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Christoph Willi

Willi, Schutz fiktiver Figuren

Schutz fiktiver Figuren

Rechtsschutz fiktiver Figuren im Hinblick auf ihre Vermarktung

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Die Beteiligungsformen des Anstifters und Gehilfen sind im Strafrecht allgemein bekannt. Es gibt sie aber auch im Zivilrecht und ebendiese sind im Urheberrecht seit geraumer Zeit und immer stärker in den Fokus geraten. Aber wer qualifiziert als Anstifter, Gehilfe oder einer anderen Teilnahmeform an einer Urheberrechtsverletzung? Und unter welchen Umständen können diese Personen vor einem Zivilgericht ins Recht gefasst werden? Die vorliegende Arbeit beleuchtet die Kriterien für zivilrechtliche Teilnehmer im Urheberrecht auf Tatbestands- und Rechtsfolgeseite. Vorfrageweise erörtert sie auch die materiell-rechtlichen Kriterien für Teilnehmer im allgemeinen Zivilrecht (Haftpflichtrecht) und in einem Besonderen Teil handelt sie die wichtigsten Akteure im Urheberrecht einzeln und spezifisch ab.

Teresa Rudolph

Der zivilrechtliche Anstifter, Gehilfe und weitere Teilnahmeformen im Urheberrecht

Die indirekte Verletzung von Urheberrechten

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Gegenstand der Arbeit bildet die aus Skandinavien stammende Rechtsfigur der "Erweiterten Kollektiven Lizenz" ("extended collective license"), welche über die Erstreckung von Kollektivverträgen die Lizenzierung von umfassenden Werkrepertoires an Nutzer ermöglicht. Trotz ihrer wachsenden Popularität ist die Erweiterte Kollektive Lizenz wissenschaftlich noch nicht annähernd erschöpfend behandelt worden. Vor diesem Hintergrund werden anhand einer umfassenden Analyse zunächst das Wesen, die Struktur sowie die maßgeblichen Aspekte dieser Rechtsfigur näher untersucht. Aufbauend auf diesen Erkenntnissen widmet sich die Arbeit anschließend der Frage, ob und inwieweit die Erweiterte Kollektive Lizenz im Einklang mit höherrangigem Recht in Deutschland und Europa in Zukunft nutzbar gemacht werden könnte. Gerade an der Nahtstelle von Exklusivität und Kollektivierung vermag das Modell in bestimmten Bereichen den erforderlichen Interessenausgleich im Urheberrecht zu gewährleisten.

Felix Trumpke

Exklusivität und Kollektivierung

Diese dritte Auflage des Kommentars zum schweizerischen Patentgesetz und Europäischen Patentübereinkommen steht vor allem im Zeichen des schweizerischen Bundespatentgerichts, welches am 1.1.2012 seine Tätigkeit aufgenommen hat. Mit dem Bundespatentgericht hat in der Schweiz eine neue Ära der Patentrechtsprechung begonnen, und das neue Gericht hat in den letzten sechs Jahren eine Reihe von Entscheiden mit hoher Qualität gefällt.

Im Patentgesetz sind rund 30 Artikel geändert oder neu eingefügt worden, und zwar auf dem Gebiet der ergänzenden Schutzzertifikate für Heil- und Pflanzenschutzmittel.

Der Kommentar behandelt auch Fragen des Verfahrensrechts, und hier reflektiert er die Rechtsprechung in Anwendung der Schweizerischen Zivilprozessordnung.

Das Werk wird ergänzt durch zahlreiche Verzeichnisse und Tabellen, welche die Benützung erleichtern.

