Europäisches Patentrecht
Inhalt
Die vollständig überarbeitete Neuauflage bietet eine übersichtliche und praxisnahe Einführung in das europäische Patentsystem nach Inkrafttreten von EPÜ 2000. Leser, die mit dem weitgehend harmonisierten deutschen Patentrecht vertraut sind, verschaffen sich über die zahlreichen Hinweise in den Fußnoten einen raschen Zugang. Die Autorin gibt Ihnen wichtige Insider-Informationen über die internen Abläufe im EPA und erläutert in verständlicher Sprache:
- Einreichung
- Recherche
- Prüfung
- Erteilung
- Einspruch
- Beschwerde
Die Autorin erläutert die neuen Rechtsinstitute Beschränkungs- und Überprüfungsverfahren, das Londoner Abkommen und weist hin auf neue weit reichende Entscheidungen der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern.
Dr. Lise Dybdahl-Müller ist Direktorin und Leiterin der Rechtsabteilung a.D. beim Europäischen Patentamt.