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Sebastian Schwab

Geschichte und Argument

Studien zur historischen Argumentation im Recht

Verwaltung und Recht

Zum Werk Das Lehrbuch richtet sich primär an Studierende des Bachelorstudiengangs Polizeivollzugsdienst in Nordrhein-Westfalen. Das Buch ist eng an das Curriculum des Studienganges angelehnt, soll Kenntnisse im Staatsrecht vermitteln und eine optimale Prüfungsvorbereitung gewährleisten sowie Bezüge zur polizeilichen Praxis herstellen.Zahlreiche Fallbeispiele erleichtern den Einstieg in die Materie und sorgen für ein besseres Verständnis der Thematik. Vorteile auf einen Blickklare, gut strukturierte Darstellunganschauliche Beispielespeziell für Studierende an Verwaltungshochschulenideale Ergänzung zum Werk von Bialon/Springer, "Eingriffsrecht" Zur Neuauflage Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet. Zielgruppe Für Studierende des Polizeivollzugsdienstes an Fachhochschulen, Studierende anderer FH-Studiengänge.

Staatsrecht

Dynamische Verweisungen durchziehen jede Ebene der staatlichen Rechtsetzung. Trotz früherer Auseinandersetzungen mit dieser Gesetzgebungstechnik lässt die Gesetzgebungspraxis eine ausreichende Sensibilität für die mit dynamischen Verweisungen einhergehenden verfassungsrechtlichen Probleme vermissen. Frederic Stodt unternimmt den Versuch, diese Probleme in Auseinandersetzung mit der entsprechenden Rechtsprechung und Literatur aufzuarbeiten und aufzuzeigen, ob und inwieweit dynamische Verweisungen bei der staatlichen Normgebung eingesetzt werden dürfen. Hierbei legt er den Schwerpunkt auf die Frage der Vereinbarkeit dynamischer Verweisungen mit dem Demokratieprinzip. Auch dynamische Verweisungen im Grundgesetz, denen bisher in der Rechtswissenschaft nur eine geringe Aufmerksamkeit zu Teil wurde, untersucht er hinsichtlich ihrer eigenen Verfassungskonformität eingehend.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1998; Studium der Rechtswissenschaft an der Ruhr-Universität Bochum; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Europarecht der Ruhr-Universität Bochum; Promotionsstudium an der Ruhr-Universität Bochum; Rechtsreferendariat am Landgericht Bochum.

Frederic Stodt

Eine Untersuchung am Maßstab des Grundgesetzes

Dynamische Verweisungen

Jeder Auslegung von Rechtsvorschriften liegt eine Vorstellung über die Beschaffenheit des positiven Rechts zugrunde. Davon ausgehend behandelt das vorliegende Buch den Begriff, die verschiedenen Theorien, die Erkenntnis und Struktur des positiven Rechts sowie die Wissenschaftlichkeit und Methodik seiner Interpretation. In kritischer Auseinandersetzung mit wichtigen Denkrichtungen wird dabei eine Grundlegung der Theorie des positiven Rechts entwickelt. Das Buch versteht sich damit als Einführung in die Rechtstheorie, Nachschlagwerk und Beitrag zur wissenschaftlichen Diskussion.

Rechtstheorie

Zum Werk
Das Lernbuch vermittelt strukturiert und leicht verständlich das notwendige Wissen zu den Staatsgrundlagen und zur Staatsorganisation. Es ist daher ein ideales Begleitbuch für die Anfängervorlesung im Staatsrecht, eignet sich aber auch später zur systematischen Wiederholung. Besonders anschaulich wird die Darstellung durch viele Erläuterungsfälle. Zahlreiche Klausurhinweise und Aufbauschemata erleichtern die Umsetzung in der Klausur.
Hinweise auf weiterführende Literatur beschränken sich auf Aufsätze und Gerichtsentscheidungen, die eine gezielte Vertiefung ermöglichen.
Der Darstellung des Staatsrechts ist ein Kapitel vorgeschaltet, das in die Methode des juristischen Lernens einführt.

