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Die Reichweite der Drittstaatswirkung der Kapitalverkehrsfreiheit auf dem Gebiet der direkten Steuern

Entwurf eines Gegenkonzepts zur Rechtsprechung des EuGH

Eine Analyse der Rechtsprechung des EuGH zur Drittstaatswirkung der Kapitalverkehrsfreiheit offenbart deren vielfach kritisierte Apodiktik und Inkonsistenz. Urteile lassen zwar ein Bemühen des EuGH erkennen, dieser Grundfreiheit in ihrer Anwendung gegenüber dritten Ländern andere Kontur zu verleihen als in unionsinternen Fällen, jedoch überzeugen die hierfür gewählten Ansätze nicht immer. Der Autor misst insbesondere dem Rechtfertigungsgrund des Erfordernisses wirksamer Steuerkontrolle besondere Bedeutung bei und vergleicht vor diesem Hintergrund den Rechtsrahmen der Amtshilfe einerseits im unionsinternen, andererseits im Verkehr mit Drittstaaten. Er kommt so zum Ergebnis anderer Rechtfertigungsmöglichkeiten, als der EuGH sie annimmt.

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