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Gesamtkatalog

Catalogue complet

Wolfgang Straub

Manfred Rehbinder

Straub, Mehrfache Berechtigung an Marken

Mehrfache Berechtigung an Marken

Lizenzen, Rechtsgemeinschaften, Teilübertragungen, Pfandrechte, fiduziarische Übertragungen, Konzernmarken

Précis de droit Stämpfli

La propriété intellectuelle est au cœur de débats de société importants : elle donne une assise juridique à l’innovation, mais elle est aussi remise en cause par celle-ci. Cet ouvrage présente les principes fondamentaux du droit d’auteur, du droit des marques et du droit des brevets. Les voies de droit dans ces différentes matières sont également abordées. L’exposé se veut concis, bien qu’exhaustif sur les notions fondamentales. Pour le droit d’auteur, l’ouvrage tient compte de la révision législative actuellement en cours jusqu’aux débats du Conseil national de décembre 2018.

Nathalie Tissot, Daniel Kraus et Vincent Salvadé sont tous trois professeurs à l’Université de Neuchâtel et co-fondateurs de son Pôle de Propriété Intellectuelle et de l’Innovation [PI]2. Ils pratiquent en outre régulièrement les matières qu’ils ont traitées. Steve Reusser, docteur en droit de l’Université de Neuchâtel, a collaboré à la partie consacrée au droit des marques. L’ouvrage s’adresse tant aux étudiants qu’aux juristes actifs dans la pratique.

Nathalie Tissot

Daniel Kraus

Vincent Salvadé

Marques, brevets, droit d'auteur. En collaboration avec Steve Reusser

Propriété intellectuelle

Unermesslich gross und stetig zunehmend ist die Zahl der auf dem Markt in Erscheinung tretenden Kennzeichen wie Marken, Namen, Domainnamen, Firmenbezeichnungen und Produktegestaltungen. Bei Kollisionen zwischen gleichartigen Kennzeichen (z.B. Marke gegen Marke) bewegt sich die Rechtspraxis auf einigermassen berechenbarem Boden, doch die Beurteilung von Kollisionen ungleichartiger Kennzeichen (z.B. Marke gegen Name) bietet regelmässig grosse Schwierigkeiten. 
Dieses aus dem Cicerone der Vorauflage hervorgegangene Handbuch ist der Wegweiser für solche Fälle. Es enthält eine ausführliche Darstellung und kritische Würdigung der verschiedenen Arten von Kennzeichen sowie der relevanten Aspekte bei der Beurteilung von Kennzeichenkollisionen wie Kollisionsregeln, Verwechslungsgefahr, Rechtsanwendungshilfen, Gleichnamigkeit, Bekanntheitsschutz und methodologische Aspekte der Rechtsfindung. In einem Anhang wird für alle erdenklichen Kollisionsfälle die vorhandene Rechtsprechung der schweizerischen Gerichte angeführt.

Jürg Müller

Jürg Simon

Handbuch Kollidierende Kennzeichen

Abhandlungen zum Urheber- und Kommunikationsrecht des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht

Gegenstand der Arbeit ist die Entwicklung eines kollisionsrechtlichen Konzepts für grenzüberschreitendes Handeln von Verwertungsgesellschaften (VGs). Trotz bewusster Förderung der Europäisierung von VGs und einer zunehmenden Internationalisierung ihrer Tätigkeit blieb diese Frage bislang unbeachtet. Die Arbeit befasst sich mit der Problematik zunächst auf Ebene des Internationalen Privatrechts (IPR), um sodann Besonderheiten für VGs im EU-Binnenmarkt herauszuarbeiten. Entwickelt wurde das Kollisionsrecht auf Grundlage eines funktionsbasierten Ansatzes sowie aus den systematischen Zusammenhängen innerhalb der Querschnittsmaterie „Verwertungsgesellschaftsrecht“. Es ist insoweit verallgemeinerbar und überall dort gültig, wo die Funktionsbezüge des Verwertungsgesellschaftsrechts in entsprechender Form bestehen.

