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: Schweizerische Zivilprozessordnung (Art. 1–352 ZPO sowie Art. 400–408 ZPO)</div>

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Brinker I: Anmeldepflichten nach § 39a
GWB

Anmeldepflichten nach § 39a GWB

Fusionskontrolle unterhalb der Aufgreifschwellen

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das "Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien"
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Der Kommentar von Reshöft
ist meinungsprägend. Geschuldet ist dies seiner Konzeption: Die komplexen Regelungen rund um das neue EEG 2023 werden in allen Facetten analysiert, aufbereitet und mit Problemlösungen versehen. Die inhaltlich aufeinander abgestimmten Einzelkommentierungen antizipieren Problemlagen und spielen diese detailgenau bis zum Ende durch. Die gefundenen Lösungen binden ökonomische Gesichtspunkte durchgängig ein und bieten Planungssicherheit.

Die aktuelle 5. Auflage
des Standardkommentars bietet im neuen Format noch mehr Raum für die argumentative Durchdringung aller wichtigen Fallkonstellationen. Die jüngste Rechtsprechung, einschließlich aller wichtigen Urteile unterinstanzlicher Gerichte, ist durchgängig eingearbeitet. Dies betrifft auch alle anderen Literaturquellen, insbesondere die Arbeitsergebnisse der Clearingstelle EEG und die zum EEG aktuell ergangenen Ausführungsverordnungen.

Das „Gesetz für den Ausbau erneuerbarer Energien“
sowie die weiteren EEG-Normen sind in allen Bereichen berücksichtigt. Die Neuauflage zeigt auf, wie die Rechtsprechung mit den Neuregelungen umgeht, welche Geschäftsmodelle noch durchsetzbar sind und wie sich überkommene Argumentationsansätze fortschreiben lassen.

Juristinnen und Juristen, Verbände, Anlagenbetreiber und -hersteller, Kommunen
profitieren von der hochspezialisierten Kennerinnen und Kennern der Materie im Leitkommentar zum EEG:
RAin Dr. Christine Bader | RAin Martina Beese | RA Dr. Maximilian Boemke | Yelena Bonzel | RA Dr. Florian Brahms | RA Dr. Daniel Breuer | RAin Bianca Christ | RA Mike Findeisen, LL.M. | RA Dr. Sebastian Helmes | RA Dr. Andreas Hinsch | Dr. Hartmut Kahl | RA Dr. Christian Kahle, LL.M. | Dr. Markus Kahles | Korbinian Kantenwein | Dr. Karla Klasen | RA Micha Klewar | RA Dr. Julian Nebel | RAin Margarete von Oppen | RA Dr. Jan Reshöft | Dr. Marleen Rheker | Frank Sailer | RA Dr. Mathias Schäferhoff | RAuN Andreas Schäfermeier | RAin Dr. Andrea Schmeichel | RAin Katharina Vieweg-Puschmann

»eine unerlässliche Orientierungshilfe im Dschungel des Rechts der erneuerbaren Energien.«
RAin Annika Pennekamp-Jost, ree 2/14

Erneuerbare-Energien-Gesetz

FIW-Dokumentation / Forschungsinstitut für Wirtschaftsverfassung und Wettbewerb e.V., Köln

