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Dominique Sprumont

Sprumont, La protection des sujets de recherche, notamment dans le domaine biomédical

La protection des sujets de recherche, notamment dans le domaine biomédical

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Steht das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft vor dem Kollaps oder kann eine „Kulturflatrate“ Abhilfe schaffen? Angesichts alltäglich massenhaft erfolgender unerlaubter und unbezahlter Nutzung digitaler Kreativgüter benennt die Arbeit im Spannungsfeld von Verwertungs- und Nutzungsinteressen aktuelle Fehlstellungen im deutschen und internationalen Kontext und stellt Perspektiven vor.
Als vermeintlich einfache Lösung des sogenannten digitalen Dilemmas gelten auch in der politischen Diskussion Pauschalvergütungsmodelle, deren rechtliche Einordnung und legislative Realisierbarkeit einer Prüfung unterzogen werden. Die abschließend ausgearbeitete Vision einer europäischen Kulturflatrate erscheint ambitioniert, aber nicht illusorisch.
Dr. jur. Seyavash Amini war Stipendiat des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb in München, gründete die IVOCAT GmbH mit dem Schwerpunkt Intellectual Property Management in Hannover und ist als juristischer Berater sowie Unternehmer tätig.

Josef Drexl

Reto M. Hilty

Joseph Straus

Seyavash Amini

Anlass, Inhalt und Grenzen einer Vision für das Urheberrecht der Zukunft

Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

njus Patentrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
 In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

 Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

 Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

 njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Simon Holzer

Hans-Ueli Vogt

Michael Ritscher

André Kasche

Entwicklungen 2016

Patentrecht

njus Kennzeichenrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Kennzeichenrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Ulrike Ciesla

Entwicklungen 2018

Stämpflis Handkommentar, SHK

In bewährter Weise gibt dieser Kommentar allen sich mit dem Lauterkeitsrecht befassenden Personen ein aktuelles, zuverlässiges, konzises und effizientes Arbeitsinstrument in die Hand, das zugleich auch einen wissenschaftlichen Beitrag zu diesem immer wichtiger werdenden Rechtsgebiet darstellt. Verfasst von Autoren aus Wissenschaft und Praxis, behandelt der Kommentar das Schweizerische Lauterkeitsrecht und berücksichtigt auch die damit zusammenhängenden Fragen des Immaterialgüter-, Straf-, Wirtschaftsverwaltungs- und Verfahrensrechts sowie des Internationalen Privatrechts. Von praktischem Nutzen sind zudem das aktuelle Rechtsprechungsverzeichnis unter Einbezug kantonaler Entscheidungen sowie die Zusammenstellung wichtiger sonstiger Normen des Lauterkeitsrechts. 
Für die vorliegende dritte Auflage wurde der gesamte Kommentar auf den neuesten Stand der Gesetzgebung, Rechtsprechung und Lehre gebracht. Neu aufgenommen wurden Kommentierungen von Artikel 3a (Diskriminierung im Fernhandel) und Artikel 8a (Verwendung von Paritätsklauseln gegenüber Beherbergungsbetrieben), die Anfang bzw. Ende 2022 in Kraft getreten sind.

Peter Jung

Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG)

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Das juristische Schlagwort "Schöpferprinzip" ist eng mit der Frage verbunden, wer originärer Inhaber von Immaterialgüterrechten sein kann. Diese Thematik hat in jüngerer Zeit im Zusammenhang mit den rasanten Fortschritten im Bereich der generativen künstlichen Intelligenz neue Relevanz erlangt. Sowohl in der Schweiz als auch im kontinentaleuropäischen und angloamerikanischen Rechtskreis bestehen indes unterschiedliche Vorstellungen über die Bedeutung des Schöpferprinzips, das zum einen als rechtsdogmatischer Fundamentalsatz und zum anderen als rechtspolitischer Kampfbegriff eingesetzt und verstanden wird. Vor diesem Hintergrund führt diese Arbeit die mit dem Schöpferprinzip verbundenen, seit Jahrzehnten umstrittenen Rechtsfragen und auch die Frage nach seiner Existenzberechtigung im nahenden Zeitalter künstlicher Schöpfer dogmatisch und konzeptionell überzeugenden Lösungen zu.

Cyril Dörfler

Das Schöpferprinzip im Immaterialgüterrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.
Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:
Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst. njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Barbara Müller

Mark Schweizer

Entwicklungen 2015

Die Wirkungen des Lizenzvertrags im Wettbewerb sind ambivalent: Einerseits wird das Potenzial zur Marktbeherrschung, die schon vom Vertragsgegenstand – von rechtlich oder faktisch geschützten Immaterialgüterrechten – ausgehen kann, durch Parteiabsprachen zusätzlich gesteigert. Andererseits werden dem Lizenzvertrag auch wettbewerbsfördernde Wirkungen zugeschrieben.

