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Mitglieder des Bundesgerichtshofes und
der Bundesanwaltschaft: Entscheidungen

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ / Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ

Wege zur Rechtsgeschichte

Das BGB von 1900 gilt einerseits als Kodifikation mit klarem „liberalem“ bzw. „unsozialem“ Profil. Es galt andererseits im Kaiserreich, in Weimar, während des Nationalsozialismus, in der DDR bis 1976 und gilt bis heute in der Bundesrepublik. Wie kann ein rechtspolitisch so festgelegtes Gesetz so völlig unterschiedlichen Werteordnungen dienen? Wurde das BGB den wandelnden Umständen angepasst? Wer tat dies? Der Gesetzgeber, die Judikatur oder die Rechtswissenschaft?

Das vorliegende Studienbuch zeichnet die Entstehung und die Geltungsgeschichte der deutschen Privatrechtskodifikation nach. Ziel ist es, der scheinbar zeitlosen Welt des BGB eine historisch-politische Dimension zurückzugeben. In den Blick geraten dabei die Kodifikationsgeschichte, Dogmengeschichte, Justiz- und Wissenschaftsgeschichte und die Sozial- und Wirtschaftsgeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. Zielpublikum sind Studierende und Privatrechtwissenschaftler.

Hans-Peter Haferkamp

Das BGB

Privatautonomie gilt als Kernelement des Privatrechts. Gleichwohl besteht im wissenschaftlichen Schrifttum kein Konsens über seinen Gehalt. Was bedeutet es, wenn das Grundprinzip unserer Privatrechtsordnung seinerseits auf einem unsicheren Fundament steht? Sind Brüche in der Rechtsanwendung erkennbar oder gelingt es der Rechtsprechung, den Begriff der Privatautonomie operationalisierbar zu machen? Überlässt die Rechtsprechung die großen konzeptionellen Fragen der Wissenschaft oder wirkt sie an ihrer Beantwortung mit? Sophia Schamberg zeigt, dass der BGH im Laufe seiner Rechtsprechungstätigkeit kein kohärentes oder statisches Privatautonomie-Verständnis entwickelt hat, sondern Privatautonomie als Argument kontextabhängig verwendet wird und der Gehalt des Prinzips historischen Wandlungen unterworfen ist.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1993; 2017 Erstes Staatsexamen; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Europäisches und Internationales Privatrecht der Bucerius Law School, Hamburg; 2023 Promotion; Rechtsreferendariat am Kammergericht Berlin.

Sophia Schamberg

Eine Untersuchung der höchstrichterlichen Entscheidungspraxis

Privatautonomie als Argument

Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

&lt;p&gt;Seit mehr als 20 Jahren gehen in Deutschland die Klageeingangszahlen in Zivilsachen deutlich zurück. Sie haben sich bei den Amtsgerichten und Landgerichten im Zeitraum von 2005 bis 2019 insgesamt um ca. ein Drittel verringert. Bezieht man sich auf den Zeitraum von 1995 bis 2019, so haben sich die Eingangszahlen bei den Amtsgerichten sogar nahezu halbiert und bei den Landgerichten um ca. ein Viertel verringert. Eine fundierte Erklärung für diese Entwicklung fehlte bislang. In einem Forschungsprojekt für das Bundesministerium der Justiz haben die Autorinnen und Autoren Statistiken ausgewertet und umfangreiche Primärerhebungen in der Justiz und Anwaltschaft, bei Bevölkerung und Unternehmen sowie den Schlichtungsstellen und Rechtsschutzversicherungen durchgeführt. Die Ergebnisse des interdisziplinären Projekts sind in diesem Band enthalten.&lt;/p&gt;

