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Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR

Die Koordination von Haftpflicht- und Sozialversicherungsleistungen erfolgt mittels Subrogation. Der Sozialversicherer tritt im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses im Umfang der gesetzlichen Leistungen in die Schadenersatzansprüche der geschädigten Person ein. Zur Verhinderung einer Über- oder Unterentschädigung derselben findet eine Subrogation aber nur statt, soweit Sozialversicherungsleistungen und Schadenersatzansprüche personell, ereignisbezogen, zeitlich und sachlich kongruent sind. Der Kongruenzgrundsatz ist damit das eigentliche Steuerungsmittel zur Verwirklichung eines gerechten Schadenausgleichs.
Unterschiedliche Interpretationen des Kongruenzgrundsatzes beeinflussen die Allokation der Schadenausgleichsleistungen wesentlich. Resultiert als Folge eines bestimmten Kongruenzverständnisses bei der geschädigten Person eine Überentschädigung, steht dies in direktem Widerspruch zum haftpflichtrechtlichen Überentschädigungsverbot. Diesem Spannungsfeld bzw. einigen in diesem Zusammenhang für die Schadenerledigungspraxis besonders relevanten Problemfeldern widmet sich vorliegendes Buch.

Adrian Rothenberger

Rothenberger, Das Spannungsfeld von Überentschädigungsverbot und Kongruenzgrundsatz

Das Spannungsfeld von Überentschädigungsverbot und Kongruenzgrundsatz

Ausgewählte Fragen zur Koordination von Haftpflicht- und Sozialversicherungsleistungen

Abhandlungen zum schweizerischen Recht ASR / Etudes de droit suisse EDS

Die «Kuckuckskindproblematik» stellt das schweizerische Abstammungsrecht vor erhebliche Herausforderungen – juristisch, ethisch und gesellschaftlich. Was passiert, wenn der rechtliche Vater nicht der biologische ist? Diese Dissertation untersucht die rechtlichen Grundlagen und Wertungen im Spannungsfeld von biologischer Wahrheit, sozialer Elternschaft und Kindeswohl. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie das geltende Recht mit Fällen umgeht, in denen ein Mann fälschlicherweise als Vater eines Kindes eingetragen worden ist. Analysiert werden zentrale Normen des ZGB, die Rechtsprechung des Bundesgerichts sowie aktuelle Reformbestrebungen. Ein aktueller Beitrag zur Debatte über moderne Vaterschaft, Familie und individuelle Rechte in einer sich stetig wandelnden Gesellschaft.

Kuckuckskinder und ihre rechtlichen Folgen: Diese Dissertation beleuchtet die brisante Frage falscher Vaterschaft im Schweizer Recht. Im Fokus stehen biologische Wahrheit, soziale Elternschaft und das Kindeswohl. Eine fundierte Analyse aktueller Gesetze, Gerichtsurteile und Reformen – ein unverzichtbarer Beitrag zur Debatte über Familie, Identität und Gerechtigkeit.

Nathalie Jakab

Die "Kuckuckskindproblematik" im Lichte des schweizerischen Abstammungsrechts

Strafprozessuale Haft zählt zu den einschneidendsten Zwangsmassnahmen gegenüber beschuldigten Personen, die bis zu ihrer rechtskräftigen Verurteilung von Gesetzes wegen als unschuldig gelten. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen soll vor diesem Hintergrund sicherstellen, dass solche Eingriffe in die persönliche Freiheit nicht länger als unbedingt nötig andauern. Eine Analyse der schweizerischen Untersuchungshaftpraxis zeigt jedoch, dass die derzeitige Umsetzung des Beschleunigungsgebots die angestrebte haftdauerbegrenzende Wirkung vielfach nicht hinreichend erzielt. Ausgehend von diesem Befund entwickelt der Autor konkrete Reformvorschläge, um das Beschleunigungsgebot in Haftsachen wirksamer auszugestalten und die Dauer strafprozessualer Haft effektiv zu begrenzen.

Strafprozessuale Haft zählt zu den einschneidendsten Zwangsmassnahmen gegenüber beschuldigten Personen. Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen soll vor diesem Hintergrund sicherstellen, dass solche Eingriffe in die persönliche Freiheit nicht länger als unbedingt nötig andauern. Dieses Buch zeigt auf, warum das Beschleunigungsgebot in der Praxis oft versagt, und entwickelt fundierte Reformvorschläge, um die Dauer strafprozessualer Haft effektiv zu begrenzen.

