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Thomas Hiestand

Hiestand, Der Wahrnehmungsvertrag

Der Wahrnehmungsvertrag

Unermesslich gross und stetig zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Marken, Namen, Domainnamen, Firmenbezeichnungen und Produktegestaltungen. Bei Kollisionen zwischen gleichartigen Kennzeichen (z.B. Marke gegen Marke) bewegt sich die Rechtspraxis auf einigermassen berechenbarem Boden, doch die Beurteilung von Kollisionen ungleichartiger Kennzeichen (z.B. Marke gegen Name) bietet regelmässig grosse Schwierigkeiten. 
Dieses aus dem Cicerone der Vorauflage hervorgegangene Handbuch ist der Wegweiser für solche Fälle. Es enthält eine ausführliche Darstellung und kritische Würdigung der verschiedenen Arten von Kennzeichen sowie der relevanten Aspekte bei der Beurteilung von Kennzeichenkollisionen wie Kollisionsregeln, Verwechslungsgefahr, Rechtsanwendungshilfen, Gleichnamigkeit, Bekanntheitsschutz und methodologische Aspekte der Rechtsfindung. In einem Anhang wird für alle erdenklichen Kollisionsfälle die vorhandene Rechtsprechung der schweizerischen Gerichte angeführt.

Jürg Müller

Jürg Simon

Handbuch Kollidierende Kennzeichen

njus Kennzeichenrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Hans-Ueli Vogt

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2016

Kennzeichenrecht

The Anthology of Swiss Legal Culture

This volume is part of the Anthology of Swiss Legal Culture. It discusses the relatively new field of information law which was induced by profound changes and progress in information technology in recent decades. The book contains some twenty representative texts of significant and at times seminal importance. Following the structure of the Anthology, each of these texts is introduced by a background note and followed by additional comments as well as biographical references and biographies of authors.

A homogenous approach governing information law issues so far has not been developed. This is due to the fact that information law is a cross-sectional discipline, making it inevitable to apply an interdisciplinary approach (leading to the reprint of texts written by IT-experts in this volume). In addition, a phenomenological way of looking at issues is also necessary since information law has spillover effects on other normative areas such as data protection, contract/liability law, competition/intellectual property law and e-government issues.

During the last ten years, information law has been increasingly overlapped by Internet law obviously having a broad scope and encompassing a wide variety of topics. The new technological developments still need to be embedded into a structural framework designed by the main information law themes. Such a normative framework should enshrine elements for an internationalization of policy considerations, elements for a multi-layer regulatory approach with multi-stakeholder participation, and elements for consensus on substantive guiding principles.

Rolf H. Weber

Information Law in Swiss Legal Culture

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Die Beteiligungsformen des Anstifters und Gehilfen sind im Strafrecht allgemein bekannt. Es gibt sie aber auch im Zivilrecht und ebendiese sind im Urheberrecht seit geraumer Zeit und immer stärker in den Fokus geraten. Aber wer qualifiziert als Anstifter, Gehilfe oder einer anderen Teilnahmeform an einer Urheberrechtsverletzung? Und unter welchen Umständen können diese Personen vor einem Zivilgericht ins Recht gefasst werden? Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Kriterien für zivilrechtliche Teilnehmer im Urheberrecht auf Tatbestands- und Rechtsfolgeseite. Vorfrageweise erörtert sie auch die materiell-rechtlichen Kriterien für Teilnehmer im allgemeinen Zivilrecht (Haftpflichtrecht) und in einem Besonderen Teil handelt sie die wichtigsten Akteure im Urheberrecht einzeln und spezifisch ab.

Teresa Rudolph

Der zivilrechtliche Anstifter, Gehilfe und weitere Teilnahmeformen im Urheberrecht

Die indirekte Verletzung von Urheberrechten

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Diese Publikation wirft einen Blick über den Tellerrand der großen europäischen Verwertungsgesellschaften und steuert einen Beitrag zur Transparenz der Wahrnehmungssysteme von jungen und künftigen EU-Mitgliedstaaten. Seit dem Beitritt Sloweniens und Bulgariens erstreckt sich die EU auch auf das Gebiet Südosteuropas. Trotzdem ist in den EU-Wissenschaftskreisen die kollektive Rechtewahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten in Südosteuropa weitgehend unbekannt. Dabei entstand in den letzten zwanzig Jahren dort eine vielfältige und teilweise spezifische Landschaft von Verwertungsgesellschaften, deren Rechtsgrundlagen und Besonderheiten eine wissenschaftliche Würdigung verdienen.
Diese Abhandlung geht ebenso der Frage nach, wie diese Verwertungsgesellschaften ihren Platz im Kontext des immer stärker werdenden Bedürfnisses nach grenzüberschreitender Lizenzierung im Online-Bereich und der Tendenz nach mehr Wettbewerb zwischen den Verwertungsgesellschaften finden können.