Dieser Sammelband des FIW will die Erörterungen und Debatten auf den Foren, die das FIW bietet, in einen aktuellen und zugleich übergreifenden Kontext stellen. Damit wird der Anspruch erfüllt, Aktuelles und große Linien zusammenzuführen. Wettbewerbspolitik ist Ordnungspolitik und damit Standortpolitik. Angesichts des Ringens um Instrumente der Wettbewerbsfähigkeit will das FIW auf die Grundsätze hinweisen, die es zu beachten gilt. Klimawandel – Energiewende – Resilienz und technologische Souveränität sind die Stichworte des Jahres 2025.&nbsp;
Namhafte Autoren verdeutlichen das in ihren Beiträgen, die – auch wenn sie vor 2025 verfasst wurden – an Aktualität nichts eingebüßt haben. Sie alle gemahnen an Grundsätze, die das FIW angetreten ist zu „verteidigen“, gegen Zeitgeist, „Sondervermögen“ und Regulatorik. Eine für alle Akteure faire Wettbewerbsordnung ist auch der Schlüssel zur Nachhaltigkeit. Davon sind die Autoren überzeugt.
Hervorzuheben sind die Beiträge von Professor Dr. Wolfgang Kirchhoff, der die Symposien des FIW stets durch seine Beiträge zur Rechtsprechung des Kartellsenats des BGH begleitet hat. Zeitlos fügen sich seine Analysen und Berichte in die Chroniken der FIW-Beträge ein. Deshalb seien hier die Ausführungen besonders hervorgehoben, spiegeln sie die Rechtsentwicklung in besonderer Weise bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand zu Ende März 2025 wider. Das FIW dankt für seine profunden Erläuterungen.&nbsp;
Das Bundeswirtschaftsministerium – „Hüter der Marktwirtschaft“ – hat sich vorgenommen, ordnungspolitische Grundsätze zum Maßstab des Regierungshandelns zu machen. Das FIW will dazu – wie seit 65 Jahren – seinen Beitrag leisten.

Wettbewerbspolitik und Kartellrecht (FIW 272)

Immissionsschutz im Verwaltungsverbund

Neue Vorgaben auf europäischer Ebene
Die "Ökodesign-Verordnung" für nachhaltige Produkte legt fest, dass Produkte im Binnenmarkt nur noch angeboten werden dürfen, wenn sie ressourcenschonend hergestellt, langlebig, reparierbar und energieeffizient sind. Die Verordnung löst die Ökodesign-Richtlinie ab und ist ein wichtiger Schritt zur Verwirklichung einer Kreislaufwirtschaft im Europäischen Binnenmarkt. 

Der NK-Ökodesign-VO
Der Großkommentar von Mittwoch/Weber erläutert verständlich und präzise die umfassenden Neuregelungen. Die praxisorientierte und zugleich wissenschaftlich fundierte Darstellung des Kommentars ist darauf ausgerichtet, eine frühzeitige Umsetzung der neuen Anforderungen in Unternehmen zu gewährleisten und behördliche Maßnahmen zu vermeiden. Dabei werden auch künftige Problemlagen antizipiert, detailgenau erörtert und tragfähigen Lösungen zugeführt. 

Die Schwerpunkte
<li>Ökodesign-, Leistungs- und Informationsanforderungen (Etiketten)
</li><li>Inhalt und Ausgestaltung des digitalen Produktpasses
</li><li>Priorisierung, Planung und Konsultation
</li><li>Pflichten der Wirtschaftsteilnehmer:innen (insbes. Hersteller, Importeure, Vertreiber, Händler)
</li><li>Produktkonformität/Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
</li><li>Marktüberwachung

Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Product-Compliance-Manager:innen, Rechtsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen.

Die Herausgeberinnen
Der Kommentar wird von Prof. Dr. Anne-Christin Mittwoch, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, sowie Dr. Anne-Marie Weber, LL.M. (Berkeley), Assistant Professor, Chair of Commercial Law, Faculty of Law and Administration, University of Warsaw, herausgegeben.

Verfasst wird das Werk von erfahrenen Autor:innen aus Wissenschaft und Praxis:
RAin Dr. Christine Arndt, München | RA Prof. Dr. Joachim Bloehs, Stuttgart | Prof. Dr. Katharina Gelbrich, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig | RA Sebastian Hamm, Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Anne-Christin Mittwoch, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | RA Dr. Jens Nusser, Berlin | RA Michael Öttinger, Augsburg | SyndikusRA Dr. Christian Piovano, Friedrichshafen | RAin Dr. Johanna Röper, Hamburg | RA Dr. Philipp Rohdenburg, Köln | Prof. Dr. Andreas Rühmkorf, Westfälische Hochschule, Recklinghausen | RA Dr. Carsten Schucht, Berlin | Judica Trieglaff, Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Anne-Marie Weber, LL.M. (Berkeley), University of Warsaw | Prof. Dr. Susanne Wende, LL.M. (Trinity College Dublin), Hochschule München | Prof. Dr. Janine Wendt, Technische Universität Darmstadt | Alice Zinnecker, LL.M. (Glasgow), Rechtsanwältin Hamburg
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Neue Vorgaben auf europäischer Ebene
Die „Ökodesign-Verordnung" für nachhaltige Produkte legt fest, dass Produkte im Binnenmarkt nur noch angeboten werden dürfen, wenn sie ressourcenschonend hergestellt, langlebig, reparierbar und energieeffizient sind. Die Verordnung löst die Ökodesign-Richtlinie ab und ist ein wichtiger Schritt zur Verwirklichung einer Kreislaufwirtschaft im Europäischen Binnenmarkt. 

