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Daniel Alder

Alder, Der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht

Der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht

CEDIDAC

Collection lausannoise

This volume contains contributions from the Padova – Lausanne Joint Seminar on the theme Business Law and Shifting Paradigms: Global Challenges and New Strategies Towards Sustainable Businesses, jointly organized by the Dipartimento di Diritto Privato e Critica del Diritto of the University of Padova and the Center for Business Law of the University of Lausanne (CEDIDAC) on 3rd and 4th October 2024.

Contributions by Carlotta Rinaldo, Manon Schläpfer and Enzo Bastian, Vincenzo Antonini, Francesco Marotta, Idris Abdelkhalek, Giulia Ballerini, Nicolò Pozzato, and Raphaël Bagi provide an extensive overview of the latest developments regarding the relationship between business law and ESG concerns in matters as diverse as insolvency law, shareholder activism, stakeholder interests, competition law, and environmental law.

Vincenzo Antonini

Damiano Canapa

Carlotta Rinaldo

Global Challenges and New Strategies Towards Sustainable Businesses

Business Law and Shifting Paradigms

njus Patentrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
 In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

 Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

 Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

 njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Simon Holzer

Hans-Ueli Vogt

Michael Ritscher

André Kasche

Entwicklungen 2016

Patentrecht

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Die Beteiligungsformen des Anstifters und Gehilfen sind im Strafrecht allgemein bekannt. Es gibt sie aber auch im Zivilrecht und ebendiese sind im Urheberrecht seit geraumer Zeit und immer stärker in den Fokus geraten. Aber wer qualifiziert als Anstifter, Gehilfe oder einer anderen Teilnahmeform an einer Urheberrechtsverletzung? Und unter welchen Umständen können diese Personen vor einem Zivilgericht ins Recht gefasst werden? Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Kriterien für zivilrechtliche Teilnehmer im Urheberrecht auf Tatbestands- und Rechtsfolgeseite. Vorfrageweise erörtert sie auch die materiell-rechtlichen Kriterien für Teilnehmer im allgemeinen Zivilrecht (Haftpflichtrecht) und in einem Besonderen Teil handelt sie die wichtigsten Akteure im Urheberrecht einzeln und spezifisch ab.

Teresa Rudolph

Der zivilrechtliche Anstifter, Gehilfe und weitere Teilnahmeformen im Urheberrecht

Die indirekte Verletzung von Urheberrechten

In welchen Konstellationen darf ein Arzt oder Apotheker lediglich das Originalpräparat und nicht auch ein Generikum benutzen, damit kein Patent verletzt wird? Dies ist eine äusserst praxisrelevante Frage. In der vorliegenden Arbeit wird – unter anderem zur Beantwortung dieser Frage – analysiert, wie ein Stoff für eine erste sowie für weitere medizinische Verwendungen (medizinische Indikationen) patentrechtlich geschützt werden kann. Zudem wird detailliert untersucht, welche konkreten Tathandlungen Patente auf medizinische Indikationen verletzen und wann eine Person als Teilnehmerin an einer Patentverletzung zu qualifizieren ist.

Eine der Erkenntnisse des Autors ist, dass die Sondernormen des Patentrechts betreffend Arzneimittel keine Berechtigung haben. Deswegen legt er im letzten Teil der Dissertation einen Lösungsvorschlag de lege ferenda dar. Die Arbeit berücksichtigt neben dem schweizerischen auch das europäische Patentrecht systematisch.