Iza Razija Mesevic

Urheberrechtssysteme und kollektive Rechtwahrnehmung in Südosteuropa

Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF

Unter welchen Voraussetzungen ist die staatliche Marktteilnahme zulässig? Die Politik und Lehre thematisieren diese Frage immer wieder. Ob die staatliche Marktteilnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist oder eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme darstellt, ist umstritten.
Die vorliegende Dissertation untersucht im ersten Teil die relevanten Begriffe und beleuchtet im zweiten Teil die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der verfassungsrechtlichen Grundlagen. Im dritten Teil werden die Anforderungen an die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der privatwirtschaftlichen Staatstätigkeiten hergeleitet. Daraus ergibt sich auch die Unterstellung der staatlichen Marktteilnehmer unter die privatwirtschaftliche Rahmenordnung. Deshalb untersucht diese Arbeit sowohl die Bedeutung des Wettbewerbsrechts als auch der relevanten sektorspezifischen Vorgaben. Als Referenzgebiet wird der Postmarkt herangezogen. Im vierten Teil werden verschiedene neue Lösungen, die eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der staatlichen Marktteilnahme gewährleisten, vorgestellt.

Natascha Boucher-Kind

Rechtliche Rahmenbedingungen und Regelungsvorgaben am Beispiel der Post

Staatliche Marktteilnahme

CEDIDAC

Collection lausannoise

This volume contains contributions from the Padova – Lausanne Joint Seminar on the theme Business Law and Shifting Paradigms: Global Challenges and New Strategies Towards Sustainable Businesses, jointly organized by the Dipartimento di Diritto Privato e Critica del Diritto of the University of Padova and the Center for Business Law of the University of Lausanne (CEDIDAC) on 3rd and 4th October 2024.

Contributions by Carlotta Rinaldo, Manon Schläpfer and Enzo Bastian, Vincenzo Antonini, Francesco Marotta, Idris Abdelkhalek, Giulia Ballerini, Nicolò Pozzato, and Raphaël Bagi provide an extensive overview of the latest developments regarding the relationship between business law and ESG concerns in matters as diverse as insolvency law, shareholder activism, stakeholder interests, competition law, and environmental law.

Vincenzo Antonini

Damiano Canapa

Carlotta Rinaldo

Global Challenges and New Strategies Towards Sustainable Businesses

Business Law and Shifting Paradigms

·         Swissness-Revision: Wirkungen und Fragen
·         Die ersten Bilanzen aus der Praxis in verschiedenen Branchen

Woher Produkte und Dienstleistungen stammen, ist eine wirtschaftlich höchst relevante Information. Sie kann Vertrauen und Identität schaffen, Qualität garantieren und Nachfrage generieren. Am 1. Januar 2017 trat die sog. Swissness-Revision in Kraft, mit welcher die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen im zweiten Titel des Markenschutzgesetzes, im Wappenschutzgesetz sowie in verschiedenen Ausführungsverordnungen neu geordnet und teilweise einem Paradigmenwechsel zugeführt wurden. Die traditionelle, dem Täuschungsschutz verpflichtete Betrachtungsweise wurde um eine ordnungspolitisch lenkende Regelung ergänzt.

In diesem Band ziehen erfahrene Praktiker zwei Jahre nach Inkrafttreten der neuen Regelung eine erste Bilanz. In branchenspezifischen Berichten beleuchten sie die Wirkungen und die Probleme der neuen Regelung dar. Behandelt werden Lebensmittel (insbesondere auch Wein und Käse), gewerbliche und industrielle Produkte (Uhren, Kosmetika, Textilien, Pharma, Maschinen) sowie Dienstleistungen. Abgerundet wird das Werk durch Sonderbeiträge zu ausländischen Herkunftsangaben auf dem Schweizer Markt sowie durch Länderberichte zu ausgewählten Nachbarländern.