Caroline Meller-Hannich

Stefan Ekert

Monika Nöhre

Armin Höland

Katharina Gelbrich

Lisa Poel

Lukas Hundertmark

Adrian Moser

Ursachenforschung, Analyse und Empfehlungen

Der Rückgang der Eingangszahlen bei den Zivilgerichten

Beiträge zu Grundfragen des Rechts

Der Bundesgerichtshof schuf den familienrechtlichen Ausgleichsanspruch 1959, um einen Ausgleich für geleisteten, aber nicht geschuldeten Kindesunterhalt zu ermöglichen. Janina Schaffert zeigt nicht nur die zahlreichen Kritikpunkte an dem Grundsatzurteil sowie der heutigen Ausgestaltung und seiner Durchsetzbarkeit auf, sondern bietet einen Lösungsweg auf Basis des geschriebenen Rechts, dessen Vorteile unverkennbar sind. Anhand der genetisch-historischen Analyse zeigt die Autorin, dass die dem familienrechtlichen Ausgleichanspruch zugrunde liegende Problematik bereits lange vor dem Grundsatzurteil bestand. Die von Janina Schaffert entwickelte Lösung steht daher im Einklang mit der historischen Entwicklung des Regressanspruchs und ermöglicht – im Gegensatz zum BGH – einen gerechten Ausgleich. 1959 the Federal Supreme Court established the family law compensation claim to faciliate compensation in respect of child support which has been paid but is not owed. Janina Schaffert does not only outline the numerous points of criticism of the fundamental judgment as well as the current form and its practicability, but also offers a solution based on written law, of which the advantages are undeniable. The genetic-historical analysis in particular shows that the problem underlying the family law compensation claim existed long before the leading decision. The solution developed by Janina Schaffert is in line with the historical development of the right of recourse and – in contrast to the Federal Supreme Court – enables a fair compensation.

Janina Schaffert

Die Geschichte einer Fehlkonstruktion

Der familienrechtliche Ausgleichsanspruch

Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ

Bachelorarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Strafrecht, Note: 1,7, FernUniversität Hagen, Sprache: Deutsch, Abstract: Ziel dieser Arbeit ist es, aufzuzeigen, wie sich die COVID-19-Pandemie sowie die dadurch bedingte „Corona-Gesetzgebung“ auf das Strafverfahren auswirken. Der Hauptfokus liegt in dieser Hinsicht auf den Regelungen des neu eingeführten § 10 des Einführungsgesetzes zur Strafprozessordnung (EGStPO).Für diesen Zweck erfolgt zunächst in der gebotenen Kürze die Betrachtung allgemeiner Auswirkungen auf das Strafverfahren. Darauf folgt die schwerpunktmäßige Durchleuchtung der Auswirkungen des § 10 EGStPO auf die Hauptverhandlung, auf Haftsachen sowie auf Verjährungsfristen. Eine zentrale Rolle wird hierfür die Frage spielen, ob der Beschleunigungs- sowie Öffentlichkeitsgrundsatz als verletzt angesehen werden können. Zum besseren Verständnis werden jedoch zuvor die Ausgangssituation sowie die genauen Regelungen der Norm dargestellt. Bei der Untersuchung der Auswirkungen wird zumeist erst der wesentliche Aspekt im Allgemeinen beschrieben und sodann die Besonderheiten während der Pandemie durchleuchtet.Daraufhin folgen die Untersuchungen des Umgangs mit Inhaftierten sowie dem Vollzug von Strafbefehlen. Diese werden zwar nicht durch die Regelungen des § 10 EGStPO unmittelbar betroffen, sind jedoch ebenfalls von maßgeblicher Bedeutung für das Strafverfahren während der Corona-Krise.Das Fazit, welches zugleich eine kritische Würdigung aus Sicht des Verfassers darstellt, fasst die herauskristallisierten Haupterkenntnisse aus den vorherigen Abschnitten in kompakter Form zusammen. Der Ausblick, welcher noch offene und noch zu untersuchende weitere Probleme aufzeigt, rundet die Arbeit schließlich ab.

