Arbeitnehmererfindungsgesetz

Seit über vier Jahrzehnten informieren sich Fachwelt und Praxis in dem anerkannten und bewährten Standardkommentar zum Gesetz über Arbeitnehmererfindungen (ArbEG). Eine Fülle neuer Entscheidungen, Kommentar- und Aufsatzbeiträge zum ArbEG war seit der Vorauflage zu beachten.

Ihre Vorteile als Nutzer:in u. a.:

• umfassendste Kommentierung zu diesem komplexen Rechtsgebiet
• ausführliche Darstellung der dazu aktuell ergangenen Rechtsprechung des BGH
• noch stärkere Berücksichtigung der Rechtsprechung der Instanzgerichte
• Auswertung und Einarbeitung der zugänglichen Praxis der Schiedsstelle für Arbeitnehmererfindungen beim DPMA
• Erfassung einschlägigen Schrifttums
• Aufzeigen relevanter Rechtsentwicklungen: EU-Einheitspatent, Geschäftsgeheimnisgesetz, Datenschutz etc.

NEU in der 7. Auflage, u. a.:

• Behandlung von KI-generierten Erfindungen innerhalb des ArbEG
• neue Tendenzen im Zusammenhang mit der Erfindungsmeldung
• Bemessung und Regelung der Vergütung des Arbeitnehmererfinders bei Diensterfindungen einschließlich Auskunft und Rechnungslegung durch den Arbeitgeber
• betriebliches Vorschlagswesen / Ideenmanagement
• fehlerhafte Einstufung von Diensterfindungen als technische Verbesserungsvorschläge.

Autoren: Rechtsanwalt Professor Dr. Kurt Bartenbach und Dr. Franz-Eugen Volz stehen für Kompetenz in allen Fragen des Arbeitnehmererfindungsrechts.