Barbara Abegg

Doris Anthenien Häusler

Sevan Antreasyan

Phelan Brüderlin

Hermann Dück

Charlotte Exner

Lorenz Hirt

Barbara Schroeder de Castro Lopes

Tiffany Walter

Adrian P. Wyss

Praxishandbuch und erste Bilanz

Swissness


Derived from the renowned multi-volume International Encyclopaedia of Laws, this monograph provides a survey and analysis of the rules concerning intellectual property rights in Switzerland. It covers every type of intellectual property right in depth – copyright and neighbouring rights, patents, utility models, trademarks, trade names, industrial designs, plant variety protection, chip protection, trade secrets, and confidential information. Particular attention is paid throughout to recent developments and trends.
The analysis approaches each right in terms of its sources in law and in legislation, and proceeds to such legal issues as subject matter of protection, conditions of protection, ownership, transfer of rights, licences, scope of exclusive rights, limitations, exemptions, duration of protection, infringement, available remedies, and overlapping with other intellectual property rights.
The book provides a clear overview of intellectual property legislation and policy, and at the same time offers practical guidance on which sound preliminary decisions may be based. Lawyers representing parties with interests in Switzerland will welcome this very useful guide, and academics and researchers will appreciate its value in the study of comparative intellectual property law.

François Dessemontet

Intellectual Property Law in Switzerland

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Entwicklungen 2018

Stämpflis Handkommentar, SHK

In bewährter Weise gibt dieser Kommentar allen sich mit dem Lauterkeitsrecht befassenden Personen ein aktuelles, zuverlässiges, konzises und effizientes Arbeitsinstrument in die Hand, das zugleich auch einen wissenschaftlichen Beitrag zu diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet darstellt. Verfasst von Autoren aus Wissenschaft und Praxis, behandelt der Kommentar das Schweizerische Lauterkeitsrecht und berücksichtigt auch die damit zusammenhängenden Fragen des Immaterialgüter-, Straf-, Wirtschaftsverwaltungs- und Verfahrensrechts sowie des Internationalen Privatrechts. Von praktischem Nutzen sind zudem das aktuelle Rechtsprechungsverzeichnis unter Einbezug kantonaler Entscheidungen sowie die Zusammenstellung wichtiger sonstiger Normen des Lauterkeitsrechts. 
Für die vorliegende dritte Auflage wurde der gesamte Kommentar auf den neuesten Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre gebracht. Neu aufgenommen wurden Kommentierungen von Artikel 3a (Diskriminierung im Fernhandel) und Artikel 8a (Verwendung von Paritätsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben), die Anfang bzw. Ende 2022 in Kraft getreten sind.

Peter Jung

Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Die Gesetzgebung im Bereich des Urheberrechts ist seit ihrem Ursprung einem ständigen Wandel unterworfen. Diese stetigen Umgestaltungen widerspiegeln sowohl gesellschaftliche als auch technologische Veränderungen. Während sich viele wissenschaftliche Untersuchungen mit der Frage der Anwendung urheberrechtlicher Verwertungsrechte im modernen Zeitalter auseinandersetzen, wurde der Frage der Anwendbarkeit von Schrankennormen auf neue Nutzungsformen bisher nur geringe Aufmerksamkeit geschenkt. Die vorliegende Arbeit untersucht die Flexibilität urheberrechtlicher Schrankensysteme aus einer rechtsvergleichenden und rechtstheoretischen Perspektive. Konkret wird der Schrankenkatalog des Schweizer Urheberrechtsgesetzes, dem US-amerikanischen Fair Use-System, dem Fair Dealing-System des Vereinigten Königreichs und dem Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes gegenübergestellt. Es wird untersucht, wie die verschiedenen Systeme auf ausgewählte Nutzungsformen wie beispielsweise die Dekompilierung von Computerprogrammen, das Browsing durch Internetnutzer oder das Data Mining zu Forschungszwecken reagiert haben bzw. reagieren.

Sandra Brändli

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel digitaler Herausforderungen

Die Flexibilität urheberrechtlicher Schrankensysteme

Der Wahrnehmungsvertrag

Bibliografische Angaben

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