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Der große Spähangriff

Der große Spähangriff

Rechtliche Einordnung der Novelle des Hamb. Landesverfassungsschutzgesetzes

Inhalt

Der Versuch des damaligen Hamburger Innensenatrors Ronald Schill, den großen Spähangriff im Landesverfassungsschutzgesetz zu verankern, scheiterte 2002 auf Grund erheblicher öffentlicher Kritik - insbesondere der Berufsgeheimnisträger. Der Autor skizziert die Genese des Gesetzgebungsverfahrens. Er stellt den ursprünglichen Schill-Entwurf ebenso vor wie die verabschiedete Fassung des Landessverfassungsschutzgesetzes. Daran schließt sich eine verfassungsrechtliche Einordnung an.

Bibliografische Angaben

November 2016, 19 Seiten, Deutsch
EPUBLI EBOOKS
9783741862700

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