Simon Huwiler

Analyse und Reformansätze

Das Beschleunigungsgebot in Haftsachen im schweizerischen Strafprozessrecht

Vorsorgliche Massnahmen kommen im öffentlichen Baurecht häufig vor. Dennoch birgt die Thematik nach wie vor zahlreiche verfahrens- und materiellrechtliche Schwierigkeiten. Ein sachgerechter und konsistenter Umgang mit dem vorsorglichen Rechtsschutz im öffentlichen Baurecht stellt deshalb hohe Anforderungen an alle Beteiligten. Das vorliegende Werk bietet hierzu eine Hilfestellung und vermittelt wertvolle Anregungen für die Wissenschaft und Praxis. Der Schwerpunkt der Arbeit liegt auf Fragen und Problemstellungen grundsätzlicher Natur. Die gewonnenen Erkenntnisse sind daher in mehrfacher Hinsicht relevant: einerseits für das wissenschaftliche Verständnis des vorsorglichen Rechtsschutzes im Allgemeinen und im öffentlichen Baurecht im Besonderen, andererseits für die Rechtsanwendung in Verfahren vor den verschiedenen Behörden und Instanzen. Soweit kantonale Eigenheiten zu beachten sind, richtet das Buch zudem ein besonderes Augenmerk auf das bernische Recht.

Stefan Grossrieder

Unter besonderer Berücksichtigung des bernischen Rechts

Vorsorglicher Rechtsschutz im öffentlichen Baurecht


Die Schweiz, Deutschland und die EU sehen je Erbzeugnisse vor, die nach dem Ableben einer Person primär den Erben zur Legitimation im Rechtsverkehr dienen. Mit zunehmender Mobilität und Migration rückt die grenzüberschreitende Verwendung von Erbzeugnissen in den Fokus. Das vorliegende Werk analysiert und vergleicht hierfür in einem ersten Schritt die Verfahren und Wirkungen der Erbzeugnisse, die von schweizerischen und deutschen Behörden ausgestellt werden. Betreffend die Schweiz wird dabei dem besonderen Umstand Rechnung getragen, dass je nach Kanton unterschiedliche Instanzen mit der Ausstellung betraut sind (Gerichte, Verwaltungsbehörden oder Notariate) und diese allenfalls verschiedene Verfahrensregeln anwenden. In einem zweiten Schritt wird gestützt auf die vorangehenden Erkenntnisse die wechselseitige Anerkennung und Wirkungserstreckung der untersuchten Erbzeugnisse beleuchtet.

Daniel Pfäffli

Eine rechtsvergleichende Studie zu den Verfahren, den Wirkungen und der Anerkennung von schweizerischer Erbbescheinigung, deutschem Erbschein und Europäischem Nachlasszeugnis

Erbzeugnisse im Verhältnis Schweiz-Deutschland

Le sol est une ressource non renouvelable, sa protection et son usage raisonné reviennent notamment à l’aménagement du territoire. Afin de ménager les surfaces naturelles et agricoles, la modification de la Loi fédérale sur l’aménagement du territoire (LAT), entrée en vigueur le 1er mai 2014, a ancré l’obligation du développement des villes à l’intérieur du milieu bâti. Cette « densification » des centres urbains impose de repenser la ville, qu’il s’agisse de sa culture du bâti, de son architecture, de ses espaces de vie communs, mais aussi des outils fonciers pour y parvenir.
La présente étude s’inscrit dans ce contexte et vise à apporter un panorama complet sur l’un de ces outils fonciers : le transfert de droits à bâtir en milieu urbain (ou transfert d’indices de constructibilité).
L’approche — fondée sur une analyse détaillée de la jurisprudence actuelle — se veut didactique et interroge dans un premier temps la notion de « droit à bâtir », de ce qu’elle signifie en Suisse et dans ses cantons, mais aussi, dans un second temps, les fondements, les conditions et les problématiques juridiques du mécanisme de transfert de ces droits


