Logo
DE | FR
Newsletteraktion: Abonnieren Sie jetzt unseren Newsletter und sichern Sie sich bis zum 8. August 2025 10% Rabatt auf Ihre Onlinebestellungen. Infos und Anmeldung.
Die (staatliche) Finanzierung parteinaher Stiftungen in Deutschland

Die (staatliche) Finanzierung parteinaher Stiftungen in Deutschland

Unter besonderer Berücksichtigung der Pflicht zur Achtung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung
<p class="MsoNormal"><span lang="DE" style="font-size: 11.0pt; font-family: 'Calibri',sans-serif; mso-ascii-theme-font: minor-latin; mso-fareast-font-family: 'PT Sans'; mso-hansi-theme-font: minor-latin; mso-bidi-theme-font: minor-latin;">Die Arbeit setzt sich mit der Finanzierung der parteinahen Stiftungen in Deutschland auseinander. Dabei werden die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Stiftungen und ihrer Arbeit sowie die Anforderungen an eine gesetzliche Regelung zur Stiftungsfinanzierung eingehend betrachtet, etwa unter Ber&uuml;cksichtigung des Grundsatzes der Chancengleichheit der Parteien und in Bezug auf die Gesetzgebungskompetenz des Bundes. Weiterhin wird der quantitative Umfang der Stiftungsfinanzierung herausgearbeitet und zur Parteienfinanzierung in Relation gesetzt.</span></p> <p class="MsoNormal"><span lang="DE" style="font-size: 11.0pt; font-family: 'Calibri',sans-serif; mso-ascii-theme-font: minor-latin; mso-fareast-font-family: 'PT Sans'; mso-hansi-theme-font: minor-latin; mso-bidi-theme-font: minor-latin;">Ein Schwerpunkt liegt zudem auf der Frage, ob parteinahe Stiftungen, die potenziell verfassungsfeindlich sind oder verfassungsfeindlichen Parteien nahestehen, einen Anspruch auf staatliche F&ouml;rderung haben. Den Ma&szlig;stab hierf&uuml;r bilden die freiheitliche demokratische Grundordnung sowie das grundgesetzliche Konzept der wehrhaften Demokratie.</span></p> <p class="MsoNormal"><span lang="DE" style="font-size: 11.0pt; font-family: 'Calibri',sans-serif; mso-ascii-theme-font: minor-latin; mso-fareast-font-family: 'PT Sans'; mso-hansi-theme-font: minor-latin; mso-bidi-theme-font: minor-latin;">Bei alledem ber&uuml;cksichtigt die Arbeit die neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sowie das neue Stiftungsfinanzierungsgesetz, welches eingehend untersucht und bewertet wird.</span></p>
Juni 2025, Deutsch
SPRINGER
9783658486099

Weitere Titel zum Thema