Subventionsvergabe - ökonomische Aspekte, rechtliche Grundlagen und Gestaltungsmöglichkeiten am Beispiel der sog. „Abwrackprämie“

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich BWL - Recht, Note: 1,3, Universität Hohenheim (Institut für Rechtswissenschaft, insbesondere Fg. Öffentliches Recht), Veranstaltung: Seminar / Colloquium Öffentliches Wirtschaftsrecht, Sprache: Deutsch, Abstract: „Subventionen verzerren zwar die Preise, sie stören den Wettbewerb, sie schaffen begünstigteFußkranke, Beschenkte und Opfer, sie korrumpieren die Verwaltung, sie blähen auf,sie machen aus gleich ungleich, sie sind oft unkontrollierbar, kurzsichtig, gelegentlich reinpolitisch, emotionell und völlig unwirksam. Aber der heutige Staat kann sie nicht entbehren“.Treffender als Vialon vor knapp 50 Jahren kann man die Subventionierung und derenAuswirkungen auch heutzutage kaum beschreiben. Denn Subventionen spielen weiterhineine bedeutende wirtschaftspolitische Rolle und erleben im Zuge der gegenwärtigen Wirtschaftskrisewieder einmal eine Renaissance. Mit großen Maßnahmebündeln, den KonjunkturpaketenI und II, und dem Sonderfonds zur Finanzmarktstabilisierung hat die Bundesregierungdie seit 1998 bestehende Tendenz zum Subventionsabbau praktisch auf denKopf gestellt.Subventionen spielten jedoch als staatliches Steuerungsmittel bereits vor der aktuellen Krise,allen Unkenrufen aus der Politik nach einem Subventionsabbau zum Trotz, eine bedeutendeRolle, auch wenn die öffentliche Verschuldung und Kritik von Seiten der Wirtschaftswissenschaften(vgl. Kap. 3) bis 2008 bereits zu einem merklichen Subventionsabbaugeführt haben. Dagegen haben sowohl die deutsche Wiedervereinigung als auch insbesonderedie Mitgliedschaft Deutschlands in der Europäischen Gemeinschaft dazu beigetragen,das „Subventionswesen nicht verkümmern zu lassen“.Aus aktuellem Anlass untersucht diese Arbeit die ökonomischen Auswirkungen der Subventionierung(vgl. Kap. 3) und stellt diese anschließend am Beispiel der Abwrackprämiedar. Den zweiten Untersuchungsschwerpunkt bildet die ausführliche rechtliche Würdigungder Subventionierung (vgl. Kap. 4) – immer Bezug auf das Beispiel der Abwrackprämie nehmend.