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Manfred Rehbinder

Rehbinder, Die Berner Übereinkunft und die Schweiz

Die Berner Übereinkunft und die Schweiz

Schweizerische Festschrift zum einhundertjährigen Bestehen der Berner Übereinkunft zum Schutze von Werken der Literatur und Kunst

Am 1. April 2020 wird das revidierte Urheberrechtsgesetz in Kraft treten. Mit dieser Revision werden neue Vergütungsansprüche und zusätzliche Urheberrechtsschranken eingeführt. Der Schutz gegen unerlaubte Verwendungen von Werken und verwandten Schutzrechten im Internet wird verstärkt. Mit dem Instrument der erweiterten Kollektivlizenz wird die Grenze zwischen individueller und kollektiver Verwertung neu gezogen und gleichzeitig durchlässiger gemacht.

Die Neuauflage des bewährten Kommentars erläutert Entstehung und Inhalt der revidierten Gesetzesbestimmungen. Neu eingefügte Vorbemerkungen zu den wichtigsten Kapiteln machen die Systematik deutlich, die dem Gesetz zugrunde liegt. Gleichzeitig wird die Kommentierung der bisherigen Artikel ergänzt und auf den neusten Stand gebracht.

Willi Egloff

Denis Barrelet

Michel Heinzmann

Sandra Künzi

Dieter Meier

Christof Riedo

Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Das neue Urheberrecht

Vor 150 Jahren wurde das Bundesgericht, die oberste rechtsprechende Behörde der Schweizerischen Eidgenossenschaft, in der neuen Gestalt und mit den neuen Kompetenzen errichtet, die ihm die Bundesverfassung von 1874 gegeben hatte. Zur Feier dieses Jubiläums wurde diese Festschrift verfasst. In über 60 Beiträgen eröffnet sie ein Panorama der Themen, welche das Gericht in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft beschäftigen. Sie zeigt die Vielfalt der am Bundesgericht vertretenen Sprachen und Rechtskulturen als Gewinn für das Gericht und für die Eidgenossenschaft. 

Il y a 150 ans, avec la Constitution fédérale de 1874, le Tribunal fédéral, autorité judiciaire suprême de la Confédération suisse, s'est vu entièrement réformé et doté de compétences nouvelles. Ces mélanges ont été rédigés pour célébrer cet anniversaire. Avec plus de 60 contributions, ils offrent un panorama des thèmes qui ont occupé le tribunal par le passé, qui l'intéressent aujourd'hui et qui continueront de l'intéresser à l'avenir. Ils montrent que la diversité des langues et des cultures juridiques représentées au Tribunal fédéral constitue une véritable richesse pour l'institution et pour la Confédération suisse.

150 anni fa veniva costituito il Tribunale federale, autorità giudiziaria suprema della Confederazione Svizzera, nella sua nuova conformazione e con i nuovi poteri conferitigli dalla Costituzione federale del 1874. La presente miscellanea vuole celebrare questo anniversario. Con i suoi oltre 60 contributi, essa offre una panoramica dei temi che hanno interessato il tribunale in passato, che lo occupano nel presente e che continueranno a sollecitarlo in futuro. Ne emerge la diversità delle lingue e delle culture giuridiche rappresentate in seno al Tribunale federale, che costituisce una vera e propria ricchezza per l'istituzione e per la Confederazione.

Miscellanea / Mélanges / Festschrift

150 anni Tribunale federale / 150 ans Tribunal fédéral / 150 Jahre Bundesgericht

njus Urheberrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Salim Rizvi

Entwicklungen 2015-2017

Urheberrecht

·         Swissness-Revision: Wirkungen und Fragen
·         Die ersten Bilanzen aus der Praxis in verschiedenen Branchen

Woher Produkte und Dienstleistungen stammen, ist eine wirtschaftlich höchst relevante Information. Sie kann Vertrauen und Identität schaffen, Qualität garantieren und Nachfrage generieren. Am 1. Januar 2017 trat die sog. Swissness-Revision in Kraft, mit welcher die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen im zweiten Titel des Markenschutzgesetzes, im Wappenschutzgesetz sowie in verschiedenen Ausführungsverordnungen neu geordnet und teilweise einem Paradigmenwechsel zugeführt wurden. Die traditionelle, dem Täuschungsschutz verpflichtete Betrachtungsweise wurde um eine ordnungspolitisch lenkende Regelung ergänzt.

In diesem Band ziehen erfahrene Praktiker zwei Jahre nach Inkrafttreten der neuen Regelung eine erste Bilanz. In branchenspezifischen Berichten beleuchten sie die Wirkungen und die Probleme der neuen Regelung dar. Behandelt werden Lebensmittel (insbesondere auch Wein und Käse), gewerbliche und industrielle Produkte (Uhren, Kosmetika, Textilien, Pharma, Maschinen) sowie Dienstleistungen. Abgerundet wird das Werk durch Sonderbeiträge zu ausländischen Herkunftsangaben auf dem Schweizer Markt sowie durch Länderberichte zu ausgewählten Nachbarländern.

