Der Schutz biotechnologischer Erfindungen in der V. R. China unter ...

Die vorliegende Arbeit stellt das in China herrschende System des Schutzes biotechnologischer Erfindungen rechtshistorisch und systematisch dar. Die für die Praxis wichtigen Themen werden sowohl in Hinblick auf das Patentgesetz und die Prüfungsrichtlinien des SIPO als auch unter Berücksichtigung der nicht-patentrechtlichen Verwaltungsvorschriften, die in China einige Eigenarten aufweisen und die Patenterteilung erheblich beeinträchtigen können, ausführlich untersucht. Behandelt werden auch – im Zusammenhang mit der Angabe des Herkunftsorts der genetischen Ressource – die Zugangs- und Nutzungsgenehmigungen, welche in der Patentpraxis für die in China tätigen ausländischen Organisationen eine Rolle spielen.