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Sebastian Schwab

Geschichte und Argument

Studien zur historischen Argumentation im Recht

Lernbücher Jura


<p>
Zum Werk
Das Lernbuch vermittelt strukturiert und leicht verständlich das notwendige Wissen zu den Staatsgrundlagen und zur Staatsorganisation. Es ist daher ein ideales Begleitbuch für die Anfängervorlesung im Staatsrecht, eignet sich aber auch später zur systematischen Wiederholung. Besonders anschaulich wird die Darstellung durch viele Erläuterungsfälle. Zahlreiche Klausurhinweise und Aufbauschemata erleichtern die Umsetzung in der Klausur.
Hinweise auf weiterführende Literatur beschränken sich auf Aufsätze und Gerichtsentscheidungen, die eine gezielte Vertiefung ermöglichen.
Der Darstellung des Staatsrechts ist ein Kapitel vorgeschaltet, das in die Methode des juristischen Lernens einführt.

InhaltGegenstand und Einordnung des StaatsrechtsVerfassung - GrundgesetzStaatsgrundlagen und StaatszieleDemokratieRechtsstaatRepublikSozialstaatBundesstaatFinanzstaat, FinanzverfassungUmwelt- und TierschutzOffene StaatlichkeitBestand des VerfassungsstaatesGewaltenteilungGesetzgebungRegierung und VerwaltungRechtsprechungVerfassungsprozessrechtVorteile auf einen Blickknappe, auf das Wesentliche konzentrierte DarstellungOrientierung an der Rechtsprechung des BVerfGzahlreiche Grafiken, Übersichten, Klausurhinweise und AufbauschemataZur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.</p>


Staatsgrundlagen, Staatsorganisation, Verfassungsprozess

Staatsrecht I

Dynamische Verweisungen durchziehen jede Ebene der staatlichen Rechtsetzung. Trotz früherer Auseinandersetzungen mit dieser Gesetzgebungstechnik lässt die Gesetzgebungspraxis eine ausreichende Sensibilität für die mit dynamischen Verweisungen einhergehenden verfassungsrechtlichen Probleme vermissen. Frederic Stodt unternimmt den Versuch, diese Probleme in Auseinandersetzung mit der entsprechenden Rechtsprechung und Literatur aufzuarbeiten und aufzuzeigen, ob und inwieweit dynamische Verweisungen bei der staatlichen Normgebung eingesetzt werden dürfen. Hierbei legt er den Schwerpunkt auf die Frage der Vereinbarkeit dynamischer Verweisungen mit dem Demokratieprinzip. Auch dynamische Verweisungen im Grundgesetz, denen bisher in der Rechtswissenschaft nur eine geringe Aufmerksamkeit zu Teil wurde, untersucht er hinsichtlich ihrer eigenen Verfassungskonformität eingehend.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1998; Studium der Rechtswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht der Ruhr-Universität Bochum; Promotionsstudium an der Ruhr-Universität Bochum; Rechtsreferendariat am Landgericht Bochum.

Frederic Stodt

Eine Untersuchung am Maßstab des Grundgesetzes

Dynamische Verweisungen

Regulierung bildet eine Strategie, um in Wirtschaftsbereichen, die nicht zu wirksamem Wettbewerb tendieren, das freie Spiel der wirtschaftlichen Kräfte möglichst unverfälscht zur Geltung kommen zu lassen. Das Regulierungsrecht schafft einen Rahmen, in dem hoheitliche und private Akteure und ihre jeweiligen Handlungsbeiträge geordnet aufeinandertreffen können. Dabei lassen sich aus dem Konzept der Regulierung Anforderungen ableiten, denen der hoheitliche Handlungsbeitrag genügen muss. Doch auch aus den Regelungen des Grundgesetzes und der Europäischen Verträge ergeben sich entsprechende Vorgaben aus dem Blickwinkel der demokratischen Legitimation von Hoheitsgewalt. Eine erforderliche Demokratietheorie für den Politikbereich der Regulierung kann auf ältere Argumentationsmuster zurückgreifen, die die deutsche rechts- und politikwissenschaftliche Diskussion geprägt haben und einer historisch informierten Neuinterpretation zugänglich sind.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Bonn; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Völkerrecht und Europarecht der Universität Göttingen sowie Mitarbeiter des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung geförderten Verbundprojekts 'Gestaltung der Freiheit - Regulierung von Wirtschaft zwischen historischer Prägung und Normierung'; 2014 Promotion; seit 2012 Rechtsreferendar beim Landgericht Göttingen.