Jürg Simon

Barbara Abegg

Doris Anthenien Häusler

Sevan Antreasyan

Phelan Brüderlin

Hermann Dück

Charlotte Exner

Lorenz Hirt

Barbara Schroeder de Castro Lopes

Tiffany Walter

Adrian P. Wyss

Praxishandbuch und erste Bilanz

Swissness


Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Der Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter ist aufgrund der technischen Fortschritte in den Bereichen der Digitaltechnologie und des Internets sowie wegen weiterer neuen Techniken, bei denen unter Beizug von entsprechenden Anbietern und fremden Geräten Vervielfältigungen von Werken hergestellt werden, heute höchst aktuell. Eine Reihe innovativer Geschäftsmodelle basiert darauf.
Die vorliegende Arbeit analysiert die gesetzliche Regelung zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter unter Einbezug der neueren Rechtsprechung und der Tarifbeschlüsse der ESchK. Die Ergebnisse dieser Analyse werden anschliessend auf spezifische Fallkonstellationen wie das zeitversetzte Fernsehen oder Cloud-Computing angewendet, um zu prüfen, inwiefern sich diese inzwischen alltäglichen Nutzungen auf die urheberrechtliche Schranke zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter stützen lassen. 


Claudia Marti

Urheberrechtlicher Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Steht das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft vor dem Kollaps oder kann eine „Kulturflatrate“ Abhilfe schaffen? Angesichts alltäglich massenhaft erfolgender unerlaubter und unbezahlter Nutzung digitaler Kreativgüter benennt die Arbeit im Spannungsfeld von Verwertungs- und Nutzungsinteressen aktuelle Fehlstellungen im deutschen und internationalen Kontext und stellt Perspektiven vor.
Als vermeintlich einfache Lösung des sogenannten digitalen Dilemmas gelten auch in der politischen Diskussion Pauschalvergütungsmodelle, deren rechtliche Einordnung und legislative Realisierbarkeit einer Prüfung unterzogen werden. Die abschließend ausgearbeitete Vision einer europäischen Kulturflatrate erscheint ambitioniert, aber nicht illusorisch.
Dr. jur. Seyavash Amini war Stipendiat des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb in München, gründete die IVOCAT GmbH mit dem Schwerpunkt Intellectual Property Management in Hannover und ist als juristischer Berater sowie Unternehmer tätig.

Josef Drexl

Reto M. Hilty

Joseph Straus

Seyavash Amini

Anlass, Inhalt und Grenzen einer Vision für das Urheberrecht der Zukunft

Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

Diese dritte Auflage des Kommentars zum schweizerischen Patentgesetz und Europäischen Patentübereinkommen steht vor allem im Zeichen des schweizerischen Bundespatentgerichts, welches am 1.1.2012 seine Tätigkeit aufgenommen hat. Mit dem Bundespatentgericht hat in der Schweiz eine neue Ära der Patentrechtsprechung begonnen, und das neue Gericht hat in den letzten sechs Jahren eine Reihe von Entscheiden mit hoher Qualität gefällt.

Im Patentgesetz sind rund 30 Artikel geändert oder neu eingefügt worden, und zwar auf dem Gebiet der ergänzenden Schutzzertifikate für Heil- und Pflanzenschutzmittel.

Der Kommentar behandelt auch Fragen des Verfahrensrechts, und hier reflektiert er die Rechtsprechung in Anwendung der Schweizerischen Zivilprozessordnung.

Das Werk wird ergänzt durch zahlreiche Verzeichnisse und Tabellen, welche die Benützung erleichtern.

Peter Heinrich

Kommentar in synoptischer Darstellung

PatG/EPÜ - Schweizerisches Patentgesetz/Europäisches Patentübereinkommen

Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung eines kollisionsrechtlichen Konzepts für grenzüberschreitendes Handeln von Verwertungsgesellschaften (VGs). Trotz bewusster Förderung der Europäisierung von VGs und einer zunehmenden Internationalisierung ihrer Tätigkeit blieb diese Frage bislang unbeachtet. Die Arbeit befasst sich mit der Problematik zunächst auf Ebene des Internationalen Privatrechts (IPR), um sodann Besonderheiten für VGs im EU-Binnenmarkt herauszuarbeiten. Entwickelt wurde das Kollisionsrecht auf Grundlage eines funktionsbasierten Ansatzes sowie aus den systematischen Zusammenhängen innerhalb der Querschnittsmaterie „Verwertungsgesellschaftsrecht“. Es ist insoweit verallgemeinerbar und überall dort gültig, wo die Funktionsbezüge des Verwertungsgesellschaftsrechts in entsprechender Form bestehen.

