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Skript aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf, Sprache: Deutsch, Abstract: Dieses Skript enthält ein Musterschema zu der Prüfung des Rücktritts nach den §§ 323, 326 BGB. Es zeigt kompakt und auf den Punkt, worauf es bei einer solchen Prüfung in der Klausur schematisch ankommt.

Marc Daniels

Musterschema zum Rücktritt nach §§ 323, 326 BGB

Inhaltsangabe:Einleitung:Die vorliegende Diplomarbeit beschäftigt sich mit den Änderungen des ABGB und des KSchG durch BGBl I 1997/6. Die einzelnen Gesetzesänderungen werden ?kommentarartig? abgehandelt, wobei die alte und die neue Rechtslage verglichen werden, und letztere rechts-dogmatisch analysiert wird. Auch der Ministerialentwurf wird in die Betrachtung einbezogen, sofern dort abweichende Vorschläge gemacht wurden. Soweit das Europarecht auf dem jeweiligen Rechtsgebiet Regelungen vorsieht, erfahren diese ebenso Berücksichtigung in der Diplomarbeit.Im ABGB wurde ein neuer § 864 (2) eingeführt, der die Problematik der unbestellt zugesandten Waren behandelt. § 1298 ABGB wurde ein zweiter Satz angefügt, der einen Teilaspekt der Beweislast bezüglich grober Fahrlässigkeit regelt.Der größte Teil dieser Novelle widmet sich dem KSchG: Neben einigen redaktionellen Anpassungen und kleineren Neuerungen wurde ein neuartiges Rücktrittsrecht in § 3a KSchG eingeführt, das den Verbraucher zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn gewisse erwartete Umstände wegfallen. Der Klauselkatalog des § 6 KSchG wurde in drei Ziffern verschärft und um weitere vier Klauseln ergänzt, sowie ein neuer § 6 (3) KSchG, der das Transparenzgebot regelt, angehängt. Auch der Bereich des Abzahlungsgeschäftes erfuhr geringfügige Änderungen. Die kreditrechtlichen Bestimmungen des § 31a KSchG wurden in das I. Hauptstück überführt und zu Gunsten des Verbrauchers erweitert. Im § 28 KSchG wurde die Verbandsklage ausgeweitet. Zuletzt führte der Gesetzgeber in § 32 KSchG neue Verwaltungsstrafbestimmungen ein.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:1.LITERATUR- UND ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS81.1LITERATURVERZEICHNIS81.1.1Kommentare81.1.2Selbständige Werke81.1.3Abhandlungen in Zeitschriften, Festschriften und dgl.81.1.4Richtlinien der EG91.2ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS102.EINLEITUNG122.1ALLGEMEINES122.2EUROPARECHTLICHE ASPEKTE132.3KURZBESCHREIBUNG DER ÄNDERUNGEN (ABGB; KSCHG)132.4AUFBAU DER DIPLOMARBEIT143.ÄNDERUNGEN IM ABGB153.1DER NEUE § 864 (2) ABGB153.1.1Literaturverzeichnis zu diesem Abschnitt153.1.2Einleitende Bemerkungen zu § 864 (2) ABGB153.1.3Möglichkeiten des Vertragszustandekommens163.1.3.1Die ausdrückliche Annahme163.1.3.2Die stillschweigende Annahme173.1.3.3Annahme durch Willensbetätigung193.1.3.4Annahme eines Realangebots nach der neuen Rechtslage213.1.3.5Veranlassung223.1.3.6Vertragliche Sonderbeziehungen223.1.3.7Zusammenfassung […]

Inhaltsangabe:Einleitung:Die vorliegende Diplomarbeit beschäftigt sich mit den Änderungen des ABGB und des KSchG durch BGBl I 1997/6. Die einzelnen Gesetzesänderungen werden ?kommentarartig? abgehandelt, wobei die alte und die neue Rechtslage verglichen werden, und letztere rechts-dogmatisch analysiert wird. Auch der Ministerialentwurf wird ...