Thomas Züll

Zur demokratischen Legitimation von Wirtschaftsregulierung nach dem Grundgesetz und dem Europäischen Primärrecht

Regulierung im politischen Gemeinwesen

Radbruchs Rechtsdenken markiert heute wieder einen Schwerpunkt der rechtsphilosophischen Diskussion. Seine Aktualität beruht auf zwei scheinbar gegenläufigen Entwicklungen in der neueren Rechtsphilosophie: Zum einen der Wiedergewinnung der materialen Dimension des Rechtsdiskurses - im Anschluss an eine analytische, auf Logik und Wissenschaftstheorie fokussierte Phase. Zum anderen der Verfestigung der Einsicht, dass eine Rückkehr zu einem ontologisch verstandenen Naturrecht erkenntnistheoretisch unhaltbar wäre. In seinen Beiträgen versucht Ulfrid Neumann zu zeigen, dass es Radbruch gelingt, Erkenntniskritik und Wertorientierung in Einklang zu bringen - durch ein neukantianisch geprägtes Verständnis der Wertorientierung des Rechts sowie durch die Gegenüberstellung von theoretischer und praktischer Philosophie. In keiner Phase seines Rechtsdenkens lässt sich Radbruch schlicht einer rechtspositivistischen oder naturrechtlichen Position zuordnen.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1947; Studium der Rechtswissenschaft in Tübingen und München; 1971 Erstes, 1974 Zweites Juristisches Staatsexamen; 1977 Promotion; 1983 Habilitation; 1983 Professor für Rechtsphilosophie in Frankfurt am Main; 1987 Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie in Saarbrücken; 1994-2018 Professor für Strafrecht, Strafprozessrecht, Rechtsphilosophie und Rechtssoziologie in Frankfurt am Main.

Ulfrid Neumann

Stanley L. Paulson

Beiträge zum Rechtsdenken Gustav Radbruchs (1878-1949)

Rechtsphilosophie im Spiegel der Zeit

&lt;p&gt;Die öffentliche Ordnung ist ein Dauerbrenner – aktuell etwa gegen extremistische Versammlungen. Das Handbuch schafft Klarheit und beantwortet die drängendsten Fragen: Kann die wehrhafte Demokratie Provokationen von Neonazi-, Autonomen- oder Salafisten-Demonstrationen verbieten? Welche einschüchternden Symbole und militärischen Elemente nutzen Extremisten – und dürfen sie das? Welche Rolle spielen soziale Medien und Gegendemonstrationen? Hat das Grundgesetz eine antinationalsozialistische Tendenz? Auch in der Neuauflage verschafft das Werk einen instruktiven Überblick zu den relevanten Themen: Parteiverbot und Vereinsverbot Grundrechtsverwirkung, Versammlungsfreiheit und Meinungsfreiheit Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus Ultimate Fighting, Shitstorm, Flashmob, Zahlencodes, Hate Speech und Nacktauftritte in der Öffentlichkeit.&lt;/p&gt;

Christian Baudewin

Öffentliche Ordnung und Versammlungsrecht

Karl Binding (1841-1920) zählt zu den bedeutendsten und gleichzeitig umstrittensten Denkern der deutschen Strafrechtswissenschaft. Sein mehrbändiges Werk Die Normen und ihre Übertretung war ein entscheidender Impuls für die Etablierung der Rechtstheorie als eigenständige wissenschaftliche Disziplin. Zudem hat die normentheoretische Fundierung der dogmatischen Arbeiten Bindings diesen zu einer eindrucksvollen systematischen Geschlossenheit verholfen. Die lange als Ausfluss eines etatistischen und positivistischen Denkens abgelehnte Normentheorie ist seit einiger Zeit wieder in den Fokus der Strafrechtswissenschaft gerückt. Auch viele von Bindings dogmatischen Positionen werden heute, wenn auch teils in anderer Einkleidung, wieder mit Gewinn diskutiert. Der Band analysiert das monumentale Werk Bindings sowie seine ideengeschichtlichen Hintergründe und fragt nach der Bedeutung von Bindings Denken für die Gegenwart.