Fabien Andrey

Le transfert d'indices de constructibilité

Das vorliegende Werk befasst sich mit den drängendsten Fragen hinsichtlich des Eigentums an materiellen Gütern zusammenlebender faktischer Lebenspartner: Hat die Eingehung einer faktischen Lebensgemeinschaft Einfluss auf das Eigentum? Wie verteilt sich die Beweislast, wenn die Eigentumslage strittig ist? Wie kann der Beweis des Eigentums geführt und kann gegebenenfalls auf Vermutungen zurückgegriffen werden? Besteht seitens des Nichteigentumspartners Absicherungsbedarf? Auf welchem Rechtsgrund basieren Zuwendungen des einen faktischen Lebenspartners an den anderen Partner und welche Auswirkungen zeitigen diese? Welche Folgen hat die Auflösung der faktischen Lebensgemeinschaft auf das Eigentum? Die Dissertation liefert Antworten auf diese und weitere Fragen und zeigt mögliche vertragliche Regelungen auf, um die im Zusammenhang mit dem Eigentum an Gegenständen der faktischen Lebenspartner bestehenden Herausforderungen zu bewältigen.

Martina  Bosshardt

Martina Florinda Paula Bosshardt

Grundfragen im Zusammenhang mit Eigentumsverhältnissen bei faktischen Lebensgemeinschaften

Vor dem Hintergrund lauter werdender Rufe nach der Kündigung völkerrechtlicher Verträge analysiert die Publikation, welche Vorgaben für die Schweiz bei der Kündigung eines völkerrechtlichen Vertrags gelten. Die Autorin untersucht die völkerrechtlichen und innerstaatlichen Rechtsgrundlagen, beleuchtet die Zuständigkeitsverteilung bei einer Vertragskündigung sowohl innerhalb des Bundes wie auch zwischen Bund und Kantonen und zieht einschlägige Praxis bei. Zwar mag eine Kündigung politisch als unfreundlicher Akt aufgefasst werden. Rechtlich ist sie differenzierter zu betrachten. Sie gefährdet in gewisser Weise die Stabilität eines völkerrechtlichen Vertrags, gleichzeitig bietet sie Möglichkeiten, die Aussenbeziehungen zu gestalten. Die Kündigung ist somit stets ein Balanceakt zwischen Stabilität und Flexibilität. Deshalb ist wesentlich, wie sie ausgestaltet ist.

Fabiane Thomann

unter besonderer Berücksichtigung der schweizerischen Rechtslage und Praxis

Die Kündigung völkerrechtlicher Verträge

A l��heure où la densification du milieu bâti est érigée en principe et où les nouvelles constructions apparaissent à un rythme effréné, la question de la préservation des monuments et des sites construits prend toute son importance. La présente étude a pour but d’examiner si l’arsenal juridique actuel permet une protection efficace du patrimoine bâti.

Après un chapitre dédié au droit constitutionnel et à la pesée des intérêts, cette étude propose une analyse détaillée de la LPN et de la LPNMS vaudoise, en mettant en exergue leurs forces et leurs faiblesses, tout en proposant des modifications législatives. Les systèmes de protection en place dans les autres cantons romands sont ensuite examinés et comparés. Sont notamment étudiées les incidences de l’ISOS en droit cantonal. Enfin, le dernier chapitre est consacré aux mesures de protection découlant de l’aménagement du territoire.

Aurélien Wiedler

La protection du patrimoine bâti

En procédure, le droit de consulter le dossier revêt une importance fondamentale et la capacité des parties à prendre position utilement en dépend largement. Pourtant, quel que soit le droit de procédure applicable, l’accès au dossier peut faire l’objet d’une restriction en présence d’un intérêt public ou privé supérieur. La présente étude s’intéresse ainsi à l’étendue du droit de consulter le dossier et aux conditions auxquelles ces restrictions peuvent être prononcées. 

Pour ce faire, l’auteur se livre à une étude transversale et compare le régime applicable selon la PA, le CPP, le CPC et la LTF, en tenant compte des impératifs posés par le droit constitutionnel et conventionnel (art. 29 al. 2 Cst. et art. 6 § 1 CEDH). La première partie est consacrée à la définition de la portée générale du droit de consulter le dossier. La deuxième partie, qui est abondamment illustrée par la jurisprudence et la pratique des autorités, a pour objet les conditions du prononcé d’une restriction, notamment eu égard au principe de proportionnalité. Enfin, la troisième partie traite des conséquences de la restriction, que celle-ci soit prononcée dans le respect des conditions précitées ou qu’elle constitue au contraire une violation du droit de consulter le dossier. 


