Die Nichtigkeit im öffentlichen Recht

Über die Nichtigkeit von (Staats-)Akten, die auf Rechtswirkungen gerichtet sind, wurde im schweizerischen Verwaltungsrecht bislang anhand der Evidenztheorie entschieden. Diese Arbeit stellt der Evidenztheorie den verfassungsunmittelbaren Nichtigkeitsbegriff entgegen, der das Konzept der Nichtigkeit dogmatisch neu verortet und im Legalitätsprinzip verfassungsrechtlich verankert. Für die Befugnis einer rechtsanwendenden Behörde, die Nichtigkeit eines Rechtsakts festzustellen, wird der Begriff der Nichtigkeitskognition eingeführt. Die Arbeit bespricht die verfahrensrechtlichen Bahnen, in denen die Nichtigkeitskognition ausgeübt werden kann. Nebst dem neuen dogmatischen Fundament der Nichtigkeit stellt sie ein Prüfschema zur Verfügung, das zu voraussehbareren Entscheiden und damit zur Rechtssicherheit beitragen soll.