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D'Hondt, Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei Kommunalwahlen in Deutschland

D'Hondt, Hare/Niemeyer und Sainte-Laguë bei Kommunalwahlen in ...

Politische Praxis und Verfassungsmäßigkeit der Sitzzuteilung

Inhalt

Der verfassungsrechtliche Mastab der Erfolgswertgleichheit bei Verhaltniswahlen - in Deutschland von der Rechtsprechung entwickelt und fur Parlaments- wie fur Kommunalwahlen gultig - ist zentrales Thema dieses Buches und wird unter Berucksichtigung von Rechtsprechung und Schrifttum genauer untersucht. Dabei berucksichtigt die Studie auch auslandische Regelungen und fremdsprachige Literatur. Erstmals wird das Gebot der Erfolgswertgleichheit ausschlielich fr Kommunalwahlen konkretisiert. Dabei stellt sich heraus, dass die Verfahren Hare/Niemeyer und Sainte-Lagu bei der Sitzzuteilung in kommunalen Vertretungen - in vielen Bundeslndern gesetzlich vorgeschrieben - verfassungswidrig sind. Dieses Ergebnis und die Darstellung wenig bekannter Aufflligkeiten dieser Verfahren bei der Neu- und Umbildung von Ausschssen sind von Interesse fr die Rechtswissenschaft und die Praxis, also vor allem fr die Verwaltungen von Kommunen und Parlamenten, fr die mit Wahlrecht befassten Gerichte sowie fr Fraktionen und Parteien. Eine Synopse mit Fundstellennachweis der einschlgigen landesrechtlichen Regelungen unterstreicht die Orientierung der Studie an der kommunalpolitischen Praxis. Der Verfasser selbst war viele Jahre lang kommunaler Hauptverwaltungsbeamter. Er beschreibt die Verfahren zur Sitzzuteilung auch fr Nicht-Mathematiker verstndlich anhand praktischer Kommunalwahlergebnisse und konstruierter Modelle und stellt ihre Wirkungsweise aus dem Blickwinkel seiner praktischen Erfahrungen dar. Die in mehrfacher Hinsicht bahnbrechende Rechtsentwicklung im niederschsischen Kommunalwahlrecht dient dabei als Paradigma.

Bibliografische Angaben

August 2016, 154 Seiten, Deutsch
KOMMUNAL- UND SCHUL-VERLAG
9783829315388

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