Das Strafverfahren während der Corona-Pandemie. Unter Einbeziehung des § 10 EGStPO

Neue Juristische Beiträge

Unterliegt illegales Vermögen dem strafrechtlichen Vermögensschutz? Die Beantwortung dieser Frage ist seit Jahren in der Strafrechtswissenschaft umstritten und führt zu einer Vielzahl an Meinungen. Stärken und Schwächen der in der Literatur vertretenen Ansichten sind bis heute Gegenstand einer andauernden wissenschaftlichen Diskussion. Dennoch fehlt es an einer umfassenden Untersuchung der höchstrichterlichen Rechtsprechungspraxis – diese Lücke soll die vorliegende Arbeit schließen. Um die Fülle der dafür untersuchten Entscheidungen systematisch darzustellen, wurden diese in verschiedene Fallgruppen eingeordnet. Die Bildung der Fallgruppen basiert nicht wie üblich auf einem phänomenologischen Ansatz, sondern auf einem konsequenten systematisch-dogmatischen Ansatz. Dies ermöglicht die Betrachtung bekannter Sachverhaltskonstellationen im neuen Licht.

Josephine Schuster

Eine Analyse der höchstrichterlichen Rechtsprechung

Der strafrechtliche Schutz rechtlich bemakelter Vermögenspositionen


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Das Strafrecht polarisiert, fasziniert und empört wie kaum ein anderes Thema. Immer wieder gibt es Straftaten, die uns verunsichern, da sie unsere grundlegenden Regeln und Werte infrage stellen. Diese Verunsicherung wächst, wenn es zum Prozess kommt: Oft sind die Urteile der Gerichte für viele nicht nachvollziehbar. Eine Zahl, die dies eindrucksvoll belegt: Einer Umfrage zufolge halten fast 60 Prozent der Bevölkerung die Verurteilungen durch deutsche Strafgerichte für 'zu milde'. Das Vertrauen in Justiz und Rechtsstaat schwindet.
Elisa Hoven und Thomas Weigend greifen in ihrem Buch spektakuläre und prominente Fälle auf, die verwundert, besorgt oder empört haben. Sie erklären, ob ein Kannibale ein Mörder ist, ob man einen Einbrecher erschießen darf und ob es richtig ist, dass ein 13-jähriger Vergewaltiger nicht verurteilt wird. Die Autor*innen zeigen, wie es zu den Urteilen kam und weshalb das Recht so ist, wie es ist. Das Buch macht deutlich, wo die Stärken unseres Rechtssystems liegen, aber auch, wo Recht und Gerechtigkeit in Konflikt treten.</p>


Ist unser Recht wirklich gerecht?

Strafsachen

Das BGB von 1900 gilt einerseits als Kodifikation mit klarem "liberalem" bzw. "unsozialem" Profil. Es galt andererseits im Kaiserreich, in Weimar, während des Nationalsozialismus, in der DDR bis 1976 und gilt bis heute in der Bundesrepublik. Wie kann ein rechtspolitisch so festgelegtes Gesetz so völlig unterschiedlichen Werteordnungen dienen? Wurde das BGB den wandelnden Umständen angepasst? Wer tat dies? Der Gesetzgeber, die Judikatur oder die Rechtswissenschaft?Das vorliegende Studienbuch zeichnet die Entstehung und die Geltungsgeschichte der deutschen Privatrechtskodifikation nach. Ziel ist es, der scheinbar zeitlosen Welt des BGB eine historisch-politische Dimension zurückzugeben. In den Blick geraten dabei die Kodifikationsgeschichte, Dogmengeschichte, Justiz- und Wissenschaftsgeschichte und die Sozial- und Wirtschaftsgeschichte des 19. und 20. Jahrhunderts. Zielpublikum sind Studierende und Privatrechtwissenschaftler.

Falk Stadtplan Extra Standardfaltung - Deutschland

mit Ortsteilen von Ettlingen, Pfinztal, Rheinstetten, Weingarten

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Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BGHZ / ...

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