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Hessisches Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung - HSOG -

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Zuverlassiger Kommentar in 13. AuflageSeit Erscheinen der Vorauflage des Buches ist das Hessische Gesetz ber die ffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) in erheblichem Ausma insgesamt fnfmal, gendert worden. Rechtsstand Mai 2020Der eingefhrte Kommentar aus der Reihe &quote;Polizeirecht kommentiert&quote; befindet sich auf dem Rechtsstand Mai 2020. Smtliche nderungen des HSOG, einschlielich der Neufassung der 83 und 86, die der Hessische Landtag am 6.5.2020 beschlossen hat, sind bercksichtigt: die nderungen polizeirechtlich relevanter Gesetze und Rechtsverordnungen sowie die nderungen oder der Erlass neuer Verwaltungsvorschriften, wie z.B. die Neuregelung des Hessischen Freiwilligen-Polizeidienst-Gesetzes, die nderung der Durchfhrungsverordnung zum HSOG (HSOG-DVO) oder nderungen und ein Neuerlass von Verwaltungsvorschriften ber die Organisation und die Zustndigkeit der Polizeibehrden. Topaktuelle RechtsprechungNeben aktueller polizeirechtlicher Literatur hat der Autor auch die seither ergangene einschlgige Rechtsprechung, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, eingearbeitet. So z.B. das Urteil vom 20.4.2016, welches das Bundeskriminalamtgesetz betrifft, den Beschluss vom 18.12.2018 zur Teilnichtigkeit der Regelung ber das automatische Kennzeichenlesegert sowie das Urteil vom 26.2.2020, das sich mit der Freiheit, sich das Leben zu nehmen, befasst. Von den Entscheidungen hessischer Gerichte sind u.a. die Grundsatzentscheidungen des OLG Frankfurt zur Unzulssigkeit des Einsatzes von Leiharbeitnehmern bei der Verkehrsberwachung vom 6.11.2019 und vom 3.1.2020 bercksichtigt worden. Praktischer Anhang mit VorschriftenIm Anhang abgedruckt sind die HSOG-DVO, die VVHSOG, das HFPG, die Vorschriften des HDSIG, soweit darauf im HSOG verwiesen wird, sowie auszugsweise Artikel der DSGVO und der JI-Richtlinie. berzeugendes KonzeptDie Reihe &quote;Polizeirecht kommentiert&quote; ist speziell fr die Erfordernisse der tglichen Arbeit von Polizei- und Ordnungsbehrden konzipiert. Der Autor lsst in gewohnter Weise wissenschaftliche Erkenntnisse und praktische Erfahrungen in das Werk einflieen. Damit bleibt der Kommentar ein unverzichtbares Arbeitsmittel fr die hessische Polizei und Verwaltung.

Informations bibliographiques

janvier 2021, 734 Pages, Polizeirecht kommentiert, Allemand
BOORBERG
9783415068681

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