Entsprechend erfährt der Lizenzvertrag eine Sonderbehandlung im Kartellrecht. Schrittmacher für die Entwicklung des Lizenzkartellrechts sind vor allem die USA und die EU. Jenen Rechtsordnungen können sich Schweizer Unternehmen schon aufgrund des Auswirkungsprinzips nicht entziehen. 

Die vorliegende Publikation analysiert nicht nur jene Rechtsordnungen, sondern auch deren Einfluss auf das Lizenzkartellrecht in der Schweiz. Sie zeigt insbesondere auf, wie sich dieses – autonom – weiterentwickeln lässt.

Alfred Früh

Schweizer Recht. gespiegelt am US-amerikanischen und europäischen Recht

Lizenzkartellrecht

Der Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter ist aufgrund der technischen Fortschritte in den Bereichen der Digitaltechnologie und des Internets sowie wegen weiterer neuen Techniken, bei denen unter Beizug von entsprechenden Anbietern und fremden Geräten Vervielfältigungen von Werken hergestellt werden, heute höchst aktuell. Eine Reihe innovativer Geschäftsmodelle basiert darauf.
Die vorliegende Arbeit analysiert die gesetzliche Regelung zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter unter Einbezug der neueren Rechtsprechung und der Tarifbeschlüsse der ESchK. Die Ergebnisse dieser Analyse werden anschliessend auf spezifische Fallkonstellationen wie das zeitversetzte Fernsehen oder Cloud-Computing angewendet, um zu prüfen, inwiefern sich diese inzwischen alltäglichen Nutzungen auf die urheberrechtliche Schranke zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter stützen lassen. 


Claudia Marti

Urheberrechtlicher Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter

Stämpflis juristische Lehrbücher

Die im Lehrbuch behandelten Rechtsgebiete verbindet das gemeinsame Thema Wettbewerb, welches sie aus sehr unterschiedlichen Perspektiven angehen. Dabei werden einerseits die verschiedenen Immaterialgüterrechte dargestellt. Diese umfassen das Kennzeichenrecht (Marken und Firmenbezeichnungen), das Patentrecht, den Designschutz, das Urheberrecht, das Sortenschutzgesetz sowie das Topographiegesetz. Andererseits wird das Wettbewerbsrecht im engeren Sinne präsentiert, nämlich das Lauterkeitsrecht, welches die Qualität des Wettbewerbs sichern soll, und das Kartellrecht, welches für die Quantität des Wettbewerbs sorgt. Dabei wird bei beiden Hauptgebieten auch auf das entsprechende Verfahrensrecht eingegangen. Das von ausgewiesenen Praktikern verfasste Lehrbuch verschafft einen Einstieg und Überblick in das Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, die behandelten Rechtsgebiete stellen den Brennstoff für den Motor der Wirtschaft dar und begleiten die Unternehmen sowie ihre Rechtsvertreterinnen und Rechtsvertreter auf Schritt und Tritt.

Patrik A. Ducrey

Gregor Wild

Eugen Marbach

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Die Arbeit untersucht den internationalen und unionsrechtlichen Rahmen von urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen und zeigt Umsetzungsspielräume für den nationalen Gesetzgeber auf. Sie untersucht ausschließlich die Rechtsfolgenseite von ausgleichspflichtigen Schrankenbestimmungen und legt den Fokus auf individuelle und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten. Dogmatische Grundlagen in InfoSocRL, UrhG, BGB und VGG werden unter Beachtung der grundrechtlichen Vorgaben (GG, GRCh) dargelegt. Die Arbeit setzt sich mit der aktuellen Diskussion um eine Verlegerbeteiligung im Rahmen von § 63a UrhG auseinander. Abschließend wird eine Änderung des § 63a UrhG empfohlen, damit die Ausgestaltung der gesetzlichen Vergütungsansprüche den Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern besser gerecht werden kann.
Die Arbeit ist sowohl für Urheber, Verlage und Verwertungsgesellschaften von praktischer Bedeutung.

Claudius Pflüger

Dispositionsmöglichkeiten bei Vergütungsansprüchen aus gesetzlichen Lizenzen

Gerechter Ausgleich und angemessene Vergütung

Am 1. April 2020 wird das revidierte Urheberrechtsgesetz in Kraft treten. Mit dieser Revision werden neue Vergütungsansprüche und zusätzliche Urheberrechtsschranken eingeführt. Der Schutz gegen unerlaubte Verwendungen von Werken und verwandten Schutzrechten im Internet wird verstärkt. Mit dem Instrument der erweiterten Kollektivlizenz wird die Grenze zwischen individueller und kollektiver Verwertung neu gezogen und gleichzeitig durchlässiger gemacht.

Die Neuauflage des bewährten Kommentars erläutert Entstehung und Inhalt der revidierten Gesetzesbestimmungen. Neu eingefügte Vorbemerkungen zu den wichtigsten Kapiteln machen die Systematik deutlich, die dem Gesetz zugrunde liegt. Gleichzeitig wird die Kommentierung der bisherigen Artikel ergänzt und auf den neusten Stand gebracht.

La protection des sujets de recherche, notamment dans le domaine ...

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