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Urs P Kälin

Kälin, Der urheberrechtliche Vergütungsanspruch bei der Werkverwertung mit Hilfe des Satellitenrundfunks und der Kabelweiterverbreitung

Der urheberrechtliche Vergütungsanspruch bei der Werkverwertung mit Hilfe des Satellitenrundfunks und der Kabelweiterverbreitung

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Ein europäisches Patent zerfällt nach der zentralen Erteilung durch das Europäische Patentamt in ein Bündel von Patenten. Die einzelnen Teile des europäischen Patents sind in ihren Wirkungen an Landesgrenzen gebunden und müssen derzeit vor den jeweils zuständigen nationalen Instanzen durchgesetzt werden. Da patentrechtliche Streitigkeiten mit internationaler Dimension mehrere Teile eines europäischen Patents betreffen, sind unter Umständen parallele Verfahren in mehreren Ländern notwendig. Die EU-Mitgliedstaaten werden mit dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht die gerichtliche Durchsetzung europäischer Patente bei einem gemeinsamen Gericht zentralisieren. Da ein Urteil dieses Gerichts für das Hoheitsgebiet derjenigen Vertragsmitgliedstaaten gilt, für die das betreffende europäische Patent Wirkung hat, wird die Gefahr unterschiedlicher oder gar widersprüchlicher Entscheide zu mehreren Teilen eines europäischen Patents eliminiert. Die zehn Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens, die nicht zugleich EU-Mitgliedstaaten sind (darunter die Schweiz), stehen bei dieser Lösung aussen vor. Bei einer gesamteuropäischen Betrachtungsweise bleibt es daher bei einer fragmentierten europäischen Patentgerichtsbarkeit.

Die vorliegende Zürcher Dissertation setzt sich in einem ersten Schritt eingehend mit der bereits mehrere Jahrzehnte dauernden Entwicklung einer europäischen Patentgerichtsbarkeit auseinander. In einem zweiten Schritt werden die Möglichkeiten ausgelotet, wie im Kontext des Einheitlichen Patentgerichts eine möglichst einheitliche europäische Patentgerichtsbarkeit in Bezug auf europäische Patente erreicht werden kann.

Howald Samuel

Manfred Rehbinder

Reto Hilty

Rigamonti Cyrill P.

Der Ausbau der europäischen Patentgerichtsbarkeit - Konsequenzen und Möglichkeiten für die Schweiz

CEDIDAC

Collection lausannoise

This volume contains contributions from the Padova – Lausanne Joint Seminar on the theme Business Law and Shifting Paradigms: Global Challenges and New Strategies Towards Sustainable Businesses, jointly organized by the Dipartimento di Diritto Privato e Critica del Diritto of the University of Padova and the Center for Business Law of the University of Lausanne (CEDIDAC) on 3rd and 4th October 2024.

Contributions by Carlotta Rinaldo, Manon Schläpfer and Enzo Bastian, Vincenzo Antonini, Francesco Marotta, Idris Abdelkhalek, Giulia Ballerini, Nicolò Pozzato, and Raphaël Bagi provide an extensive overview of the latest developments regarding the relationship between business law and ESG concerns in matters as diverse as insolvency law, shareholder activism, stakeholder interests, competition law, and environmental law.

