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Daniel Alder

Alder, Der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht

Der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht

Hors collection – Monographies

La loi sur le droit d’auteur révisée est entrée en vigueur le 1er avril 2020. Cette révision a introduit de nouveaux droits à rémunération ainsi que des restrictions supplémentaires au droit d’auteur. La protection contre les utilisations non autorisées d’œuvres et d’autres objets protégés sur internet est renforcée. Grâce à l’instrument de la licence collective étendue, la limite entre gestion individuelle et collective est redéfinie et devient par la même occasion plus souple.

La nouvelle édition de ce commentaire décrit l’historique et explique le contenu des dispositions légales révisées. La systématique qui sous-tend la loi est rendue plus claire par l’adjonction de remarques préliminaires aux chapitres les plus importants. En outre, les commentaires des articles préexistants ont été complétés et mis à jour.

Willi Egloff

Michel Heinzmann

Sandra Künzi

Dieter Meier

Christof Riedo

Commentaire de la loi fédérale sur le droit d'auteur et les droits voisins

Le nouveau droit d'auteur

Diese dritte Auflage des Kommentars zum schweizerischen Patentgesetz und Europäischen Patentübereinkommen steht vor allem im Zeichen des schweizerischen Bundespatentgerichts, welches am 1.1.2012 seine Tätigkeit aufgenommen hat. Mit dem Bundespatentgericht hat in der Schweiz eine neue Ära der Patentrechtsprechung begonnen, und das neue Gericht hat in den letzten sechs Jahren eine Reihe von Entscheiden mit hoher Qualität gefällt.

Im Patentgesetz sind rund 30 Artikel geändert oder neu eingefügt worden, und zwar auf dem Gebiet der ergänzenden Schutzzertifikate für Heil- und Pflanzenschutzmittel.

Der Kommentar behandelt auch Fragen des Verfahrensrechts, und hier reflektiert er die Rechtsprechung in Anwendung der Schweizerischen Zivilprozessordnung.

Das Werk wird ergänzt durch zahlreiche Verzeichnisse und Tabellen, welche die Benützung erleichtern.

Peter Heinrich

Kommentar in synoptischer Darstellung

PatG/EPÜ - Schweizerisches Patentgesetz/Europäisches Patentübereinkommen

Unermesslich gross und stetig zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Marken, Namen, Domainnamen, Firmenbezeichnungen und Produktegestaltungen. Bei Kollisionen zwischen gleichartigen Kennzeichen (z.B. Marke gegen Marke) bewegt sich die Rechtspraxis auf einigermassen berechenbarem Boden, doch die Beurteilung von Kollisionen ungleichartiger Kennzeichen (z.B. Marke gegen Name) bietet regelmässig grosse Schwierigkeiten. 
Dieses aus dem Cicerone der Vorauflage hervorgegangene Handbuch ist der Wegweiser für solche Fälle. Es enthält eine ausführliche Darstellung und kritische Würdigung der verschiedenen Arten von Kennzeichen sowie der relevanten Aspekte bei der Beurteilung von Kennzeichenkollisionen wie Kollisionsregeln, Verwechslungsgefahr, Rechtsanwendungshilfen, Gleichnamigkeit, Bekanntheitsschutz und methodologische Aspekte der Rechtsfindung. In einem Anhang wird für alle erdenklichen Kollisionsfälle die vorhandene Rechtsprechung der schweizerischen Gerichte angeführt.

Jürg Müller

Jürg Simon

Handbuch Kollidierende Kennzeichen

Am 1. April 2020 wird das revidierte Urheberrechtsgesetz in Kraft treten. Mit dieser Revision werden neue Vergütungsansprüche und zusätzliche Urheberrechtsschranken eingeführt. Der Schutz gegen unerlaubte Verwendungen von Werken und verwandten Schutzrechten im Internet wird verstärkt. Mit dem Instrument der erweiterten Kollektivlizenz wird die Grenze zwischen individueller und kollektiver Verwertung neu gezogen und gleichzeitig durchlässiger gemacht.