Moritz Sutterer

Das Kollisionsrecht der kollektiven Rechtewahrnehmung

Stämpflis juristische Lehrbücher

Die im Lehrbuch behandelten Rechtsgebiete verbindet das gemeinsame Thema Wettbewerb, welches sie aus sehr unterschiedlichen Perspektiven angehen. Dabei werden einerseits die verschiedenen Immaterialgüterrechte dargestellt. Diese umfassen das Kennzeichenrecht (Marken und Firmenbezeichnungen), das Patentrecht, den Designschutz, das Urheberrecht, das Sortenschutzgesetz sowie das Topographiegesetz. Andererseits wird das Wettbewerbsrecht im engeren Sinne präsentiert, nämlich das Lauterkeitsrecht, welches die Qualität des Wettbewerbs sichern soll, und das Kartellrecht, welches für die Quantität des Wettbewerbs sorgt. Dabei wird bei beiden Hauptgebieten auch auf das entsprechende Verfahrensrecht eingegangen. Das von ausgewiesenen Praktikern verfasste Lehrbuch verschafft einen Einstieg und Überblick in das Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht, die behandelten Rechtsgebiete stellen den Brennstoff für den Motor der Wirtschaft dar und begleiten die Unternehmen sowie ihre Rechtsvertreterinnen und Rechtsvertreter auf Schritt und Tritt.

Patrik A. Ducrey

Gregor Wild

Eugen Marbach

Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht

Woher kommt das Urheberrecht, und wohin geht es? Warum und inwiefern hat es sich in den gut 300 Jahren seines Bestehens so grundlegend verändert? Mit diesen Fragen befasst sich das vorliegende Buch. Der Autor zeigt die technischen und gesellschaftlichen Veränderungen auf, welche der Verselbständigung geistiger Arbeit und damit der Entwicklung des Urheberrechts zugrunde liegen. Er schildert, wie es zu den massgebenden internationalen Abkommen kam und wie diese in die verschiedenen Rechtsordnungen umgesetzt wurden. Aus diesen „Geschichten vom Urheberrecht“ ergibt sich ein faszinierendes Bild der Wechselwirkungen von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht.

Willi Egloff

Wechselwirkung von Gesellschaft, Technik, Wirtschaft und Recht

Geschichten vom Urheberrecht

In der Schweiz gibt es in 19 Kantonen eine monopolistische, öffentlich-rechtliche Gebäudeversicherung mit einer obligatorischen Pflichtversicherung für Gebäudeeigentümer. Diese Gebäudeversicherungen beginnen jedoch zunehmend auch Versicherungen in Konkurrenz zur Privatassekuranz anzubieten. Die Gebäudeversicherung Bern macht dies mittels einer privatrechtlichen Tochtergesellschaft, andere Gebäudeversicherungen machen dies mit einer Verwaltungseinheit innerhalb der öffentlich-rechtlichen Anstalt. Die Arbeit untersucht, ob ein solches Eindringen in den Wettbewerb durch eine öffentlich-rechtliche Einheit verfassungsrechtlich zulässig ist, welche wettbewerbsrechtlichen Vorgaben eingehalten werden müssen und ob ein solches Vorgehen allenfalls einen Verstoss gegen das Direktversicherungsabkommen mit der EU darstellen könnte. Ausgangpunkt der vorliegenden Dissertation war der Bundesgerichtsentscheid zur glarnerSach, der im Schrifttum kontrovers diskutiert und teilweise heftig kritisiert wurde.

Francis Claude Beyeler

Die Kantonale Gebäudeversicherung im Wettbewerb

njus.ch

njus Kennzeichenrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharmarecht• Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusammengefasst.
njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechtsgebiet zu gelangen.