Peter Heinrich

Kommentar in synoptischer Darstellung

PatG/EPÜ - Schweizerisches Patentgesetz/Europäisches Patentübereinkommen

Der Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter ist aufgrund der technischen Fortschritte in den Bereichen der Digitaltechnologie und des Internets sowie wegen weiterer neuen Techniken, bei denen unter Beizug von entsprechenden Anbietern und fremden Geräten Vervielfältigungen von Werken hergestellt werden, heute höchst aktuell. Eine Reihe innovativer Geschäftsmodelle basiert darauf.
Die vorliegende Arbeit analysiert die gesetzliche Regelung zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter unter Einbezug der neueren Rechtsprechung und der Tarifbeschlüsse der ESchK. Die Ergebnisse dieser Analyse werden anschliessend auf spezifische Fallkonstellationen wie das zeitversetzte Fernsehen oder Cloud-Computing angewendet, um zu prüfen, inwiefern sich diese inzwischen alltäglichen Nutzungen auf die urheberrechtliche Schranke zum Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter stützen lassen. 


Claudia Marti

Urheberrechtlicher Eigengebrauch unter Mitwirkung Dritter

njus Urheberrecht

njus.ch

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Salim Rizvi

Entwicklungen 2015-2017

Urheberrecht

njus Kennzeichenrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.
In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht - Aktienrecht - Datenschutz - Erbrecht - Finanzmarktrecht - Gesellschaftsrecht - Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht - Internationales Zivilprozessrecht - Kartellrecht - Kauf-, Miet-, Werkvertrags- und Auftragsrecht - Kennzeichenrecht - Patentrecht - Personengesellschafts- und GmbH-Recht - Pharmarecht - Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht - Sachenrecht - Schuldbetreibungs- und Konkursrecht - Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil - Telekommunikationsrecht-Recht der audiovisuellen Medien - Stromversorgungsrecht - Unternehmenssteuerrecht - Urheberrecht - Verein-Stiftung-Trust - Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Hans-Ueli Vogt

Barbara K. Müller

Patrick R. Schutte

Entwicklungen 2016

Kennzeichenrecht

«Es braucht nicht Heilige. Aber es braucht Persönlichkeiten.»

Anstand im unternehmerischen Handeln und eine Unternehmenskultur der Integrität sind nicht «nice to have», sondern sie sind ein zentraler Faktor für den langfristigen Erfolg einer Unternehmung.
Sieben Thesen regen dazu an, die persönliche Haltung, das eigene Führungsverhalten und die Gestaltung der Managementaufgabe zu reflektieren.

    Was heisst anständig wirtschaften?

    Wer kann schon beurteilen, ob ein Manager anständig und integer ist?

    Sind Werte nicht etwas Persönliches und Privates?


Dieses Buch bietet einen nachvollziehbaren Orientierungsrahmen, um sich zu Fragen der integren Unternehmensführung eine fundierte Meinung zu bilden und die Erkenntnisse in der Praxis umzusetzen.

Eva Häuselmann

Sieben Thesen für die Praxis

Mit Anstand zu wirtschaftlichem Erfolg

Markenfälschungen sind ein gravierendes volkswirtschaftliches Problem, dessen Bekämpfung eine grosse Herausforderung darstellt. Die Fälschungsindustrie operiert global und ist äusserst gut organisiert. Produktionsstätten aufzuspüren und zu schliessen, gelingt deshalb nur selten. Stattdessen wird die Verbreitung von Markenfälschungen hauptsächlich dadurch einzudämmen versucht, dass entsprechende Produkte an den jeweiligen Landesgrenzen abgefangen und aus dem Verkehr gezogen werden. Die Schweiz hat zu diesem Zweck vor einigen Jahren die Verbietungsrechte der Markeninhaber an der Grenze erweitert und die Instrumente für deren Durchsetzung gestärkt, so insbesondere auch die Hilfeleistung der Zollverwaltung. Die vorliegende Arbeit setzt sich unter Berücksichtigung der seither gemachten praktischen Erfahrungen kritisch mit diesen revidierten Rechten und möglichen Massnahmen zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Markenfälschungen auseinander und soll nicht zuletzt Praktikerinnen und Praktikern als Leitfaden dienen.