Adrien  Ramelet

Etude comparative de droit fédéral

Le droit de consulter le dossier en procédure administrative, pénale et civile

Die passive Solidarität, ein Mehrpersonenverhältnis mit bestimmten Modalitäten, ist komplex. Das gilt insbesondere, wenn einer oder sogar mehrere der Solidarschuldner Einreden oder Einwendungen vorbringen. Diese Einreden und Einwendungen können aus dem Verhältnis des Solidarschuldners zum Gläubiger oder aus dem Verhältnis unter den Solidarschuldnern entstehen und sich auf dieses oder jenes Verhältnis oder auch auf beide auswirken.
In der vorliegenden Dissertation werden materiell-rechtliche Einreden und Einwendungen in der passiven Solidarität und ihre jeweiligen Bedeutungen und Wirkungen im Aussen- und Innenverhältnis untersucht. Die Einreden und Einwendungen werden nach ihrer Entstehung und Auswirkung strukturiert und gegliedert. Das so geschaffene allgemeingültige System wird durch eine Vielzahl von Fallbeispielen illustriert und soll die Leserschaft bei der Beantwortung konkreter Fragestellungen unterstützen.


Jonas Stuber

Einreden und Einwendungen in der passiven Solidarität

Öffentliche Unternehmen erfüllen wichtige öffentliche Aufgaben insbesondere im Infrastrukturbereich. Dabei müssen sie sich am Markt behaupten und verfügen über Autonomiebereiche, welche die staatliche Aufsicht zurückdrängen. Das Parlament übt als demokratisch legitimiertes Organ die Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen aus und muss deren Besonderheiten berücksichtigen. Die vorliegende Dissertation untersucht die bestehenden Rechtsgrundlagen und befasst sich mit den Eigenheiten, Möglichkeiten und den Grenzen der parlamentarischen Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen des Bundes. Die (Organisations-)Aufsicht und die Steuerung öffentlicher Unternehmen durch den Bundesrat werden ebenfalls einbezogen, da diese für die Ausgestaltung der parlamentarischen Oberaufsicht von zentraler Bedeutung sind. Anhand einer rechtlichen Analyse sowie mit Experteninterviews werden sowohl theoretische Grundlagen beleuchtet wie auch Anregungen für die Praxis geschaffen.

Claudia Höchner

Analyse und Folgerungen im Kontext der Aufsicht und Steuerung durch den Bundesrat

Parlamentarische Oberaufsicht über öffentliche Unternehmen des Bundes

Mit dem am 1. Januar 2013 in Kraft getretenen Erwachsenenschutzrecht ist der Betreuungsvertrag als neues Rechtsinstitut in Art. 382 ZGB geregelt worden. Die vorliegende Arbeit nimmt diese Bestimmung zum Anlass, den Betreuungsvertrag aus zivilrechtlicher Sicht näher zu untersuchen.
Die knappe gesetzliche Regelung des Art. 382 ZGB lässt im Einzelnen sehr vieles offen. Die Arbeit schildert die Hintergründe der Regelung und deren Geltungsbereich. Nach Erläuterung der Terminologie, der Vertragsparteien sowie einer Analyse der Rechtsnatur des Vertrags wird den Fragen der Entstehung, des Inhalts und zuletzt der Beendigung nachgegangen.
Mit Blick auf die demografische Entwicklung und die gestiegene Lebenserwartung des Menschen kommt dem Betreuungsvertrag hohe praktische Bedeutung zu. Dennoch hat er in der rechtswissenschaftlichen Literatur bisher wenig Beachtung gefunden. Die vorliegende Dissertation schliesst in dieser Hinsicht eine Lücke und gibt Hinweise zur Lösung für sich in der Praxis stellende Fragen.