Vincenzo Antonini

Damiano Canapa

Carlotta Rinaldo

Global Challenges and New Strategies Towards Sustainable Businesses

Business Law and Shifting Paradigms

Die Gesetzgebung im Bereich des Urheberrechts ist seit ihrem Ursprung einem ständigen Wandel unterworfen. Diese stetigen Umgestaltungen widerspiegeln sowohl gesellschaftliche als auch technologische Veränderungen. Während sich viele wissenschaftliche Untersuchungen mit der Frage der Anwendung urheberrechtlicher Verwertungsrechte im modernen Zeitalter auseinandersetzen, wurde der Frage der Anwendbarkeit von Schrankennormen auf neue Nutzungsformen bisher nur geringe Aufmerksamkeit geschenkt. Die vorliegende Arbeit untersucht die Flexibilität urheberrechtlicher Schrankensysteme aus einer rechtsvergleichenden und rechtstheoretischen Perspektive. Konkret wird der Schrankenkatalog des Schweizer Urheberrechtsgesetzes, dem US-amerikanischen Fair Use-System, dem Fair Dealing-System des Vereinigten Königreichs und dem Schrankenkatalog des deutschen Urheberrechtsgesetzes gegenübergestellt. Es wird untersucht, wie die verschiedenen Systeme auf ausgewählte Nutzungsformen wie beispielsweise die Dekompilierung von Computerprogrammen, das Browsing durch Internetnutzer oder das Data Mining zu Forschungszwecken reagiert haben bzw. reagieren.

Sandra Brändli

Eine rechtsvergleichende Untersuchung am Beispiel digitaler Herausforderungen

Die Flexibilität urheberrechtlicher Schrankensysteme

Woher kommt das Urheberrecht, und wohin geht es? Warum und inwiefern hat es sich in den gut 300 Jahren seines Bestehens so grundlegend verändert? Mit diesen Fragen befasst sich das vorliegende Buch. Der Autor zeigt die technischen und gesellschaftlichen Veränderungen auf, welche der Verselbständigung geistiger Arbeit und damit der Entwicklung des Urheberrechts zugrunde liegen. Er schildert, wie es zu den massgebenden internationalen Abkommen kam und wie diese in die verschiedenen Rechtsordnungen umgesetzt wurden. Aus diesen „Geschichten vom Urheberrecht“ ergibt sich ein faszinierendes Bild der Wechselwirkungen von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht.

Willi Egloff

Wechselwirkung von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht

Geschichten vom Urheberrecht

The Anthology of Swiss Legal Culture

This volume is part of the Anthology of Swiss Legal Culture. It discusses the relatively new field of information law which was induced by profound changes and progress in information technology in recent decades. The book contains some twenty representative texts of significant and at times seminal importance. Following the structure of the Anthology, each of these texts is introduced by a background note and followed by additional comments as well as biographical references and biographies of authors.

A homogenous approach governing information law issues so far has not been developed. This is due to the fact that information law is a cross-sectional discipline, making it inevitable to apply an interdisciplinary approach (leading to the reprint of texts written by IT-experts in this volume). In addition, a phenomenological way of looking at issues is also necessary since information law has spillover effects on other normative areas such as data protection, contract/liability law, competition/intellectual property law and e-government issues.

During the last ten years, information law has been increasingly overlapped by Internet law obviously having a broad scope and encompassing a wide variety of topics. The new technological developments still need to be embedded into a structural framework designed by the main information law themes. Such a normative framework should enshrine elements for an internationalization of policy considerations, elements for a multi-layer regulatory approach with multi-stakeholder participation, and elements for consensus on substantive guiding principles.

Rolf H. Weber

Information Law in Swiss Legal Culture

Stämpflis Handkommentar, SHK

Auch in der zweiten Auflage des Werks wird das Gesetz umfassend kommentiert und konzentriert sich auf die massgebliche Schweizer Rechtsprechung und Lehre. Der Kommentar richtet sich an Gerichte, praktizierende Rechtsanwälte und Markenanwälte und versteht sich zugleich als wissenschaftlicher Beitrag zum Schweizer Markenrecht. Aus Rezensionen zur ersten Auflage: "Hervorragender Kommentar... Plädoyer 2/2010 "...legen? einen Kommentar zum Markenschutzgesetz vor, der den Leser sofort in den Bann zieht. Nicht nur der Umfang..., sondern auch der verwendete Apparat...sind beeindruckend. Die einzelnen Gesetzesbestimmungen werden mit einem kaum je gesehenen Tiefgang gewürdigt und erläutert...Das Werk zeugt damit von ausserordentlicher Aktualität..." sic!