Ernst Marschner

Eine kritische Betrachtung aus rechtsdogmatischer und rechtspolitischer Sicht unter Berücksichtigung des Europarechts

Die Novelle 1997 zum ABGB und KschG

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2020 im Fachbereich Jura - Sonstiges, Note: 14, Freie Universität Berlin (Zivilrecht), Veranstaltung: Deutsches und europäisches Verbraucherprivatrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Studienabschlussarbeit im Rahmen des Schwerpunkts deutsches und europäisches Verbraucherprivatrecht werden die Mängelrechte der §§ 651i ff. BGB vorgestellt. Dabei wird im Kern der Arbeit ein Rechtsvergleich zur alten Fassung der Vorschriften vorgenommen. In den nachfolgenden Ausführungen soll die Pauschalreise näher vorgestellt werden. Dafür wird zunächst die rechtshistorische Entwicklung der Vorschriften kurz aufgezeigt. Anschließend folgt eine auf die Grundlagen fokussierte Erläuterung zum Inhalt des Pauschalreisevertrages, da dieser das Fundament der Mängelrechte darstellt. Daran anknüpfend wird der Mangelbegriff mit den daraus resultierenden Rechtsfolgen näher charakterisiert.

Johannes Frank

Ausgewählte Bezüge des Mangelrechts im Pauschalreisevertrag gemäß den §§ 651i ff. BGB

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Jura - Europarecht, Völkerrecht, Internationales Privatrecht, Note: 1,0, Johannes Gutenberg-Universität Mainz (Juristische Fakultät), Veranstaltung: Europäische und Internationale Privatrechtsvereinheitlichung - Internationales Seminar, Sprache: Deutsch, Abstract: In meiner Arbeit möchte ich mich grundsätzlich mit der Frage befassen, welche Gründe und Folgen für Rücktritt im polnischen Recht vorgesehen sind. Ich möchte auch erklären wie die Tradition des Rücktritts im polnischen Recht ist und wie lässt sich die jetzige Regulation mit anderen Rechtsordnungen vergleichen.Grundsätzlich sind Verträge wie vereinbart zu erfüllen, doch in einigen Fällen wird von dieser Regel abgewiechen. Rücktrittsrecht ist das subjektive, relative Recht, das einer Partei ermöglicht, durch einseitige Erklärung die beidseitige Verpflichtungen aufzuheben. Im polnischen Recht wird die Trennung zwischen dem gesetzlichen und vertraglichen Rücktrittsrecht weitgehend anerkannt (obwohl über den einzelnen Aspekten diskutier wird) . Rücktrittsrecht kann einerseits vertraglich vereinbart werden. In diesem Fall ist es innerhalb der vereinbarten Rücktrittsfrist auszuüben. Wenn keine Frist vereinbart ist, soll die Gegenpartei schlussendlich Sicherheit erlangen, ob der Vertrag durchgeführt wird oder nicht. Deshalb kann sie dann dem Rücktrittsberechtigten eine angemessene Frist setzen, deren Verstreichen das Rücktrittsrecht ebenfalls erlöschen lässt. Anderseits kann der Rücktritt auch in gesetzlich vorgeschrieben Fällen erklärt werden. Die gesetzliche Normen können in bestimmten Schränken durch Vertrag modifiziert werden. Dagegen ist das gesetzliche Rücktrittsrecht von vertraglichen Bestimmungen unabhängig. Die Gründe und Folgen des gesetzlichen und vertraglichen Rücktrittsrechts unterschiedlich sind. In diesem Aufsatz wird nur der gesetzliche Rücktritt behandelt.

Tomasz Krzywicki

Historisch-komparatistische Herleitung

Rücktritt nach den Regeln des polnischen Rechts

Musterschema zum Rücktritt nach §§ 323, 326 BGB

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