InhaltGegenstand und Einordnung des StaatsrechtsVerfassung - GrundgesetzStaatsgrundlagen und StaatszieleDemokratieRechtsstaatRepublikSozialstaatBundesstaatFinanzstaat, FinanzverfassungUmwelt- und TierschutzOffene StaatlichkeitBestand des VerfassungsstaatesGewaltenteilungGesetzgebungRegierung und VerwaltungRechtsprechungVerfassungsprozessrechtVorteile auf einen Blickknappe, auf das Wesentliche konzentrierte DarstellungOrientierung an der Rechtsprechung des BVerfGzahlreiche Grafiken, Übersichten, Klausurhinweise und AufbauschemataZur Neuauflage
Für die Neuauflage wurden Gesetzesänderungen sowie die neueste Rechtsprechung eingearbeitet.

Zielgruppe
Für Studierende und Referendarinnen und Referendare.

Staatsgrundlagen, Staatsorganisation, Verfassungsprozess. mit Einführung in das juristische Lernen

Lernbücher Jura / Staatsrecht I

Lassen sich im globalen und/oder europäischen Rahmen Anzeichen für eine Wiederbelebung bzw. Neuausrichtung republikanischen Gedankenguts ausmachen? Und falls ja, in welchem Sinne und Maße? Und welcher Stellenwert wäre einer allfälligen Renaissance des Republikanismus im juridischen Denken und Vermessen zuzuweisen? Im Rahmen des 'Grundlagen'-Gesprächs anlässlich der Bochumer Staatsrechtslehrertagung im Oktober 2023 haben dazu - im Hauptreferat - Armin von Bogdandy sowie - in Kommentaren - Angelika Siehr und Patrick Hilbert Position bezogen.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1960; 1979-84 Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten Freiburg und Rom; 1981-87 Studium der Philosophie an der Universität Freiburg und der FU Berlin; 1987 M.A. in Philosophie; 1988 Promotion zum Dr. jur.; 1989 zweites jurist. Staatsexamen; 1989 wiss. Mitarbeiter an der FU Berlin; 1994-96 Forschungsaufenthalte in Madrid, Warwick (GB), Rom, Fiesole; 1996 Habilitation; 1996/97 Lehrstuhlvertretung an der Humboldt-Universität zu Berlin; seit 1997 Professor für öffentliches Recht an der Universität Frankfurt am Main.

Armin von Bogdandy

Angelika Siehr

Patrick Hilbert

Renaissance des Republikanismus

Neues Lehrbuch zum Staatsrecht für den gehobenen Dienst&#13;Fundierte und strukturierte Kenntnisse des Staatsrechts sind für alle Anwärterinnen und Anwärter des gehobenen Dienstes in der Bundes- und Landesverwaltung unerlässlich. Es gehört zu den Kerngebieten der Laufbahnausbildung an den Hochschulen und Fachhochschulen für den öffentlichen Dienst. Das Lehrbuch richtet sich vorrangig an die Studierenden an diesen Lehreinrichtungen. Auch Anwärterinnen und Anwärtern des mittleren Dienstes soll diese Aufarbeitung als Hilfe dienen.&#13;&#13;Staatsziele und Aufgaben verständlich erklärt&#13;Nach einer Einführung in die Verfassungsgeschichte allgemein und die Verfassungsgeschichte Deutschlands erläutert der Autor die prägenden Staatsprinzipien und Staatsziele, wie das Republik-, das Demokratie-, das Rechtsstaats- und das Sozialstaatsprinzip. Die Organisation, Aufgaben und Mitglieder der Staatsorgane werden ebenso ausführlich behandelt, wie das Gesetzgebungsverfahren. Zahlreiche Schaubilder erleichtern das Verständnis der Zusammenhänge. Das letzte Kapitel ist den Grundrechten, ihrer Bedeutung und ihres Umfangs gewidmet.&#13;&#13;Mit Prüfungsfragen und Übungsfällen zur Selbstlernkontrolle&#13;Anhand von Prüfungsfragen am Ende eines jeden Kapitels können die Leserinnen und Leser ihr erworbenes Wissen überprüfen. Wertvolle Hinweise auf Vertiefungsbeiträge und weiterführende Literatur finden sich an zahlreichen Stellen im Buch. Schließlich kann das Wissen anhand von drei kurzen Übungsfällen noch einmal überprüft werden.&#13;&#13;Das Staatsrecht – die Grundlage des Rechtsstaats&#13;Das Staatsrecht stellt die Rechtsgrundlage des staatlichen Handelns und damit des Verwaltungsrechts, des Zivilrechts und des Strafrechts dar. Das Grundgesetz ist die Basis unseres Zusammenlebens in der Bundesrepublik Deutschland. In ihm sind die Staatsorganisation und die Rechte der Einzelpersonen gegenüber dem Staat geregelt. Verschiedene Rechtsfragen, die mit der Verfassung in engem Zusammenhang stehen, wie das Wahlrecht, das Abgeordnetenrecht oder das Staatsangehörigkeitsrecht werden durch weitere Bundesgesetze geregelt.&#13;&#13;Kompetenter Autor&#13;Der Autor ist Professor an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung und lehrt dort Staatsrecht, Europarecht und Politik. Zuvor war er als Lehrbeauftragter für Parlamentsrecht an der Humboldt-Universität in Berlin tätig und Referent in der Verwaltung des Deutschen Bundestages.

