Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht für Kommunen

Gerade jüngere oder neu eingestellte Sachbearbeiter im Straßenverkehrs- oder Ordnungsamt benötigen einen umfassenden Überblick über die oftmals diffizilen thematischen Vernetzungen von Wege- und Verkehrsrecht. Dazu spielt auch besonders bei gemeindlichen Veranstaltungen das Gewerberecht hinein. Bundes- und Landesrecht sind hier oft miteinander verzahnt.

Mit dieser Broschüre schaffen wir die »Basics«, greifen typische in der Kommune auftretenden Probleme in übersichtlicher Form auf und geben dem Leser strikt praxisorientierte Lösungswege in die Hand.

Aus dem Inhalt:

• Zuständigkeiten (auch Nahtstellenregelung)
• Praxiserläuterungen zu §§ 39-45 StVO
• § 29 StVO: Veranstaltungen
• Widmung und Sondernutzung
• Halten und Parken
• Fußgängerzone/ verkehrsberuhigte Zone
• Sonderproblem: Tempo 30
• Kommunale Verkehrsüberwachung
• Winterdienst
• Haftung bei Straßenschäden - Verkehrssicherungspflicht -
• Führerscheinklassen