Michael Kubiciel

Martin Löhnig

Michael Pawlik

Carl-Friedrich Stuckenberg

Wolfgang Wohlers

Karl Bindings Normen- und Strafrechtstheorie

'Eine gewaltige Erscheinung des positiven Rechts'

Zu den strukturellen Herausforderungen der europäischen Integration gehört es, dass öffentliche Aufgaben zunehmend in hybriden Konstruktionen erfüllt werden, in denen verschiedene Stellen unterschiedlicher Ebenen zusammenwirken. In diesem Kontext untersucht Nikolaos I. Simantiras Netzwerke als eine sich etablierende Governance-Struktur in der Europäischen Union aus der Perspektive ihrer Verantwortungs- und Legitimationsproblematik. Auf der Suche nach möglichen alternativen Legitimationsoptionen wird aufgrund einer verfassungstheoretischen und -rechtlichen Rekonstruktion des Demokratieprinzips auch das demokratische Legitimationspotential des Individualrechtschutzes aufgezeigt, den es in Netzwerken zu optimieren gilt. Für die rechtswissenschaftliche Erfassung der Netzwerke wählt der Autor einen funktionalen methodischen Ansatz, der die öffentlich-rechtliche Dogmatik durch die Perspektiven von Steuerung und Governance ergänzt. Dies ermöglicht nicht nur die Bewertung von faktischen Entwicklungen, sondern auch die Kombination von abstrakter Theorieverarbeitung mit der Entwicklung von praktischen Lösungen einzelner verfassungs- und verwaltungsrechtsdogmatischer Probleme des europäischen Integrationsprojekts.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaft in Athen, Essex und München; 2008?12 Promotionsstipendiat der griechischen staatlichen Stipendienstiftung IKY; 2010?13 wissenschaftlicher Mitarbeiter der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians Universität München; 2015 Promotion in München; seit 2015 Rechtsanwalt in Athen; 2015? 20 Mitarbeiter des Juristischen Büros des Präsidenten der Hellenischen Republik; 2017? 21 Lehrbeauftragter und Postdoc-Stipendiat an der Universität Athen; seit 2022 Assistant Professor für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Athen.

Nikolaos I. Simantiras

Legitimation durch Verantwortung polyzentrischer Governance-Strukturen

Netzwerke im Europäischen Verwaltungsverbund

Max von Rümelin ist heute weitgehend in Vergessenheit geraten. Er gilt - neben Philipp Heck - als Mitbegründer und führender Vertreter der im ersten Drittel des 20. Jahrhunderts vorherrschenden Methodenlehre der Interessenjurisprudenz (Tübinger Schule). Nikolas Haßlinger versucht Rümelins Leben und sein rechtsmethodisches Werk umfassend nachzuvollziehen. Im Fokus steht dabei zum einen, welches Bild Rümelin in seinen Arbeiten von der sogenannten 'Begriffsjurisprudenz' zeichnete, mit der er sich intensiv auseinandergesetzt hatte, zum anderen, welche eigene Auffassung er von Recht und Rechtsmethode vertrat. Hierbei wird insbesondere untersucht, ob und inwiefern Abweichungen zu den Positionen Philipp Hecks, mit dem er eng zusammenarbeitete, existierten, und inwiefern seine eigenen Beiträge zur Interessenjurisprudenz von der rechtsgeschichtlichen Forschung bisher gewürdigt wurden.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaften in Heidelberg und Köln; 2010-13 Doktorand am Institut für Neuere Privatrechtsgeschichte an der Universität zu Köln, seit 2013 Rechtsreferendar am Landgericht in Bad Kreuznach.

Nikolas Haßlinger

Max von Rümelin (1861-1931) und die juristische Methode

Ingeborg Puppes Studienbuch führt kurz und prägnant in die klassische und die moderne Juristische Methodenlehre ein. Es schult in der Kunst juristischer Argumentation, indem es die korrekte Anwendung der Methoden auf konkrete Einzelfälle einübt.