Simon Jenni

Rechte und Massnahmen zur Bekämpfung des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Markenfälschungen

The Anthology of Swiss Legal Culture

This volume is part of the Anthology of Swiss Legal Culture. It discusses the relatively new field of information law which was induced by profound changes and progress in information technology in recent decades. The book contains some twenty representative texts of significant and at times seminal importance. Following the structure of the Anthology, each of these texts is introduced by a background note and followed by additional comments as well as biographical references and biographies of authors.

A homogenous approach governing information law issues so far has not been developed. This is due to the fact that information law is a cross-sectional discipline, making it inevitable to apply an interdisciplinary approach (leading to the reprint of texts written by IT-experts in this volume). In addition, a phenomenological way of looking at issues is also necessary since information law has spillover effects on other normative areas such as data protection, contract/liability law, competition/intellectual property law and e-government issues.

During the last ten years, information law has been increasingly overlapped by Internet law obviously having a broad scope and encompassing a wide variety of topics. The new technological developments still need to be embedded into a structural framework designed by the main information law themes. Such a normative framework should enshrine elements for an internationalization of policy considerations, elements for a multi-layer regulatory approach with multi-stakeholder participation, and elements for consensus on substantive guiding principles.

Rolf H. Weber

Information Law in Swiss Legal Culture

Die Arbeit untersucht den internationalen und unionsrechtlichen Rahmen von urheberrechtlichen Schrankenbestimmungen und zeigt Umsetzungsspielräume für den nationalen Gesetzgeber auf. Sie untersucht ausschließlich die Rechtsfolgenseite von ausgleichspflichtigen Schrankenbestimmungen und legt den Fokus auf individuelle und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten. Dogmatische Grundlagen in InfoSocRL, UrhG, BGB und VGG werden unter Beachtung der grundrechtlichen Vorgaben (GG, GRCh) dargelegt. Die Arbeit setzt sich mit der aktuellen Diskussion um eine Verlegerbeteiligung im Rahmen von § 63a UrhG auseinander. Abschließend wird eine Änderung des § 63a UrhG empfohlen, damit die Ausgestaltung der gesetzlichen Vergütungsansprüche den Interessen von Urhebern, Verwertern und Nutzern besser gerecht werden kann.
Die Arbeit ist sowohl für Urheber, Verlage und Verwertungsgesellschaften von praktischer Bedeutung.

Claudius Pflüger

Dispositionsmöglichkeiten bei Vergütungsansprüchen aus gesetzlichen Lizenzen

Gerechter Ausgleich und angemessene Vergütung

Entwicklungen 2017

Münchner Schriften zum Europäischen und Internationalen Kartellrecht

Der Beurteilungsmaßstab des „ebenso effizienten Wettbewerbers“ hat nicht zuletzt im Rahmen des „more economic approach“ große praktische Bedeutung für das Behinderungsmissbrauchsverbot erlangt. Die Arbeit geht auf die historischen und ökonomischen Hintergründe des Maßstabs ein, untersucht seine Anwendungsgeschichte und gibt auf dieser Grundlage eine kritische Bewertung ab. Die Arbeit ist rechtsvergleichend und stark interdisziplinär ausgerichtet, wobei sie einen bedeutenden Beitrag zum kontroversen Fragenkomplex leistet, wie Erkenntnisse der Industrieökonomik angesichts vielfältiger Beschränkungen in einen praktikablen Rechtsrahmen gegossen werden können. Sie vergrößert die Klarheit bei der Auslegung des anspruchsvollen Behinderungsmissbrauchsverbots, indem sie wichtige Hilfestellungen für die Anwendung des „ebenso effizienter Wettbewerber“-Tests leistet. Die Arbeit richtet sich demzufolge gleichermaßen an ein wissenschaftliches wie auch praktizierendes Publikum.

David Roth

Kosten-Preis-Vergleiche im Kartellrecht am Beispiel des Behinderungsmissbrauchs

Der "ebenso effiziente Wettbewerber"

Schutz fiktiver Figuren

Bibliografische Angaben

Schlagworte

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