Moritz Sutterer

Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

njus Kennzeichenrecht

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2017

Kennzeichenrecht

Précis de droit Stämpfli

Depuis la parution de la 2e édition de cet ouvrage, en 2011, le droit de la communication a connu de nombreux changements. Parmi eux, l’entrée en vigueur, le 1er septembre 2023, de la nouvelle loi fédérale sur la protection des données, la révision partielle de la loi fédérale sur la radio et la télévision, ainsi que l'introduction de nouvelles dispositions, comme l’art. 2 al. 3bis de la loi fédérale sur le droit d’auteur et les droits voisins (productions photographiques), l’art. 6a de la loi sur les télécommunications (blocage de l’accès aux services de télécommunication), ou encore l’ajout de la discrimination et l’incitation à la haine en raison de l’orientation sexuelle dans le libellé de l’art. 261bis du Code pénal. Sans compter les modifications opérées dans les textes cantonaux concernant le droit de la communication.
Entièrement revue et complétée, cette 3e édition présente l'ensemble de ces innovations. Elle brosse un tableau complet du droit applicable en Suisse aux médias et à la communication individuelle. Elle est subdivisée en neuf titres : droit constitutionnel, droit international public, droit administratif, droit pénal, droit civil, droit de la concurrence, droit d'auteur, droit du travail, règles de déontologie. Enrichie de nombreux exemples et de références à la jurisprudence, elle entend donner des réponses précises aux questions qui surgissent dans la pratique.
La victime d'un article diffamatoire, le téléspectateur indisposé par une émission, l'avocat rédigeant un droit de réponse, le journaliste à la recherche de l'information, l'éditeur en lutte avec la concurrence, l'annonceur soucieux d'éviter les pièges de la concurrence déloyale, l'internaute confronté à des contenus douteux sur Internet, tous devraient trouver, dans ces pages, l'aide qu'ils recherchent.

Stéphane Werly

Droit de la communication

Die Arbeit untersucht den internationalen und unionsrechtlichen Rahmen von urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen und zeigt Umsetzungsspielräume für den nationalen Gesetzgeber auf. Sie untersucht ausschließlich die Rechtsfolgenseite von ausgleichspflichtigen Schrankenbestimmungen und legt den Fokus auf individuelle und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten. Dogmatische Grundlagen in InfoSocRL, UrhG, BGB und VGG werden unter Beachtung der grundrechtlichen Vorgaben (GG, GRCh) dargelegt. Die Arbeit setzt sich mit der aktuellen Diskussion um eine Verlegerbeteiligung im Rahmen von § 63a UrhG auseinander. Abschließend wird eine Änderung des § 63a UrhG empfohlen, damit die Ausgestaltung der gesetzlichen Vergütungsansprüche den Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern besser gerecht werden kann.
Die Arbeit ist sowohl für Urheber, Verlage und Verwertungsgesellschaften von praktischer Bedeutung.

Claudius Pflüger

Dispositionsmöglichkeiten bei Vergütungsansprüchen aus gesetzlichen Lizenzen

Gerechter Ausgleich und angemessene Vergütung

Schriftenreihe Kultur & Recht

Kunst & Recht 2018 | Art & Law 2018

Der vorliegende Tagungsband enthält die Referate der 9. Basler Kunstrechtstagung Kunst & Recht | Art & Law. Ein Teil befasst sich mit kunstrechtlichen Problemen der Museologie. Stephen Urice (University of Miami) vermittelt einen vertieften Einblick in die «Ethic Codes» der amerikanischen Museen. Eva Obergfell erörtert die Antinomie von Selfie vs. Fotografieverbot im Museum. Florian Schmidt-Gabain analysiert die Grundsätze der Rückwirkung von Erlassen und der Gerichtspraxis im Bereiche von Raubkunst und «entarteter Kunst».

Matthias Weller und Peter Raue analysieren in einem weiteren Schwerpunktthema das deutsche Kulturgüterschutzgesetz. Marc-André Renold vergleicht das schweizerische Kulturgütertransfergesetz (KGTG) mit dem deutschen System, um das Revisionsbedürfnis des KGTG zu überprüfen.

Schliesslich wird das Jubiläum «20 Jahre Washington Principles» behandelt. Matthias Weller und Anne Laure Bandle untersuchen die Handhabung der Washington Principles und gehen der Frage nach, ob ein Restatement der Washington Principles erforderlich sei.

Peter Mosimann

Beat Schönenberger

Referate zur gleichnamigen Veranstaltung der Juristischen Fakultät der Universität Basel vom 15. Juni 2018

Kunst & Recht 2018 / Art & Law 2018

Die Berner Übereinkunft und die Schweiz

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