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Noll P: Gesetzgebungslehre

Gesetzgebungslehre

Schriften zum Bürgerlichen Recht

Der Einfluss des Unionsrechts auf die Verjährung von Verbraucheransprüchen

&lt;P&gt;Europa bleibt die Herausforderung der Zukunft. Ein zusammenwachsendes Europa funktioniert nur auf der Basis des Rechts. Die europäische Rechtsetzung - das Herz der EU - wird erstmalig umfassend behandelt. Systematisch werden die wichtigsten Elemente der europäischen Rechtsetzung aufbereitet: &lt;P&gt;- die Kompetenzen der Union; &lt;P&gt;- die Akteure der Rechtsetzung &lt;P&gt;- die Handlungsformen (Verordnungen, Richtlinien u.a. der EU) sowie  &lt;P&gt;- die Rechtsetzungs- und Haushaltsverfahren von Kommission, Ministerrat und Parlament der EU. &lt;P&gt;Auch die Verknüpfung von hoheitlicher Rechtsetzung und gesellschaftlicher Selbstregulierung wird aufgezeigt. Die europäische Rechtsetzung wird im Lichte des Verfassungsrechts und der Rechtspraxis bewertet. Außerdem werden interessante Strukturvergleiche zwischen der Rechtsetzung der EU und verschiedener Mitgliedstaaten gezogen. Das Handbuch leistet insgesamt einen wichtigen Beitrag zu einer europäischen Rechtsetzungslehre.&lt;/P&gt;

Ines Härtel

Handbuch Europäische Rechtsetzung

Kooperative Rechtssetzung

Zentrum für Rechtsetzungslehre (ZfR)

13. Jahrestagung des Zentrums für Rechtsetzungslehre

Intertemporales Recht aus dem Blickwinkel der Rechtsetzungslehre und des Verwaltungsrechts

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Verwaltungsrecht, Deutsche Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (ehem. Deutsche Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer), Sprache: Deutsch, Abstract: Zusammenfassend werden die zur Zeit herrschenden Verwaltungsmodelle kurz vorgestellt und das Modell "Governance" ausführlicher diskutiert. Dabei erfolgen Vergleiche mit bereits existierenden Verwaltungsmodellen und es werden Unterschiede herausgearbeitet. Die Arbeit stellt lediglich einen Querschnitt der verschiedenen Modelle dar. Eine tiefgründige Ausarbeitung war im Rahmen dieser Arbeit nicht möglich und auch nicht gewollt.

Pierre Anders

Governance-Ansätze und Rechtssetzung  -  Was sind Grundlagen einer modernen, zukunftsweisenden Rechtssetzung?

Das Staatsorganisationsrecht zählt bei Studierenden zu den unbeliebtesten Materien des Öffentlichen Rechts. Die Schwierigkeiten im Umgang mit staatsorganisatorischen Fragestellungen rühren insbesondere aus der scheinbaren Unstrukturiertheit der Materie und den deshalb fehlenden Prüfungs- und Aufbauschemata. Hier schafft das Werk Abhilfe. Klar strukturiert vermittelt es die Zusammenhänge zu den verfassungsrechtlichen Grundlagen und der Funktionsweise ihrer Organe. Zahlreiche Fälle und Beispiele dienen der Veranschaulichung; Vertiefungs- und Wiederholungsfragen ermöglichen eine gezielte Examensvorbereitung.

Staatsorganisationsrecht

Jus Publicum

European integration rests on the successful application, development, and reformulation of law. This process makes it possible to overcome political resistance, stimulate European legislation, and even substitute political decisions. The circumstances surrounding its creation and changing political resistance from the Member States spoke against its success. Ferdinand Weber analyzes the origins, conditions, and development of the mechanisms that, taken together, carry a federal self-constitution inside the contractual framework. Its key lies in a specific understanding of the European treaties and its translation into methodological approaches and doctrinal constructs. At the center stands an early, jointly held-though differently articulated-constitutional imagination of key institutions and actors which lead to a material hierarchization of the treaty objectives in relation to other norms of the European treaties. Methodologically, this constitutional imagination translated into a claim to effectiveness that distinguishes Union law from international law: the specific 
 effet utile
 of Union law, which has achieved the status of a guiding norm. It stands at the top of the derivational framework of subsequent Union law doctrines, which, after gaining autonomy as principles or norms in their own right, detach themselves from their reference to it. The author explores the origins and further development of this process through an analysis of the 
 effet utile
 , the protection of fundamental rights, European citizenship, and the values of the Union, before considering offers of legitimacy and the European Court of Justice as an "alternative judiciary."