Matthias Steinlin

Manfred Rehbinder

Reto M. Hilty

Cyrill P. Rigamonti

Patentschutz für Arzneimittel

Das juristische Schlagwort "Schöpferprinzip" ist eng mit der Frage verbunden, wer originärer Inhaber von Immaterialgüterrechten sein kann. Diese Thematik hat in jüngerer Zeit im Zusammenhang mit den rasanten Fortschritten im Bereich der generativen künstlichen Intelligenz neue Relevanz erlangt. Sowohl in der Schweiz als auch im kontinentaleuropäischen und angloamerikanischen Rechtskreis bestehen indes unterschiedliche Vorstellungen über die Bedeutung des Schöpferprinzips, das zum einen als rechtsdogmatischer Fundamentalsatz und zum anderen als rechtspolitischer Kampfbegriff eingesetzt und verstanden wird. Vor diesem Hintergrund führt diese Arbeit die mit dem Schöpferprinzip verbundenen, seit Jahrzehnten umstrittenen Rechtsfragen und auch die Frage nach seiner Existenzberechtigung im nahenden Zeitalter künstlicher Schöpfer dogmatisch und konzeptionell überzeugenden Lösungen zu.

Cyril Dörfler

Das Schöpferprinzip im Immaterialgüterrecht

njus Kennzeichenrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2018

Kennzeichenrecht

Am 1. April 2020 wird das revidierte Urheberrechtsgesetz in Kraft treten. Mit dieser Revision werden neue Vergütungsansprüche und zusätzliche Urheberrechtsschranken eingeführt. Der Schutz gegen unerlaubte Verwendungen von Werken und verwandten Schutzrechten im Internet wird verstärkt. Mit dem Instrument der erweiterten Kollektivlizenz wird die Grenze zwischen individueller und kollektiver Verwertung neu gezogen und gleichzeitig durchlässiger gemacht.

Die Neuauflage des bewährten Kommentars erläutert Entstehung und Inhalt der revidierten Gesetzesbestimmungen. Neu eingefügte Vorbemerkungen zu den wichtigsten Kapiteln machen die Systematik deutlich, die dem Gesetz zugrunde liegt. Gleichzeitig wird die Kommentierung der bisherigen Artikel ergänzt und auf den neusten Stand gebracht.

Willi Egloff

Denis Barrelet

Michel Heinzmann

Sandra Künzi

Dieter Meier

Christof Riedo

Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Das neue Urheberrecht

Unermesslich gross und stetig zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Marken, Namen, Domainnamen, Firmenbezeichnungen und Produktegestaltungen. Bei Kollisionen zwischen gleichartigen Kennzeichen (z.B. Marke gegen Marke) bewegt sich die Rechtspraxis auf einigermassen berechenbarem Boden, doch die Beurteilung von Kollisionen ungleichartiger Kennzeichen (z.B. Marke gegen Name) bietet regelmässig grosse Schwierigkeiten. 
Dieses aus dem Cicerone der Vorauflage hervorgegangene Handbuch ist der Wegweiser für solche Fälle. Es enthält eine ausführliche Darstellung und kritische Würdigung der verschiedenen Arten von Kennzeichen sowie der relevanten Aspekte bei der Beurteilung von Kennzeichenkollisionen wie Kollisionsregeln, Verwechslungsgefahr, Rechtsanwendungshilfen, Gleichnamigkeit, Bekanntheitsschutz und methodologische Aspekte der Rechtsfindung. In einem Anhang wird für alle erdenklichen Kollisionsfälle die vorhandene Rechtsprechung der schweizerischen Gerichte angeführt.

Jürg Müller

Jürg Simon

Handbuch Kollidierende Kennzeichen

In der Schweiz gibt es in 19 Kantonen eine monopolistische, öffentlich-rechtliche Gebäudeversicherung mit einer obligatorischen Pflichtversicherung für Gebäudeeigentümer. Diese Gebäudeversicherungen beginnen jedoch zunehmend auch Versicherungen in Konkurrenz zur Privatassekuranz anzubieten. Die Gebäudeversicherung Bern macht dies mittels einer privatrechtlichen Tochtergesellschaft, andere Gebäudeversicherungen machen dies mit einer Verwaltungseinheit innerhalb der öffentlich-rechtlichen Anstalt. Die Arbeit untersucht, ob ein solches Eindringen in den Wettbewerb durch eine öffentlich-rechtliche Einheit verfassungsrechtlich zulässig ist, welche wettbewerbsrechtlichen Vorgaben eingehalten werden müssen und ob ein solches Vorgehen allenfalls einen Verstoss gegen das Direktversicherungsabkommen mit der EU darstellen könnte. Ausgangpunkt der vorliegenden Dissertation war der Bundesgerichtsentscheid zur glarnerSach, der im Schrifttum kontrovers diskutiert und teilweise heftig kritisiert wurde.