Der NK-Ökodesign-VO
Der Großkommentar von Mittwoch/Weber erläutert verständlich und präzise die umfassenden Neuregelungen. Die praxisorientierte und zugleich wissenschaftlich fundierte Darstellung des Kommentars ist darauf ausgerichtet, eine frühzeitige Umsetzung der neuen Anforderungen in Unternehmen zu gewährleisten und behördliche Maßnahmen zu vermeiden. Dabei werden auch künftige Problemlagen antizipiert, detailgenau erörtert und tragfähigen Lösungen zugeführt. 

Die Schwerpunkte
Ökodesign-, Leistungs- und Informationsanforderungen (Etiketten)
Inhalt und Ausgestaltung des digitalen Produktpasses
Priorisierung, Planung und Konsultation
Pflichten der Wirtschaftsteilnehmer:innen (insbes. Hersteller, Importeure, Vertreiber, Händler)
Produktkonformität/Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen
Marktüberwachung

Zielgruppen
Unternehmensjurist:innen, Unternehmen, Product-Compliance-Manager:innen, Rechtsanwaltschaft, Aufsichtsbehörden, Wirtschafts- und Verbraucherverbände, Versicherungen, Nichtregierungsorganisationen, Europäische Institutionen.

Die Herausgeberinnen
Der Kommentar wird von Prof. Dr. Anne-Christin Mittwoch, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches und Internationales Wirtschaftsrecht, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg, sowie Dr. Anne-Marie Weber, LL.M. (Berkeley), Assistant Professor, Chair of Commercial Law, Faculty of Law and Administration, University of Warsaw, herausgegeben.

Verfasst wird das Werk von erfahrenen Autor:innen aus Wissenschaft und Praxis:
RAin Dr. Christine Arndt, München | RA Prof. Dr. Joachim Bloehs, Stuttgart | Prof. Dr. Katharina Gelbrich, Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig | RA Sebastian Hamm, Frankfurt a.M. | Prof. Dr. Anne-Christin Mittwoch, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg | RA Dr. Jens Nusser, Berlin | RA Michael Öttinger, Augsburg | SyndikusRA Dr. Christian Piovano, Friedrichshafen | RAin Dr. Johanna Röper, Hamburg | RA Dr. Philipp Rohdenburg, Köln | Prof. Dr. Andreas Rühmkorf, Westfälische Hochschule, Recklinghausen | RA Dr. Carsten Schucht, Berlin | Judica Trieglaff, Rechtsanwältin, Hamburg | Dr. Anne-Marie Weber, LL.M. (Berkeley), University of Warsaw | Prof. Dr. Susanne Wende, LL.M. (Trinity College Dublin), Hochschule München | Prof. Dr. Janine Wendt, Technische Universität Darmstadt | Alice Zinnecker, LL.M. (Glasgow), Rechtsanwältin Hamburg

für nachhaltige Produkte

Ökodesign-Verordnung: Ökodesign-VO

'Intellectual Property, Competition, and the Circular Economy. The Effect of Intellectual Property and Competition Law on the Circular Economy': Against the backdrop of the climate crisis, the concept of the circular economy is gaining momentum. The thesis demonstrates that IP and competition law exert a considerable influence on the dissemination of circular strategies in the market. Following an analysis of the lex lata relating to standardized product design, the repair and resale of goods as well as the recycling of materials, the thesis develops reform proposals to further embed circularity in both areas of law.

