Markengesetz

Zum Werk Dieser vielzitierte, rechtsprechungsorientierte Kommentar hat dank seiner fundierten, präzisen Argumentation einen hohen Qualitätsmaßstab gesetzt. In der Praxis besonders wichtige Themenkreise erschließen sich leicht dank systematischer Vor- und Nachbemerkungen, etwa

• zu den Verletzungsansprüchen,
• zur Marke als Vermögensgegenstand,
• zu Anspruchskonkurrenzen,
• zum Eintragungsverfahren,
• zu den Kollektivmarken,
• zu den IR-Marken (PMMA),
• zu Ursprungsbezeichnungen und geografischen Herkunftsangaben und
• zur Grenzbeschlagnahme.

Auf das reformierte Unionsmarkenrecht wird laufend Bezug genommen. Die marken- und kennzeichenrechtlichen Entscheidungen sowohl nationaler Gerichte als auch des EUIPO und des EuG/EuGH werden in bewährter Gründlichkeit gewichtet und vergleichend gewürdigt. Dies vor allem dort, wo signifikante und strategisch wichtige Unterschiede bei der Interpretation des Marken- und Kennzeichenschutzes zu beachten sind. Vorteile auf einen Blick

• klar strukturierte Erläuterungen; das führt schnell zu den in der Praxis relevanten Fragen und den für die Fall-Lösung wichtigen Entscheidungen
• Textanhang, der die benötigten Normen schnell erschließt
• Entscheidungsregister

Zur Neuauflage Die 4. Auflage ist von einem 14-köpfigen Autorenteam getragen. Sie verarbeitet insbesondere

• die Umsetzung der RL (EU) 2015/2436 durch das MarkenrechtsmodernisierungsG (MaMoG), dessen letzte Stufe 2020 in Kraft getreten ist,
• die zum 1.5.2022 in Kraft tretenden Änderungen des MarkenG durch das 2. Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts,
• das Gesetz über weitere Aufgaben des Deutschen Patent- und Markenamts und zur Änderung des Patentkostengesetzes sowie
• die Änderung des § 19 MarkenG durch das TelekommunikationsmodernisierungsG und des § 134 MarkenG durch das das 4. Gesetz zur Änderung des LFGB und anderer Vorschriften.

Mitberücksichtigt ist die Anpassung des Urheberrechts an die Erfordernisse des digitalen Binnenmarkts. Viele Kommentierungsabschnitte wurden neu akzentuiert, einige - etwa zum Verfahrensrecht - weitgehend neu geschrieben. Zielgruppe Für Rechtsanwaltschaft, Patentanwaltschaft, Unternehmen, Gerichte.