Philipp Austermann

Staatsorganisationsrecht und Allgemeine Grundrechtslehren

Gegenstand des nunmehr in 9. Auflage erscheinenden, überarbeiteten und aktualisierten Lehrbuchs ist das deutsche Staatsorganisationsrecht unter Berücksichtigung der europarechtlichen Einflüsse. Es werden die Staatsstrukturprinzipien, die Staatsorgane und die Staatsfunktionen einschließlich der Finanzverfassung erläutert. Vorausgestellt ist ein kurzer verfassungsgeschichtlicher Abriss. Fälle mit klausurmäßig ausformulierten Lösungen ermöglichen die anwendungsbezogene Vertiefung des Stoffes. Nach jedem Abschnitt wird auf Leitentscheidungen und aktuelle Rechtsprechung sowie auf Ausbildungsliteratur hingewiesen.

Ute Mager

Staatsorganisationsrecht unter Berücksichtigung der europarechtlichen Bezüge

Staatsrecht I

Forschungsarbeit aus dem Jahr 2016 im Fachbereich Jura - Rechtsphilosophie, Rechtssoziologie, Rechtsgeschichte, Note: 1,0, Georg-August-Universität Göttingen (Juristische Fakultät), Sprache: Deutsch, Abstract: Bei der vorliegenden Arbeit geht es darum zu erörtern, ob und wann ein Gesetz noch Recht ist, wenn es unrecht ist. Dazu sind die Radbruchsche Formel und ihre Befürworter (Ralf Dreier und Robert Alexy) und Kritiker (H. L. A. Hart und Horst Dreier) hier zu diskutieren, indem sowohl ihr Inhalt und ihre Anwendungen durch das Bundesverfassungsgericht, als auch den Rechtsbegriff der Radbruchschen Formel zu analysieren versucht werden. Gustav Radbruch, ein deutscher Rechtswissenschaftler während und nach dem Zweiten Weltkrieg, meinte, dass Recht eine Kulturerscheinung oder wertbezogene Tatsache sei. Er bezeichnet den Rechtsbegriff als die Gegebenheit, „die den Sinn hat, die Rechtsidee zu verwirklichen.“ Zudem behauptet er eine wesentliche Vorstellung für Gerechtigkeit: „Recht kann ungerecht sein, aber es ist Recht nur, weil es den Sinn hat, gerecht zu sein.“ Die Formel, die Radbruch stellte, stammte aus seinem Aufsatz „Gesetzliches Unrecht und übergesetzliches Recht.“ Grundsätzlich ist sie so zu verstehen: (1) Recht, das nur inhaltlich ungerecht ist, bleibt geltendes Rechts; (2) Recht, bei dem der Widerspruch zur Gerechtigkeit aus einer objektivierenden Perspektive ein „unerträgliches Maß“ erreicht, verliert seine Geltung als „Unrichtiges Recht“; (3) Verpflichtungen, bei denen Gerechtigkeit nicht einmal subjektiv erstrebt wird, wo also der Verpflichtende nicht einmal die Absicht hat, gerechtes Recht zu schaffen, entbehren überhaupt der Rechtsnatur. Ohne Rechtsnatur ist das Gesetz damit kein Recht, vielmehr eigentlich Unrecht, Macht oder Gewalt.