Der Einfluss des Immaterialgüter- und Wettbewerbsrechts auf zirkuläre Strategien

Geistiges Eigentum, Wettbewerb und Kreislaufwirtschaft

Das Kompendium stellt die polizei- und ordnungsrechtlichen Regelungen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes dar. Behandelt werden alle typischen Fallkonstellationen, angefangen bei der polizeilichen Generalklausel über die Standardmaßnahmen bis hin zu den Fragen der Datenerhebung, wie sie Gegenstand im Rahmen der Polizeiausbildung sind. Zahlreiche Beispiele sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen helfen bei der Prüfungsvorbereitung.

Das Kompendium stellt die polizei- und ordnungsrechtlichen Regelungen des bevölkerungsreichsten Bundeslandes dar. Behandelt werden alle typischen Fallkonstellationen, angefangen bei der polizeilichen Generalklausel über die Standardmaßnahmen bis hin zu den Fragen der Datenerhebung, wie sie Gegenstand im Rahmen der Polizeiausbildung sind. Zahlreiche Beispiele sowie Wiederholungs- und Vertiefungsfragen helfen bei der Prüfungsvorbereitung.

Polizeirecht Nordrhein-Westfalen

Der Autor untersucht, wie durch ein aktives Nachfragemanagement die Endkundennachfrage in Demand Chains zu einer planbaren Einflussgröße transformiert werden kann. Hierzu wurde das zwischen Wertschöpfungsketten bestehende relationale Vertragsverhältnis auf die Beziehung zwischen Endkunden und der endkundennächsten Demand-Chain-Stufe übertragen und mittels Simulationsexperimenten untersucht, wie sich dies auf die Leistung von Demand Chains auswirkt.

Der Autor untersucht, wie durch ein aktives Nachfragemanagement die Endkundennachfrage in Demand Chains zu einer planbaren Einflussgröße transformiert werden kann. Hierzu wurde das zwischen Wertschöpfungsketten bestehende relationale Vertragsverhältnis auf die Beziehung zwischen Endkunden und der endkundennächsten Demand-Chain-Stufe übertragen und mittels Simulationsexperimenten untersucht, wie sich dies auf die Leistung von Demand Chains auswirkt.

Management von Demand Chains – Eine Simulationsstudie

Einheitliche Vorgaben für die Cybersicherheit
Mit dem Gesetz über Cyberresilienz (Cyber Resilience Act - CRA) werden zum ersten Mal spezifische Cybersicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus eines digitalen Produkts in einem Regelwerk EU-weit verankert. Betroffen sind materielle digitale Produkte und nicht eingebettete Software. Damit erfasst die unmittelbar geltende Verordnung sowohl Hardware als auch Software in ihrem gesamten Lebenszyklus. Nur zwei Jahre haben die Anwender:innen Zeit, sich auf die Regeln einzustellen.

Der neue Großkommentar
Der NK-CRA von Schröder/Hartl erscheint zeitnah zum Inkrafttreten der Verordnung und ermöglicht eine praxisorientierte und zugleich wissenschaftlich fundierte Anwendung des CRA. Er erläutert die Neureglungen präzise und verständlich, zeigt auf, wie die juristischen Probleme in der Anwendung liegen, und präsentiert tragfähige Lösungen. 

Schwerpunkte
<li>die grundlegend neuen Cybersicherheitsanforderungen in der Planungs-, Entwurfs-, Entwicklungs-, Produktions-, Liefer- und Wartungsphase
</li><li>die harmonisierten Standards für die verschiedenen Produktkategorien
</li><li>die neuen Rechtspflichten der Produzenten: Konformitätsbewertung, Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen, Marktüberwachung, Dokumentations- und aktive Meldepflichten
</li><li>insbesondere die Beseitigungspflichten bei fehlerhaften Produkten

Besonders praxisnah
Die juristischen Wechselwirkungen mit den parallelen deutschen Regelungen zur Produktsicherheit und zum Gewährleistungsrecht werden operabel aufgezeigt.