Zu Grund und Methode rechtlicher Ordnungsbildung im europäischen Integrationsprozess

Föderale Selbstverfassung

Ein smartes Hörbuch voller Unruhe, das uns bis zum Schluss in Atem hält.Jede Tat hat eine GeschichteEva Herbergen ist Strafverteidigerin mit ganzer Seele. Ihre Aufgabe ist es, Menschen vor Strafe zu bewahren: die berühmte Schriftstellerin, den gebrechlichen Millionär, die überforderte Stiefmutter. Sie weiß, es braucht nicht viel, dass aus einem Menschen ein Verbrecher wird, vielleicht sogar ein Mörder. Es genügt ein dunkler Moment, der ein Leben für immer überschatten kann. Ein dunkler Moment, der die Wendung markiert - zum Opfer oder zum Täter.Auch Eva kämpft mit diesen Grenzen, die sie selbst schon überschritten hat, mit den blinden Flecken unserer moralischen Verurteilung. Mit jedem Fall, den Eva erzählt, mit jedem Fall, in dem die Grenze zwischen Gerechtigkeit und Recht verschwimmt, lösen sich ihre Gewissheiten auf. Bis sie sich fragt, welche Konsequenzen sie ziehen muss.Dunkle Momente ist ein packendes Hörbuch über die ethischen und moralischen Dilemmata jedes Einzelnen, darüber, dass Recht und Gerechtigkeit nicht immer das Gleiche sind. Mit unbestechlichem Blick stellt Elisa Hoven die Eindeutigkeit infrage und zeigt, dass ein Mensch immer mehr ist als seine Tat.

Dunkle Momente

Ziel der Arbeit ist es, einen Einblick in die Praxis der Verordnungsgebung zu geben. Untersucht werden die Vorgehensweise verschiedener Verordnungsgeber beim Erlass ihrer Verordnungen sowie bei Änderungen. Schwerpunkt ist die Frage nach der Motivation und den Einflüssen, insbesondere der Rechtsprechung und der Medien. Ein weiterer Schwerpunkt liegt bei der Kooperation von Verordnungsgebern. Die Arbeit enthält drei Fallstudien aus unterschiedlichen Rechtsbereichen und von verschiedenen Verordnungsgebern (Bund und Länder). Anhand der Fallstudien wird vor allem untersucht, ob Rechtsverordnungen in diesen Bereichen das geeignete Regelungsinstrument darstellen.

Die Praxis der Verordnungsgebung

Recht der Nachhaltigen Entwicklung

Simon Marx deals with the approach of Ecological Analysis of Law and thus with the question of how legally regulated human behaviour affects the natural foundations of life. He suggests a consequences-oriented approach in two steps. While respecting the primacy of legislative decisions, ecological impacts of state legal acts are supposed to be analysed and evaluated on the basis of the criteria of resource sufficiency and resource consistency, taking into account conflicting interests in resource conservation and resource use. The aim is to implement the mandate for socio-technical transformation articulated by the Federal Constitutional Court through appropriately adapted legislation and legal application. Building on this, interdisciplinary solutions are to be developed that ensure liveable conditions without imposing disproportionate restrictions on the exercise of fundamental rights.

Prolegomena zu einer an ihren ökologischen Realfolgen ausgerichteten Rechtsetzung und Rechtsanwendung

Ökologische Analyse des Rechts

Beiträge zum Parlamentsrecht

In der Stufenordnung der staatlichen Normsetzung gewinnt die flexible Regelungsform der Rechtsverordnung einen zunehmenden Handlungswert. Die damit verbundenen Regelungs- und Steuerungsdefizite versucht der Gesetzgeber durch eine Beteiligung am Verordnungserlaß zu kompensieren. Nachdem das gestufte Teilhaberecht des Bundestages verstärkt in den Fokus wissenschaftlicher Erörterung gerückt ist, belegt der Autor, daß die Praxis einer parlamentarischen Beeinflussung des Verordnungsgebers auch auf Ebene der Länder Konjunktur hat und sich durch eine Reihe von Besonderheiten auszeichnet. Neben der Kompetenz der Landtage zum Erlaß verordnungsvertretender Gesetze und der in zahlreichen Landesverfassungen enthaltenen Informationspflichten der Landesregierung über geplante Verordnungsvorhaben haben vor allem Konsultations- und Zustimmungsvorbehalte zugunsten von Parlamentsausschüssen eine beachtliche Verbreitung erlangt. Die dabei zu beobachtende Verschränkung legislativer und exekutiver Befugnisse wirft eine Reihe verfassungsrechtlicher Fragen auf, mit deren Erörterung der Autor einen Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion und Anregungen für die Gestaltung der parlamentarischen Arbeit liefert.

Verordnungsgebung unter Parlamentseinfluß

Einwirkungen der Landesparlamente auf die Normsetzung der Exekutive

Gesetzgebungslehre

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