Die Neuauflage des bewährten Kommentars erläutert Entstehung und Inhalt der revidierten Gesetzesbestimmungen. Neu eingefügte Vorbemerkungen zu den wichtigsten Kapiteln machen die Systematik deutlich, die dem Gesetz zugrunde liegt. Gleichzeitig wird die Kommentierung der bisherigen Artikel ergänzt und auf den neusten Stand gebracht.

Denis Barrelet

Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Das neue Urheberrecht

njus Kennzeichenrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Hans-Ueli Vogt

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2016

Kennzeichenrecht

Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF

Unter welchen Voraussetzungen ist die staatliche Marktteilnahme zulässig? Die Politik und Lehre thematisieren diese Frage immer wieder. Ob die staatliche Marktteilnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist oder eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme darstellt, ist umstritten.
Die vorliegende Dissertation untersucht im ersten Teil die relevanten Begriffe und beleuchtet im zweiten Teil die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der verfassungsrechtlichen Grundlagen. Im dritten Teil werden die Anforderungen an die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der privatwirtschaftlichen Staatstätigkeiten hergeleitet. Daraus ergibt sich auch die Unterstellung der staatlichen Marktteilnehmer unter die privatwirtschaftliche Rahmenordnung. Deshalb untersucht diese Arbeit sowohl die Bedeutung des Wettbewerbsrechts als auch der relevanten sektorspezifischen Vorgaben. Als Referenzgebiet wird der Postmarkt herangezogen. Im vierten Teil werden verschiedene neue Lösungen, die eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der staatlichen Marktteilnahme gewährleisten, vorgestellt.

Natascha Boucher-Kind

Rechtliche Rahmenbedingungen und Regelungsvorgaben am Beispiel der Post

Staatliche Marktteilnahme

Stämpflis juristische Lehrbücher

Das Urheberrecht – lange Zeit ein Randgebiet für Juristen – hat in jüngerer Zeit wirtschaftlich und gesellschaftlich massiv an Bedeutung gewonnen. Neue technische Möglichkeiten und Geschäftsmodelle werfen immer komplexere Rechtsfragen auf. Auf EU-Ebene hat sich die das Urheberrecht betreffende Rechtsetzung und Rechtsprechung in den letzten zehn Jahren rasant weiterentwickelt. Der schweizerische Gesetzgeber hingegen agierte eher zurückhaltend. Dies lässt zwar Raum für Rechtsentwicklungen durch die Praxis, reduziert die Rechtsunsicherheit bezogen auf zentrale Fragen aber nicht. Dieses Lehrbuch zeigt die grösseren Zusammenhänge und Entwicklungslinien des Urheberrechts auf, geht aber auch auf zahlreiche Ungereimtheiten dieser komplexen Regelungsmaterie ein.

Reto M Hilty

Urheberrecht

·         Swissness-Revision: Wirkungen und Fragen
·         Die ersten Bilanzen aus der Praxis in verschiedenen Branchen

Woher Produkte und Dienstleistungen stammen, ist eine wirtschaftlich höchst relevante Information. Sie kann Vertrauen und Identität schaffen, Qualität garantieren und Nachfrage generieren. Am 1. Januar 2017 trat die sog. Swissness-Revision in Kraft, mit welcher die massgebenden gesetzlichen Bestimmungen im zweiten Titel des Markenschutzgesetzes, im Wappenschutzgesetz sowie in verschiedenen Ausführungsverordnungen neu geordnet und teilweise einem Paradigmenwechsel zugeführt wurden. Die traditionelle, dem Täuschungsschutz verpflichtete Betrachtungsweise wurde um eine ordnungspolitisch lenkende Regelung ergänzt.

