf ein ausführliches digitales Abc der Geschäftsvorfälle mit über 100 Schlagwörtern ist inklusive.

Inhaltsverzeichnis:

​Teil 1: Grundzüge der Gemeinnützigkeit

Teil 2: Grundzüge der Rechnungslegung

Teil 3: Typische Sachverhalte

Teil 4: Mittelverwendung und Rücklagen

Bernhard Thie

Buchführung in gemeinnützigen Vereinen

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ / ...

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