Barbara K. Müller

Melanie Züllig

Entwicklungen 2019

Kennzeichenrecht

Schriften zum Medienrecht und Immaterialgüterrecht

Ein europäisches Patent zerfällt nach der zentralen Erteilung durch das Europäische Patentamt in ein Bündel von Patenten. Die einzelnen Teile des europäischen Patents sind in ihren Wirkungen an Landesgrenzen gebunden und müssen derzeit vor den jeweils zuständigen nationalen Instanzen durchgesetzt werden. Da patentrechtliche Streitigkeiten mit internationaler Dimension mehrere Teile eines europäischen Patents betreffen, sind unter Umständen parallele Verfahren in mehreren Ländern notwendig. Die EU-Mitgliedstaaten werden mit dem Übereinkommen über ein Einheitliches Patentgericht die gerichtliche Durchsetzung europäischer Patente bei einem gemeinsamen Gericht zentralisieren. Da ein Urteil dieses Gerichts für das Hoheitsgebiet derjenigen Vertragsmitgliedstaaten gilt, für die das betreffende europäische Patent Wirkung hat, wird die Gefahr unterschiedlicher oder gar widersprüchlicher Entscheide zu mehreren Teilen eines europäischen Patents eliminiert. Die zehn Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens, die nicht zugleich EU-Mitgliedstaaten sind (darunter die Schweiz), stehen bei dieser Lösung aussen vor. Bei einer gesamteuropäischen Betrachtungsweise bleibt es daher bei einer fragmentierten europäischen Patentgerichtsbarkeit.

Die vorliegende Zürcher Dissertation setzt sich in einem ersten Schritt eingehend mit der bereits mehrere Jahrzehnte dauernden Entwicklung einer europäischen Patentgerichtsbarkeit auseinander. In einem zweiten Schritt werden die Möglichkeiten ausgelotet, wie im Kontext des Einheitlichen Patentgerichts eine möglichst einheitliche europäische Patentgerichtsbarkeit in Bezug auf europäische Patente erreicht werden kann.

Howald Samuel

Reto Hilty

Rigamonti Cyrill P.

Der Ausbau der europäischen Patentgerichtsbarkeit - Konsequenzen und Möglichkeiten für die Schweiz

Das juristische Schlagwort "Schöpferprinzip" ist eng mit der Frage verbunden, wer originärer Inhaber von Immaterialgüterrechten sein kann. Diese Thematik hat in jüngerer Zeit im Zusammenhang mit den rasanten Fortschritten im Bereich der generativen künstlichen Intelligenz neue Relevanz erlangt. Sowohl in der Schweiz als auch im kontinentaleuropäischen und angloamerikanischen Rechtskreis bestehen indes unterschiedliche Vorstellungen über die Bedeutung des Schöpferprinzips, das zum einen als rechtsdogmatischer Fundamentalsatz und zum anderen als rechtspolitischer Kampfbegriff eingesetzt und verstanden wird. Vor diesem Hintergrund führt diese Arbeit die mit dem Schöpferprinzip verbundenen, seit Jahrzehnten umstrittenen Rechtsfragen und auch die Frage nach seiner Existenzberechtigung im nahenden Zeitalter künstlicher Schöpfer dogmatisch und konzeptionell überzeugenden Lösungen zu.

Cyril Dörfler

Das Schöpferprinzip im Immaterialgüterrecht

Markenparodien begegnen uns in den verschiedensten For­men. Sie sind ein beliebtes Instrument, um eine Meinung zu äussern oder etwas künstlerisch zum Ausdruck zu bringen. Zwischen den privaten und öffentlichen Interessen an der Verbreitung von Parodien und den Interes­sen der Markeninhaber besteht jedoch ein Spannungsverhältnis. In die­sem Zusammenhang stellen sich u.a. folgende Fragen: Welche Bedeutung kommt der Meinungs-, Medien- und Kunstfreiheit bei der Beurteilung der Zulässigkeit von Parodien zu? Inwieweit kann die Verwendung von Paro­dien, mit denen ein Kommunikationsgrundrecht ausgeübt wird, untersagt werden?