Aus erster Hand
Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Meinhard Schröder, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Informationstechnologierecht an der Universität Passau, und Dr. Korbinian Hartl, auf datenschutzrechtliche Beratung, Datenverträge und (agile) Softwareerstellung in IT-Projekten spezialisierter Rechtsanwalt. 
Die Autoren aus Rechtanwaltschaft, Universitäten und Behörden sind ausgewiesene Experten auf dem Gebiet des IT-Rechts: 

Moritz Glade, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) | RA Dr. Korbinian Hartl, München | Dr. Kai Hofmann, Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) | Dr. Lukas Iffländer, Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) | RR Dr. Jonas Jossen, Mag. rer. publ., Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) | Jan Philip Kühne, Universität Passau | StA Julien Mehnert | RAin Dr. Kristina Schreiber, FAinVerwR, Köln | Prof. Dr. Meinhard Schröder, Universität Passau
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Einheitliche Vorgaben für die Cybersicherheit
Mit dem Gesetz über Cyberresilienz (Cyber Resilience Act – CRA) werden zum ersten Mal spezifische Cybersicherheitsanforderungen für den gesamten Lebenszyklus eines digitalen Produkts in einem Regelwerk EU-weit verankert. Betroffen sind materielle digitale Produkte und nicht eingebettete Software. Damit erfasst die unmittelbar geltende Verordnung sowohl Hardware als auch Software in ihrem gesamten Lebenszyklus. Nur zwei Jahre haben die Anwender:innen Zeit, sich auf die Regeln einzustellen.

Der neue Großkommentar
Der „NK-CRA" von Schröder/Hartl erscheint zeitnah zum Inkrafttreten der Verordnung und ermöglicht eine praxisorientierte und zugleich wissenschaftlich fundierte Anwendung des „CRA". Er erläutert die Neureglungen präzise und verständlich, zeigt auf, wie die juristischen Probleme in der Anwendung liegen, und präsentiert tragfähige Lösungen. 

Schwerpunkte
Grundlegend neue Cybersicherheitsanforderungen in der Planungs-, Entwurfs-, Entwicklungs-, Produktions-, Liefer- und Wartungsphase
Harmonisierte Standards für die verschiedenen Produktkategorien
Neue Rechtspflichten der Produzenten: Konformitätsbewertung, Notifizierung von Konformitätsbewertungsstellen, Marktüberwachung, Dokumentations- und aktive Meldepflichten
Insbesondere die Beseitigungspflichten bei fehlerhaften Produkten

Besonders praxisnah
Die juristischen Wechselwirkungen mit den parallelen deutschen Regelungen zur Produktsicherheit und zum Gewährleistungsrecht werden operabel aufgezeigt.

Aus erster Hand
Herausgegeben wird das Werk von Prof. Dr. Meinhard Schröder, Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, Europarecht und Informationstechnologierecht an der Universität Passau, und Dr. Korbinian Hartl, auf datenschutzrechtliche Beratung, Datenverträge und (agile) Softwareerstellung in IT-Projekten spezialisierter Rechtsanwalt. 

Die Autor:innen aus Rechtanwaltschaft, Universitäten und Behörden sind ausgewiesene Expert:innen auf dem Gebiet des IT-Rechts: 
RA Dr. Tobias Ackermann, München | RA Dr. Korbinian Hartl, München | RA Stefan Hessel, LL.M., Saarbrücken | Dr. Kai Hofmann, Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) | Dr. Lukas Iffländer, Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung (DZSF) | RR Dr. Jonas Jossen, Mag. rer. publ., Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) | Jan Philip Kühne, Universität Passau | StA Julien Mehnert | SyndikusRA Dr. Christian Piovano, Friedrichshafen | RA Manuel Poncza, Köln | RA Stephan Schmidt, Mainz | RAin Dr. Kristina Schreiber, FAinVerwR, Köln | Prof. Dr. Meinhard Schröder, Universität Passau | RA Dr. Paul Vogel, LL.M. Eur., München | RA Dr. Gerhard Wiebe, Berlin

Cyberresilienz-Verordnung

Cyber Resilience Act: CRA

Kooperationswerke Beck - Hart

The Article-by-Article-Commentary on the new EU Law on Artificial Intelligence
This volume provides a comprehensive article-by-article commentary on the new provisions of the Artificial Intelligence Act (AI Act). It contains chapters on, among other things, technical and ethical foundations, responsibility for AI as well as data protection aspects.

