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Manfred Rehbinder

Reto M Hilty

Rehbinder, Aufsätze zum schweizerischen Urheber- und Medienrecht

Aufsätze zum schweizerischen Urheber- und Medienrecht

Am 1. April 2020 wird das revidierte Urheberrechtsgesetz in Kraft treten. Mit dieser Revision werden neue Vergütungsansprüche und zusätzliche Urheberrechtsschranken eingeführt. Der Schutz gegen unerlaubte Verwendungen von Werken und verwandten Schutzrechten im Internet wird verstärkt. Mit dem Instrument der erweiterten Kollektivlizenz wird die Grenze zwischen individueller und kollektiver Verwertung neu gezogen und gleichzeitig durchlässiger gemacht.

Die Neuauflage des bewährten Kommentars erläutert Entstehung und Inhalt der revidierten Gesetzesbestimmungen. Neu eingefügte Vorbemerkungen zu den wichtigsten Kapiteln machen die Systematik deutlich, die dem Gesetz zugrunde liegt. Gleichzeitig wird die Kommentierung der bisherigen Artikel ergänzt und auf den neusten Stand gebracht.

Willi Egloff

Denis Barrelet

Michel Heinzmann

Sandra Künzi

Dieter Meier

Christof Riedo

Kommentar zum Bundesgesetz über das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte

Das neue Urheberrecht

njus Kennzeichenrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Hans-Ueli Vogt

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2016

Kennzeichenrecht

Publikationen des Instituts für Föderalismus Freiburg Schweiz PIFF

Unter welchen Voraussetzungen ist die staatliche Marktteilnahme zulässig? Die Politik und Lehre thematisieren diese Frage immer wieder. Ob die staatliche Marktteilnahme aus verfassungsrechtlicher Sicht grundsätzlich zulässig ist oder eine rechtfertigungsbedürftige Ausnahme darstellt, ist umstritten.
Die vorliegende Dissertation untersucht im ersten Teil die relevanten Begriffe und beleuchtet im zweiten Teil die unterschiedlichen Betrachtungsweisen der verfassungsrechtlichen Grundlagen. Im dritten Teil werden die Anforderungen an die wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der privatwirtschaftlichen Staatstätigkeiten hergeleitet. Daraus ergibt sich auch die Unterstellung der staatlichen Marktteilnehmer unter die privatwirtschaftliche Rahmenordnung. Deshalb untersucht diese Arbeit sowohl die Bedeutung des Wettbewerbsrechts als auch der relevanten sektorspezifischen Vorgaben. Als Referenzgebiet wird der Postmarkt herangezogen. Im vierten Teil werden verschiedene neue Lösungen, die eine wettbewerbsneutrale Ausgestaltung der staatlichen Marktteilnahme gewährleisten, vorgestellt.

Natascha Boucher-Kind

Rechtliche Rahmenbedingungen und Regelungsvorgaben am Beispiel der Post

Staatliche Marktteilnahme

Stämpflis juristische Lehrbücher

Die im Lehrbuch behandelten Rechtsgebiete verbindet das gemeinsame Thema Wettbewerb, welches sie aus sehr unterschiedlichen Perspektiven angehen. Dabei werden einerseits die verschiedenen Immaterialgüterrechte dargestellt. Diese umfassen das Kennzeichenrecht (Marken und Firmenbezeichnungen), das Patentrecht, den Designschutz, das Urheberrecht, das Sortenschutzgesetz sowie das Topographiegesetz. Andererseits wird das Wettbewerbsrecht im engeren Sinne präsentiert, nämlich das Lauterkeitsrecht, welches die Qualität des Wettbewerbs sichern soll, und das Kartellrecht, welches für die Quantität des Wettbewerbs sorgt. Dabei wird bei beiden Hauptgebieten auch auf das entsprechende Verfahrensrecht eingegangen. Das von ausgewiesenen Praktikern verfasste Lehrbuch verschafft einen Einstieg und Überblick in das Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, die behandelten Rechtsgebiete stellen den Brennstoff für den Motor der Wirtschaft dar und begleiten die Unternehmen sowie ihre Rechtsvertreterinnen und Rechtsvertreter auf Schritt und Tritt.