Chao-Chin Chan

Die Radbruchsche Formel und ihre Kritik. Eine Diskussion

Rheinische Schriften zur Rechtsgeschichte

&lt;p&gt;Die Neuerscheinung behandelt die Entwicklung von Jherings Rechtsdenken, sie untersucht insbesondere die abstrakte Methodik in der konkreten Rechtsdogmatik. Vor dem Hintergrund der intensiven Diskussion um Kontinuität oder Diskontinuität im methodischen Denken Rudolf von Jherings unternimmt die Studie den Versuch, dieses juristische Methodendenken anhand verschiedener dogmatischer Beispiele genauer zu betrachten. Es wird gezeigt, dass sich eine starke methodische Kontinuität durch seine gesamte Rechtsdogmatik zieht. Der Autor arbeitet auf dem Gebiet der Jhering-Forschung, der neueren Privatrechtsgeschichte und der vergleichenden Rechtsgeschichte.&lt;/p&gt;

Wei Xiao

Ein Vergleich

Jherings Methode und Jherings Dogmatik

Zu den strukturellen Herausforderungen der europäischen Integration gehört es, dass öffentliche Aufgaben zunehmend in hybriden Konstruktionen erfüllt werden, in denen verschiedene Stellen unterschiedlicher Ebenen zusammenwirken. In diesem Kontext untersucht Nikolaos I. Simantiras Netzwerke als eine sich etablierende Governance-Struktur in der Europäischen Union aus der Perspektive ihrer Verantwortungs- und Legitimationsproblematik. Auf der Suche nach möglichen alternativen Legitimationsoptionen wird aufgrund einer verfassungstheoretischen und -rechtlichen Rekonstruktion des Demokratieprinzips auch das demokratische Legitimationspotential des Individualrechtschutzes aufgezeigt, den es in Netzwerken zu optimieren gilt. Für die rechtswissenschaftliche Erfassung der Netzwerke wählt der Autor einen funktionalen methodischen Ansatz, der die öffentlich-rechtliche Dogmatik durch die Perspektiven von Steuerung und Governance ergänzt. Dies ermöglicht nicht nur die Bewertung von faktischen Entwicklungen, sondern auch die Kombination von abstrakter Theorieverarbeitung mit der Entwicklung von praktischen Lösungen einzelner verfassungs- und verwaltungsrechtsdogmatischer Probleme des europäischen Integrationsprojekts.&lt;br /&gt;&lt;br /&gt;Geboren 1985; Studium der Rechtswissenschaft in Athen, Essex und München; 2008?12 Promotionsstipendiat der griechischen staatlichen Stipendienstiftung IKY; 2010?13 wissenschaftlicher Mitarbeiter der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians Universität München; 2015 Promotion in München; seit 2015 Rechtsanwalt in Athen; 2015? 20 Mitarbeiter des Juristischen Büros des Präsidenten der Hellenischen Republik; 2017? 21 Lehrbeauftragter und Postdoc-Stipendiat an der Universität Athen; seit 2022 Assistant Professor für Öffentliches Recht, insb. Verfassungsrecht an der Juristischen Fakultät der Universität Athen.

Nikolaos I. Simantiras

Legitimation durch Verantwortung polyzentrischer Governance-Strukturen

Netzwerke im Europäischen Verwaltungsverbund

NomosStudium

Angesichts komplexer und von der eigenen Lebenserfahrung deutlich entfernter Problemkonstellationen, dem weitgehenden Fehlen leicht subsumierbarer normativer Grundlagen und den zusätzlichen Erfordernissen des (Verfassungs-)Prozessrechts stellen Klausuren aus dem Verfassungsrecht Studenten häufig vor besondere Probleme. Um so wichtiger ist es, die gemeinsamen Strukturen zu kennen, die dem Verfassungsrecht in seiner grundrechtlichen und seiner staatsorganisationsrechtlichen Gestalt eigen sind.

Dem dient das vorliegende Buch, das insoweit eine Lücke schließt: Es ersetzt nicht die klassischen Lehrbücher, sondern leistet Hilfestellung für den dort kaum behandelten Übergang vom abstrakten Wissen zur klausurrelevanten Anwendung. Zu diesem Zweck werden zunächst mit Blick auf die Zulässigkeits- wie Begründetheitsprüfung allgemeine Schemata herausgearbeitet und diese Grobstrukturierung der Klausur näher erläutert. Im Anschluss hieran erfolgen Hinweise zu spezielleren Aufbauproblemen und zum unentbehrlichen juristischen "Handwerkszeug": der gelungenen sprachlichen Gestaltung und Schwerpunktsetzung sowie der klaren Argumentation. Ein abschließender umfangreicher Abschnitt mit Beispielsklausuren bietet zudem hinreichend Anschauungsmaterial für die konkrete Umsetzung. Die so erzielte Vertrautheit mit typischen Klausurstrukturen ermöglicht es, auch neue, unbekannte Fallkonstellationen erfolgreich zu bewältigen.

Geschichte und Argument

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