Ingeborg Puppe

Kleine Schule des juristischen Denkens

Lassen sich im globalen und/oder europäischen Rahmen Anzeichen für eine Wiederbelebung bzw. Neuausrichtung republikanischen Gedankenguts ausmachen? Und falls ja, in welchem Sinne und Maße? Und welcher Stellenwert wäre einer allfälligen Renaissance des Republikanismus im juridischen Denken und Vermessen zuzuweisen? Im Rahmen des 'Grundlagen'-Gesprächs anlässlich der Bochumer Staatsrechtslehrertagung im Oktober 2023 haben dazu - im Hauptreferat - Armin von Bogdandy sowie - in Kommentaren - Angelika Siehr und Patrick Hilbert Position bezogen.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1960; 1979-84 Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Freiburg und Rom; 1981-87 Studium der Philosophie an der Universität Freiburg und der FU Berlin; 1987 M.A. in Philosophie; 1988 Promotion zum Dr. jur.; 1989 zweites jurist. Staatsexamen; 1989 wiss. Mitarbeiter an der FU Berlin; 1994-96 Forschungsaufenthalte in Madrid, Warwick (GB), Rom, Fiesole; 1996 Habilitation; 1996/97 Lehrstuhlvertretung an der Humboldt-Universität zu Berlin; seit 1997 Professor für öffentliches Recht an der Universität Frankfurt am Main.

Armin von Bogdandy

Angelika Siehr

Patrick Hilbert

Renaissance des Republikanismus

Neues Lehrbuch zum Staatsrecht für den gehobenen Dienst&#13;Fundierte und strukturierte Kenntnisse des Staatsrechts sind für alle Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der Bundes- und Landesverwaltung unerlässlich. Es gehört zu den Kerngebieten der Laufbahnausbildung an den Hochschulen und Fachhochschulen für den öffentlichen Dienst. Das Lehrbuch richtet sich vorrangig an die Studierenden an diesen Lehreinrichtungen. Auch Anwärterinnen und Anwärtern des mittleren Dienstes soll diese Aufarbeitung als Hilfe dienen.&#13;&#13;Staatsziele und Aufgaben verständlich erklärt&#13;Nach einer Einführung in die Verfassungsgeschichte allgemein und die Verfassungsgeschichte Deutschlands erläutert der Autor die prägenden Staatsprinzipien und Staatsziele, wie das Republik-, das Demokratie-, das Rechtsstaats- und das Sozialstaatsprinzip. Die Organisation, Aufgaben und Mitglieder der Staatsorgane werden ebenso ausführlich behandelt, wie das Gesetzgebungsverfahren. Zahlreiche Schaubilder erleichtern das Verständnis der Zusammenhänge. Das letzte Kapitel ist den Grundrechten, ihrer Bedeutung und ihres Umfangs gewidmet.&#13;&#13;Mit Prüfungsfragen und Übungsfällen zur Selbstlernkontrolle&#13;Anhand von Prüfungsfragen am Ende eines jeden Kapitels können die Leserinnen und Leser ihr erworbenes Wissen überprüfen. Wertvolle Hinweise auf Vertiefungsbeiträge und weiterführende Literatur finden sich an zahlreichen Stellen im Buch. Schließlich kann das Wissen anhand von drei kurzen Übungsfällen noch einmal überprüft werden.&#13;&#13;Das Staatsrecht – die Grundlage des Rechtsstaats&#13;Das Staatsrecht stellt die Rechtsgrundlage des staatlichen Handelns und damit des Verwaltungsrechts, des Zivilrechts und des Strafrechts dar. Das Grundgesetz ist die Basis unseres Zusammenlebens in der Bundesrepublik Deutschland. In ihm sind die Staatsorganisation und die Rechte der Einzelpersonen gegenüber dem Staat geregelt. Verschiedene Rechtsfragen, die mit der Verfassung in engem Zusammenhang stehen, wie das Wahlrecht, das Abgeordnetenrecht oder das Staatsangehörigkeitsrecht werden durch weitere Bundesgesetze geregelt.&#13;&#13;Kompetenter Autor&#13;Der Autor ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und lehrt dort Staatsrecht, Europarecht und Politik. Zuvor war er als Lehrbeauftragter für Parlamentsrecht an der Humboldt-Universität in Berlin tätig und Referent in der Verwaltung des Deutschen Bundestages.

Philipp Austermann

Staatsorganisationsrecht und Allgemeine Grundrechtslehren

Staatsrecht

Geschichte und Argument

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