Patrik A. Ducrey

Gregor Wild

Eugen Marbach

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Inwieweit darf sich ein Musikstück an einem anderen orientieren, ohne Urheberrechte zu verletzen? Welche Rolle spielt dabei die Originalität des Werks und der Grundsatz der Ideenfreiheit? Wann wahrt ein solches Werk einen hinreichenden Abstand oder fällt unter die Schranke für Pastiches? Diese Fragen beantwortet die Arbeit mit Blick auf die deutsche und europäische Rechtsentwicklung.Urheberrechtliche Prinzipien und Dogmen werden dabei nicht nur in ihrer Anwendung auf musikalische Sachverhalte untersucht, sondern anhand der Erkenntnisse auch grundlegend hinterfragt. Die Arbeit bietet so einerseits eine praxisnahe Analyse maßgeblicher Kriterien des Musikurheberrechts und andererseits stellt sie urheberrechtliche Grundlagen auf den Prüfstand.

Aaron Christopher Stumpf

Schutzfähigkeit und Schutzbereich im Lichte vorbekannter Werke

Musikschaffen und Urheberrecht

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Der Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter ist aufgrund der technischen Fortschritte in den Bereichen der Digitaltechnologie und des Internets sowie wegen weiterer neuen Techniken, bei denen unter Beizug von entsprechenden Anbietern und fremden Geräten Vervielfältigungen von Werken hergestellt werden, heute höchst aktuell. Eine Reihe innovativer Geschäftsmodelle basiert darauf.
Die vorliegende Arbeit analysiert die gesetzliche Regelung zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter unter Einbezug der neueren Rechtsprechung und der Tarifbeschlüsse der ESchK. Die Ergebnisse dieser Analyse werden anschliessend auf spezifische Fallkonstellationen wie das zeitversetzte Fernsehen oder Cloud-Computing angewendet, um zu prüfen, inwiefern sich diese inzwischen alltäglichen Nutzungen auf die urheberrechtliche Schranke zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter stützen lassen. 


Claudia Marti

Urheberrechtlicher Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter

In der heutigen Medienrealität muss die Judikative aus verschiedenen Gründen eine aktivere Rolle in der Kommunikation über die Rechtsprechung und ihre eigene institutionelle Bedeutung als Dritte Staatsgewalt übernehmen. Externe Gerichtskommunikation erfolgt dabei aus drei unterschiedlichen Motiven: zur Umsetzung des Justizöffentlichkeitsprinzips, zum Schutz der an einem Gerichtsverfahren beteiligten Personen und zur Wahrung der Autorität der Rechtsprechung. Einerseits dürfen die Gerichte die Kommunikationsmöglichkeiten, die ihnen Völkerrecht, Verfassung und Gesetze einräumen, heute besser nutzen. Andererseits verfügen Medienschaffende im Zusammenhang mit dem Grundsatz der Justizöffentlichkeit regelmässig auch über justiziable Ansprüche auf Informationen gegenüber den Gerichtsbehörden. Das Buch thematisiert die wichtigsten rechtlichen Fragen, die sich bei der gerichtlichen Medienarbeit stellen, und liefert zudem im Sinne eines Handbuchs praktikable Lösungsvorschläge für eine zeitgemässe Kommunikation der Judikative.

Mascha Santschi Kallay

Rechtliche und praktische Aspekte der aktiven und reaktiven Medienarbeit der Judikative

Externe Kommunikation der Gerichte

Précis de droit Stämpfli

La propriété intellectuelle est au cœur de débats de société importants : elle donne une assise juridique à l’innovation, mais elle est aussi remise en cause par celle-ci. Cet ouvrage présente les principes fondamentaux du droit d’auteur, du droit des marques et du droit des brevets. Les voies de droit dans ces différentes matières sont également abordées. L’exposé se veut concis, bien qu’exhaustif sur les notions fondamentales. Pour le droit d’auteur, l’ouvrage tient compte de la révision législative actuellement en cours jusqu’aux débats du Conseil national de décembre 2018.