Gregor Bühler

Florent Thouvenin

David Aschmann

Lara Dorigo

Christoph Gasser

Simon Holzer

David Rüetschi

Roger Staub

Gregor Wild

Michael G. Noth

Gallus Joller

Markus Kaiser

Stefan Schröter

Markus Wang

Bundesgesetz über den Schutz von Marken und Herkunftsangaben vom 28. August 1992

Markenschutzgesetz (MSchG)

njus Kennzeichenrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2017

Kennzeichenrecht

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung eines kollisionsrechtlichen Konzepts für grenzüberschreitendes Handeln von Verwertungsgesellschaften (VGs). Trotz bewusster Förderung der Europäisierung von VGs und einer zunehmenden Internationalisierung ihrer Tätigkeit blieb diese Frage bislang unbeachtet. Die Arbeit befasst sich mit der Problematik zunächst auf Ebene des Internationalen Privatrechts (IPR), um sodann Besonderheiten für VGs im EU-Binnenmarkt herauszuarbeiten. Entwickelt wurde das Kollisionsrecht auf Grundlage eines funktionsbasierten Ansatzes sowie aus den systematischen Zusammenhängen innerhalb der Querschnittsmaterie „Verwertungsgesellschaftsrecht“. Es ist insoweit verallgemeinerbar und überall dort gültig, wo die Funktionsbezüge des Verwertungsgesellschaftsrechts in entsprechender Form bestehen.

Moritz Sutterer

Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

Am 1. April 2020 wird das revidierte Urheberrechtsgesetz in Kraft treten. Mit dieser Revision werden neue Vergütungsansprüche und zusätzliche Urheberrechtsschranken eingeführt. Der Schutz gegen unerlaubte Verwendungen von Werken und verwandten Schutzrechten im Internet wird verstärkt. Mit dem Instrument der erweiterten Kollektivlizenz wird die Grenze zwischen individueller und kollektiver Verwertung neu gezogen und gleichzeitig durchlässiger gemacht.

Die Neuauflage des bewährten Kommentars erläutert Entstehung und Inhalt der revidierten Gesetzesbestimmungen. Neu eingefügte Vorbemerkungen zu den wichtigsten Kapiteln machen die Systematik deutlich, die dem Gesetz zugrunde liegt. Gleichzeitig wird die Kommentierung der bisherigen Artikel ergänzt und auf den neusten Stand gebracht.

Denis Barrelet

Michel Heinzmann

Sandra Künzi

Dieter Meier

Christof Riedo

Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Das neue Urheberrecht

Markenfälschungen sind ein gravierendes volkswirtschaftliches Problem, dessen Bekämpfung eine grosse Herausforderung darstellt. Die Fälschungsindustrie operiert global und ist äusserst gut organisiert. Produktionsstätten aufzuspüren und zu schliessen, gelingt deshalb nur selten. Stattdessen wird die Verbreitung von Markenfälschungen hauptsächlich dadurch einzudämmen versucht, dass entsprechende Produkte an den jeweiligen Landesgrenzen abgefangen und aus dem Verkehr gezogen werden. Die Schweiz hat zu diesem Zweck vor einigen Jahren die Verbietungsrechte der Markeninhaber an der Grenze erweitert und die Instrumente für deren Durchsetzung gestärkt, so insbesondere auch die Hilfeleistung der Zollverwaltung. Die vorliegende Arbeit setzt sich unter Berücksichtigung der seither gemachten praktischen Erfahrungen kritisch mit diesen revidierten Rechten und möglichen Massnahmen zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Markenfälschungen auseinander und soll nicht zuletzt Praktikerinnen und Praktikern als Leitfaden dienen.

Simon Jenni

Rechte und Massnahmen zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Markenfälschungen

Der urheberrechtliche Vergütungsanspruch bei der Werkverwertung mit ...

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