The Artificial Intelligence Act provides harmonised rules for the development, marketing and use of AI systems in the EU, including for the safety and fundamental rights of individuals. It thus has a direct legal and economic impact on business activities and the users of AI systems.
The authors describe in detail
which obligations are imposed on providers and commercial users of AI systems,
how such systems can be introduced and used in compliance with the law, and
what requirements are placed on the providers (e.g., developers of an AI application for robot-assisted surgery) and the users of such systems (e.g., the hospital using the AI application in surgery).

Additional content
Systematic presentation of the law of artificial intelligence in Switzerland
Additional chapters, among others on technical and ethical foundations, on further regulatory frameworks, on the responsibility for AI and on aspects of data protection law

Potential readers
In-house counsels, companies, lawyers, market surveillance authorities, supervisory authorities, business and consumer associations, research institutions, non-governmental organisations, European institutions.

About the contributors
The book is edited by Prof. Dr. Janine Wendt, Chair of Civil Law and Corporate Law at the Technical University of Darmstadt, and Prof. Dr. Domenik H. Wendt, LL.M., Chair of Civil Law, European Business Law and European Law at the Frankfurt University of Applied Sciences. The authors are experts from academia and from legal as well as regulatory practice.

Article-by-Article Commentary

Artificial Intelligence Act

Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Der Band versammelt Überlegungen zu der Frage, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen die Einrichtung eines nationalen Bildungsregisters zulässig wäre.

Der Band versammelt Überlegungen zu der Frage, unter welchen rechtlichen Voraussetzungen die Einrichtung eines nationalen Bildungsregisters zulässig wäre.

Rechtliche Rahmenbedingungen für ein nationales Bildungsregister

NomosStudium

Das Lehrbuch von Brömmelmeyer erläutert prüfungsorientiert den Allgemeinen Teil des Schuldrechts. Übersichten und Schaubilder, Merksätze, Fälle und Fragen erleichtern das Verständnis dieses hoch abstrakten Rechtsgebiets. Im Mittelpunkt der Darstellung steht das besonders ausbildungsrelevante Recht der Leistungsstörungen. Das Lehrbuch orientiert sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung und ist deswegen auch für Praktiker geeignet, die nach einer kurzen und klaren, konzisen Erläuterung der aktuellen Rechtslage suchen. Vollständig berücksichtigt ist der Einfluss des Europäischen Privatrechts.

Das Lehrbuch von Brömmelmeyer erläutert prüfungsorientiert den Allgemeinen Teil des Schuldrechts. Übersichten und Schaubilder, Merksätze, Fälle und Fragen erleichtern das Verständnis dieses hoch abstrakten Rechtsgebiets. Im Mittelpunkt der Darstellung steht das besonders ausbildungsrelevante Recht der Leistungsstörungen. Das Lehrbuch orientiert sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung (auch im Hinblick auf die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie) und ist deswegen auch für Praktiker geeignet, die nach einer kurzen und klaren, konzisen Erläuterung der aktuellen Rechtslage suchen. Vollständig berücksichtigt ist der Einfluss des Europäischen Privatrechts. Die 3. Auflage stellt die Vorschriften zu den Verträgen über digitale Produkte (§§ 327 ff.) ausführlich dar.