Nathalie Tissot, Daniel Kraus et Vincent Salvadé sont tous trois professeurs à l’Université de Neuchâtel et co-fondateurs de son Pôle de Propriété Intellectuelle et de l’Innovation [PI]2. Ils pratiquent en outre régulièrement les matières qu’ils ont traitées. Steve Reusser, docteur en droit de l’Université de Neuchâtel, a collaboré à la partie consacrée au droit des marques. L’ouvrage s’adresse tant aux étudiants qu’aux juristes actifs dans la pratique.

Nathalie Tissot

Daniel Kraus

Vincent Salvadé

Marques, brevets, droit d'auteur. En collaboration avec Steve Reusser

Propriété intellectuelle

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Entwicklungen 2017

Stämpflis Handkommentar, SHK

In bewährter Weise gibt dieser Kommentar allen sich mit dem Lauterkeitsrecht befassenden Personen ein aktuelles, zuverlässiges, konzises und effizientes Arbeitsinstrument in die Hand, das zugleich auch einen wissenschaftlichen Beitrag zu diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet darstellt. Verfasst von Autoren aus Wissenschaft und Praxis, behandelt der Kommentar das Schweizerische Lauterkeitsrecht und berücksichtigt auch die damit zusammenhängenden Fragen des Immaterialgüter-, Straf-, Wirtschaftsverwaltungs- und Verfahrensrechts sowie des Internationalen Privatrechts. Von praktischem Nutzen sind zudem das aktuelle Rechtsprechungsverzeichnis unter Einbezug kantonaler Entscheidungen sowie die Zusammenstellung wichtiger sonstiger Normen des Lauterkeitsrechts. 
Für die vorliegende dritte Auflage wurde der gesamte Kommentar auf den neuesten Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre gebracht. Neu aufgenommen wurden Kommentierungen von Artikel 3a (Diskriminierung im Fernhandel) und Artikel 8a (Verwendung von Paritätsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben), die Anfang bzw. Ende 2022 in Kraft getreten sind.

Peter Jung

Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Woher kommt das Urheberrecht, und wohin geht es? Warum und inwiefern hat es sich in den gut 300 Jahren seines Bestehens so grundlegend verändert? Mit diesen Fragen befasst sich das vorliegende Buch. Der Autor zeigt die technischen und gesellschaftlichen Veränderungen auf, welche der Verselbständigung geistiger Arbeit und damit der Entwicklung des Urheberrechts zugrunde liegen. Er schildert, wie es zu den massgebenden internationalen Abkommen kam und wie diese in die verschiedenen Rechtsordnungen umgesetzt wurden. Aus diesen „Geschichten vom Urheberrecht“ ergibt sich ein faszinierendes Bild der Wechselwirkungen von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht.

Wechselwirkung von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht

Geschichten vom Urheberrecht

Mehr als ein halbes Jahrhundert lang hat Günter Stratenwerth die Diskussion strafrechtlicher Grundfragen geprägt und bereichert. Sein wissenschaftliches Werk reicht von den rechtsphilosophischen Grundlagen des Strafrechts bis zu den konkreten Details des Allgemeinen und des Besonderen Teils des Strafrechts. Neben grundlegenden Arbeiten zur ethischen Begründbarkeit der Institution Strafe finden sich in diesem Band die wichtigsten Arbeiten zum Schuldprinzip und zum Schuldbegriff, zu Fragen der Dogmatik des Allgemeinen Teils sowie zu den Sanktionen und zum Strafvollzug. Die Auseinandersetzung mit dem «modernen» Strafrecht, die Stratenwerth in den letzten Jahrzehnten besonders umgetrieben hat, war dem Bestreben geschuldet, neuartigen Bedrohungen der menschlichen Lebensgrundlagen eine strafrechtliche Antwort entgegenzusetzen, die gleichermassen prinzipientreu wie Erfolg versprechend sein soll.

Aufsätze zum schweizerischen Urheber- und Medienrecht

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