Francis Claude Beyeler

Die Kantonale Gebäudeversicherung im Wettbewerb

Der Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter ist aufgrund der technischen Fortschritte in den Bereichen der Digitaltechnologie und des Internets sowie wegen weiterer neuen Techniken, bei denen unter Beizug von entsprechenden Anbietern und fremden Geräten Vervielfältigungen von Werken hergestellt werden, heute höchst aktuell. Eine Reihe innovativer Geschäftsmodelle basiert darauf.
Die vorliegende Arbeit analysiert die gesetzliche Regelung zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter unter Einbezug der neueren Rechtsprechung und der Tarifbeschlüsse der ESchK. Die Ergebnisse dieser Analyse werden anschliessend auf spezifische Fallkonstellationen wie das zeitversetzte Fernsehen oder Cloud-Computing angewendet, um zu prüfen, inwiefern sich diese inzwischen alltäglichen Nutzungen auf die urheberrechtliche Schranke zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter stützen lassen. 


Claudia Marti

Urheberrechtlicher Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter

Derived from the renowned multi-volume International Encyclopaedia of Laws, this monograph provides a survey and analysis of the rules concerning intellectual property rights in Switzerland. It covers every type of intellectual property right in depth – copyright and neighbouring rights, patents, utility models, trademarks, trade names, industrial designs, plant variety protection, chip protection, trade secrets, and confidential information. Particular attention is paid throughout to recent developments and trends.
The analysis approaches each right in terms of its sources in law and in legislation, and proceeds to such legal issues as subject matter of protection, conditions of protection, ownership, transfer of rights, licences, scope of exclusive rights, limitations, exemptions, duration of protection, infringement, available remedies, and overlapping with other intellectual property rights.
The book provides a clear overview of intellectual property legislation and policy, and at the same time offers practical guidance on which sound preliminary decisions may be based. Lawyers representing parties with interests in Switzerland will welcome this very useful guide, and academics and researchers will appreciate its value in the study of comparative intellectual property law.

François Dessemontet

Intellectual Property Law in Switzerland

Die Wirkungen des Lizenzvertrags im Wettbewerb sind ambivalent: Einerseits wird das Potenzial zur Marktbeherrschung, die schon vom Vertragsgegenstand – von rechtlich oder faktisch geschützten Immaterialgüterrechten – ausgehen kann, durch Parteiabsprachen zusätzlich gesteigert. Andererseits werden dem Lizenzvertrag auch wettbewerbsfördernde Wirkungen zugeschrieben.

Entsprechend erfährt der Lizenzvertrag eine Sonderbehandlung im Kartellrecht. Schrittmacher für die Entwicklung des Lizenzkartellrechts sind vor allem die USA und die EU. Jenen Rechtsordnungen können sich Schweizer Unternehmen schon aufgrund des Auswirkungsprinzips nicht entziehen. 

Die vorliegende Publikation analysiert nicht nur jene Rechtsordnungen, sondern auch deren Einfluss auf das Lizenzkartellrecht in der Schweiz. Sie zeigt insbesondere auf, wie sich dieses – autonom – weiterentwickeln lässt.

Alfred Früh

Schweizer Recht. gespiegelt am US-amerikanischen und europäischen Recht

Lizenzkartellrecht

Der einstweilige Rechtsschutz im Immaterialgüterrecht

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