Die vorliegende Dissertation untersucht die zivilrechtliche Zulässigkeit von Markenparodien nach schweizerischem Recht. Interessant ist, dass es im MSchG – im Gegensatz zum URG – keine Bestimmung gibt, welche die Frage regelt, ob die Benutzung von Parodien erlaubt ist. Da sich Gerichte in Deutschland, anders als solche in der Schweiz, in vie­len Fällen mit der Zulässigkeit von Markenparodien zu befassen hatten, werden in dieser Arbeit rechtsvergleichende Bezüge zum deutschen Recht hergestellt.

Samuel Lötscher

Reto M. Hilty

Cyrill P. Rigamonti

Die Markenparodie

Steht das Urheberrecht in der Informationsgesellschaft vor dem Kollaps oder kann eine „Kulturflatrate“ Abhilfe schaffen? Angesichts alltäglich massenhaft erfolgender unerlaubter und unbezahlter Nutzung digitaler Kreativgüter benennt die Arbeit im Spannungsfeld von Verwertungs- und Nutzungsinteressen aktuelle Fehlstellungen im deutschen und internationalen Kontext und stellt Perspektiven vor.
Als vermeintlich einfache Lösung des sogenannten digitalen Dilemmas gelten auch in der politischen Diskussion Pauschalvergütungsmodelle, deren rechtliche Einordnung und legislative Realisierbarkeit einer Prüfung unterzogen werden. Die abschließend ausgearbeitete Vision einer europäischen Kulturflatrate erscheint ambitioniert, aber nicht illusorisch.
Dr. jur. Seyavash Amini war Stipendiat des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb in München, gründete die IVOCAT GmbH mit dem Schwerpunkt Intellectual Property Management in Hannover und ist als juristischer Berater sowie Unternehmer tätig.

Josef Drexl

Joseph Straus

Seyavash Amini

Anlass, Inhalt und Grenzen einer Vision für das Urheberrecht der Zukunft

Digitale Kultur zum Pauschaltarif?

njus Urheberrecht

Im Rahmen von njus.ch werden alljährlich in einzelnen, separaten Bänden die Entwicklungen des vergangenen Jahres in der Rechtsetzung, der Rechtsprechung und der Literatur eines bestimmten Praxisgebiets aufgezeigt.

In der Reihe njus.ch sind Bände über die Entwicklungen in folgenden Gebieten erschienen:

Agrarrecht • Aktienrecht • Datenschutz • Erbrecht • Finanzmarktrecht • Gesellschaftsrecht • Haftpflicht- und Privatversicherungsrecht • Handelsregisterrecht • Internationales Strafrecht und humanitäres Völkerrecht • Internationales Zivilprozessrecht • Kartellrecht • Kauf-, Werkvertrags- und Auftragsrecht • Kennzeichenrecht • Mietrecht • Patentrecht • Personengesellschafts- und GmbH-Recht • Pharma­recht • Raumplanungs-, Bau- und Umweltrecht • Recht der beruflichen Vorsorge • Sachenrecht • Schuldbetreibungs- und Konkursrecht • Sozialversicherungsrecht, Allgemeiner Teil • Telekommunikationsrecht – Recht der audiovisuellen Medien • Stromversorgungsrecht • Unternehmenssteuerrecht • Urheberrecht • Verein – Stiftung – Trust • Zivilprozessrecht

Im Bereich der Rechtsetzung werden bereits beschlossene Änderungen sowie Rechtsetzungsprojekte dargelegt. Im Teil über die Rechtsprechung wird insbesondere eine Darstellung der wichtigsten amtlich und nicht amtlich publizierten Bundesgerichtsentscheidungen geboten. Und bezüglich der Literatur wird nicht nur umfassend auf Neuerscheinungen hingewiesen, sondern es werden von ausgewählten Publikationen auch deren Hauptaussagen zusam­mengefasst.

njus.ch ermöglicht den Leserinnen und Lesern, in kürzester Zeit auf den neuesten Stand der Entwicklungen in einem bestimmten Rechts­gebiet zu gelangen.

Das gesamte Angebot ist auch online unter www.swisslex.ch verfügbar.

Salim Rizvi

Entwicklungen 2015-2017

Urheberrecht

Mehrfache Berechtigung an Marken

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