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Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG

Unbegrenzte allgemeine Handlungsfreiheit aus Art. 4 GG

Ursachen, Auswirkungen und Restriktionsmöglichkeiten, insbesondere durch Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG und das Erfordernis einer religionsregelnden Tendenz der staatlichen Maßnahme im Rahmen der Eingriffsprüfung

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Die religiöse Pluralisierung und das weite Verständnis der Religionsfreiheit als spezielle allgemeine Handlungsfreiheit in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts führen zu bisher nicht konsistent gelösten Konflikten im Spannungsverhältnis zwischen der individuellen Religionsfreiheit und den allgemeinen Gesetzen. Dieses weite Verständnis ist jedoch laut Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG nicht zwingend und mündet teilweise in Bevorzugungen aufgrund des Glaubens, die gemäß Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG unzulässig sind. Als Restriktionsmöglichkeit schlägt Julian Jäger daher einen engeren Eingriffsbegriff vor. Hierbei orientiert er sich an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 12 Abs. 1 GG und sieht einen Eingriff in die Religionsfreiheit nur dann als gegeben an, wenn einer staatlichen Maßnahme eine religionsregelnde Tendenz innewohnt.<br /><br />Geboren 1990; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Mannheim; 2016 Erstes juristisches Staatsexamen, 2018 Zweites juristisches Staatsexamen; 2023 Promotion; Rechtsanwalt im Bereich Arbeitsrecht.

Informations bibliographiques

janvier 2024, 369 pages, Allemand
MOHR SIEBECK
9783161640735

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