Schuldrecht Allgemeiner Teil

Der Handkommentar erläutert die Regelungen des neuen WindSeeG 2023 sowie sämtliche Vorschriften des EEG 2023 und EnWG, die für die Ausschreibungen, die Entwicklung, die Planung und den Betrieb von Offshore-Windparks sowie für Offshore-Netzanbindungen relevant sind.
Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Energierechtsbranche stellt er Punkt für Punkt die Regelungszusammenhänge und Details dar:
<li>Raumordnung, Flächenplanung und Voruntersuchung von Flächen in der AWZ
</li><li>Flächenbezogene Ausschreibungen der Bundesnetzagentur
</li><li>Anforderungen an Gebote, Zuschlagverfahren
</li><li>Anlagengenehmigung und Betriebsvorschriften
</li><li>EEG-Förderung

Die Neuauflage
Schwerpunkt der 2. Auflage sind die Novellen des WindSeeG und des EEG; der Kommentar befindet sich auf dem Rechtsstand vom 1.1.2023. Insbesondere die neuen gesetzlichen Ausbauziele und damit einhergehend die Erhöhung der Ausschreibungsmengen sowie die Änderungen im Ausschreibungsdesign sind für die Offshore-Windenergiebranche von großer Bedeutung und werden in der Neuauflage ausführlich analysiert und praxisgerecht dargestellt. Daneben geht die 2. Auflage des Kommentars insb. auf die neuen Vorschriften für die Produktion von grünem Wasserstoff ein, der für die Offshore-Windenergiebrache an Bedeutung gewinnt. Einen weiteren Schwerpunkt der 2. Auflage bildet die Darstellung und Einordnung des wegweisenden Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zum Investitionsvertrauensschutz im Offshore-Windenergierecht, der einen Maßstab für zukünftige Reformen im Energierecht darstellt.

Die Autoren sind Kenner der Materie mit langjähriger Berufserfahrung:
Dr. Patrick Abel | RA Dr. Markus Böhme | Dominik Huebler | RA Dr. Florian Huerkamp | Dr. Clemens König | RA Marcus Liedtke | RA Sebastian Lutz-Bachmann | Dr. Jakob von Nordheim | RA Dr. Wolf Friedrich Spieth | RA Dr. Jakob Zywitz.
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Der Handkommentar erläutert die Regelungen des neuen WindSeeG 2023 sowie sämtliche Vorschriften des EEG 2023 und EnWG, die für die Ausschreibungen, die Entwicklung, die Planung und den Betrieb von Offshore-Windparks sowie für Offshore-Netzanbindungen relevant sind.
Zugeschnitten auf die Bedürfnisse der Energierechtsbranche stellt er Punkt für Punkt die Regelungszusammenhänge und Details dar:
Raumordnung, Flächenplanung und Voruntersuchung von Flächen in der AWZ
Flächenbezogene Ausschreibungen der Bundesnetzagentur
Anforderungen an Gebote, Zuschlagverfahren
Anlagengenehmigung und Betriebsvorschriften
EEG-Förderung

Die Neuauflage
Schwerpunkt der 2. Auflage sind die Novellen des WindSeeG und des EEG; der Kommentar befindet sich auf dem Rechtsstand vom 1.1.2025. Insbesondere die neuen gesetzlichen Ausbauziele und damit einhergehend die Erhöhung der Ausschreibungsmengen sowie die Änderungen im Ausschreibungsdesign sind für die Offshore-Windenergiebranche von großer Bedeutung und werden in der Neuauflage ausführlich analysiert und praxisgerecht dargestellt. Daneben geht der Kommentar insbesondere auf die neuen Vorschriften für die Produktion von grünem Wasserstoff ein, der für die Offshore-Windenergiebrache an Bedeutung gewinnt. 
Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Darstellung und Einordnung des wegweisenden Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts zum Investitionsvertrauensschutz im Offshore-Windenergierecht, der einen Maßstab für zukünftige Reformen im Energierecht darstellt.

Die Autoren sind Kenner der Materie mit langjähriger Berufserfahrung:
Dr. Patrick Abel | RA Dr. Markus Böhme | Dominik Huebler | RA Dr. Florian Huerkamp | Dr. Clemens König | RA Marcus Liedtke | RA Sebastian Lutz-Bachmann | Dr. Jakob von Nordheim | RA Dr. Wolf Friedrich Spieth | RA Dr. Jakob Zywitz.

EEG | WindSeeG | EnWG

Offshore-Windenergierecht

Anmeldepflichten nach § 39a GWB

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