Isabelle Nuspliger

Grundfragen zum Betreuungsvertrag gemäss Art. 382 ZGB

Dieses Buch bietet eine gesamthafte Darstellung der Taggeldversicherung nach KVG und VVG. Neben Abschluss, Inhalt und Beendigung des Vertrages werden insbesondere die Bezüge zum Arbeitsrecht und die Koordination mit anderen (Sozial-)Versicherungen eingehend behandelt. Eine Übersicht der kantonalen Rechtswege bringt unmittelbaren Mehrwert für die Praxis.





Christoph Häberli

David Husmann

Krankentaggeld, versicherungs- und arbeitsrechtliche Aspekte

Berner Kommentar Update OR

Berner Kommentar Update

Berner Kommentar Update Allgemeine Bestimmungen OR

Die vorliegende Ergänzungslieferung aktualisiert das bestehende Berner Kommentar Update zu den Artikeln 1-109 OR (ohne Art. 62-67 OR).

Die vorliegende Ergänzungslieferung aktualisiert das bestehende Berner Kommentar Update zu den Artikeln 1-109 OR (ohne Art. 62-67 OR).
Die wichtigsten ergangenen Urteile des Bundesgerichts sowie verschiedener kantonaler Gerichte folgen der Terminologie und der Systematik der Bände des Berner Kommentars und erlauben Ihnen ein rasches Auffinden der neuesten Rechtsprechung zu einem bestimmten Artikel zum Allgemeinen Teil des Obligationenrechts.
Die von MLaw Sandra Hadorn und MLaw Tina Hediger-Sörensen bearbeitete Ergänzungslieferung beinhaltet die Nachführung der Judikatur, welche seit dem Erscheinen der letzten Ergänzungslieferung im März 2016 publiziert worden ist.

Regina E. Aebi-Müller

Christoph Müller

Obligationenrecht / Stand Februar 2019

Berner Kommentar / Allgemeine Bestimmungen, Art. 1-109 OR (ohne Art. 62-67 OR), 8. Ergänzungslieferung

Das vorliegende Update ergänzt die Bände des Berner Kommentars zu den Artikeln 1–109 OR (ohne Art. 62–67 OR). 
Das von MLaw Sandra Hadorn und MLaw Christa Escher bearbeitete Grundwerk beinhaltet die Nachführung der Judikatur, welche seit dem Erscheinen der jeweiligen letzten Auflage eines Bandes zum Berner Kommentar publiziert worden ist. Die ausgewählten Urteile des Bundesgerichts und verschiedener kantonaler Gerichte folgen im Update der Terminologie und der Systematik der Bände des Berner Kommentars und werden direkt den einzelnen Gesetzesartikeln und Randnoten des Berner Kommentars zugeordnet.
Die Grundwerke werden regelmässig mit Ergänzungslieferungen aktualisiert und nachgeführt. Damit Sie immer auf dem neuesten Stand sind und keine Aktualisierung verpassen, empfehlen wir Ihnen, die Fortsetzung zu abonnieren.

Stand Juni 2023 

Berner Kommentar Update - Art. 1-109 OR, Grundwerk, Allgemeine Bestimmungen (ohne Art. 62-67 OR) inkl. 10. Ergänzungslieferungen

Le présent recueil systématique de la législation suisse en matière de responsabilité civile et en assurance responsabilité civile réunit plusieurs centaines d’articles provenant de quelques douzaines de lois dans leur état le plus récent. Parmi les nombreuses nouveautés, citons les nouvelles dispositions sur la prescription, la loi révisée sur la responsabilité civile nucléaire, enfin entrée en vigueur, et la révision des dispositions de la LCA. Ces dernières confèrent désormais au lésé un droit d’action directe en assurance responsabilité civile facultative et à l’assureur privé un droit de recours intégral. Ont été également ajoutées diverses dispositions relatives à la responsabilité des services financiers. Les dispositions nouvelles et les développements en vue font l’objet de notes. En introduction figure un bref aperçu des principes de la responsabilité civile. L’index à onglets, complété par une liste alphabétique des lois, facilite la recherche des textes. Ce recueil rendra service à tous ceux qui ont affaire avec la responsabilité civile : tribunaux, avocates et avocats, assurances, administrations, entreprises, ainsi qu’aux étudiantes et étudiants qu’il aidera dans leurs premiers pas dans la jungle de la responsabilité civile, qu’aucune révision générale ne devrait défricher ces prochaines années.

Alfred Keller

Stephan Weber

Dispositions de responsabilité civile