In diesem Band ziehen erfahrene Praktiker zwei Jahre nach Inkrafttreten der neuen Regelung eine erste Bilanz. In branchenspezifischen Berichten beleuchten sie die Wirkungen und die Probleme der neuen Regelung dar. Behandelt werden Lebensmittel (insbesondere auch Wein und Käse), gewerbliche und industrielle Produkte (Uhren, Kosmetika, Textilien, Pharma, Maschinen) sowie Dienstleistungen. Abgerundet wird das Werk durch Sonderbeiträge zu ausländischen Herkunftsangaben auf dem Schweizer Markt sowie durch Länderberichte zu ausgewählten Nachbarländern.

Barbara Abegg

Doris Anthenien Häusler

Sevan Antreasyan

Phelan Brüderlin

Hermann Dück

Charlotte Exner

Lorenz Hirt

Barbara Schroeder de Castro Lopes

Tiffany Walter

Adrian P. Wyss

Praxishandbuch und erste Bilanz

Swissness


Woher kommt das Urheberrecht, und wohin geht es? Warum und inwiefern hat es sich in den gut 300 Jahren seines Bestehens so grundlegend verändert? Mit diesen Fragen befasst sich das vorliegende Buch. Der Autor zeigt die technischen und gesellschaftlichen Veränderungen auf, welche der Verselbständigung geistiger Arbeit und damit der Entwicklung des Urheberrechts zugrunde liegen. Er schildert, wie es zu den massgebenden internationalen Abkommen kam und wie diese in die verschiedenen Rechtsordnungen umgesetzt wurden. Aus diesen „Geschichten vom Urheberrecht“ ergibt sich ein faszinierendes Bild der Wechselwirkungen von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht.

Wechselwirkung von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht

Geschichten vom Urheberrecht

In der Schweiz gibt es in 19 Kantonen eine monopolistische, öffentlich-rechtliche Gebäudeversicherung mit einer obligatorischen Pflichtversicherung für Gebäudeeigentümer. Diese Gebäudeversicherungen beginnen jedoch zunehmend auch Versicherungen in Konkurrenz zur Privatassekuranz anzubieten. Die Gebäudeversicherung Bern macht dies mittels einer privatrechtlichen Tochtergesellschaft, andere Gebäudeversicherungen machen dies mit einer Verwaltungseinheit innerhalb der öffentlich-rechtlichen Anstalt. Die Arbeit untersucht, ob ein solches Eindringen in den Wettbewerb durch eine öffentlich-rechtliche Einheit verfassungsrechtlich zulässig ist, welche wettbewerbsrechtlichen Vorgaben eingehalten werden müssen und ob ein solches Vorgehen allenfalls einen Verstoss gegen das Direktversicherungsabkommen mit der EU darstellen könnte. Ausgangpunkt der vorliegenden Dissertation war der Bundesgerichtsentscheid zur glarnerSach, der im Schrifttum kontrovers diskutiert und teilweise heftig kritisiert wurde.

Francis Claude Beyeler

Die Kantonale Gebäudeversicherung im Wettbewerb

njus Patentrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Simon Holzer

Michael Ritscher

André Kasche

Ulrike Ciesla

Entwicklungen 2018

Patentrecht

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung eines kollisionsrechtlichen Konzepts für grenzüberschreitendes Handeln von Verwertungsgesellschaften (VGs). Trotz bewusster Förderung der Europäisierung von VGs und einer zunehmenden Internationalisierung ihrer Tätigkeit blieb diese Frage bislang unbeachtet. Die Arbeit befasst sich mit der Problematik zunächst auf Ebene des Internationalen Privatrechts (IPR), um sodann Besonderheiten für VGs im EU-Binnenmarkt herauszuarbeiten. Entwickelt wurde das Kollisionsrecht auf Grundlage eines funktionsbasierten Ansatzes sowie aus den systematischen Zusammenhängen innerhalb der Querschnittsmaterie „Verwertungsgesellschaftsrecht“. Es ist insoweit verallgemeinerbar und überall dort gültig, wo die Funktionsbezüge des Verwertungsgesellschaftsrechts in entsprechender Form bestehen.

Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

Der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht

Bibliografische Angaben

Schlagworte

Bibliografische Angaben

Schlagworte

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